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Die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften in Deutschland und Österreich

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die GmbH-Gründung wird digital – ab dem 1. August 2022 ist die Gründung einer GmbH/UG in Deutschland vollständig online möglich. Der Notar bleibt dabei als wesentlicher Akteur am Gründungsverfahren beteiligt. Der Verfasser analysiert in seiner Arbeit die digitalen Gründungsverfahren in Deutschland und Österreich und setzt sich dezidiert mit den notariellen Funktionen im Präsenzgründungsverfahren und deren äquivalenter Übertragung auf das Online-Gründungsverfahren auseinander. Darüber hinaus leistet der Verfasser einen weiteren Beitrag zur Diskussion, ob das Online-Beurkundungsverfahren auf weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahmen ausgedehnt werden sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7399-2
ISBN-Online
978-3-7489-1401-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
108
Sprache
Deutsch
Seiten
271
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Grundlagen Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die Entwicklung von der SPE zur SUP Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzgeberisches Leitmotiv der SUP Kein Zugriff
          1. a) Elektronische SUP-Gründung ohne Beteiligung eines Notars Kein Zugriff
          2. b) Mustersatzung und Eintragungsvorlage Kein Zugriff
          3. c) Identitäts- und Rechtmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
          4. d) Maximale Eintragungsdauer von drei Tagen Kein Zugriff
        3. 3. Scheitern der SUP-Richtlinie Kein Zugriff
      3. III. Die Verabschiedung der Digitalisierungs-Richtlinie als Teil des Company Law Package Kein Zugriff
        1. 1. Erleichterung von (grenzüberschreitenden) Gesellschaftsgründungen Kein Zugriff
        2. 2. Förderung des Wettbewerbs der Gesellschaftsrechtsordnungen Kein Zugriff
      2. II. Regelungsadressaten der Digitalisierungs-Richtlinie Kein Zugriff
      1. I. Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Keine explizite Beschränkung auf grenzüberschreitende Sachverhalte Kein Zugriff
            1. aa) GmbH/UG Kein Zugriff
            2. bb) AG/KGaA Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Ein- und Mehrpersonengründung Kein Zugriff
            2. bb) Bargründung und Opt-out-Möglichkeit für Sachgründung Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Gründung durch natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
            2. bb) Gründung durch Bevollmächtigte Kein Zugriff
            3. cc) Keine zwingende Online-Gründung durch Drittstaaten-Gründer Kein Zugriff
              1. (1) Online-Gründung durch juristische Personen sachgerecht Kein Zugriff
              2. (2) Online-Gründung durch Bevollmächtigte trotz Medienbruchs in nationales Recht umzusetzen Kein Zugriff
              3. (3) Keine Online-Gründung durch Drittstaaten-Gründer Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            2. bb) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            2. bb) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            2. bb) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            2. bb) Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung Kein Zugriff
      4. IV. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung Kein Zugriff
    5. E. Abschließende Würdigung der Digitalisierungs-Richtlinie Kein Zugriff
          1. a) Reguläre Gründung mit Notariatsakt Kein Zugriff
              1. (1) Einpersonengesellschaft mit natürlicher Person als Gründer Kein Zugriff
              2. (2) Personenidentität von Gesellschafter und Geschäftsführer Kein Zugriff
              3. (3) Beschränkung auf Bargründung / Eingeschränkter gesellschaftsvertraglicher Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
              4. (4) Verzicht auf Notariatsaktpflicht Kein Zugriff
              5. (5) Zwingende Mitwirkung eines österreichischen Kreditinstituts Kein Zugriff
              1. (1) Kontoeröffnung Kein Zugriff
              2. (2) Abgabe der Errichtungserklärung im USP Kein Zugriff
              3. (3) Eintragung der Gesellschaft im Firmenbuch Kein Zugriff
            1. aa) Anwendungsbereich der elektronischen Gründung Kein Zugriff
            2. bb) Elektronischer Notariatsakt im Rahmen eines qualifizierten Videokonferenzverfahrens Kein Zugriff
              1. (1) Organisatorische Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Identifizierung der Urkundsbeteiligten Kein Zugriff
              3. (3) Ablehnungsrecht Kein Zugriff
            4. dd) Praktische Ausgestaltung des elektronischen Gründungsverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
        3. 3. Einreichung von Firmenbuchanmeldungen Kein Zugriff
        4. 4. Errichtung von Zweigniederlassungen Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich der Online-Gründung Kein Zugriff
          2. b) Erfüllung der Mindeststandards der Digitalisierungs-Richtlinie bezüglich der Online-Gründung Kein Zugriff
          3. c) Richtlinienkonformität trotz fakultativer Bereitstellung der elektronischen Gründung durch die Notare Kein Zugriff
        2. 2. Muster für die Online-Gründung und Eintragungshöchstdauer Kein Zugriff
        3. 3. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
        4. 4. Online-Einreichung von Firmenbuchanmeldungen Kein Zugriff
