Die Kronzeugenantragstellung bei Kartellen mit multi-jurisdiktionalen Auswirkungen

Dr. Argyro Triantafyllou

doi:10.5771/9783748948827

Zusammenfassung

Die Inanspruchnahme der Kronzeugenregelungen stößt bei Kartellen mit multi-jurisdiktionalen Auswirkungen an ihre Grenzen. Das vorliegende Werk zeigt auf, dass ein Kartellant, der den Wettlauf bei der Stellung eines Kronzeugenantrags in einer Jurisdiktion gewinnt, keine Gewissheit hat, dass andere Jurisdiktionen ihn nicht sanktionieren. Dies gilt nicht zuletzt deshalb, weil die bisherigen Harmonisierungsmaßnahmen in diesem Bereich keine hinreichende Lösung darstellen. Um die weiterhin bestehenden Probleme bei der mehrfachen Kronzeugenantragstellung zu beseitigen, untersucht die Autorin, welche Alternativmodelle auf EU- und auf globaler Ebene sowohl den potentiellen Kronzeugenantragstellern als auch den Wettbewerbsbehörden zugutekämen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2230-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4882-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 321
Sprache: Deutsch
Seiten: 321
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Die behördliche Kartellrechtsdurchsetzung in den USA Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Kartellverbot Kein Zugriff
    2. 1. (1) Überblick über die Befugnisse der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        i. Rechtsrahmen Kein Zugriff
        ii. Überblick über die von der Europäischen Kommission verhängten Geldbußen Kein Zugriff
      2. i. Deutschland Kein Zugriff
        ii. Frankreich Kein Zugriff
        (2) Der Beitrag der mitgliedstaatlichen Wettbewerbsbehörden zur Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Europäischer Raum: Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
    2. 2. Asiatischer Raum: Indien, China und Japan Kein Zugriff
    3. 3. Lateinamerikanischer Raum: Mexiko Kein Zugriff
    4. 4. Ozeanischer Raum: Australien Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schwierigkeiten bei der Aufdeckung von Kartellen Kein Zugriff
    2. 1. a. Der Begriff des Kronzeugen Kein Zugriff
      2. (1) Sanktionserlass und -ermäßigung Kein Zugriff
        (2) Teilweiser Schutz vor Schadensersatzklagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Das Gefangenendilemma Kein Zugriff
      2. b. Das Dilemma der Kartellanten Kein Zugriff
    2. 2. Destabilisierung der Kartelle als Folge der Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
    3. 3. Abschreckung vor der Bildung neuer Kartelle Kein Zugriff
  3. 1. 1. USA Kein Zugriff
    2. 1. a. Europäische Kommission Kein Zugriff
      2. (1) Deutschland Kein Zugriff
        (2) Frankreich Kein Zugriff
        (3) Weitere europäische Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Weitere ausgewählte Rechtsordnungen Kein Zugriff
    4. 4. Die Kronzeugenregelungen im Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Effektive Ahndungsmechanismen Kein Zugriff
      2. b. Ausreichendes Entdeckungs- und Verfolgungsrisiko Kein Zugriff
      3. c. Rechtssicherheit und Transparenz Kein Zugriff
    2. 2. Erfolgsquote der Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
  5. V. Aktueller Trend: Rückgang der Kronzeugenanträge Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Das Auswirkungsprinzip als interessengerechte Regelung für behördliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. b. Überblick über die Entwicklung in der amerikanischen Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. (1) Die Praxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        (2) Die Rechtsprechung der europäischen Gerichte Kein Zugriff
      4. (1) In Europa Kein Zugriff
        i. Südamerika, Kanada, Afrika, Ozeanien Kein Zugriff
        ii. Asiatisch-pazifischer Raum Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Keine grenzüberschreitende Wirkung eines Kronzeugenantrags Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Der grundsätzliche Zuständigkeitsvorrang der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        (2) Die Grundsätze der Fallverteilung innerhalb des Europäischen Wettbewerbsnetzes Kein Zugriff
        (3) Die Möglichkeit der Fallumverteilung Kein Zugriff
      2. b. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verhältnis der Bußgeldverhängung durch die Europäische Kommission zu den mitgliedstaatlichen Sanktionen Kein Zugriff
        (2) Verhältnis der mitgliedstaatlichen Bußgeldentscheidungen zueinander Kein Zugriff
        (3) Verhältnis einer Bußgeldentscheidung nach europäischem Recht zu drittstaatlichen Kartellsanktionen Kein Zugriff
      2. i. Marine Hose-Kartell Kein Zugriff
        ii. Vitamin-Kartell Kein Zugriff
        α. Waschmittel-Kartell Kein Zugriff
        β. Frachtverkehr-Kartell Kein Zugriff
        ii. Parallele Verfolgung eines Kartelles durch mehrere mitgliedstaatliche Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
      3. c. Ermessensspielraum der Wettbewerbsbehörden als Schranke der mehrfachen Sanktionierung? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Liegt ein Wettbewerbsverstoß vor? Kein Zugriff
    2. 2. Geographische Reichweite des mutmaßlichen Wettbewerbsverstoßes Kein Zugriff
  2. II. Die Gefahr des Fehlens von Kronzeugenprogrammen Kein Zugriff
  3. III. Unterschiede im Anwendungsbereich der Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlende normative Verankerung mancher Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiedlicher Ermessensspielraum der Wettbewerbsbehörden in Bezug auf die Gewährung des Kronzeugenstatus Kein Zugriff
  5. V. Sich gegenseitig ausschließende Voraussetzungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Qualität der eingereichten Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Sprachlich bedingte Herausforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Das Risiko eines Informationslecks Kein Zugriff
  7. 1. 1. a. Vitamin-Kartell Kein Zugriff
      2. b. Graphitelektroden-Kartell Kein Zugriff
    2. 1. a. Waschmittel-Fall Kein Zugriff
      2. b. Frachtverkehr-Kartell Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Bedarf nach einer „radikalen“ Lösung? Kein Zugriff
2. 1. I. Das „one-stop-shop“-Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
      2. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
      2. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
3. C. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entstehungsbedarf Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Entwicklung des ECN-MLP Kein Zugriff
      2. b. Bewertung des Beitrags des ECN-MLP zur Konvergenz der Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
    3. 1. a. Harmonisierungsstandards in der Gesamtschau Kein Zugriff
      2. b. Harmonisierungsgrad in Bezug auf die Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
    4. 1. (1) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Erlass der Geldbuße Kein Zugriff
      3. c. Ermäßigung der Geldbuße Kein Zugriff
      4. d. Anforderungen an die Kronzeugenbehandlung Kein Zugriff
      5. e. Formalia Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung des Beitrages der ECN+-Richtlinie zur Harmonisierung der Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Good Practices 2014 Kein Zugriff
    2. 2. Checklist for efficient and effective leniency programmes 2017 Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Funktionsweise des Systems Kein Zugriff
  2. II. Der Beitrag des Marker-Instruments zur effektiven Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Der Anwendungsbereich des Marker-Instruments Kein Zugriff
      2. b. Unterschiede in Bezug auf die erforderlichen Mindestinformationen Kein Zugriff
      3. c. Die Frist für die Ausarbeitung eines Markers zu einem Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Der Ermessensspielraum der Behörden Kein Zugriff
    3. 3. Strategische Überlegungen bei der mehrfachen Markersetzung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Entstehung und Funktionsweise des Instruments der Kurzanträge nach dem ECN-MLP Kein Zugriff
  2. II. Der große Anklang der Kurzanträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Bedürfnis nach Harmonisierung Kein Zugriff
    2. 2. Die Kurzantragstellung nach der ECN+-Richtlinie Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Die Aufdeckungsbemühungen der Kartellanten Kein Zugriff
      2. (1) Europäische Kommission Kein Zugriff
        (2) AGCM Kein Zugriff
    2. 1. a. Der streitige Rang der Antragsteller Kein Zugriff
      2. b. Die Nichtigkeitsklage von DHL als Reaktion auf die Entscheidung der AGCM Kein Zugriff
    3. 1. a. Verstoß gegen die europäischen Grundsätze und die Regelungen des ECN? Kein Zugriff
      2. b. Das Verhältnis des Kurzantrages zum Antrag bei der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. c. Die Zulässigkeit der Kurzanträge der Mitkartellanten Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung des EuGH-Urteils Kein Zugriff
    5. 5. Die Relevanz des DHL-Falles auch nach Erlass der ECN+-Richtlinie Kein Zugriff
  5. V. Bewertung des Instruments der Kurzanträge Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Neudefinition der Ziele unter Berücksichtigung der bisherigen Erkenntnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Gestaltung Kein Zugriff
      2. b. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
      2. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
      3. (1) Gestaltung Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Gesamtbewertung und Schlussfolgerungen anhand des DHL-Falles Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auf der Suche nach einem globalen „stop the clock“-Modell Kein Zugriff
    2. 1. a. Gestaltung Kein Zugriff
      2. b. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Verbindung der vorgeschlagenen Lösungsansätze Kein Zugriff
Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 289 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 310
1. A. Europäische Kommission Kein Zugriff
2. B. Bundeskartellamt Kein Zugriff
3. C. US Department of Justice Kein Zugriff
4. D. Andere Behörden und internationale Organisationen Kein Zugriff
5. E. Sonstige Materialien Kein Zugriff
1. 1. I. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
  2. II. Europäisches Gericht Kein Zugriff
2. B. Weitere Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
3. 1. I. Europäische Kommission Kein Zugriff
  2. II. Entscheidungen anderer Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff