Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

Friederike Engler

doi:10.5771/9783845251011

Zusammenfassung

Das Steuerverfassungsrecht gehört zu den rechtsdogmatisch interessantesten Materien des deutschen Steuer- und Verfassungsrechts. Fragen der Besteuerungsgleichheit sowie der verfassungsrechtlichen Einhegung staatlicher Finanzmacht durch Freiheitsrechte stellen den Rechtsstaat des Grundgesetzes vor neue Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden grundrechtlichen Verflechtung und Europäisierung erfährt auch das Steuerverfassungsrecht eine Erweiterung seiner Dimension durch das sogenannte „Mehrebenensystem“.

Die Untersuchung analysiert das Zusammenspiel wie auch die Wechselwirkungen der verschiedenen Grundrechtssysteme und zeigt auf, wie im Rechtsprechungsdreieck von Luxemburg, Karlsruhe und Straßburg der souveränitätssensible Bereich des Steuerrechts in die europäische Mehrebenenarchitektur integriert wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0968-7
ISBN-Online: 978-3-8452-5101-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung und Rechtfertigung des Themas Kein Zugriff Seiten 15 - 19
Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 23
1. Die deutsche Steuerverfassungsrechtstradition Kein Zugriff Seiten 24 - 27
2. 1. 1. 1. Nur Teilbereiche autonomer Steuerhoheit Kein Zugriff
      2. Das Finanzierungssystem der EU als Spiegel mangelnder Besteuerungskompetenzen Kein Zugriff
      3. Reform des Finanzierungssystems? Kein Zugriff
    2. 1. Art. 113 AEUV – Harmonisierung der indirekten Steuern Kein Zugriff
        Art. 114, 115 AEUV – Harmonisierung der direkten Steuern Kein Zugriff
        Implied powers – Erfassung des Steuerverfahrensrechts Kein Zugriff
        Art. 20 EUV – verstärkte Zusammenarbeit als Instrument im Steuerrecht? Kein Zugriff
        Art. 293 EGV (aF) – multilaterale Abkommen Kein Zugriff
      2. Unternehmenssteuern Kein Zugriff
        Steuern bei Privatpersonen Kein Zugriff
        Umsatzsteuer Kein Zugriff
        Verbrauchsteuern Kein Zugriff
        Steuerbefreiungen Kein Zugriff
        Zusammenarbeit der Verwaltungen Kein Zugriff
        Schiedsübereinkommen Kein Zugriff
      3. Erweiterung des europarechtlichen Einflussbereiches Kein Zugriff
    3. 1. Art. 110–112 AEUV Kein Zugriff
      2. Europäische Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung: Ein ungleiches wenn auch dem Integrationsstand angemessenes Bild Kein Zugriff
  2. 1. Normative Fundierung der Grundrechte nach Lissabon Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. Bezüglich der Rechtsetzung im Bereich des EUSekundärrechts Kein Zugriff
        Sonderproblem Schiedsübereinkommen Kein Zugriff
      3. Grundrechte bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vor Lissabon Kein Zugriff
        Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Lösungsansätze aus der Literatur Kein Zugriff
        Steuerrechtliche Implementierung der jeweiligen Vorgaben Kein Zugriff
        Die Fransson Entscheidung des EuGH – eine Neuordnung des Systems? Kein Zugriff
        Stellungnahme: Kriterien für den umsatzsteuerrechtlichen Konfliktbereich Kein Zugriff
        Beachtung der Grundrechte bei nationalem Verfahrensrecht Kein Zugriff
        Grundrechte im Bereich überschießender Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      4. Exkurs: Verbindungen zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Schrankenfunktion der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der EU-Grundrechte auf die durch die Grundfreiheiten entstandenen Steuerinländerdiskriminierungen Kein Zugriff
        Stellungnahme: Kompetenzrechtliche Beschränkung der Grundrechte Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Grundstrukturen Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  2. 1. Kein steuerstaatliches Finanzierungssystem Kein Zugriff
    2. Wächterfunktion gegenüber mitgliedstaatlichem Steuerrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. Umsetzung von Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff
      3. Verfahrensrechtliche Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. Rechtsprechungskonkurrenz? Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Anbindung der Europäischen Union an die EMRK Kein Zugriff
      2. Verantwortlichkeit der Europäischen Union vor der EMRK Kein Zugriff
      3. Steuerrelevante Bindungsfragen im Rahmen der Zusatzprotokolle und Vorbehalte Kein Zugriff