        5. 5. Online-Eintragung von Zweigniederlassungen Kein Zugriff
          1. a) Reguläre Gründung mit notarieller Beurkundung Kein Zugriff
          2. b) Vereinfachtes Gründungsverfahren nach § 2 Abs. 1a GmbHG Kein Zugriff
        2. 2. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
        3. 3. Einreichung von Handelsregisteranmeldungen Kein Zugriff
        4. 4. Errichtung von Zweigniederlassungen Kein Zugriff
          1. a) Umsetzungsbedarf und rechtstatsächliche Umsetzung Kein Zugriff
              1. (1) Online-Bargründung von GmbH und UG Kein Zugriff
              2. (2) Online-Gründung durch natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
            2. bb) Präsenzvorbehalte Kein Zugriff
            3. cc) Erstellung einer originär elektronischen Niederschrift Kein Zugriff
            4. dd) Feststellung der Identität der Beteiligten mittels elektronischen Identitätsnachweises und Videokommunikation Kein Zugriff
            5. ee) Nachweis der Vertretungsberechtigung bei elektronischer Niederschrift Kein Zugriff
            6. ff) Zulässigkeit der gemischten Beurkundung Kein Zugriff
          3. c) Räumlicher Anknüpfungspunkt der Online-Gründung (Fortentwicklung des notariellen Amtsbereichsprinzips) Kein Zugriff
            1. aa) Gründerportal der BNotK als erste Anlaufstelle Kein Zugriff
            2. bb) Videobeurkundungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Muster für die Online-Gründung Kein Zugriff
        3. 3. Eintragungshöchstdauer Kein Zugriff
        4. 4. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
        5. 5. Online-Einreichung von Handelsregisteranmeldungen Kein Zugriff
        6. 6. Online-Errichtung von Zweigniederlassungen Kein Zugriff
          1. a) Ausweitung des Online-Beurkundungsverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Online-Beglaubigung für Handelsregisteranmeldungen sämtlicher Rechtsträger Kein Zugriff
      1. I. Klarstellungs- und Beweisfunktion Kein Zugriff
      2. II. Gewährleistung der notariellen Belehrungs- und Prüfungspflichten (Kardinalpflichten des § 17 Abs. 1 BeurkG / § 52 NO) Kein Zugriff
      3. III. Warn- und Übereilungsschutz Kein Zugriff
        1. 1. Beurkundungsrechtliche Identitätsprüfung Kein Zugriff
        2. 2. Geldwäscherechtliche Legitimationsprüfung Kein Zugriff
      5. V. Prüfung der Rechts- und Geschäftsfähigkeit sowie der Vertretungsberechtigung der Gründer Kein Zugriff
      6. VI. Fiskalische Funktion – Sicherung des Steueraufkommens Kein Zugriff
      7. VII. Urkundenvollzug Kein Zugriff
        1. 1. Gewährleistung der Zuverlässigkeit des Handelsregisters bzw. Firmenbuchs Kein Zugriff
        2. 2. Filter- und Entlastungsfunktion Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit dem angelsächsischen Registerwesen Kein Zugriff
      1. I. Zeitpunkt der Umsetzung der Vorgaben der Digitalisierungs-Richtlinie / Herstellung eines richtlinienkonformen Rechtszustands Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich der Online-Gründung Kein Zugriff
          1. a) Einbeziehung des Notars Kein Zugriff
            1. aa) Privater Anbieter vs. staatlich betriebenes Videokommunikationssystem Kein Zugriff
            2. bb) Feststellung der Identität der Gründer Kein Zugriff
            3. cc) Akzeptanz ausländischer Identifizierungsmittel Kein Zugriff
          3. c) Zulässigkeit der gemischten Beurkundung Kein Zugriff
          4. d) Muster und Eintragungshöchstdauer Kein Zugriff
          5. e) Amtsbereichsprinzip im Online-Gründungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Klarstellungs- und Beweisfunktion / Materielle Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
          2. b) Prüfung der Geschäftsfähigkeit und Vertretungsberechtigung Kein Zugriff
          3. c) Prüfung der Identität der Urkundsbeteiligten Kein Zugriff
          4. d) Warn- und Hinweisfunktion / Übereilungsschutz der Beteiligten Kein Zugriff
          5. e) Fiskalische Funktion und Urkundenvollzug Kein Zugriff
      3. III. Disqualifikation von Geschäftsführern Kein Zugriff
      4. IV. Online-Einreichung von Handelsregisteranmeldungen Kein Zugriff
      5. V. Online-Errichtung von Zweigniederlassungen Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Widerrufsrecht bei notarieller Beurkundung keine geeignete Kompensation des Übereilungsschutzes Kein Zugriff
      2. II. Gesteigerte Belehrungspflichten des Notars und verfahrenstechnische Ausgestaltung Kein Zugriff
        1. 1. Einbringung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
        2. 2. Einbringung von Grundstücken Kein Zugriff
      2. II. Satzungsänderung Kein Zugriff
        1. 1. Barkapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. 2. Sachkapitalerhöhung Kein Zugriff
      4. IV. Abtretung von Geschäftsanteilen im weiteren Lebenszyklus der Gesellschaft Kein Zugriff
      5. V. AG- und KGaA-Gründung Kein Zugriff
        1. 1. Nationaler Formwechsel Kein Zugriff
        2. 2. Grenzüberschreitender Formwechsel Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Die Digitalisierungs-Richtlinie als europäischer Rechtsrahmen der Online-Gründung Kein Zugriff
    2. B. Umsetzung der Online-Gründung in Österreich und Deutschland Kein Zugriff
    3. C. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Online-Beurkundungsverfahrens in Deutschland Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 271

Literaturverzeichnis (297)

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