Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht

StB Dr. Tobias Willner M.A. HSG, LL.M.

doi:10.5771/9783748926801

Zusammenfassung

Arbeitnehmerentsendungen stellen ein Bindeglied zwischen in- und ausländischen Unternehmensteilen dar, weshalb die Besteuerung von Entsendungsfällen sowohl die ArbeitnehmerInnen- und die ArbeitgeberInnenebene als auch mehrere Steuerrechtsordnungen tangiert. Diese Vielschichtigkeit resultiert in einer erheblichen Komplexität der Besteuerung von Entsendungen, womit wiederum diverse Steuerrisiken für alle Beteiligten einhergehen. Die Arbeit legt die Besteuerungskonsequenzen von Entsendungen systematisch dar, bettet diese in einen übergeordneten ökonomischen sowie rechtlichen Rahmen ein und unterzieht diverse Normen des nationalen Steuerrechts und des Abkommensrechts einer kritischen Würdigung.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8250-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2680-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 77
Sprache: Deutsch
Seiten: 556
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
1. 1.1. Entsendungen im betriebswirtschaftlichen Kontext Kein Zugriff
2. 1.2. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
3. 1.3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 2.1. Annäherung an den Entsendungsbegriff über die Wortbedeutung Kein Zugriff
2. 2.2. Sozialversicherungsrechtliche Entsendung Kein Zugriff
3. 2.3. Steuerrechtliche Entsendung Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1. Welteinkommens- und Quellenprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 3.1.2.1. Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2. Möglichkeiten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1.3.1. Begriff der Minderbesteuerung Kein Zugriff
    2. 3.1.3.2. Systematisierung der Arten und Ursachen der Minderbesteuerung Kein Zugriff
    3. 3.1.3.3. Vermeidung der systembedingten Minderbesteuerung Kein Zugriff
  4. 3.1.4. Rechtfertigung der Beseitigung von Doppel- und Minderbesteuerung Kein Zugriff
  5. 3.1.5. Verteilung des Steuersubstrats Kein Zugriff
2. 1. 1. 3.2.1.1. Gleichmäßigkeit der Besteuerung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 3.2.1.2. Definition des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. 3.2.1.3.1. Messung von Ist-Größen Kein Zugriff
      2. 3.2.1.3.2. Einkommen als Indikator der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. 3.2.1.3.3. Einkommenstheorien Kein Zugriff
      4. 3.2.1.3.4. Weitere Anforderungen an den Indikator Kein Zugriff
    4. 3.2.1.4. Welteinkommens- und Quellenprinzip aus Sicht der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.2.2.1.1. Entscheidungsneutralität als Maxime der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff
      2. 3.2.2.1.2. Rechtfertigung der Entscheidungsneutralität Kein Zugriff
      3. 3.2.2.1.3. Verhältnis zum Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.2.2.1. Einführung in die internationale Neutralität Kein Zugriff
      2. 3.2.2.2.2. Arbeitsexportneutralität Kein Zugriff
      3. 3.2.2.2.3. Arbeitsimportneutralität Kein Zugriff
  3. 1. 3.2.3.1. Minimierung der Vollzugskosten Kein Zugriff
    2. 3.2.3.2. Gewährleistung der Vollziehbarkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.3.1.1. Anwendung und Wirkung von Art. 3 Abs. 1 GG im internationalen Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
    2. 3.3.1.2. Messung der Ungleichbehandlung zwischen Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    3. 3.3.1.3. Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit im Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.3.2.1.1. Binnenmarkt als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 3.3.2.1.2. Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      3. 3.3.2.1.3. Für Entsendungen relevantes Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
      4. 3.3.2.1.4. Normenkontrolle und Wirkungsweise des Europarechts Kein Zugriff
