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Monographie Kein Zugriff
Mitbestimmungsfragen beim grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnis im Konzern
Das Internationale Betriebsverfassungsrecht und der Betrieb im formellen sowie im materiellen Sinne- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 36
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Internationale Betriebsverfassungsrecht stellt sich derzeit noch als ein materielles Sonderrecht dar, dessen Begründung und Ausgestaltung auf einer längst abgelösten Vorgängerkodifikation unseres heutigen Betriebsverfassungsgesetzes beruhen. Dieser Umstand erschwert die Akzeptanz des gegenwärtigen Rechtsangebots in der Unternehmenspraxis. Die denkbare Alternative eines die jeweils einzelstaatlich vorgesehene betriebliche Mitbestimmung ablösenden Systems supranationalen Ursprungs besteht nicht.
Der Verfasser nimmt die Gegebenheit grenzüberschreitender „moderner Unternehmensstrukturen“ daher zum Anlass, ein an den Grundprinzipien des Internationalen Privatrechts orientiertes Kollisionsrecht für das Betriebsverfassungsrecht herauszubilden. Insoweit beschränkt sich die Untersuchung nicht auf die rein überbetriebliche Internationalisierung. Sie knüpft vielmehr unmittelbar an das einzelne, organisatorisch bedingte grenzüberschreitende Arbeitsverhältnis mit der Ausgangsfrage nach der rechtlichen Existenz eines grenzüberschreitenden Betriebs an. Hiermit einher geht die notwendige sachrechtliche Differenzierung zwischen formellem und materiellem Betrieb.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7298-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3514-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 36
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 275
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 20Autor:innen:
- Die Matrixstruktur einer integrationsfördernden Konzernorganisation als Bewährungsprobe für das Internationale Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Eine erste sekundärrechtliche Bestandsaufnahme: Die Schaffung grenzüberschreitender („transnationaler“) Arbeitnehmervertretungen („Erste Säule des Europäischen Betriebsverfassungsrechts“) Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Von Maastricht nach Lissabon – vom Anhängsel zu Art. 153 AEUV Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Das Recht zum Erlass ergänzender Mindestvorschriften als Ausdruck prinzipieller Nachrangigkeit einer Unionszuständigkeit auf dem Gebiet des Betriebsverfassungsrechts Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Eine zweite sekundärrechtliche Bestandsaufnahme: Die Schaffung einheitlicher Standards für die einzelstaatlichen Systeme einer Arbeitnehmerbeteiligung („Zweite Säule des Europäischen Betriebsverfassungsrechts“) Kein Zugriff Seiten 34 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konzeption des Europäischen Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kompetenzen des Europäischen Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unzulässigkeit betriebsverfassungsrechtlicher Doppelstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarung des „richtigen“ Betriebs und die Verteilung der arbeitgeberseitigen Entscheidungsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die betriebsverfassungsrechtliche Gestaltungsfreiheit als Spiegelbild grundsätzlicher unternehmerischer Organisationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Personalpolitische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzüberschreitend als „räumlich weit entfernt“ (Teil I) Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsteile und „Betriebssplitter“ Kein ZugriffAutor:innen:
- § 5 Abs. 1 Satz 1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 24 Abs. 2 WO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 82 Abs. 1 Satz 1 ArbGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Die Kritik am „organisationsverhafteten“ Betriebsbegriff Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Der arbeitnehmerbezogene Betriebsbegriff Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Die Gegenprobe: Von der betriebsverfassungsrechtlichen Relevanz eines „arbeitnehmerlosen Betriebs“ Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Die Kritik an einer „Begriffsidentität“ Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Die Folgen einer mehrfachen Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Die „formelle“ Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Die Bedeutung der formellen Betriebszugehörigkeit für die Bestimmung der Betriebsgröße: „Leiharbeitnehmer wählen, ohne zu zählen“ Kein Zugriff Seiten 74 - 78Autor:innen:
- Die „materielle“ Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Der betriebsverfassungsrechtlich relevante Teil der Arbeitsorganisation Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidungsbefugnis des „Unternehmers“ in wirtschaftlichen Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die arbeitgeberseitige Entscheidungsbefugnis in sozialen und personellen Angelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „abstrakte Wesentlichkeit“: Die „Kern-Rechtsprechung“ des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „konkrete Wesentlichkeit“: Die Maßgeblichkeit der individuellen betrieblichen Relevanz eines Mitbestimmungstatbestands Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der arbeitstechnische (Betriebs-) Zweck als untaugliches Abgrenzungs- und Zuordnungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der individuellen Beitragsleistung für die formelle Betriebszugehörigkeit bei ruhenden Arbeitsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Bedeutung der individuellen Beitragsleistung für die materielle Betriebszugehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur „Betriebsfreiheit“ eines unternehmenszugehörigen Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unbeachtlichkeit einer „lebendigen Betriebsgemeinschaft“ oder eines sonstigen „inneren Verbundes“ Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Ausstrahlungstheorie“ zur „Durchbrechung des Territorialitätsprinzips“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konstruktion der Rechtsprechung: Vom räumlichen Geltungsbereich und persönlichen Anwendungsbereich eines Gesetzes Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auf der Suche nach neuen Begrifflichkeiten: Von „Bindungen“ und „Beziehungen“ zu einem Inlandsbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Herausbildung der „klassischen Methode“ (1978 – 2001): Die „Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalles“ durch den 1. und 2. Senat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des 7. Senats (2000 – 2005): Die Wiederentdeckung „allgemeiner Kriterien“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Ausstrahlung“ als „Fiktion fortdauernder Betriebszugehörigkeit“ (Sondersachrecht) Kein Zugriff Seiten 115 - 118Autor:innen:
- Von der „Ausstrahlungstheorie“ zur „arbeitsverhältnisbezogenen Kollisionsnorm“ (Sondersachrecht) Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die scheinbare Unbeachtlichkeit eines Auslandsbezuges (Sondersachrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die uneingeschränkte Maßgeblichkeit der „gleichen Kriterien“ wie bei reinen Inlandssachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausweitung der „gleichen Kriterien“ (Sondersachrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Präzisierung des Anknüpfungspunkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage nach der Betriebszugehörigkeit als kollisionsrechtliche Vorfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das generelle „Exportgebot“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das generelle „Exportverbot“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Günstigkeitsvergleich als untauglicher Kompromissvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Das einzelfallbezogene „Exportverbot“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansicht des Bundesarbeitsgerichts: Die Betriebsverfassung als Teil der nationalen „Wirtschaftsverfassung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansichten im Schrifttum: Von den Anhängern und Gegnern der „politischen Schule“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klassifizierung des Betriebsverfassungsgesetzes als international zwingendes Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung: Der Vorrang einer einheitlichen Betriebsverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Der „wandernde“ Betrieb (Teil I) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die inlandsbezogene Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Die auslandsbezogene Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eine Rechtswahl auf betrieblicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Eine Rechtswahl auf überbetrieblicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Der mögliche Vereinbarungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der „wandernde“ Betrieb (Teil II) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „ausgewanderte“ Betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anknüpfung an den „Betriebssitz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitend als „räumlich weit entfernt“ (Teil II): Die Rückwirkung sachrechtlicher Regelungen auf kollisionsrechtliche Regeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die stringente Argumentation der Rechtsprechung: Das erlaubte Einwirken und das unerlaubte Wirken des Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Der räumliche Geltungsbereich betrieblicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollisionsrechtliche Zwänge Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Sachrechtliche Zwänge Kein Zugriff Seiten 175 - 177Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Die schutzzweckgeleitete Ausweitung des „formellen Betriebs“ zum „materiellen Betrieb“ bei der Zusammenarbeit von Stamm- und Randbelegschaft Kein Zugriff Seiten 179 - 182Autor:innen:
- Vom Richterrecht zum Gesetzesrecht: Die „Übernahme eines Leiharbeitnehmers zur Arbeitsleistung“ als mitbestimmungspflichtige Einstellung Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Der sonstige Fremdpersonaleinsatz „im Betrieb“ Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eine unmittelbare Zusammenarbeit von Stamm- und Randbelegschaft (1974 – 1986) Kein ZugriffAutor:innen:
- Eine „ihrer Art nach“ weisungsgebundene Tätigkeit (1989 – 1990) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unterscheidung zwischen „betrieblichem Arbeitsprozess“ und „betrieblicher Arbeitsorganisation“ (1991) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Abtrennbarkeit“ einer Tätigkeit (1993) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unterscheidung zwischen „typischer“ und „atypischer“ Beschäftigung freier Mitarbeiter (1994) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fremdpersonal mit Vorgesetztenfunktion: Die eigene Weisungsgebundenheit eines Weisungsgebers (2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum „Fehlen“ der Arbeitnehmereigenschaft (1997 – 2007) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einklang der Kriterien für die individualarbeitsrechtliche Typisierung einer „innerbetrieblichen Beschäftigung“ mit denen zur Bestimmung einer diesbezüglichen betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die mitbestimmungsrelevanten „Nachteile“ bei echter Fremdvergabe („Outsourcing“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht zur Zustimmunsgverweigerung beim Einsatz von Leiharbeitnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „materielle Betrieb“ und der Schutz der Randbelegschaft Kein Zugriff Seiten 208 - 212Autor:innen:
- Die räumlich voneinander entfernte Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 212 - 215Autor:innen:
- Die personellen Einzelmaßnahmen zur Herbeiführung eines materiellen Betriebs Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Der unternehmensweite Arbeitsverbund Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Der konzernweite Arbeitsverbund Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Die grenzüberschreitende Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz bei im Ausland gelegenem Entscheidungszentrum Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bildung eines Wirtschaftsausschusses (§ 106 Abs. 1 Satz 1 BetrVG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Errichtung eines Gesamtbetriebsrats (§ 47 Abs. 1 BetrVG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die betriebsverfassungsrechtliche Funktion des Wirtschaftsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die betriebsverfassungsrechtliche Funktion des Gesamtbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die ausländische Konzernspitze und die von ihr (nicht) eingerichtete Teilkonzernspitze im Inland: Das Territorialitätsprinzip und der Einfluss der Arbeitgeberseite auf den Umfang betrieblicher Mitbestimmung bei Auslandsberührung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Novum einer „doppelten Territorialität“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Betrieb als kollisionsrechtlicher Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „kastrierte“ Konzernbetriebsrat als „Lösungsalternative“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die betriebsverfassungsrechtliche Funktion des Konzernbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Herbeiführung eines materiellen Betriebs: Zwischen fremder Auswahl- und eigener Eingliederungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der actus contrarius einer Einstellung: Die Aufhebung (§ 101 BetrVG) von Auswahl oder Eingliederung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Anhang: Die einzelnen Thesen im Überblick Kein Zugriff Seiten 249 - 254Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 275Autor:innen:
