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Monographie Kein Zugriff

Strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrechte aus beruflichen Gründen

Studien zu § 53a StPO
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 50
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Müssen Personen im Strafprozess Rede und Antwort stehen, die einen anderen unterstützen, der aus beruflichen Gründen berechtigt ist, das Zeugnis im Strafprozess zu verweigern? Geregelt ist diese Frage in § 53a StPO.

§ 53a StPO ist zwar bereits über ein halbes Jahrhundert alt, hat jedoch lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung ein Schattendasein geführt. Erst in den letzten Jahren rückte die Vorschrift wieder in den Blickpunkt der Rechtspraxis. Trotz der gesteigerten Aktualität ist eine für die betroffenen Personengruppen und auch Prozessbeteiligten notwendige Rechtssicherheit jedoch bisher nicht eingetreten.

Dem tritt die vorliegende Arbeit entgegen. Sie entwickelt praktikable Abgrenzungskriterien für den Begriff des Berufshelfers, stellt verfahrensrechtlichen Probleme in den unterschiedlichsten Schattierungen dar und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6133-6
ISBN-Online
978-3-8452-3369-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
180
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Michael Tsambikakis
    1. Der Berufshelfer Kein Zugriff 11 - 16 Michael Tsambikakis
    2. Das Zeugnisverweigerungsrecht des Berufshelfers Kein Zugriff 16 - 18 Michael Tsambikakis
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 19 Michael Tsambikakis
      1. Von den Ursprüngen bis zur Rezeption Kein Zugriff 20 - 21 Michael Tsambikakis
      2. Peinliche Gerichtsordnung und der Gemeine deutsche Strafprozess Kein Zugriff 21 - 23 Michael Tsambikakis
      3. Der Einfluss der Aufklärung Kein Zugriff 23 - 25 Michael Tsambikakis
      4. Der reformierte deutsche Strafprozess Kein Zugriff 25 - 29 Michael Tsambikakis
      5. Einführung der Reichsjustizgesetze 1877 Kein Zugriff 29 - 32 Michael Tsambikakis
      6. Michael Tsambikakis
        1. § 53a StPO Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Michael Tsambikakis
          1. Medienmitarbeiter Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Hebammen, Apotheker (und Zahnärzte) Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          3. Notare, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer, Steuerberater und Steuerbevollmächtigte Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          4. Schwangerschaftsberater Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          5. Berater bei Betäubungsmittelabhängigkeit Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          6. Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendpsychotherapeuten Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 39 - 40 Michael Tsambikakis
      1. Zeugnisverweigerungsrechte und Aussagepflicht Kein Zugriff 40 - 40 Michael Tsambikakis
      2. Michael Tsambikakis
        1. Schutz der Wahrheitsfindung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Selbstbezichtigungsfreiheit Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        3. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      3. Michael Tsambikakis
        1. Unitarische Theorien Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Michael Tsambikakis
          1. Bisherige Lösungsansätze Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Michael Tsambikakis
            1. Michael Tsambikakis
              1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
              2. »Nemo tenetur« und die StPO Kein Zugriff Michael Tsambikakis
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Verteidigung durch Verteidiger Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Konsequenz für die Gesetzesratio des § 53 Abs. 1 Nr. 2 StPO Kein Zugriff Michael Tsambikakis
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 56 - 57 Michael Tsambikakis
      1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff 57 - 58 Michael Tsambikakis
      2. Michael Tsambikakis
        1. Michael Tsambikakis
          1. Systematisierung nach Axiomen Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Michael Tsambikakis
            1. Einschränkung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Verfeinerung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Michael Tsambikakis
          1. Der Ursprung: Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Besonders enge Beziehung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          3. Abgeleitetes Recht Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          4. Über den Umfang eines Einzelauftrags hinausgehend Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          5. Differenzierung nach strafprozessualer Stellung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          6. Michael Tsambikakis
            1. Erforderlichkeit eines inneren Zusammenhangs Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Arbeitsteilung als Kriterium Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Hinzuziehung bei der Berufsausübung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          7. Michael Tsambikakis