    2. 1. 3.3.2.2.1. Grundaussagen und Anwendungsbereich des Art. 45 AEUV Kein Zugriff
      2. 3.3.2.2.2. Gewährleistungsinhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      3. 3.3.2.2.3.1. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        3.3.2.2.3.2.1. Systematik und Maßstab der Rechtfertigung Kein Zugriff
        3.3.2.2.3.2.2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.3.1. Systematik des Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff
    2. 3.3.3.2. Verbot der Diskriminierung nach der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    3. 3.3.3.3. Erstreckung des Europarechts auf Drittstaaten Kein Zugriff
  4. 3.3.4. Assoziierungs- und Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff
4. 3.4. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 4.1.1.1. Verwirklichung des Welteinkommensprinzips Kein Zugriff
    2. 4.1.1.2. Unbeschränkte Steuerpflicht kraft eines Wohnsitzes Kein Zugriff
    3. 4.1.1.3. Unbeschränkte Steuerpflicht kraft des gewöhnlichen Aufenthalts Kein Zugriff
    4. 4.1.1.4. Steuerplanerische Relevanz der unbeschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
  2. 1. 4.1.2.1. Definition der Einkunftsart Kein Zugriff
    2. 1. 4.1.2.2.1. Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Dienstverhältnis Kein Zugriff
      2. 4.1.2.2.2.1. Grundvoraussetzungen für die Annahme von Arbeitslohn Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.2. Definition der Einnahmen und deren Erfassung Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.3. Veranlassungsprinzip beim Arbeitslohn Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.4.1. Aktienoptionen Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.4.2. Abfindungen Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.4.3.1. Relevanz der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.4.3.2. Nachgelagert besteuerte Durchführungswege Kein Zugriff
        4.1.2.2.2.4.3.3. Vorgelagert besteuerte Durchführungswege Kein Zugriff
    3. 1. 4.1.2.3.1. Einkünfteermittlung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. 4.1.2.3.2.1. Steuerfreistellung gem. § 3 Nr. 64 EStG Kein Zugriff
        4.1.2.3.2.2.1. Erste Tätigkeitsstätte als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        4.1.2.3.2.2.2. Fall 1: Doppelte Haushaltsführung Kein Zugriff
        4.1.2.3.2.2.3. Fall 2: Reisekosten Kein Zugriff
        4.1.2.3.2.3. Ersatz von Werbungskosten Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1. Stellung und Relevanz der beschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2.1. Inlandsbezug durch Ausübung oder Verwertung der Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 4.2.2.2. Inlandsbezug aufgrund der Geschäftsleitung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 1. 4.2.2.3.1. Aktienoptionen Kein Zugriff
      2. 4.2.2.3.2. Abfindungszahlungen Kein Zugriff
      3. 4.2.2.3.3.1. Nachgelagert besteuerte Durchführungswege Kein Zugriff
        4.2.2.3.3.2. Vorgelagert besteuerte Durchführungswege Kein Zugriff
  3. 4.2.3. Wesentliche Vorschriften für die Ermittlung und Belastung beschränkt steuerpflichtiger Einkünfte Kein Zugriff
  4. 4.2.4. Fingierte unbeschränkte Steuerpflicht und Splittingtarif Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1. Grundlagen des Steuererlasses durch den Auslandstätigkeitserlass Kein Zugriff
  2. 4.3.2. Voraussetzungen und Rechtsfolge des Auslandstätigkeitserlasses Kein Zugriff
  3. 4.3.3. Europa- und verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
4. 4.4. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 5.1. Wesentliche Fragestellungen bei der Auslegung von DBA Kein Zugriff
2. 1. 1. 5.2.1.1. Ansässigkeit als notwendige Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 5.2.1.2. Auflösung einer Doppelansässigkeit Kein Zugriff
    3. 5.2.1.3. Mehrstaatenkonstellationen Kein Zugriff
  2. 5.2.2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
