Strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrechte aus beruflichen Gründen

RA Dr. Michael Tsambikakis FAStrafR, FAMedR

doi:10.5771/9783845233697

Zusammenfassung

Müssen Personen im Strafprozess Rede und Antwort stehen, die einen anderen unterstützen, der aus beruflichen Gründen berechtigt ist, das Zeugnis im Strafprozess zu verweigern? Geregelt ist diese Frage in § 53a StPO.

§ 53a StPO ist zwar bereits über ein halbes Jahrhundert alt, hat jedoch lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung ein Schattendasein geführt. Erst in den letzten Jahren rückte die Vorschrift wieder in den Blickpunkt der Rechtspraxis. Trotz der gesteigerten Aktualität ist eine für die betroffenen Personengruppen und auch Prozessbeteiligten notwendige Rechtssicherheit jedoch bisher nicht eingetreten.

Dem tritt die vorliegende Arbeit entgegen. Sie entwickelt praktikable Abgrenzungskriterien für den Begriff des Berufshelfers, stellt verfahrensrechtlichen Probleme in den unterschiedlichsten Schattierungen dar und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 06.09.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6133-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3369-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 180
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Der Berufshelfer Kein Zugriff Seiten 11 - 16
2. Das Zeugnisverweigerungsrecht des Berufshelfers Kein Zugriff Seiten 16 - 18
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. Von den Ursprüngen bis zur Rezeption Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Peinliche Gerichtsordnung und der Gemeine deutsche Strafprozess Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  3. Der Einfluss der Aufklärung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  4. Der reformierte deutsche Strafprozess Kein Zugriff Seiten 25 - 29
  5. Einführung der Reichsjustizgesetze 1877 Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  6. 1. § 53a StPO Kein Zugriff
    2. 1. Medienmitarbeiter Kein Zugriff
      2. Hebammen, Apotheker (und Zahnärzte) Kein Zugriff
      3. Notare, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer, Steuerberater und Steuerbevollmächtigte Kein Zugriff
      4. Schwangerschaftsberater Kein Zugriff
      5. Berater bei Betäubungsmittelabhängigkeit Kein Zugriff
      6. Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendpsychotherapeuten Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
2. 1. Zeugnisverweigerungsrechte und Aussagepflicht Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  2. 1. Schutz der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
    2. Selbstbezichtigungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Unitarische Theorien Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Lösungsansätze Kein Zugriff
      2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        »Nemo tenetur« und die StPO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verteidigung durch Verteidiger Kein Zugriff
        Konsequenz für die Gesetzesratio des § 53 Abs. 1 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57
4. 1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  2. 1. 1. Systematisierung nach Axiomen Kein Zugriff
      2. Einschränkung Kein Zugriff
        Verfeinerung Kein Zugriff
    2. 1. Der Ursprung: Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
      2. Besonders enge Beziehung Kein Zugriff
      3. Abgeleitetes Recht Kein Zugriff
      4. Über den Umfang eines Einzelauftrags hinausgehend Kein Zugriff
      5. Differenzierung nach strafprozessualer Stellung Kein Zugriff
      6. Erforderlichkeit eines inneren Zusammenhangs Kein Zugriff
        Arbeitsteilung als Kriterium Kein Zugriff
        Hinzuziehung bei der Berufsausübung Kein Zugriff
      7. Auftrag oder Weisung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff
        Berührung mit geschützten Informationen auf Grund der Tätigkeit für den Hauptberufsträger mit dessen Willen Kein Zugriff
        Tätigkeit aus dem beruflichen Aufgabenbereich des Hauptberufsträgers Kein Zugriff
      8. Tätigkeitsbezogene Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Ausschluss des selbständigen Gewerbetreibenden Kein Zugriff
      2. Ausschluss des unabhängigen bzw. unparteilichen Helfers Kein Zugriff
      3. Tätigkeit in nachgeordneter Funktion Kein Zugriff
    4. Differenzierende Ansicht: Lehre vom informationellen Schutzbereich Kein Zugriff
    5. 1. Weite Auslegung Kein Zugriff
      2. Enge Auslegung Kein Zugriff
    6. 1. Keine Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
      2. Fremdverantwortliche Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Vergleich mit dem Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) Kein Zugriff
      4. Das 3-Punkte-Modell von Krause Kein Zugriff
  3. 1. Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
    2. 1. § 53a StPO als funktionsbezogenes Recht Kein Zugriff
      2. Berufsmäßige Tätigkeit des Gehilfen? Kein Zugriff
        Banken als gesetzlich vorgesehene Gehilfen der Notare Kein Zugriff
        Argumentation der herrschenden Ansicht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Beauftragung durch den Verteidiger und Weisungsgebundenheit gegenüber diesem Kein Zugriff
        Einbeziehung auf Grund besonderer Sachkunde Kein Zugriff
        Erfüllung von verteidigungs-, d.h. mandatsbezogenen Tätigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Wortlautgrenzen Kein Zugriff
    3. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. Gesetzessystematik Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Schutz vor Umgehungen des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff
      2. Wahrheitsfindung Kein Zugriff
        »in seiner Eigenschaft« – zeitliche Komponente Kein Zugriff
        »in seiner Eigenschaft« – qualitative Komponente Kein Zugriff
        »Anvertraut« oder »bekannt« geworden Kein Zugriff
        Exkurs: Geheimnisschutz und eigene Straftaten des Berufsträgers – oder: Die Büchse der Pandora Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Parallelwertung? – § 203 Abs. 3 S. 2 StGB Kein Zugriff
        Opferschutz Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliche Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  2. Gesetzliche Ausnahmen von der Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  3. Weisungsrecht des geschützten Dritten? Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  4. Teilbarkeit der Entscheidung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  5. Entscheidungsbefugnis mehrerer Hauptberufsgeheimnisträger Kein Zugriff Seiten 145 - 146
2. Entbindung von der Schweigepflicht Kein Zugriff Seiten 146 - 147
3. Verwertung von Aussagen des Berufshelfers gegen oder ohne Weisung des Hauptgeheimnisträgers Kein Zugriff Seiten 147 - 149
4. Einfluss der prozessualen Stellung des Hauptberufsträger Kein Zugriff Seiten 149 - 151
5. Belehrung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
6. Beschwerderecht Kein Zugriff Seiten 152 - 153
7. 1. Beschlagnahmeverbot gem. § 97 Abs. 3 und 4 StPO Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Absoluter Schutz nach § 160a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    3. Relativer Schutz nach § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    4. Kritik Kein Zugriff
Lösung der Ausgangsfälle Kein Zugriff Seiten 163 - 167
Zusammenfassung der wichtigsten Thesen Kein Zugriff Seiten 168 - 168
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 180

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