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Monographie Kein Zugriff

Die REACh-Verordnung

Eine Bestandsaufnahme und Bewertung der Instrumente und Strategien des neuen europäischen Chemikalienrechts unter dem Aspekt des wirksamen Schutzes von Umwelt und Gesundheit vor chemischen Risiken
Autor:innen:
Reihe:
Forum Umweltrecht, Band 59
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die 2007 in Kraft getretene REACh-Verordnung markiert einen Neuanfang des EG-Chemikalienrechts und bewirkt durch die gestärkte Selbstregulierung der Wirtschaftsakteure eine neue Qualität im europäischen Risikoverwaltungsrecht. Ihr erklärtes Ziel ist es, die bestehenden Wissenslücken zu chemischen Stoffen und ihren Wirkungen zu schließen und eine angemessene Beherrschung chemischer Risiken zu gewährleisten. Das frühere Recht lieferte hier keine Erfolge.

Die Untersuchung geht der Frage nach, ob das neue Recht in der Lage sein wird, die gesteckten Ziele zu erreichen und künftig ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit vor chemischen Risiken sicherzustellen. Dies geschieht auf Grundlage einer umfassenden Darstellung und Analyse des REACh-Instrumentariums und der zugrunde liegenden Regulierungsstrategien. Zahlreiche Defizite des neuen Rechts werden herausgearbeitet und Vorschläge für den vorgesehenen Review-Prozess unterbreitet.

Das Werk richtet sich an alle mit dem Chemikalienrecht befassten Kreise. Aufgrund des Handbuchcharakters ist es für Wissenschaft, Politik und Beratungspraxis gleichermaßen nützlich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5314-0
ISBN-Online
978-3-8452-2244-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
505
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 20
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
      1. Produktion, Verwendung und Verbreitung von Chemikalien Kein Zugriff 25 - 29
      2. Das Regulierungsobjekt „chemische Industrie“: Daten und Fakten sowie wesentliche Charakterzüge Kein Zugriff 29 - 31
            1. Blei Kein Zugriff
            2. Quecksilber Kein Zugriff
            3. Cadmium Kein Zugriff
          2. Flammschutzmittel Kein Zugriff
            1. Phthalate Kein Zugriff
            2. Bisphenol A Kein Zugriff
            3. Chlorparaffine Kein Zugriff
            4. Polychlorierte Biphenyle Kein Zugriff
            1. Künstliche Moschusverbindungen Kein Zugriff
            2. Weitere Kosmetikzusatzstoffe Kein Zugriff
            1. Nonylphenolethoxylate Kein Zugriff
            2. Perfluorierte Tenside Kein Zugriff
        2. Exkurs: Die chemische Belastungssituation von Kindern und ihre besonderen Betroffenheiten Kein Zugriff
          1. Problemdarstellung Kein Zugriff
          2. Referenz für fehlendes Wissen: Stoffe mit endokrinem Potential Kein Zugriff
          3. Ursachenanalyse Kein Zugriff
        2. Problemkreis II – Ein regulatorisches Dilemma: Das gleichzeitige Nutzens- und Schadenspotential chemischer Substanzen Kein Zugriff
        3. Problemkreis III – Die räumliche Entkopplung von Ursache und Wirkung durch Schadstoffferntransport Kein Zugriff
      1. Die Anfänge der Chemikalienregulierung Kein Zugriff 63 - 64
      2. Internationale Initiativen zur Harmonisierung der Chemikalienregulierung Kein Zugriff 64 - 66
          1. Regulierung von Einzelstoffen durch die Gefahrstoffrichtlinie Kein Zugriff
          2. Regulierung von Stoffzubereitungen durch die Zubereitungsrichtlinie Kein Zugriff
        2. Anwenderinformation und -aufklärung zum Zwecke des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
          1. Einführung eines Anmelde- und Prüfverfahrens für „Neustoffe“ Kein Zugriff
          2. Nachträgliche Ermittlungs- und Prüfverpflichtungen für „Altstoffe“ Kein Zugriff
          3. Vereinheitlichung von Prüfmaßstäben und -bedingungen Kein Zugriff
        4. Die Regulierung besonders gefährlicher Stoffe durch die Anordnung von Stoffbeschränkungen Kein Zugriff
        5. Der Stellenwert von Umweltbelangen in der Chemikalienregulierung: Gleich- oder Nachrangigkeit gegenüber dem Gesundheitsschutz? Kein Zugriff
        1. Trennung von Alt- und Neustoffregime Kein Zugriff
        2. Datenqualität bei der Neustoffanmeldung Kein Zugriff
        3. Schwächen des Beschränkungsregimes Kein Zugriff
        1. Das Weißbuch „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“ Kein Zugriff
        2. Der Gang des Gesetzgebungsverfahrens und die wesentlichen Streitpunkte Kein Zugriff
        1. Regelungszweck der Registrierung: Die Generierung von Stoffwissen Kein Zugriff
        2. Adressaten der Registrierungspflicht Kein Zugriff
            1. Radioaktive Stoffe Kein Zugriff
            2. Stoffe, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen und nicht für den Verbleib oder die Weiterverarbeitung in der Gemeinschaft bestimmt sind Kein Zugriff
            3. Nicht-isolierte Zwischenprodukte Kein Zugriff
            4. Beförderung gefährlicher Güter Kein Zugriff
            5. Abfälle Kein Zugriff
            6. Stoffe für Zwecke der Landesverteidigung Kein Zugriff
            1. In Anhang IV aufgeführte Stoffe Kein Zugriff
            2. In Anhang V aufgeführte Stoffe Kein Zugriff
            3. Bereits registrierte Stoffe, die exportiert und re-importiert werden Kein Zugriff
            4. Bereits registrierte Stoffe, die zurückgewonnen werden Kein Zugriff
            5. Polymere Kein Zugriff
            6. Stoffe zur Verwendung in Pflanzenschutzmitteln oder Biozidprodukten Kein Zugriff
            7. Neustoffe, die bereits unter der Gefahrstoffrichtlinie angemeldet wurden Kein Zugriff
            1. Isolierte standortinterne oder transportierte Zwischenprodukte Kein Zugriff
            2. Privilegierung von produkt- und verfahrensorientierter Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
            1. Regelmäßig keine Registrierungspflicht bei Stoffen in Erzeugnissen, deren Freisetzung nicht beabsichtigt ist Kein Zugriff
            2. Ausnahmsweise: Anmeldepflicht bei Stoffen in Erzeugnissen, deren Freisetzung unbeabsichtigt geschieht Kein Zugriff
            3. Ausnahmsweise: Registrierungspflicht nach Aufforderung der Chemikalienagentur Kein Zugriff
            4. Würdigung der Sonderregelungen für Stoffe in Erzeugnissen Kein Zugriff
          5. Fazit zum Anwendungsbereich der Registrierungspflicht Kein Zugriff
          1. Aufschub der Registrierungspflicht für Phase-In-Stoffe Kein Zugriff
            1. Sinn und Zweck der Vorregistrierung und ihre Bedeutung für die Unternehmen Kein Zugriff
            2. Von der Vorregistrierungspflicht erfasste Stoffe Kein Zugriff
            3. Geforderte Angaben im Rahmen der Vorregistrierung Kein Zugriff
            4. Zur Vorregistrierung Verpflichtete und Berechtigte Kein Zugriff
            5. Folgen der Vorregistrierung Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
                1. Beurteilung der toxikologischen Informationsanforderungen Kein Zugriff
                2. Beurteilung der ökotoxikologischen Informationsanforderungen Kein Zugriff
              2. Sonderregelungen für Phase-In-Stoffe Kein Zugriff
              3. Stellungnahme zu der Sonderregelung im Bereich der Phase-In-Stoffe Kein Zugriff
              4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
              1. Ergänzend notwendige Angaben im technischen Dossier Kein Zugriff
              2. Vertiefende Prüfanforderungen Kein Zugriff
                1. Informationsanforderungen bei der Anmeldung von Neustoffen Kein Zugriff
                2. Nachträgliche Prüfpflichten für Altstoffe Kein Zugriff
              4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
                1. Informationsanforderungen bei der Anmeldung von Neustoffen Kein Zugriff
                2. Nachträgliche Prüfpflichten für Altstoffe Kein Zugriff
              2. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
            4. Informationsanforderungen für das Mengenband > 1.000 t/a Kein Zugriff
              1. Die Ableitung von Wirkschwellen: Derived No-Effect Levels (DNEL) und Predicted No-Effect Concentrations (PNEC) Kein Zugriff
              2. Diskutierte Schwächen des Wirkschwellenkonzepts Kein Zugriff
              1. Die Erstellung von Expositionsszenarien Kein Zugriff
              2. Das Vorgehen bei der Expositionsabschätzung Kein Zugriff
            3. Die Risikobeschreibung Kein Zugriff
            4. Würdigung – Zugleich: Identifizierung von Problembereichen bei der Erstellung von Stoffsicherheitsberichten Kein Zugriff
              1. Sinn und Zweck eines Prüfverzichts und rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
              2. Die speziellen Verzichtsbedingungen der Anhänge VII bis X Kein Zugriff
                1. Die Voraussetzungen des Waiving Kein Zugriff
                2. Würdigung Kein Zugriff
              4. Das Abstellen auf Erkenntnisse alternativer Testmethoden Kein Zugriff
            2. Möglichkeiten und Bedingungen für ein Opt-In von Prüfungen Kein Zugriff
          1. Die Datenteilung bei der Zweitregistrierung Kein Zugriff
          2. Die Datenteilung bei der Parallelregistrierung Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
          1. Prüfung von Registrierungsdossiers Kein Zugriff
          2. Prüfung von Versuchsvorschlägen Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
          1. Erhalt einer ausreichenden Wissensbasis über Chemikalien? Kein Zugriff
          2. Am Stoffrisiko orientierte Prioritätensetzung? Kein Zugriff
          3. Hinreichend flexible Ausgestaltung des Prüfregimes? Kein Zugriff
            1. Andere Fokussierung der Tests Kein Zugriff
            2. Ableitung der konkreten Testanforderungen aus den Ergebnissen eines vorhergehenden Screenings Kein Zugriff
            3. Schaffung eines Anreizsystems für freiwillige weitergehende Prüfungen Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich der Stoffbewertung Kein Zugriff
        2. Verfahren der Stoffbewertung Kein Zugriff
        3. Weiterverwendung der Bewertungsergebnisse Kein Zugriff
        1. Zielrichtung des Zulassungsverfahrens Kein Zugriff
        2. Die Ausgestaltung des Zulassungsverfahrens Kein Zugriff
          1. Kriterien für ein Zulassungserfordernis und ausgenommene Stoffe Kein Zugriff
            1. Die Erstellung einer „Kandidatenliste“ Kein Zugriff
            2. Die Empfehlung zulassungspflichtiger Stoffe Kein Zugriff
            3. Listung der zulassungspflichtigen Stoffe in Anhang XIV Kein Zugriff
          3. Festlegung von Verfalls- und Übergangsfristen Kein Zugriff
          1. Verteilung der Zuständigkeiten bei der Prüfung der Zulassungsfähigkeit Kein Zugriff
          2. Die Entscheidungswege bei einer Zulassungserteilung Kein Zugriff
          1. Kriterien und Maßstäbe einer „angemessenen Beherrschung“ Kein Zugriff
          2. Aufteilung der Beweislast zwischen Behörde und Antragsteller Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
            1. Exkurs: Einbeziehung sozioökonomischer Analysen in die Chemikalienregulierung Kein Zugriff
            2. Anforderungen an eine sozioökonomische Analyse unter REACh Kein Zugriff
            3. Auf wessen Nutzen ist bei der Risiko-Nutzen-Bilanzierung im Rahmen der sozioökonomischen Analyse abzustellen? Kein Zugriff
            4. Rechtliche Bedenken gegen die Ökonomisierung von Risikoentscheidungen Kein Zugriff
            1. Vorhandene Alternativen als zwingender Versagungsgrund? Kein Zugriff
            2. Rechtliche und tatsächliche Probleme betreffend die Nachweispflicht über fehlende Alternativen Kein Zugriff
        7. Rechtliche Wirkung der Zulassung Kein Zugriff
        8. Zeitliche Geltung der Zulassung und mögliche Abänderungen Kein Zugriff
        9. Zusammenfassende Würdigung unter Umwelt- und Gesundheitsschutzaspekten – insbesondere Ausführungen zur Substitution gefährlicher Stoffe Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich des Beschränkungsverfahrens Kein Zugriff
          1. Das Grundverfahren für die Anordnung neuer und die Änderung bereits bestehender Beschränkungen Kein Zugriff
          2. Sonderverfahren für die Anordnung neuer Beschränkungen und die Änderung bestehender Beschränkungen bei CMR-Stoffen Kein Zugriff
          3. Sonderverfahren für bereits unter Geltung des alten Rechts begonnene Beschränkungsinitiativen Kein Zugriff
          1. Entscheidungscharakter: gebundene oder Ermessensentscheidung? Kein Zugriff
          2. Konkretisierung des Beurteilungsmaßstabs Kein Zugriff
          3. Entscheidungsgrundlagen Kein Zugriff
        4. Formen möglicher Beschränkungen Kein Zugriff
        5. Die Möglichkeit mitgliedstaatlicher Alleingänge Kein Zugriff
        6. Zulassungs- vs. Beschränkungsverfahren: Abgrenzung und Überschneidung Kein Zugriff
        7. Würdigung: Das Beschränkungsverfahren mit neuem Charakter – Die Beschränkung als „Auffangnetz“ und „Schnelleingreifsystem“ Kein Zugriff
          1. Hintergrund und Entstehung des GHS Kein Zugriff
          2. Die Umsetzung des GHS in der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
          1. Von der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht erfasste Stoffe Kein Zugriff
          2. Vorgaben für Einstufung und Kennzeichnung Kein Zugriff
          3. Verfahren der Einstufung und Kennzeichnung; Verteilung der Zuständigkeiten Kein Zugriff
        3. Würdigung: Bedeutung der Einstufung und Kennzeichnung für den Umwelt- und Gesundheitsschutz vor chemischen Risiken Kein Zugriff
        1. Die REACh Implementation Projects Kein Zugriff
        2. Unterstützung der Unternehmen durch REACh-Helpdesks Kein Zugriff
          1. Allgemeine Vorbemerkungen zu gemeinschaftlichen Agenturen Kein Zugriff
          2. Aufgaben und Organisation der Chemikalienagentur Kein Zugriff
            1. Die Ausschüsse für Risikobeurteilung und sozioökonomische Analyse Kein Zugriff
            2. Der Ausschuss der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            3. Das Forum Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Beratungsverfahren Kein Zugriff
            2. Regelungsverfahren Kein Zugriff
            3. Regelungsverfahren mit Kontrolle Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Zuständigkeitsverteilung in der Bundesrepublik Kein Zugriff
          2. Das Sanktionsregime in der Bundesrepublik Kein Zugriff
          1. Kein Erzwingen der Substitution im Zulassungsverfahren Kein Zugriff
            1. Marktargumente: Die erhöhte Transparenz im Chemikalienbereich bewirkt eine negative Publizität für gefährliche Stoffe und schmälert ihre Absatzchancen Kein Zugriff
            2. Haftungsargumente: Die größere Transparenz im Chemikalienbereich bewirkt zukünftig ein erhöhtes Haftungsrisiko bei gefährlichen Stoffen Kein Zugriff
            3. Kostenargumente: Höhere Stoffrisiken bewirken erhöhte Anforderungen unter REACh und führen zu höheren Kosten für Unternehmen Kein Zugriff
            1. Substitutionsanreize durch den Markt: Bewirkt die REACh-Verordnung ein verändertes Nachfrageverhalten? Kein Zugriff
            2. Sorgt die REACh-Verordnung für ein erhöhtes Haftungsrisiko und setzt einen entsprechenden Substitutionsanreiz? Kein Zugriff
            3. Die Kosten unter REACh: Anreizmoment für das Phasing-Out gefährlicher Stoffe? Kein Zugriff
            4. Fazit und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
        2. Ist die REACh-Verordnung hinreichend am Vorsorgegebot orientiert? Kein Zugriff
        1. Aufbau und Regelungssystematik – Zur Übersichtlichkeit und Handhabbarkeit der REACh-Verordnung Kein Zugriff
        2. Formulierung und Konzeption der REACh-Anforderungen: Hinreichende Klarheit und Einhaltung gebotener Einfachheit? Kein Zugriff
          1. Die Europäische Chemikalienagentur: Dreh- und Angelpunkt im REACh-System Kein Zugriff
          2. Entscheidungen im Wege der Komitologie als effektivitätssteigernder Faktor Kein Zugriff
        2. Aufgabenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft: weitgehende Selbstregulierung der Wirtschaftsakteure Kein Zugriff
            1. Regelüberwachung auf Gemeinschaftsebene: Prüfung der Registrierungsdossiers Kein Zugriff
            2. Flankierende Überwachung auf mitgliedstaatlicher Ebene und ggf. Sanktion Kein Zugriff
          2. Trotz nur schwacher Überwachung: Bestehen hinreichende regulative Anreize für ein REACh-konformes Informationsverhalten der Unternehmen? Kein Zugriff
          3. Würdigung: Droht die Wirkungslosigkeit der REACh-Verordnung? Kein Zugriff
      1. Prognostizierte Kosten durch die REACh-Verordnung und befürchtete Auswirkungen auf Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Kein Zugriff 368 - 373
          1. Mengenbezogene Ausdifferenzierung Kein Zugriff
          2. Eigenschaftsbezogene Ausdifferenzierung Kein Zugriff
          3. Expositionsbezogene Ausdifferenzierung Kein Zugriff
          4. Wissensbezogene Ausdifferenzierung Kein Zugriff
          5. Die Rolle der Chemikalienagentur im Rahmen der Registrierung Kein Zugriff
          6. Zwischenfazit: Vielfältige Möglichkeiten zur individuellen Ausgestaltung des Prüfprogramms bei nur geringer Beteiligung der Chemikalienagentur Kein Zugriff
            1. Der Vorschlag von Malta und Slowenien Kein Zugriff
            2. Der Vorschlag des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) Kein Zugriff
            3. Stellungnahme zu den beiden Vorschlägen unter Effizienzgesichtspunkten Kein Zugriff
          8. Abschließende Stellungnahme zur Ausgestaltung der REACh-Prüfanforderungen Kein Zugriff
        2. Prioritätensetzung im Rahmen der sonstigen REACh-Verfahren Kein Zugriff
        3. Prioritätensetzung durch zeitliche Staffelung der Handlungspflichten Kein Zugriff
        4. Fazit zur problemorientierten Schwerpunktsetzung Kein Zugriff
        1. Die Übertragung von Prüf- und Bewertungspflichten auf die Unternehmen Kein Zugriff
        2. Die Einrichtung einer zentralen Chemikalienagentur Kein Zugriff
        3. Die Vorabfestlegung von Regulierungs- und Vollzugskriterien Kein Zugriff
      4. Effizienz durch gestraffte Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 392 - 392
      5. Effizienz durch internationale Harmonisierung des Chemikalienrechts und Integration der REACh-Verordnung in internationale Vorhaben Kein Zugriff 392 - 394
      6. Effizienz durch Anknüpfung der REACh-Verordnung an das alte Recht Kein Zugriff 394 - 395
      7. Würdigung Kein Zugriff 395 - 398
          1. Zugang zu Stoffinformationen über öffentlich zugängliche Datenbanken Kein Zugriff
          2. Auskunft auf Antrag Kein Zugriff
          3. Würdigung der für die Öffentlichkeit zugänglichen Informationen vor dem Hintergrund des unternehmerischen Know-How-Schutzes Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        2. Mitteilungspflichten der staatlichen Stellen Kein Zugriff
        3. Auskunftsrechte des Verbrauchers gegenüber dem Handel Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Die rechtsstaatliche Bedeutung von Verfahrenstransparenz Kein Zugriff
        2. Öffentlich zugängliche Verfahrensinformationen Kein Zugriff
        3. Konsultationen: Die Einbeziehung der Öffentlichkeit in die REACh-Verfahren Kein Zugriff
        4. Die Beteiligung von Verbraucherschutzverbänden Kein Zugriff
        1. Kernanliegen der REACh-Verordnung: Aufarbeitung von Wissensdefiziten durch „kooperatives Zusammenwirken“ entlang der Stofflieferkette Kein Zugriff
          1. Das Sicherheitsdatenblatt Kein Zugriff
          2. Informationsweitergabe ohne Sicherheitsdatenblatt Kein Zugriff
          3. Exkurs: Stoffsicherheitsbericht und Stoffsicherheitsbeurteilung Kein Zugriff
        3. Kommunikation von „unten nach oben“ Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Erfasst die REACh-Verordnung die notwendigen Stoffe und erlegt sie ihren Herstellern, Importeuren und Anwendern entsprechende Informationspflichten auf? Kein Zugriff
        2. Sind die an die Unternehmen gestellten Informationsanforderungen ausreichend und lassen sich so die erforderlichen Erkenntnisse zu chemischen Risiken gewinnen? Kein Zugriff
        3. Wird das für Regulierungsmaßnahmen notwendige Wissen zeitnah erlangt? Kein Zugriff
        4. Können staatliche Stellen ausreichend flankierend tätig werden, um bei verbleibenden Defiziten gezielt einzugreifen und ggf. eigene Erkenntnisse zu gewinnen? Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
      2. Wird durch hinreichende Transparenz ein vergrößertes Wissen der breiten Öffentlichkeit über chemische Risiken und mögliche Alternativen erlangt? Kein Zugriff 437 - 439
      3. Lassen sich Verstöße gegen die REACh-Pflichten aufdecken und sanktionieren, um so ein REACh-konformes Handeln der Unternehmen zu gewährleisten? Kein Zugriff 439 - 441
      4. Bewirkt die REACh-Verordnung einen wirksamen Umwelt und Gesundheitsschutz durch ein Phasing-Out gefährlicher Stoffe und Verwendungsbeschränkungen? Kein Zugriff 441 - 444
      5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 444 - 446
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 447 - 472
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 473 - 505

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