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Die REACh-Verordnung
Eine Bestandsaufnahme und Bewertung der Instrumente und Strategien des neuen europäischen Chemikalienrechts unter dem Aspekt des wirksamen Schutzes von Umwelt und Gesundheit vor chemischen Risiken- Authors:
- Series:
- Forum Umweltrecht, Volume 59
- Publisher:
- 2010
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5314-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2244-8
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Forum Umweltrecht
- Volume
- 59
- Language
- German
- Pages
- 505
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 6
- Vorwort No access Pages 7 - 8
- Inhaltsverzeichnis No access Pages 9 - 20
- Abkürzungsverzeichnis No access Pages 21 - 24
- Produktion, Verwendung und Verbreitung von Chemikalien No access Pages 25 - 29
- Das Regulierungsobjekt „chemische Industrie“: Daten und Fakten sowie wesentliche Charakterzüge No access Pages 29 - 31
- Blei No access
- Quecksilber No access
- Cadmium No access
- Flammschutzmittel No access
- Phthalate No access
- Bisphenol A No access
- Chlorparaffine No access
- Polychlorierte Biphenyle No access
- Künstliche Moschusverbindungen No access
- Weitere Kosmetikzusatzstoffe No access
- Nonylphenolethoxylate No access
- Perfluorierte Tenside No access
- Exkurs: Die chemische Belastungssituation von Kindern und ihre besonderen Betroffenheiten No access
- Problemdarstellung No access
- Referenz für fehlendes Wissen: Stoffe mit endokrinem Potential No access
- Ursachenanalyse No access
- Problemkreis II – Ein regulatorisches Dilemma: Das gleichzeitige Nutzens- und Schadenspotential chemischer Substanzen No access
- Problemkreis III – Die räumliche Entkopplung von Ursache und Wirkung durch Schadstoffferntransport No access
- Die Anfänge der Chemikalienregulierung No access Pages 63 - 64
- Internationale Initiativen zur Harmonisierung der Chemikalienregulierung No access Pages 64 - 66
- Regulierung von Einzelstoffen durch die Gefahrstoffrichtlinie No access
- Regulierung von Stoffzubereitungen durch die Zubereitungsrichtlinie No access
- Anwenderinformation und -aufklärung zum Zwecke des Gesundheitsschutzes No access
- Einführung eines Anmelde- und Prüfverfahrens für „Neustoffe“ No access
- Nachträgliche Ermittlungs- und Prüfverpflichtungen für „Altstoffe“ No access
- Vereinheitlichung von Prüfmaßstäben und -bedingungen No access
- Die Regulierung besonders gefährlicher Stoffe durch die Anordnung von Stoffbeschränkungen No access
- Der Stellenwert von Umweltbelangen in der Chemikalienregulierung: Gleich- oder Nachrangigkeit gegenüber dem Gesundheitsschutz? No access
- Trennung von Alt- und Neustoffregime No access
- Datenqualität bei der Neustoffanmeldung No access
- Schwächen des Beschränkungsregimes No access
- Das Weißbuch „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“ No access
- Der Gang des Gesetzgebungsverfahrens und die wesentlichen Streitpunkte No access
- Regelungszweck der Registrierung: Die Generierung von Stoffwissen No access
- Adressaten der Registrierungspflicht No access
- Radioaktive Stoffe No access
- Stoffe, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen und nicht für den Verbleib oder die Weiterverarbeitung in der Gemeinschaft bestimmt sind No access
- Nicht-isolierte Zwischenprodukte No access
- Beförderung gefährlicher Güter No access
- Abfälle No access
- Stoffe für Zwecke der Landesverteidigung No access
- In Anhang IV aufgeführte Stoffe No access
- In Anhang V aufgeführte Stoffe No access
- Bereits registrierte Stoffe, die exportiert und re-importiert werden No access
- Bereits registrierte Stoffe, die zurückgewonnen werden No access
- Polymere No access
- Stoffe zur Verwendung in Pflanzenschutzmitteln oder Biozidprodukten No access
- Neustoffe, die bereits unter der Gefahrstoffrichtlinie angemeldet wurden No access
- Isolierte standortinterne oder transportierte Zwischenprodukte No access
- Privilegierung von produkt- und verfahrensorientierter Forschung und Entwicklung No access
- Regelmäßig keine Registrierungspflicht bei Stoffen in Erzeugnissen, deren Freisetzung nicht beabsichtigt ist No access
