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Monographie Kein Zugriff

Strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrechte aus beruflichen Gründen

Studien zu § 53a StPO
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 50
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Müssen Personen im Strafprozess Rede und Antwort stehen, die einen anderen unterstützen, der aus beruflichen Gründen berechtigt ist, das Zeugnis im Strafprozess zu verweigern? Geregelt ist diese Frage in § 53a StPO.

§ 53a StPO ist zwar bereits über ein halbes Jahrhundert alt, hat jedoch lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung ein Schattendasein geführt. Erst in den letzten Jahren rückte die Vorschrift wieder in den Blickpunkt der Rechtspraxis. Trotz der gesteigerten Aktualität ist eine für die betroffenen Personengruppen und auch Prozessbeteiligten notwendige Rechtssicherheit jedoch bisher nicht eingetreten.

Dem tritt die vorliegende Arbeit entgegen. Sie entwickelt praktikable Abgrenzungskriterien für den Begriff des Berufshelfers, stellt verfahrensrechtlichen Probleme in den unterschiedlichsten Schattierungen dar und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6133-6
ISBN-Online
978-3-8452-3369-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
180
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
    1. Der Berufshelfer Kein Zugriff Seiten 11 - 16
      Autor:innen:
    2. Das Zeugnisverweigerungsrecht des Berufshelfers Kein Zugriff Seiten 16 - 18
      Autor:innen:
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      Autor:innen:
      1. Von den Ursprüngen bis zur Rezeption Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      2. Peinliche Gerichtsordnung und der Gemeine deutsche Strafprozess Kein Zugriff Seiten 21 - 23
        Autor:innen:
      3. Der Einfluss der Aufklärung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
        Autor:innen:
      4. Der reformierte deutsche Strafprozess Kein Zugriff Seiten 25 - 29
        Autor:innen:
      5. Einführung der Reichsjustizgesetze 1877 Kein Zugriff Seiten 29 - 32
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. § 53a StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Medienmitarbeiter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Hebammen, Apotheker (und Zahnärzte) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Notare, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer, Steuerberater und Steuerbevollmächtigte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Schwangerschaftsberater Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Berater bei Betäubungsmittelabhängigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendpsychotherapeuten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      1. Zeugnisverweigerungsrechte und Aussagepflicht Kein Zugriff Seiten 40 - 40
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Schutz der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Selbstbezichtigungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unitarische Theorien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bisherige Lösungsansätze Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. »Nemo tenetur« und die StPO Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Verteidigung durch Verteidiger Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Konsequenz für die Gesetzesratio des § 53 Abs. 1 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
              Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57
      Autor:innen:
      1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Seiten 57 - 58
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Systematisierung nach Axiomen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einschränkung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verfeinerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Ursprung: Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Besonders enge Beziehung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abgeleitetes Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Über den Umfang eines Einzelauftrags hinausgehend Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Differenzierung nach strafprozessualer Stellung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Erforderlichkeit eines inneren Zusammenhangs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Arbeitsteilung als Kriterium Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Hinzuziehung bei der Berufsausübung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          7. Autor:innen:
            1. Auftrag oder Weisung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Berührung mit geschützten Informationen auf Grund der Tätigkeit für den Hauptberufsträger mit dessen Willen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Tätigkeit aus dem beruflichen Aufgabenbereich des Hauptberufsträgers Kein Zugriff
              Autor:innen:
          8. Tätigkeitsbezogene Abhängigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ausschluss des selbständigen Gewerbetreibenden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ausschluss des unabhängigen bzw. unparteilichen Helfers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Tätigkeit in nachgeordneter Funktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Differenzierende Ansicht: Lehre vom informationellen Schutzbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Weite Auslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Enge Auslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Keine Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fremdverantwortliche Tätigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Vergleich mit dem Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Das 3-Punkte-Modell von Krause Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. § 53a StPO als funktionsbezogenes Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Berufsmäßige Tätigkeit des Gehilfen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Banken als gesetzlich vorgesehene Gehilfen der Notare Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Argumentation der herrschenden Ansicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Beauftragung durch den Verteidiger und Weisungsgebundenheit gegenüber diesem Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einbeziehung auf Grund besonderer Sachkunde Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Erfüllung von verteidigungs-, d.h. mandatsbezogenen Tätigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Vorschlag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wortlautgrenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gesetzessystematik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Schutz vor Umgehungen des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wahrheitsfindung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. »in seiner Eigenschaft« – zeitliche Komponente Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. »in seiner Eigenschaft« – qualitative Komponente Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. »Anvertraut« oder »bekannt« geworden Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Exkurs: Geheimnisschutz und eigene Straftaten des Berufsträgers – oder: Die Büchse der Pandora Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Parallelwertung? – § 203 Abs. 3 S. 2 StGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Opferschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundsätzliche Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      2. Gesetzliche Ausnahmen von der Alleinentscheidungsbefugnis des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 142 - 143
        Autor:innen:
      3. Weisungsrecht des geschützten Dritten? Kein Zugriff Seiten 143 - 144
        Autor:innen:
      4. Teilbarkeit der Entscheidung des Hauptberufsträgers Kein Zugriff Seiten 144 - 145
        Autor:innen:
      5. Entscheidungsbefugnis mehrerer Hauptberufsgeheimnisträger Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
    1. Entbindung von der Schweigepflicht Kein Zugriff Seiten 146 - 147
      Autor:innen:
    2. Verwertung von Aussagen des Berufshelfers gegen oder ohne Weisung des Hauptgeheimnisträgers Kein Zugriff Seiten 147 - 149
      Autor:innen:
    3. Einfluss der prozessualen Stellung des Hauptberufsträger Kein Zugriff Seiten 149 - 151
      Autor:innen:
    4. Belehrung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
      Autor:innen:
    5. Beschwerderecht Kein Zugriff Seiten 152 - 153
      Autor:innen:
      1. Beschlagnahmeverbot gem. § 97 Abs. 3 und 4 StPO Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Absoluter Schutz nach § 160a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Relativer Schutz nach § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
  2. Lösung der Ausgangsfälle Kein Zugriff Seiten 163 - 167
    Autor:innen:
  3. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen Kein Zugriff Seiten 168 - 168
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 180
    Autor:innen:

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