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Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen
- Authors:
- Series:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Volume 169
- Publisher:
- 2012
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7696-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4212-5
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Volume
- 169
- Language
- German
- Pages
- 376
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Partial access Pages 1 - 28 Download chapter (PDF)
- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS No access Pages 29 - 32
- Vorstellung des Themas und Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes No access
- Relevanz von Haftungsfragen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Stand der Forschung sowie Zielsetzung der Arbeit No access
- Gang der Darstellung samt Vorausschau auf die Schwerpunkte der Arbeit No access
- Ausblick auf die Schwerpunkte im Berg(-schadens-)recht No access
- Überblick über die Haftung für Bergschäden nach § 114 BBergG No access
- Rechtsgrund der Bergschadenshaftung No access
- Privatrechtlicher Aufopferungstatbestand No access
- Echter Gefährdungshaftungstatbestand No access
- Fazit zur Rechtsnatur der Bergschadenshaftung samt Schlussfolgerungen No access
- Einführung No access
- Erdwärme als Bodenschatz im Sinne des BBergG No access
- Gewinnung von Erdwärme No access
- Bohrungen als mit der Gewinnung zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit No access
- Fazit zu Bohrungen zur grundstücksübergreifenden Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 1 BBergG No access
- „Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen in einem Grundstück“ – Beschränkung auf grundstücksbezogene Gewinnung bzw. Erschließung von Erdwärme No access
- Eng am Wortlaut des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG orientierte Auslegung No access
- Ablehnung einer Erstreckung des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf nachbarliche Gemeinschaftsanlagen No access
- Fazit zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG No access
- Anwendbarkeit der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als mit der grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit No access
- Fazit zu Bohrungen zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG No access
- Bohrungen zur Aufsuchung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BBergG No access
- Untergrundspeicherung im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BBergG No access
- Wiederentnahme von zuvor im Untergrund gespeicherter Wärmeenergie als Gewinnung von Erdwärme No access
- Entnahme von mehr Wärmeenergie als zuvor in den Untergrund eingeleitet wurde als Gewinnung von Erdwärme No access
- Fazit zu Bohrungen zur Speicherung von Wärmeenergie im Untergrund No access
- Mehr als hundert Meter in den Boden eindringende Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über die Auffangvorschrift des § 127 Abs. 1 BBergG No access
- Bergbauberechtigungs- und betriebsplanpflichtige Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über sonstige Vorschriften des BBergG No access
- Zwischenfazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG No access
- ösungsansatz über die Anlagenhaftung nach § 114 Abs. 1 Alt. 2 BBergG mittels Einordnung der Bohrgerätschaften bzw. des Bohrlochs samt Erdwärmegewinnungs- oder Speicheranlage als Einrichtung im Sinne d... No access
- Fazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG No access
- Analoge Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nahelegende Aspekte – Vergleichbare Interessenlage No access
- Aus dem Wortlaut des § 114 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts No access
- Aus dem Wortlaut des § 127 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts No access
- Zwischenfazit No access
- Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers in Bezug auf (Geothermie-)Bohrungen No access
- Folgerung aus den Änderungen im Gesetzgebungsverfahren im Hinblick auf die bergrechtliche Erfassung von Erdwärme No access
- Bergschadenshaftung dient auch dem Ausgleich bergrechtlicher Duldungspflichten No access
- Ausdruck der Ausgleichsfunktion in den Vorschriften des Bergschadensrechts No access
- Bergrechtliche Duldungspflichten folgen aus Bergbauberechtigung No access
- Fehlen einer Bergbauberechtigung und damit bergrechtlich begründeter Duldungspflichten bei Bohrungen im Sinne von § 127 Abs. 1 BBergG No access
- Bergschadenshaftung kann bei Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nicht als Ausgleich für bergrechtlich begründete Duldungspflichten zur Anwendung kommen No access
- Übertragbarkeit der Erwägungen des Gesetzgebers zur Untergrundspeicherung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG No access
- Fazit zur Konzeption des Bergschadensrechts – zumindest auch – als Ausgleich für dem Grundeigentümer auferlegte bergrechtliche Duldungspflichten No access
- Bergbauberechtigter als Ersatzpflichtiger nach § 116 BBergG No access
- Herausnahme von Grundstücken, deren Bestandteilen und Zubehör durch § 117 Abs. 1 Nr. 2 Hs. 2 BBergG aus der Haftungshöchstgrenze für Sachbeschädigungen No access
- Unvereinbarkeit der Erweiterung des Unternehmerbegriffs in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG mit § 115 Abs. 1 BBergG No access
- Fazit zur einer analogen Anwendung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG entgegenstehenden Konzeption des Bergschadensrechts No access
- Einführung No access
- Anwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Ausnahme oder Befreiung von der Betriebsplanpflicht aufgrund geringer Gefährlichkeit des Betriebes No access
- Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Betriebsplanpflicht aufgrund Gefährlichkeit des Betriebes No access
- azit zum nicht zwingenden Zusammenhang zwischen Betriebsplanverfahren und Anwendbarkeit des Bergschadensrechts sowie dem Gefahrenpotential einer Tätigkeit als nicht hinreichendem Grund für Anwendung d... No access
- Gefahrenpotential auch bei der Anwendung der Gefährdungshaftung für anlagenbedingte Umwelteinwirkungen nach § 1 UmweltHG nicht allein ausschlaggebendes Kriterium No access
- mgehungsmöglichkeit und Wahlrecht des potentiellen Schädigers im Hinblick auf das anzuwendende Haftungsregime bei einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. ... No access
- olgen einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG im Hinblick auf anzuwendendes Haftungsregime in Errichtungs- und Betriebsphase einer Erdwärmegewinn... No access
- Fazit zur analogen Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG No access
- Entgegenstehende Regelungssystematik des BBergG – § 114 Abs. 1 i. V. m. §§ 2 bis 4 BBergG No access
- Folgerungen aus der Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts auf andere – eigentlich bergbauliche – Tätigkeiten No access
- Zwischenfazit No access
- Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als vorbereitende Tätigkeit im Hinblick auf grundstücksbezogene Gewinnung von Erdwärme No access
- Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf grundstücksbezogene Geothermievorhaben einschließlich der zur Errichtung erforderlichen Bohrungen No access
- Interpretation des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG als rein genehmigungsrechtliche Ausnahmevorschrift mit der Folge der haftungsrechtlichen Unbeachtlichkeit No access
- Fazit zur Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG No access
- Einführung No access
- Tötung oder Körper- oder Gesundheitsverletzung eines Menschen im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG No access
- Einschränkung des Bergschadensbegriffs durch § 114 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 BBergG – Im Bergbaubetrieb beschäftigte Personen No access
- Fazit zu „Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt“ – Personenschäden No access
- Verletzung der Substanz einer Sache No access
- Bohrgerätschaften No access
- Bohrgrundstück und darauf befindliche Gebäude No access
- Benachbarte Erdwärmegewinnungsanlagen No access
- Grundstücke und Einrichtungen, die nicht Zwecken eines Bergbaubetriebes dienen No access
- § 114 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 BBergG – Aufsuchungs- oder Gewinnungsrecht eines anderen unterliegende Bodenschätze No access
- Fazit zu „Sache beschädigt“ – Sachschäden No access
- Bergschaden unter Berücksichtigung des § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG No access
- Wesentlichkeit der Beeinträchtigung der Benutzung des betroffenen Grundstücks No access
- Ortsüblichkeit der Benutzung des Bohrgrundstücks No access
- Verhinderbarkeit der Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen No access
- Fazit zur Zuführung von Immissionen No access
- Fazit zum „Bergschaden“ im Sinne des § 114 BBergG No access
- Einführung No access
- Äquivalenz No access
- Unmittelbare und mittelbare Schadensverursachung No access
- Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach herrschender Meinung No access
- Kein Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach Gegenansicht No access
- Stellungnahme zur Anwendung der Adäquanztheorie im Bergschadensrecht No access
- Konkretisierung der Adäquanz durch Adäquanzformeln No access
- Möglichkeit des Schadenseintritts im Gefolge von Geothermiebohrungen liegt nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit No access
- Generelle Geeignetheit von Geothermiebohrungen zur Herbeiführung von Schäden No access
- Objektive Möglichkeit von Schäden durch die Niederbringung von Geothermiebohrungen in nicht unerheblicher Weise erhöht No access
- Zwischenfazit zum Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs bei Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Erfassung auch nur mittelbarer Schadensverursachung No access
- Strenger Maßstab der Rechtsprechung bei der Adäquanzbeurteilung im Rahmen des Bergschadensrechts No access
- Abstellen auf optimalen Beobachter und Heranziehung des gesamten Erfahrungswissens No access