3. 1. 1. 5.3.1.1. Überblick zum Tatbestand des Art. 15 OECD-MA Kein Zugriff
    2. 1. 5.3.1.2.1. Begriff der Gehälter, Löhne und ähnlichen Vergütungen Kein Zugriff
      2. 5.3.1.2.2. Begriff der unselbständigen Arbeit Kein Zugriff
      3. 5.3.1.2.3. Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Vergütung Kein Zugriff
      4. 5.3.1.2.4. Bestimmung des Ortes der Arbeitsausübung Kein Zugriff
      5. 5.3.1.2.5. Geschäftsführer und Vorstände Kein Zugriff
  2. 5.3.2. Verteilungsnorm für Ruhegehälter Kein Zugriff
4. 1. 1. 5.4.1.1. Tätigkeitsort als Regel Kein Zugriff
    2. 1. 5.4.1.2.1. 183-Tage-Regelung (Art. 15 Abs. 2 Buchst. a) OECD-MA) Kein Zugriff
      2. 5.4.1.2.2.1. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
        5.4.1.2.2.2.1. Person des Arbeitgebers und dessen Ansässigkeit Kein Zugriff
        5.4.1.2.2.2.2.1. Systematik des Terminus Kein Zugriff
        5.4.1.2.2.2.2.2. Einbindung in das Unternehmen Kein Zugriff
        5.4.1.2.2.2.2.3. Tragen der Vergütung Kein Zugriff
      3. 5.4.1.2.3. Betriebsstätte im Tätigkeitsstaat (Art. 15 Abs. 2 Buchst. c) OECD-MA) Kein Zugriff
    3. 5.4.1.3. Reformperspektiven für Art. 15 OECD-MA Kein Zugriff
    4. 1. 5.4.1.4.1. Gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      2. 5.4.1.4.2. Vergütungen an leitendes Personal Kein Zugriff
    5. 5.4.1.5. Nutzung der DBA-Struktur zur Steuerplanung Kein Zugriff
  2. 5.4.2. Ruhegehälter Kein Zugriff
5. 1. 5.5.1. Aktienoptionen Kein Zugriff
  2. 5.5.2. Abfindungszahlungen Kein Zugriff
  3. 5.5.3. Exkurs: Signing Bonus als Gegenstück zur Abfindung Kein Zugriff
  4. 5.5.4. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
6. 1. 5.6.1. Freistellungsmethode gem. Art. 23 A OECD-MA Kein Zugriff
  2. 5.6.2. Anrechnungsmethode gem. Art. 23 B OECD-MA Kein Zugriff
  3. 5.6.3. Europarechtliche Einschätzung der Freistellungs- und Anrechnungsmethode Kein Zugriff
7. 5.7. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 6.1.1. Auslegung des Freistellungsartikels in Anbetracht der Zielsetzungen der DBA Kein Zugriff
  2. 6.1.2. Qualifikationsverkettung zur Vermeidung abkommensbedingter Minderbesteuerung Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1. Art. 23 A Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff
  2. 6.2.2. Art. 22 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a) DE-VG und deutsche Abkommenspraxis Kein Zugriff
  3. 1. 6.2.3.1. Bezugsbasis der Switch-over-Klauseln Kein Zugriff
    2. 6.2.3.2. Minderbesteuerung Kein Zugriff
  4. 6.2.4. Wirkung und Würdigung von Switch-over-Klauseln Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1. Typen von Subject-to-tax-Klauseln Kein Zugriff
  2. 6.3.2. Verhältnis zu Switch-over-Klauseln Kein Zugriff
  3. 6.3.3. Art. 22 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b) DE-VG und deutsche Abkommenspraxis Kein Zugriff
  4. 1. 6.3.4.1. Bezugsbasis der Subject-to-tax-Klauseln Kein Zugriff
    2. 6.3.4.2. Nichtbesteuerung Kein Zugriff
    3. 6.3.4.3. Intertemporale Aspekte Kein Zugriff
  5. 6.3.5. Würdigung von Subject-to-tax-Klauseln Kein Zugriff
4. 1. 6.4.1. Hintergrund von Remittance-base-Klauseln Kein Zugriff
  2. 6.4.2. Funktionsweise der Remittance-base-Klauseln am Beispiel Irland und UK Kein Zugriff
5. 6.5. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 7.1. Treaty Overriding Kein Zugriff
2. 7.2. § 50d Abs. 8 EStG Kein Zugriff
3. 1. 7.3.1. Einordnung und Atomisierungsansatz Kein Zugriff
  2. 7.3.2. Anwendungskonkurrenzen Kein Zugriff
  3. 7.3.3. Switch-over-Klausel des § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
  4. 7.3.4. Subject-to-tax-Klausel des § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
4. 1. 7.4.1. Hintergrund der Norm Kein Zugriff
  2. 7.4.2. Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 7.4.3. Qualifikationskonflikte aufgrund von § 50d Abs. 12 S. 1 EStG Kein Zugriff
5. 7.5. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 8.1.1. Hintergrund der Lohnsteuer Kein Zugriff
  2. 8.1.2. Grundsätze der Erhebung Kein Zugriff
  3. 8.1.3. Inländischer Arbeitgeber als Abführungsverpflichteter Kein Zugriff
  4. 8.1.4. Freistellungsbescheinigung und Lohnsteuerhaftung des Arbeitgebers Kein Zugriff
  5. 8.1.5. Diskriminierung hinsichtlich der Staatsangehörigkeit durch den abgeltenden Lohnsteuerabzug Kein Zugriff
2. 1. 8.2.1. Systematik der Anrechnung Kein Zugriff
  2. 8.2.2. Anrechnung dem Grunde nach Kein Zugriff
  3. 8.2.3. Anrechnung der Höhe nach Kein Zugriff
3. 8.3. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 9.1.1. Grundsätze der Aufwandszuordnung Kein Zugriff
  2. 1. 9.1.2.1. Kriterien dem Grunde nach Kein Zugriff
    2. 9.1.2.2. Kriterien der Höhe nach Kein Zugriff
    3. 9.1.2.3. Widerlegbare Vermutungen der VWG ArbN und Sonderfälle Kein Zugriff
  3. 1. 9.1.3.1. Entsendungsaufwand Kein Zugriff
    2. 9.1.3.2. Aufwand aufgrund von Aktienoptionen Kein Zugriff
    3. 9.1.3.3. Steuerausgleich und Steuerschutz als Entsendungsaufwand Kein Zugriff
    4. 9.1.3.4. Vorteilsausgleich Kein Zugriff
  4. 1. 1. 9.1.4.1.1. Grundlagen der Verrechnungspreiskorrektur Kein Zugriff
      2. 9.1.4.1.2.1. Verdeckte Gewinnausschüttung und Leistungsentnahme Kein Zugriff
        9.1.4.1.2.2. Keine verdeckte Einlage de lege lata Kein Zugriff
        9.1.4.1.2.3.1. Anwendungsvoraussetzungen und Konkurrenzen Kein Zugriff
        9.1.4.1.2.3.2. Geschäftsbeziehung bei Personen- und Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        9.1.4.1.2.3.3. Geschäftsbeziehung bei Betriebsstätten Kein Zugriff
    2. 9.1.4.2. Unzutreffende Erfüllung Kein Zugriff
    3. 9.1.4.3. Abkommensrechtliche Grenzen der Korrektur und Gegenberichtigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 9.2.1.1. Know-how-Transfer durch entsandte Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 9.2.1.2. Übergang eines Mitarbeiterstamms Kein Zugriff
    3. 1. 9.2.1.3.1.1. Relevanz der Funktionsverlagerung für Entsendungen Kein Zugriff
        9.2.1.3.1.2.1. Transfer von Wirtschaftsgütern und sonstigen Vorteilen Kein Zugriff
        9.2.1.3.1.2.2. Funktionsbegriff Kein Zugriff
        9.2.1.3.1.2.3. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
        9.2.1.3.1.3. Rechtsfolge der entsendungsbedingten Funktionsverlagerung Kein Zugriff
      2. 9.2.1.3.2. Entsendungen in Zusammenhang mit Funktionsverlagerungen Kein Zugriff
  2. 1. 9.2.2.1. Einführung in den Themenkomplex Kein Zugriff
    2. 9.2.2.2. Mitwirkungsbegriff Kein Zugriff
    3. 9.2.2.3. Bedienungsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. 9.2.3.1.1. Grundsätzliches zur entsendungsbedingten Betriebsstätte Kein Zugriff
      2. 9.2.3.1.2.1. Zurechnung entsandter Arbeitnehmer Kein Zugriff
        9.2.3.1.2.2. Betriebsstätten nach § 12 S. 1 AO Kein Zugriff
        9.2.3.1.2.3. Betriebsstätten nach § 12 S. 2 AO Kein Zugriff
      3. 9.2.3.1.3.1. Zurechnung entsandter Arbeitnehmer Kein Zugriff
        9.2.3.1.3.2. Betriebsstätten nach Art. 5 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
        9.2.3.1.3.3. Ergänzungen und Einschränkungen des Art. 5 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
        9.2.3.1.3.4. Steuerplanerische Überlegungen im Abkommensrecht Kein Zugriff
    2. 1. 9.2.3.2.1. Grundsätzliches zum Vertreter Kein Zugriff
      2. 9.2.3.2.2. Ständiger Vertreter nach § 13 AO Kein Zugriff
      3. 9.2.3.2.3.1.1. Grundtatbestand Kein Zugriff
        9.2.3.2.3.1.2. Begrenzung des Grundtatbestands Kein Zugriff
        9.2.3.2.3.2. OECD-MA 2017 Kein Zugriff
        9.2.3.2.3.3. Steuerplanerische Überlegungen im Abkommensrecht Kein Zugriff
3. 9.3. Zwischenfazit Kein Zugriff
10. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 405 - 408
1. Anhang 1 Kein Zugriff
2. Anhang 2 Kein Zugriff
3. Anhang 3 Kein Zugriff
4. Anhang 4 Kein Zugriff
1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
2. Entscheidungen oberster Gerichte Kein Zugriff
3. Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff