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Sicherheit der Schifffahrt und Meeresumweltschutz in Nord- und Ostsee

Völkerrechtliche Entwicklungen und die Rolle der EU
Autor:innen:
Reihe:
Forum Umweltrecht, Band 67
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Havarien der Erika 1999 und der Prestige 2002 waren die Wendepunkte in der Geschichte der europäischen Schiffssicherheitspolitik. Die EU etablierte nun eigene Vorschriften und Regularien, die zunehmend über die bestehenden Vorschriften und Regelungen auf internationaler Ebene hinausgingen. Spätestens mit den Maßnahmen des dritten Erika-Pakets hat die EU deutlich gemacht, dass sie eigene Standards setzt und das bestehende Schiffssicherheitsrecht weiterentwickelt und bis an die Grenzen des internationalen Rechts ausschöpft. Im Bereich des Meeresumweltschutzes nimmt die EU eine führende Rolle auf regionaler und internationaler Ebene ein und kann so ihre Politik durchsetzen.

Die Verfasserin untersucht die europäischen Maßnahmen zur Erhöhung der Schiffssicherheit und zum Meeresumweltschutz und spürt der Rolle der EU auf mitgliedstaatlicher, regionaler und internationaler Ebene nach. Übergeordnet wird die Frage geklärt, ob die EU eine Vorreiterrolle im Bereich der Schiffssicherheit und des Meeresumweltschutzes eingenommen hat und wie die zukünftige Rolle der EU in diesem Bereich ausgestaltet sein könnte.