- Fazit zur Adäquanz No access
- Schutzzweck der Norm No access
- Relativierung der Adäquanztheorie über den Schutzzweck der Norm im Einzelfall No access
- Fazit zu „durch“ und „infolge“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität No access
- Einführung No access
- Rechtsnatur der Bergschadensvermutung No access
- Untertägige Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes No access
- Alleinige Bestimmung nach EinwirkungsBergV nach teilweise vertretener Ansicht No access
- Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen nach vorzugswürdiger Gegenansicht No access
- Begrenzte Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen in der Praxis No access
- Vorschläge zur Abhilfe in Bezug auf die Schwierigkeiten bei der Bestimmung von Einwirkungsbereichen im Zusammenhang mit (Geothermie-)Bohrungen No access
- Fazit zum Einwirkungsbereich eines Bergbaubetriebes No access
- Schaden, der seiner Art nach ein Bergschaden sein kann No access
- Schäden durch Senkungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche oder Erdrisse No access
- Erschütterungen der Oberfläche No access
- Wasseranstiege No access
- Hebungen der Oberfläche No access
- Fazit zu den von § 120 Abs. 1 S. 1 BBergG erfassten Schadensbildern No access
- „Feststeht“ oder „verursacht sein kann“ bzw. „verursacht sein können“ – Inhalt des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG No access
- Einzelbestimmungen des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG No access
- Enge Auslegung des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG No access
- Fazit zur Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG No access
- Einführung No access
- Haftungsausschluss bei unabwendbarem Ereignis No access
- Haftungsausschluss bei höherer Gewalt No access
- Fazit zum Haftungsausschluss bei höherer Gewalt oder unabwendbarem Ereignis No access
- Vorüberlegungen zu den an einem Geothermievorhaben Beteiligten No access
- Wortlaut des § 115 Abs. 1 BBergG unter Berücksichtigung von § 4 Abs. 5 BBergG No access
- Relevanz des Verständnisses von Bergbaubetrieb im Sinne des § 115 Abs. 1 BBergG sowie des Verhältnisses der beiden Varianten des § 115 Abs. 1 BBergG zueinander No access
- Tatbestandsvarianten des Betreibens und des Betreibenlassens in § 115 Abs. 1 BBergG: Nur Alternativität oder auch Kumulativität? No access
- Beauftragter Bohrunternehmer als Unternehmer in der Errichtungsphase einer Erdwärmegewinnungsanlage No access
- Betreiber der Erdwärmegewinnungsanlage als Unternehmer in der Betriebsphase No access
- Betreiber des Gewinnungsbetriebes in Gestalt der Erdwärmegewinnungsanlage No access
- Beauftragter Bohrunternehmer No access
- Zwischenfazit zum Bergbaubetrieb in § 115 Abs. 1 BBergG als Bezugspunkt von wirtschaftlicher Nutzziehung und Verfügungsgewalt sowie Folgerung No access
- Wortlaut von § 114 Abs. 1 BBergG und § 4 Abs. 5 BBergG No access
- Abstellen auf tatsächliche Sachherrschaft? No access
- Abstellen auf unmittelbaren Verursacher? No access
- Haftungsrechtliche Anknüpfung an konkret geschaffenes Risiko und Zurgeltungbringung des Präventionsgedankens No access
- Verknüpfung von konkreter Nutzziehung und Risiko sowie Berücksichtigung von Spezialkenntnissen No access
- Inkonsequenz bei Abstellen auf Gesamtbetrieb No access
- Problematische Einbeziehung von bergbaulicher Ersttätigkeit bei Abstellen auf Gesamtbetrieb No access
- Ausschluss von Doppelverantwortlichkeit No access
- Auswirkungen des Abstellens auf bergbauliche Einzeltätigkeit auf weitere Absätze des § 115 BBergG No access
- Zwischenfazit No access
- Wortlaut und Systematik des § 115 BBergG No access
- Gesonderte Normierung des haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmers No access
- Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 115 BBergG No access
- Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 4 Abs. 5 BBergG No access
- Zwischenfazit zum Willen des Gesetzgebers ausweislich der Gesetzesmaterialien No access
- Von Legaldefinition abweichendes Verständnis ist dem Bergschadensrecht nicht fremd No access
- Unternehmerdefinition des § 4 Abs. 5 BBergG ist für Bergschadensrecht nicht zwingend No access
- Aufsuchungs-, Gewinnungs- und Aufbereitungsbetriebe umfassen im Rahmen des § 51 Abs. 1 BBergG auch bergbauliche Ersttätigkeit No access
- Bündelung bergrechtlicher Verantwortung als Grundgedanke des BBergG No access
- Folgerung aus der Erweiterung der allgemeinen Begriffsbestimmung von Unternehmer in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG No access
- Verknüpfung von bergrechtlicher Nutzziehung und korrespondierendem Risiko No access
- Einheitliche Zuordnung von Gewinnung und mit dieser zusammenhängenden vorbereitenden Tätigkeiten No access
- Sachgerechtere Zuweisung der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit bei Aufsuchungen durch Abstellen auf Gesamtbetrieb No access
- öglichkeit einer Vielzahl von haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmern und Gefährdung der klaren Zuordnung der bergschadensrechtlichen Verantwortung bei Abstellen auf bergbauliche Einzeltätigke... No access
- Pacht und Nießbrauch als Fälle des Auseinanderfallens von Unternehmer und Bergbauberechtigtem No access
- Fazit zum Unternehmer, der den Bergbaubetrieb betreibt oder für eigene Rechnung betreiben lässt No access
- Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens No access
- Gesamtschuld zweier oder mehrerer Unternehmer No access
- Fazit zur Ersatzpflicht des Unternehmers nach § 115 BBergG No access
- Betreiber des Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebes als Bergbauberechtigter No access
- Bergbauberechtigter verpachtet sein Recht zur Aufsuchung oder Gewinnung an Dritten oder räumt Dritten einen Nießbrauch daran ein No access
- Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens No access
- Fazit zu den Ersatzpflichtigen nach den §§ 115, 116 BBergG No access
- Allgemeines No access
- Personenschäden No access
- Sachschäden No access
- Art der nach Bergschadensrecht zu ersetzenden Schäden No access
- Art und Umfang der Ersatzleistung nach § 117 Abs. 1 BBergG No access
- Verjährung nach § 117 Abs. 2 BBergG No access
- Mitwirkendes Verschulden nach § 118 BBergG No access
- Personenschäden No access
- Vorüberlegungen zu den §§ 249, 251 BGB No access
- Herstellung in Form der Reparatur No access
- Herstellung in Form des (teilweisen) Neubaus No access
- Herstellung bei fortschreitenden Veränderungen der Erdoberfläche und damit einhergehend Verformungen des Baugrundes No access
- Maßnahmen in Bezug auf den Baugrund zur nachhaltigen Sicherstellung der Schadensfreiheit als Bestandteil des Herstellungsanspruchs No access
- Nach der Herstellung verbleibender technischer oder merkantiler Minderwert No access
- Fazit zu Grundstücks- und Gebäudeschäden im System der §§ 249 ff. BGB No access
- Verlust von Gebrauchsvorteilen aufgrund der Beschädigung eines Gebäudes No access
- Entgangener Gewinn in Form von Miet-, Verkaufs- und Produktionsausfällen No access
- Kosten der Rechtsverfolgung und Kosten für Schadensfeststellung No access
- Fazit zu „daraus entstehender Schaden zu ersetzen“ – Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung No access
- Überblick über Fallgestaltungen No access
- Haftungsadressaten des § 114 BBergG No access
- Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals „in weiterem Umfang“ No access
- Zwischenfazit zur Haftung in weiterem Umfang im Sinne des § 121 Alt. 1 BBergG No access
- Haftung anderer im Sinne des § 121 Alt. 2 BBergG No access
- §§ 823 ff. BGB No access
- § 89 WHG No access
- § 1 UmweltHG No access
- Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Bergschaden No access
- Aus Nichtanwendbarkeit des § 121 BBergG auf Nichtbergschäden ergibt sich keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung No access
- Aus sonstigem Bergschadensrecht ergibt sich bei Nichtbergschäden keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung No access
- Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden No access
- Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Bergschaden No access
- Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden No access
- Fazit zum Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften No access
- Gesamtschuld bei Mitwirkung eines Dritten nach § 119 BBergG No access
- Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen No access
- (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG No access
- Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG No access
- Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität No access
- Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG No access
- Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG No access
- Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts No access
- Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung No access
- Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften No access
- Einführung No access
- Bohrgerätschaften als Anlage im Sinne des § 89 Abs. 2 WHG No access
- Fazit zur Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 S. 1 WHG im Zusammenhang mit der Niederbringung einer Geothermiebohrung No access
- Tatbestandsmäßiges Einbringen in ein Gewässer No access
- Fester Stoff im Sinne des § 89 WHG No access
- Fazit zur Niederbringung der Geothermiebohrung mittels Bohrgerätschaften No access
- Tatbestandsmäßiges Einleiten flüssiger Stoffe in das Grundwasser No access
- Nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit No access
- Fazit zum Eintrag von Spülzusätzen und Schmiermitteln bei der Niederbringung der Geothermiebohrung No access
- Durchteufung einer grundwasserstockwerkstrennenden Schicht No access
- Eintrag von Altlasten, Verunreinigungen im Untergrund oder wasserlöslichen Gesteinen No access
- Eintrag von reibungsbedingter Wärme No access
- Wasseraustritt aus dem Bohrloch und damit zusammenhängende Vernässungsschäden No access
- Mit Wasserveränderungen zusammenhängende Senkungs- und Hebungsschäden No access
- Kausalität und Nachweis No access
- Rechtswidrigkeit No access
- Ersatzpflichtiger No access
- Ersatzberechtigte No access
- Ersatzfähige Schäden No access
- Verhältnis zu anderen Haftungsvorschriften No access
- Fazit zum Wasserhaushaltsgesetz No access
- Einführung No access
- Erfassung der Bohrgerätschaften über § 3 Abs. 3 UmweltHG No access
- Erfassung von Geothermiebohrungen über § 2 Abs. 1 UmweltHG No access
- Anlage im Sinne der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 2 UmweltHG No access
- Anlage nach dem Anlagenkatalog in Anhang 1 zu § 1 UmweltHG No access
- Analoge Anwendung des UmweltHG auf Erdwärmegewinnungsanlagen No access
- Fazit zum Umwelthaftungsgesetz No access
- Einführung No access
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts auf alle Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen No access
- Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht No access
- Allgemeines zu Verkehrssicherungspflichten No access
- Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen No access
- Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten No access
- Potentielle Verkehrssicherungspflichtige bei Geothermiebohrungen No access
- Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch technische Regelwerke und Unfallverhütungsvorschriften No access
- Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch öffentlich-rechtliche Normen No access
- Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch hoheitliche Gestattungen samt Nebenbestimmungen No access
- Fazit zur Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Bauherr bzw. Träger des Geothermievorhabens nimmt Planungs- und Bohrarbeiten selbst vor – Eigenregie No access
- Ordnungsgemäße Auswahl No access
- Ordnungsgemäße Instruktion No access
- Ordnungsgemäße Überwachung No access
- Fazit zu Verkehrssicherungspflichten des Bauherrn bzw. Trägers des Geothermievorhabens No access
- Verkehrssicherungspflichten in Bezug auf Bohrtätigkeit sowie Bohr- bzw. Baustelle No access
- Beurteilung des Bohrverfahrens und Vorgehens im konkreten Einzelfall No access
- Erweiterte Verkehrssicherungspflichten bei Komplikationen No access
- Verkehrssicherungspflichten eines zur Überwachung der Bohr- und Bauarbeiten Eingeschalteten No access
- Fazit zu den konkreten Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten No access
- Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden No access
- Haftungsbegründende Kausalität zwischen Verkehrssicherungspflichtverletzung und Rechtsgutsverletzung No access
- Anwendbarkeit der Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG im Rahmen der deliktischen Haftung No access
- Voraussetzungen für Anwendung des Anscheinsbeweises No access
- Erschütterung des Anscheinsbeweises No access
- Ablehnung einer Beweislastumkehr No access
- Anwendung des Anscheinsbeweises bei Schadensfällen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Fazit zu Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen No access
- Schadensersatz nach den §§ 249 ff., 842 ff. BGB No access
- Verjährung nach den §§ 195 ff. BGB No access
- Mitwirkendes Verschulden gem. § 254 BGB No access
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts No access
- Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht No access
- Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen No access
- Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten No access
- Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten No access
- Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden No access
- Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen No access
- Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden No access
- Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen No access
- (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG No access
- Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG No access
- Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität No access
- Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG No access
- Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG No access
- Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts No access
- Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung No access
- Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften No access
- Verhaltenshaftung nach § 89 Abs. 1 WHG No access
- Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 WHG No access
- Haftung nach § 1 UmweltHG No access
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts No access
- Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht No access
- Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen No access
- Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten No access
- Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen No access
- Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten No access
- Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden No access
- Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen No access
- Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden No access
- LITERATURVERZEICHNIS No access Pages 359 - 376





