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Monographie Kein Zugriff

Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

Ein Vergleich des Schutzes vor Besteuerung durch EMRK, Grundrechtecharta und die nationale Grundrechtsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Das Steuerverfassungsrecht gehört zu den rechtsdogmatisch interessantesten Materien des deutschen Steuer- und Verfassungsrechts. Fragen der Besteuerungsgleichheit sowie der verfassungsrechtlichen Einhegung staatlicher Finanzmacht durch Freiheitsrechte stellen den Rechtsstaat des Grundgesetzes vor neue Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden grundrechtlichen Verflechtung und Europäisierung erfährt auch das Steuerverfassungsrecht eine Erweiterung seiner Dimension durch das sogenannte „Mehrebenensystem“.

Die Untersuchung analysiert das Zusammenspiel wie auch die Wechselwirkungen der verschiedenen Grundrechtssysteme und zeigt auf, wie im Rechtsprechungsdreieck von Luxemburg, Karlsruhe und Straßburg der souveränitätssensible Bereich des Steuerrechts in die europäische Mehrebenenarchitektur integriert wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2014
Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-0968-7
ISBN-Online
978-3-8452-5101-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Friederike Engler
  2. Einleitung und Rechtfertigung des Themas Kein Zugriff 15 - 19 Friederike Engler
  3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 23 Friederike Engler
    1. Die deutsche Steuerverfassungsrechtstradition Kein Zugriff 24 - 27 Friederike Engler
      1. Friederike Engler
        1. Friederike Engler
          1. Nur Teilbereiche autonomer Steuerhoheit Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Das Finanzierungssystem der EU als Spiegel mangelnder Besteuerungskompetenzen Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Reform des Finanzierungssystems? Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Friederike Engler
            1. Art. 113 AEUV – Harmonisierung der indirekten Steuern Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Art. 114, 115 AEUV – Harmonisierung der direkten Steuern Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Implied powers – Erfassung des Steuerverfahrensrechts Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Art. 20 EUV – verstärkte Zusammenarbeit als Instrument im Steuerrecht? Kein Zugriff Friederike Engler
            5. Art. 293 EGV (aF) – multilaterale Abkommen Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Friederike Engler
            1. Friederike Engler
              1. Unternehmenssteuern Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Steuern bei Privatpersonen Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Friederike Engler
              1. Umsatzsteuer Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Verbrauchsteuern Kein Zugriff Friederike Engler
              3. Steuerbefreiungen Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Zusammenarbeit der Verwaltungen Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Schiedsübereinkommen Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Erweiterung des europarechtlichen Einflussbereiches Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Friederike Engler
          1. Art. 110–112 AEUV Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Europäische Grundfreiheiten Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff Friederike Engler
        4. Zusammenfassung: Ein ungleiches wenn auch dem Integrationsstand angemessenes Bild Kein Zugriff Friederike Engler
      2. Friederike Engler
        1. Normative Fundierung der Grundrechte nach Lissabon Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Friederike Engler
            1. Bezüglich der Rechtsetzung im Bereich des EUSekundärrechts Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Sonderproblem Schiedsübereinkommen Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Friederike Engler
            1. Grundrechte bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Friederike Engler
              1. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vor Lissabon Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Friederike Engler
              3. Lösungsansätze aus der Literatur Kein Zugriff Friederike Engler
              4. Steuerrechtliche Implementierung der jeweiligen Vorgaben Kein Zugriff Friederike Engler
              5. Die Fransson Entscheidung des EuGH – eine Neuordnung des Systems? Kein Zugriff Friederike Engler
              6. Stellungnahme: Kriterien für den umsatzsteuerrechtlichen Konfliktbereich Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Beachtung der Grundrechte bei nationalem Verfahrensrecht Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Grundrechte im Bereich überschießender Richtlinienumsetzung Kein Zugriff Friederike Engler
            5. Folgerungen Kein Zugriff Friederike Engler
          4. Friederike Engler
            1. Exkurs: Verbindungen zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Schrankenfunktion der Unionsgrundrechte Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Anwendbarkeit der EU-Grundrechte auf die durch die Grundfreiheiten entstandenen Steuerinländerdiskriminierungen Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Stellungnahme: Kompetenzrechtliche Beschränkung der Grundrechte Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
      1. Grundstrukturen Kein Zugriff 110 - 112 Friederike Engler
      2. Friederike Engler
        1. Kein steuerstaatliches Finanzierungssystem Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Wächterfunktion gegenüber mitgliedstaatlichem Steuerrecht Kein Zugriff Friederike Engler
      3. Friederike Engler
        1. Friederike Engler
          1. Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Umsetzung von Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Verfahrensrechtliche Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Friederike Engler
          4. Rechtsprechungskonkurrenz? Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Rechtliche Anbindung der Europäischen Union an die EMRK Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Verantwortlichkeit der Europäischen Union vor der EMRK Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Friederike Engler
            1. Steuerrelevante Bindungsfragen im Rahmen der Zusatzprotokolle und Vorbehalte Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Lösung: Eingeschränkter Beitritt? Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
      1. Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie Kein Zugriff 128 - 135 Friederike Engler
      2. Die Eigentumsgarantie – Rechtsprechung im Wandel Kein Zugriff 135 - 137 Friederike Engler
      3. Resümee Kein Zugriff 137 - 139 Friederike Engler
      1. Friederike Engler
        1. Friederike Engler
          1. Civil Rights Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Friederike Engler
            1. Qualifikation im nationalen Recht Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Natur des Vergehens Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Art und Schwere der angedrohten Sanktion Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Folgerung: Ausdehnung des Begriffs der criminal charge Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Zusammenfassung: Relativierung des Ferrazzini Dogmas Kein Zugriff Friederike Engler
      2. Friederike Engler
        1. Historisch – Immunität des Steuerrechts Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Auferlegung von Steuern als Eingriff in die Eigentumsgarantie Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Die Eingriffskategorie bei steuerlichen Maßnahmen Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Friederike Engler
          1. Friederike Engler
            1. Beschränkung auf formelles Steuerrecht? Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Charakterisierung als Steuer sowie die Einhaltung der Zielvorgabe Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Einschätzungsspielraum der Staaten Kein Zugriff Friederike Engler
            4. Folgerung für die Prüfung Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Friederike Engler
            1. Gesetz Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Friederike Engler
              1. Widerspruchsfreiheit bei Gesetzesänderungen Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Erkennbarkeit von Gesetzesänderungen Kein Zugriff Friederike Engler
              3. Keine Gesetzesänderung zu Lasten der Rechtssicherheit Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Friederike Engler
            1. Friederike Engler
              1. Konzentration auf Angemessenheit Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Konkreter Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Friederike Engler
              3. Einschätzungsspielraum und Grenzen Kein Zugriff Friederike Engler
            2. Friederike Engler
              1. Friederike Engler
                1. Gasus gegen die Niederlande Kein Zugriff Friederike Engler
                2. Pierre Lemoine gegen Frankreich Kein Zugriff Friederike Engler
                3. Hentrich gegen Frankreich Kein Zugriff Friederike Engler
                4. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
              2. Rückzahlung von Steuerforderungen Kein Zugriff Friederike Engler
              3. Friederike Engler
                1. Rückwirkung als Wertungselement Kein Zugriff Friederike Engler
                2. Divergenzen zwischen der Rückwirkung verfahrensrechtlicher und materiellrechtlicher Regelungen im Steuerrecht? Kein Zugriff Friederike Engler
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
              4. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff Friederike Engler
              5. Friederike Engler
                1. Richtlinienwidrige Steuerfestsetzung Kein Zugriff Friederike Engler
                2. Umsatzsteuererstattungen Kein Zugriff Friederike Engler
                3. Vorsteuerabzug Kein Zugriff Friederike Engler
                4. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
            3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Engler
          4. Fazit: Die Bedeutung des Eigentumsschutzes gegen Steuern Kein Zugriff Friederike Engler
      3. Friederike Engler
        1. Wohnsitz als Differenzierungskriterium Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Unzulässige unmittelbare Differenzierung nach dem Geschlecht Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Besteuerung der jeweiligen Formen des Zusammenlebens Kein Zugriff Friederike Engler
        4. Zulässige Differenzierung zwischen Selbständigen und Arbeitnehmern Kein Zugriff Friederike Engler
        5. Staffelung entsprechend der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Friederike Engler
        6. Zusammenfassung: Überprüfung materieller Steuernormen unabhängig von deren Belastung Kein Zugriff Friederike Engler
      4. Friederike Engler
        1. Friederike Engler
          1. Materielles Steuerrecht Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Steuerverfahrensrecht Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Steuerpflicht Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Steuerliche Vorrechte Kein Zugriff Friederike Engler
      5. Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht Kein Zugriff 244 - 246 Friederike Engler
      1. Friederike Engler
        1. Eigentumsbezug von Steuer- oder Abgabenpflichten? Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Friederike Engler
          1. Die Eingriffsqualität von Abgabenverpflichtungen Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Die Vereinnahmung der Unternehmer als Steuerschuldner – Anknüpfung aber keine Effektuierung der Berufsfreiheit Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit als eigenständige Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff Friederike Engler
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
      2. Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz Kein Zugriff 260 - 262 Friederike Engler
      3. Friederike Engler
        1. Friederike Engler
          1. Gleichheit zwischen den Unternehmern – der Neutralitätsgrundsatz Kein Zugriff Friederike Engler
          2. Gleichheit zwischen Unternehmern und Verbrauchern Kein Zugriff Friederike Engler
          3. Gleichheit der Verbraucher – Hervorhebung des Verbrauchsteuercharakters Kein Zugriff Friederike Engler
          4. Leistungsfähigkeit als unionaler Wertungsmaßstab? Kein Zugriff Friederike Engler
          5. Rechtsanwendungsgleichheit Kein Zugriff Friederike Engler
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Engler
        2. Art. 21 GrCh Kein Zugriff Friederike Engler
        3. Resümee Kein Zugriff Friederike Engler
      4. Justizielle Rechte Kein Zugriff 277 - 279 Friederike Engler
      5. Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta Kein Zugriff 279 - 280 Friederike Engler
      1. EMRK Kein Zugriff 281 - 288 Friederike Engler
      2. Europäische Union Kein Zugriff 288 - 293 Friederike Engler
    2. Chancen und Grenzen interpretatorischer Wechselwirkung Kein Zugriff 293 - 296 Friederike Engler
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 322 Friederike Engler

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