Die Arbeit analysiert und wertet umfassend die wichtigsten Rechtsgrundlagen, Richtlinien, Verordnungen und Dokumente aus und bietet einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf internationaler, regionaler und mitgliedstaatlicher Ebene.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3149-7
ISBN-Online
978-3-8452-7521-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
442
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 32
      1. I. Geografische und hydrographische Bedingungen der Nord- und Ostsee Kein Zugriff
        1. 1. Fischerei in der Nordsee Kein Zugriff
        2. 2. Fischerei in der Ostsee Kein Zugriff
      3. III. Belastungen durch Aquakultur Kein Zugriff
        1. 1. Nährstoffeintrag in die Nordsee Kein Zugriff
        2. 2. Nährstoffeintrag in die Ostsee Kein Zugriff
      5. V. Belastungen durch touristische Aktivitäten Kein Zugriff
        1. 1. Schwermetalle Kein Zugriff
        2. 2. Radioaktive Substanzen Kein Zugriff
        3. 3. Organische Verbindungen Kein Zugriff
        4. 4. Belastungen durch den Eintrag von Müll Kein Zugriff
      7. VII. Belastungen durch lokale raumwirksame Eingriffe Kein Zugriff
      8. VIII. Belastungen durch das Verursachen von Unterwasserlärm Kein Zugriff
      9. IX. Belastungen durch den Klimawandel Kein Zugriff
        1. 1. Belastungen im Normalbetrieb Kein Zugriff
        2. 2. Belastungen durch Unfälle Kein Zugriff
        3. 3. Rechtswidrige Handlungen Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die Containerschifffahrt Kein Zugriff
      2. II. Die Tankerschifffahrt Kein Zugriff
      3. III. Die Passagierschifffahrt Kein Zugriff
    2. B. Das Verkehrsaufkommen auf Nord- und Ostsee Kein Zugriff
        1. 1. Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) Kein Zugriff
        2. 2. Europäische Union Kein Zugriff
        3. 3. Flaggenstaaten Kein Zugriff
        4. 4. Hafenstaaten Kein Zugriff
        5. 5. Küstenstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Versicherungen Kein Zugriff
        1. 1. Schiffseigner Kein Zugriff
        2. 2. Charterer Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
            1. aa. Regelungsbefugnisse des Küstenstaates in den inneren Gewässern Kein Zugriff
            2. bb. Durchsetzungsbefugnisse des Küstenstaates in den inneren Gewässern Kein Zugriff
            1. aa. Das Recht der friedlichen Durchfahrt durch das Küstenmeer Kein Zugriff
            2. bb. Regelungsbefugnisse des Küstenstaates im Küstenmeer Kein Zugriff
            3. cc. Durchsetzungsbefugnisse des Küstenstaates im Küstenmeer Kein Zugriff
            1. aa. Regelungsbefugnisse des Küstenstaates in der AWZ Kein Zugriff
            2. bb. Durchsetzungsbefugnisse des Küstenstaates in der AWZ Kein Zugriff
          4. d. Der Festlandsockel Kein Zugriff
          5. e. Die Hohe See Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine meeresumweltschutzbezogene Regelungen des Seerechtsübereinkommens Kein Zugriff
          2. b. Marine Schutzzonen gemäß Art. 211 Abs. 6 SRÜ Kein Zugriff
          3. c. Die Idee einer Reformierung des Seerechtsübereinkommens Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Das Internationale Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen) Kein Zugriff
          1. a. Die Umrüstung der Tankerflotte auf eine Doppelhüllenkonstruktion Kein Zugriff
          2. b. Regelungsmöglichkeiten in den Sondergebieten nach den Anhängen des MARPOL-Übereinkommens Kein Zugriff
        3. 3. Das Internationale Freibord-Übereinkommen Kein Zugriff
        4. 4. Das Übereinkommen über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (COLREG-Übereinkommen) Kein Zugriff
        5. 5. Das Internationale Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Übereinkommen) Kein Zugriff
        6. 6. Das Konzept der Particularly Sensitive Sea Area (PSSA) für Nord- und Ostsee Kein Zugriff
          1. a. Das Internationale Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden (CLC-Übereinkommen) Kein Zugriff
          2. b. Das Internationale Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung (Bunkeröl-Übereinkommen) Kein Zugriff
          3. c. Das Internationale Übereinkommen über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen) Kein Zugriff
        8. 8. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Das Pariser Memorandum of Understanding on Port State Control 1982 (Paris MoU) Kein Zugriff
        1. 1. Das Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) Kein Zugriff
        2. 2. Die Trilaterale Kooperationserklärung zum Schutz des Wattenmeeres 2010 Kein Zugriff
        3. 3. Die Internationale Nordseeschutzkonferenz Kein Zugriff
        4. 4. Das Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Bonn-Übereinkommen) Kein Zugriff
            1. aa. Schiffswegeführung Kein Zugriff
            2. bb. Lotsendienste Kein Zugriff
            3. cc. Das Automatische Identifikationssystem – AIS Kein Zugriff
            4. dd. Hydrographische Dienste Kein Zugriff
            5. ee. Einhüllentankschiffe Kein Zugriff
            6. ff. Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff
            7. gg. Notfallkapazitäten Kein Zugriff
            8. hh. Nothäfen Kein Zugriff
            9. ii. Seeunfalluntersuchung Kein Zugriff
            10. jj. Bekämpfungskapazitäten und Strandreinigung Kein Zugriff
          2. b. Die Bremen-Deklaration 2003 Kein Zugriff
          3. c. Die Moskau-Deklaration 2010 Kein Zugriff
            1. aa. Die HELCOM Marine Protected Areas (HELCOM MPAs) Kein Zugriff
            2. bb. Der Baltic Sea Action Plan 2007 Kein Zugriff
            3. cc. Die Ausweisung der Ostsee als Particularly Sensitive Sea Area (PSSA) Kein Zugriff
        2. 2. Der Ostseerat Kein Zugriff
        3. 3. Die Ostseeparlamentarierkonferenz Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Der Geltungsbereich der europäischen Vorschriften auf dem Meer Kein Zugriff
          1. a. Einschränkung der Regelungsfreiheit der EU durch das Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
          2. b. Einschränkung der Regelungsfreiheit der EU durch bestehende IMO-Übereinkommen Kein Zugriff
        2. 2. Die Außenkompetenz der Europäischen Union zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge mit Bezug zur Schiffssicherheit und zum Meeresumweltschutz Kein Zugriff
        3. 3. Die Stellung der Europäischen Union bei den Verhandlungen im Rahmen der IMO Kein Zugriff
      1. I. Die Anfänge der Schiffssicherheitspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. II. Die Mitteilung über eine „Gemeinsame Politik im Bereich der Sicherheit im Seeverkehr“ Kein Zugriff
      3. III. Die Mitteilung „Auf dem Wege zu einer neuen Seeverkehrsstrategie“ Kein Zugriff
          1. a. Richtlinie 2001/106/EG – Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff
          2. b. Richtlinie 2001/105/EG – Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
            1. aa. Verordnung (EG) Nr. 417/2002 – Einführung einer Doppelhülle für Öltankschiffe Kein Zugriff
            2. bb. Verordnung (EG) Nr. 1726/2003 – beschleunigte Einführung einer Doppelhülle für Öltankschiffe Kein Zugriff
          1. a. Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 – Gründung der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) Kein Zugriff
          2. b. Richtlinie 2002/59/EG – Einführung eines Meldesystems für Schiffe Kein Zugriff
          3. c. Vorschlag für eine Verordnung über die Errichtung eines Europäischen Entschädigungsfonds zum Ausgleich für Ölverschmutzungsschäden (COPE-Fonds) Kein Zugriff
          1. a. Richtlinie 2009/15/EG – Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
          2. b. Verordnung (EG) Nr. 391/2009 – Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
          3. c. Richtlinie 2009/16/EG – Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff
          4. d. Richtlinie 2009/17/EG – Überwachungs- und Informationssystem für Schiffe Kein Zugriff
          5. e. Richtlinie 2009/18/EG – Unfalluntersuchung Kein Zugriff
          6. f. Richtlinie 2009/20/EG – Versicherung von Schiffseigentümern Kein Zugriff
          7. g. Richtlinie 2009/21/EG – Erfüllung der Flaggenstaatpflichten Kein Zugriff
          8. h. Verordnung (EG) Nr. 392/2009 – Unfallhaftung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Einführung des Ökosystem-Ansatzes Kein Zugriff
        2. 2. Die Mitteilung „Hin zu einer Strategie zum Schutz und zur Erhaltung der Meeresumwelt“ Kein Zugriff
        3. 3. Die Mitteilung „Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt“ Kein Zugriff
        4. 4. Das Grün- und Blaubuch der Europäischen Union und die Idee einer integrierten europäischen maritimen Politik Kein Zugriff
      2. II. Richtlinie 2008/56/EG – Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
      3. III. Richtlinie 2005/35/EG – Sanktionen für Meeresverschmutzung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    4. D. Rechtspolitische Perspektiven der Europäischen Union Kein Zugriff
      1. I. Institutionalisierung der Schiffssicherheit und des Meeresumweltschutzes durch die Agentur für Sicherheit im Seeverkehr (EMSA) Kein Zugriff
      2. II. Verhinderung der Erfüllungsdefizite seitens der Europäischen Flaggenstaaten Kein Zugriff
      3. III. Entwicklung einer integrierten europäischen Meerespolitik Kein Zugriff
      4. IV. Konkretisierung der integrierten europäischen Meerespolitik durch die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
      1. I. Umwandlung von unverbindlichen völkerrechtlichen Vorgaben in eine Umsetzungsverpflichtung für die europäischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. II. Minimierung der Substandardschiffe durch eine umfassende Hafenstaatkontrolle in europäischen Häfen Kein Zugriff
      3. III. Faktor Mensch Kein Zugriff
      1. I. Die Rolle der EU in regionalen Organisationen Kein Zugriff
      2. II. Die Rolle der EU in der IMO Kein Zugriff
      3. III. Die Vorreiterrolle der Europäischen Union in Kooperation mit der IMO Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 407 - 426
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 427 - 442

Literaturverzeichnis (229)

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  14. Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH): Bundesfachplan Offshore für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone der Ostsee 2013 und Umweltbericht, Hamburg und Rostock 2014 Google Scholar öffnen
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