- Ausnahmsweise: Anmeldepflicht bei Stoffen in Erzeugnissen, deren Freisetzung unbeabsichtigt geschieht No access
- Ausnahmsweise: Registrierungspflicht nach Aufforderung der Chemikalienagentur No access
- Würdigung der Sonderregelungen für Stoffe in Erzeugnissen No access
- Fazit zum Anwendungsbereich der Registrierungspflicht No access
- Aufschub der Registrierungspflicht für Phase-In-Stoffe No access
- Sinn und Zweck der Vorregistrierung und ihre Bedeutung für die Unternehmen No access
- Von der Vorregistrierungspflicht erfasste Stoffe No access
- Geforderte Angaben im Rahmen der Vorregistrierung No access
- Zur Vorregistrierung Verpflichtete und Berechtigte No access
- Folgen der Vorregistrierung No access
- Würdigung No access
- Beurteilung der toxikologischen Informationsanforderungen No access
- Beurteilung der ökotoxikologischen Informationsanforderungen No access
- Sonderregelungen für Phase-In-Stoffe No access
- Stellungnahme zu der Sonderregelung im Bereich der Phase-In-Stoffe No access
- Zusammenfassende Würdigung No access
- Ergänzend notwendige Angaben im technischen Dossier No access
- Vertiefende Prüfanforderungen No access
- Informationsanforderungen bei der Anmeldung von Neustoffen No access
- Nachträgliche Prüfpflichten für Altstoffe No access
- Zusammenfassende Würdigung No access
- Informationsanforderungen bei der Anmeldung von Neustoffen No access
- Nachträgliche Prüfpflichten für Altstoffe No access
- Zusammenfassende Würdigung No access
- Informationsanforderungen für das Mengenband > 1.000 t/a No access
- Die Ableitung von Wirkschwellen: Derived No-Effect Levels (DNEL) und Predicted No-Effect Concentrations (PNEC) No access
- Diskutierte Schwächen des Wirkschwellenkonzepts No access
- Die Erstellung von Expositionsszenarien No access
- Das Vorgehen bei der Expositionsabschätzung No access
- Die Risikobeschreibung No access
- Würdigung – Zugleich: Identifizierung von Problembereichen bei der Erstellung von Stoffsicherheitsberichten No access
- Sinn und Zweck eines Prüfverzichts und rechtliche Rahmenbedingungen No access
- Die speziellen Verzichtsbedingungen der Anhänge VII bis X No access
- Die Voraussetzungen des Waiving No access
- Würdigung No access
- Das Abstellen auf Erkenntnisse alternativer Testmethoden No access
- Möglichkeiten und Bedingungen für ein Opt-In von Prüfungen No access
- Die Datenteilung bei der Zweitregistrierung No access
- Die Datenteilung bei der Parallelregistrierung No access
- Würdigung No access
- Prüfung von Registrierungsdossiers No access
- Prüfung von Versuchsvorschlägen No access
- Würdigung No access
- Erhalt einer ausreichenden Wissensbasis über Chemikalien? No access
- Am Stoffrisiko orientierte Prioritätensetzung? No access
- Hinreichend flexible Ausgestaltung des Prüfregimes? No access
- Andere Fokussierung der Tests No access
- Ableitung der konkreten Testanforderungen aus den Ergebnissen eines vorhergehenden Screenings No access
- Schaffung eines Anreizsystems für freiwillige weitergehende Prüfungen No access
- Anwendungsbereich der Stoffbewertung No access
- Verfahren der Stoffbewertung No access
- Weiterverwendung der Bewertungsergebnisse No access
- Zielrichtung des Zulassungsverfahrens No access
- Die Ausgestaltung des Zulassungsverfahrens No access
- Kriterien für ein Zulassungserfordernis und ausgenommene Stoffe No access
- Die Erstellung einer „Kandidatenliste“ No access
- Die Empfehlung zulassungspflichtiger Stoffe No access
- Listung der zulassungspflichtigen Stoffe in Anhang XIV No access
- Festlegung von Verfalls- und Übergangsfristen No access
- Verteilung der Zuständigkeiten bei der Prüfung der Zulassungsfähigkeit No access
- Die Entscheidungswege bei einer Zulassungserteilung No access
- Kriterien und Maßstäbe einer „angemessenen Beherrschung“ No access
- Aufteilung der Beweislast zwischen Behörde und Antragsteller No access
- Würdigung No access
- Exkurs: Einbeziehung sozioökonomischer Analysen in die Chemikalienregulierung No access
- Anforderungen an eine sozioökonomische Analyse unter REACh No access
- Auf wessen Nutzen ist bei der Risiko-Nutzen-Bilanzierung im Rahmen der sozioökonomischen Analyse abzustellen? No access
- Rechtliche Bedenken gegen die Ökonomisierung von Risikoentscheidungen No access
- Vorhandene Alternativen als zwingender Versagungsgrund? No access
- Rechtliche und tatsächliche Probleme betreffend die Nachweispflicht über fehlende Alternativen No access
- Rechtliche Wirkung der Zulassung No access
- Zeitliche Geltung der Zulassung und mögliche Abänderungen No access
- Zusammenfassende Würdigung unter Umwelt- und Gesundheitsschutzaspekten – insbesondere Ausführungen zur Substitution gefährlicher Stoffe No access
- Anwendungsbereich des Beschränkungsverfahrens No access
- Das Grundverfahren für die Anordnung neuer und die Änderung bereits bestehender Beschränkungen No access
- Sonderverfahren für die Anordnung neuer Beschränkungen und die Änderung bestehender Beschränkungen bei CMR-Stoffen No access
- Sonderverfahren für bereits unter Geltung des alten Rechts begonnene Beschränkungsinitiativen No access
- Entscheidungscharakter: gebundene oder Ermessensentscheidung? No access
- Konkretisierung des Beurteilungsmaßstabs No access
- Entscheidungsgrundlagen No access
- Formen möglicher Beschränkungen No access
- Die Möglichkeit mitgliedstaatlicher Alleingänge No access
- Zulassungs- vs. Beschränkungsverfahren: Abgrenzung und Überschneidung No access
- Würdigung: Das Beschränkungsverfahren mit neuem Charakter – Die Beschränkung als „Auffangnetz“ und „Schnelleingreifsystem“ No access
- Hintergrund und Entstehung des GHS No access
- Die Umsetzung des GHS in der Europäischen Gemeinschaft No access
- Von der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht erfasste Stoffe No access
- Vorgaben für Einstufung und Kennzeichnung No access
- Verfahren der Einstufung und Kennzeichnung; Verteilung der Zuständigkeiten No access
- Würdigung: Bedeutung der Einstufung und Kennzeichnung für den Umwelt- und Gesundheitsschutz vor chemischen Risiken No access
- Die REACh Implementation Projects No access
- Unterstützung der Unternehmen durch REACh-Helpdesks No access
- Allgemeine Vorbemerkungen zu gemeinschaftlichen Agenturen No access
- Aufgaben und Organisation der Chemikalienagentur No access
- Die Ausschüsse für Risikobeurteilung und sozioökonomische Analyse No access
- Der Ausschuss der Mitgliedstaaten No access
- Das Forum No access
- Einführung No access
- Beratungsverfahren No access
- Regelungsverfahren No access
- Regelungsverfahren mit Kontrolle No access
- Zusammenfassung No access
- Zuständigkeitsverteilung in der Bundesrepublik No access
- Das Sanktionsregime in der Bundesrepublik No access
- Kein Erzwingen der Substitution im Zulassungsverfahren No access
- Marktargumente: Die erhöhte Transparenz im Chemikalienbereich bewirkt eine negative Publizität für gefährliche Stoffe und schmälert ihre Absatzchancen No access
- Haftungsargumente: Die größere Transparenz im Chemikalienbereich bewirkt zukünftig ein erhöhtes Haftungsrisiko bei gefährlichen Stoffen No access
- Kostenargumente: Höhere Stoffrisiken bewirken erhöhte Anforderungen unter REACh und führen zu höheren Kosten für Unternehmen No access
- Substitutionsanreize durch den Markt: Bewirkt die REACh-Verordnung ein verändertes Nachfrageverhalten? No access
- Sorgt die REACh-Verordnung für ein erhöhtes Haftungsrisiko und setzt einen entsprechenden Substitutionsanreiz? No access
- Die Kosten unter REACh: Anreizmoment für das Phasing-Out gefährlicher Stoffe? No access
- Fazit und Handlungsempfehlungen No access
- Ist die REACh-Verordnung hinreichend am Vorsorgegebot orientiert? No access
- Aufbau und Regelungssystematik – Zur Übersichtlichkeit und Handhabbarkeit der REACh-Verordnung No access
- Formulierung und Konzeption der REACh-Anforderungen: Hinreichende Klarheit und Einhaltung gebotener Einfachheit? No access
- Die Europäische Chemikalienagentur: Dreh- und Angelpunkt im REACh-System No access
- Entscheidungen im Wege der Komitologie als effektivitätssteigernder Faktor No access
- Aufgabenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft: weitgehende Selbstregulierung der Wirtschaftsakteure No access
- Regelüberwachung auf Gemeinschaftsebene: Prüfung der Registrierungsdossiers No access
- Flankierende Überwachung auf mitgliedstaatlicher Ebene und ggf. Sanktion No access