            1. Auftrag oder Weisung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Berührung mit geschützten Informationen auf Grund der Tätigkeit für den Hauptberufsträger mit dessen Willen Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Tätigkeit aus dem beruflichen Aufgabenbereich des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          8. Tätigkeitsbezogene Abhängigkeit Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        3. Michael Tsambikakis
          1. Ausschluss des selbständigen Gewerbetreibenden Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Ausschluss des unabhängigen bzw. unparteilichen Helfers Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          3. Tätigkeit in nachgeordneter Funktion Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        4. Differenzierende Ansicht: Lehre vom informationellen Schutzbereich Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        5. Michael Tsambikakis
          1. Weite Auslegung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Enge Auslegung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        6. Michael Tsambikakis
          1. Keine Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Fremdverantwortliche Tätigkeit Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          3. Vergleich mit dem Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          4. Das 3-Punkte-Modell von Krause Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      3. Michael Tsambikakis
        1. Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Michael Tsambikakis
          1. § 53a StPO als funktionsbezogenes Recht Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Michael Tsambikakis
            1. Berufsmäßige Tätigkeit des Gehilfen? Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Banken als gesetzlich vorgesehene Gehilfen der Notare Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Argumentation der herrschenden Ansicht Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          4. Michael Tsambikakis
            1. Beauftragung durch den Verteidiger und Weisungsgebundenheit gegenüber diesem Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Einbeziehung auf Grund besonderer Sachkunde Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Erfüllung von verteidigungs-, d.h. mandatsbezogenen Tätigkeit Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      4. Michael Tsambikakis
        1. Vorschlag Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Wortlautgrenzen Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        3. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        4. Gesetzessystematik Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        6. Michael Tsambikakis
          1. Schutz vor Umgehungen des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff Michael Tsambikakis
          2. Michael Tsambikakis
            1. Wahrheitsfindung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            2. Michael Tsambikakis
              1. Michael Tsambikakis
                1. »in seiner Eigenschaft« – zeitliche Komponente Kein Zugriff Michael Tsambikakis
                2. »in seiner Eigenschaft« – qualitative Komponente Kein Zugriff Michael Tsambikakis
                3. »Anvertraut« oder »bekannt« geworden Kein Zugriff Michael Tsambikakis
              2. Exkurs: Geheimnisschutz und eigene Straftaten des Berufsträgers – oder: Die Büchse der Pandora Kein Zugriff Michael Tsambikakis
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Tsambikakis
              4. Parallelwertung? – § 203 Abs. 3 S. 2 StGB Kein Zugriff Michael Tsambikakis
            3. Opferschutz Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      1. Grundsätzliche Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff 141 - 142 Michael Tsambikakis
      2. Gesetzliche Ausnahmen von der Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff 142 - 143 Michael Tsambikakis
      3. Weisungsrecht des geschützten Dritten? Kein Zugriff 143 - 144 Michael Tsambikakis
      4. Teilbarkeit der Entscheidung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff 144 - 145 Michael Tsambikakis
      5. Entscheidungsbefugnis mehrerer Hauptberufsgeheimnisträger Kein Zugriff 145 - 146 Michael Tsambikakis
    2. Entbindung von der Schweigepflicht Kein Zugriff 146 - 147 Michael Tsambikakis
    3. Verwertung von Aussagen des Berufshelfers gegen oder ohne Weisung des Hauptgeheimnisträgers Kein Zugriff 147 - 149 Michael Tsambikakis
    4. Einfluss der prozessualen Stellung des Hauptberufsträger Kein Zugriff 149 - 151 Michael Tsambikakis
    5. Belehrung Kein Zugriff 151 - 152 Michael Tsambikakis
    6. Beschwerderecht Kein Zugriff 152 - 153 Michael Tsambikakis
      1. Beschlagnahmeverbot gem. § 97 Abs. 3 und 4 StPO Kein Zugriff 153 - 154 Michael Tsambikakis
      2. Michael Tsambikakis
        1. Allgemeines Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        2. Absoluter Schutz nach § 160a Abs. 1 StPO Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        3. Relativer Schutz nach § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff Michael Tsambikakis
        4. Kritik Kein Zugriff Michael Tsambikakis
  5. Lösung der Ausgangsfälle Kein Zugriff 163 - 167 Michael Tsambikakis
  6. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen Kein Zugriff 168 - 168 Michael Tsambikakis
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 169 - 180 Michael Tsambikakis

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