        Lösung: Eingeschränkter Beitritt? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie Kein Zugriff Seiten 128 - 135
  2. Die Eigentumsgarantie – Rechtsprechung im Wandel Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  3. Resümee Kein Zugriff Seiten 137 - 139
2. 1. 1. 1. Civil Rights Kein Zugriff
      2. Qualifikation im nationalen Recht Kein Zugriff
        Natur des Vergehens Kein Zugriff
        Art und Schwere der angedrohten Sanktion Kein Zugriff
        Folgerung: Ausdehnung des Begriffs der criminal charge Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung: Relativierung des Ferrazzini Dogmas Kein Zugriff
  2. 1. Historisch – Immunität des Steuerrechts Kein Zugriff
    2. 1. Auferlegung von Steuern als Eingriff in die Eigentumsgarantie Kein Zugriff
      2. Die Eingriffskategorie bei steuerlichen Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Beschränkung auf formelles Steuerrecht? Kein Zugriff
        Charakterisierung als Steuer sowie die Einhaltung der Zielvorgabe Kein Zugriff
        Einschätzungsspielraum der Staaten Kein Zugriff
        Folgerung für die Prüfung Kein Zugriff
      2. Gesetz Kein Zugriff
        Widerspruchsfreiheit bei Gesetzesänderungen Kein Zugriff
        Erkennbarkeit von Gesetzesänderungen Kein Zugriff
        Keine Gesetzesänderung zu Lasten der Rechtssicherheit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Konzentration auf Angemessenheit Kein Zugriff
        Konkreter Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Einschätzungsspielraum und Grenzen Kein Zugriff
        Gasus gegen die Niederlande Kein Zugriff
        Pierre Lemoine gegen Frankreich Kein Zugriff
        Hentrich gegen Frankreich Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Rückzahlung von Steuerforderungen Kein Zugriff
        Rückwirkung als Wertungselement Kein Zugriff
        Divergenzen zwischen der Rückwirkung verfahrensrechtlicher und materiellrechtlicher Regelungen im Steuerrecht? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        Richtlinienwidrige Steuerfestsetzung Kein Zugriff
        Umsatzsteuererstattungen Kein Zugriff
        Vorsteuerabzug Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Fazit: Die Bedeutung des Eigentumsschutzes gegen Steuern Kein Zugriff
  3. 1. Wohnsitz als Differenzierungskriterium Kein Zugriff
    2. Unzulässige unmittelbare Differenzierung nach dem Geschlecht Kein Zugriff
    3. Besteuerung der jeweiligen Formen des Zusammenlebens Kein Zugriff
    4. Zulässige Differenzierung zwischen Selbständigen und Arbeitnehmern Kein Zugriff
    5. Staffelung entsprechend der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung: Überprüfung materieller Steuernormen unabhängig von deren Belastung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materielles Steuerrecht Kein Zugriff
      2. Steuerverfahrensrecht Kein Zugriff
    2. 1. Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. Steuerliche Vorrechte Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 244 - 246
3. 1. 1. Eigentumsbezug von Steuer- oder Abgabenpflichten? Kein Zugriff
    2. 1. Die Eingriffsqualität von Abgabenverpflichtungen Kein Zugriff
      2. Die Vereinnahmung der Unternehmer als Steuerschuldner – Anknüpfung aber keine Effektuierung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
    3. Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit als eigenständige Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz Kein Zugriff Seiten 260 - 262
  3. 1. 1. Gleichheit zwischen den Unternehmern – der Neutralitätsgrundsatz Kein Zugriff
      2. Gleichheit zwischen Unternehmern und Verbrauchern Kein Zugriff
      3. Gleichheit der Verbraucher – Hervorhebung des Verbrauchsteuercharakters Kein Zugriff
      4. Leistungsfähigkeit als unionaler Wertungsmaßstab? Kein Zugriff
      5. Rechtsanwendungsgleichheit Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Art. 21 GrCh Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
  4. Justizielle Rechte Kein Zugriff Seiten 277 - 279
  5. Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta Kein Zugriff Seiten 279 - 280
1. 1. EMRK Kein Zugriff Seiten 281 - 288
  2. Europäische Union Kein Zugriff Seiten 288 - 293
2. Chancen und Grenzen interpretatorischer Wechselwirkung Kein Zugriff Seiten 293 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 322

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