- Trotz nur schwacher Überwachung: Bestehen hinreichende regulative Anreize für ein REACh-konformes Informationsverhalten der Unternehmen? No access
- Würdigung: Droht die Wirkungslosigkeit der REACh-Verordnung? No access
- Prognostizierte Kosten durch die REACh-Verordnung und befürchtete Auswirkungen auf Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit No access Pages 368 - 373
- Mengenbezogene Ausdifferenzierung No access
- Eigenschaftsbezogene Ausdifferenzierung No access
- Expositionsbezogene Ausdifferenzierung No access
- Wissensbezogene Ausdifferenzierung No access
- Die Rolle der Chemikalienagentur im Rahmen der Registrierung No access
- Zwischenfazit: Vielfältige Möglichkeiten zur individuellen Ausgestaltung des Prüfprogramms bei nur geringer Beteiligung der Chemikalienagentur No access
- Der Vorschlag von Malta und Slowenien No access
- Der Vorschlag des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) No access
- Stellungnahme zu den beiden Vorschlägen unter Effizienzgesichtspunkten No access
- Abschließende Stellungnahme zur Ausgestaltung der REACh-Prüfanforderungen No access
- Prioritätensetzung im Rahmen der sonstigen REACh-Verfahren No access
- Prioritätensetzung durch zeitliche Staffelung der Handlungspflichten No access
- Fazit zur problemorientierten Schwerpunktsetzung No access
- Die Übertragung von Prüf- und Bewertungspflichten auf die Unternehmen No access
- Die Einrichtung einer zentralen Chemikalienagentur No access
- Die Vorabfestlegung von Regulierungs- und Vollzugskriterien No access
- Effizienz durch gestraffte Entscheidungsverfahren No access Pages 392 - 392
- Effizienz durch internationale Harmonisierung des Chemikalienrechts und Integration der REACh-Verordnung in internationale Vorhaben No access Pages 392 - 394
- Effizienz durch Anknüpfung der REACh-Verordnung an das alte Recht No access Pages 394 - 395
- Würdigung No access Pages 395 - 398
- Zugang zu Stoffinformationen über öffentlich zugängliche Datenbanken No access
- Auskunft auf Antrag No access
- Würdigung der für die Öffentlichkeit zugänglichen Informationen vor dem Hintergrund des unternehmerischen Know-How-Schutzes No access
- Fazit No access
- Mitteilungspflichten der staatlichen Stellen No access
- Auskunftsrechte des Verbrauchers gegenüber dem Handel No access
- Fazit No access
- Die rechtsstaatliche Bedeutung von Verfahrenstransparenz No access
- Öffentlich zugängliche Verfahrensinformationen No access
- Konsultationen: Die Einbeziehung der Öffentlichkeit in die REACh-Verfahren No access
- Die Beteiligung von Verbraucherschutzverbänden No access
- Kernanliegen der REACh-Verordnung: Aufarbeitung von Wissensdefiziten durch „kooperatives Zusammenwirken“ entlang der Stofflieferkette No access
- Das Sicherheitsdatenblatt No access
- Informationsweitergabe ohne Sicherheitsdatenblatt No access
- Exkurs: Stoffsicherheitsbericht und Stoffsicherheitsbeurteilung No access
- Kommunikation von „unten nach oben“ No access
- Fazit No access
- Erfasst die REACh-Verordnung die notwendigen Stoffe und erlegt sie ihren Herstellern, Importeuren und Anwendern entsprechende Informationspflichten auf? No access
- Sind die an die Unternehmen gestellten Informationsanforderungen ausreichend und lassen sich so die erforderlichen Erkenntnisse zu chemischen Risiken gewinnen? No access
- Wird das für Regulierungsmaßnahmen notwendige Wissen zeitnah erlangt? No access
- Können staatliche Stellen ausreichend flankierend tätig werden, um bei verbleibenden Defiziten gezielt einzugreifen und ggf. eigene Erkenntnisse zu gewinnen? No access
- Fazit No access
- Wird durch hinreichende Transparenz ein vergrößertes Wissen der breiten Öffentlichkeit über chemische Risiken und mögliche Alternativen erlangt? No access Pages 437 - 439
- Lassen sich Verstöße gegen die REACh-Pflichten aufdecken und sanktionieren, um so ein REACh-konformes Handeln der Unternehmen zu gewährleisten? No access Pages 439 - 441
- Bewirkt die REACh-Verordnung einen wirksamen Umwelt und Gesundheitsschutz durch ein Phasing-Out gefährlicher Stoffe und Verwendungsbeschränkungen? No access Pages 441 - 444
- Fazit und Ausblick No access Pages 444 - 446
- Zusammenfassung in Thesen No access Pages 447 - 472
- Literaturverzeichnis No access Pages 473 - 505





