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Monographie Kein Zugriff
Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem
Ein Vergleich des Schutzes vor Besteuerung durch EMRK, Grundrechtecharta und die nationale Grundrechtsordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 46
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Steuerverfassungsrecht gehört zu den rechtsdogmatisch interessantesten Materien des deutschen Steuer- und Verfassungsrechts. Fragen der Besteuerungsgleichheit sowie der verfassungsrechtlichen Einhegung staatlicher Finanzmacht durch Freiheitsrechte stellen den Rechtsstaat des Grundgesetzes vor neue Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden grundrechtlichen Verflechtung und Europäisierung erfährt auch das Steuerverfassungsrecht eine Erweiterung seiner Dimension durch das sogenannte „Mehrebenensystem“.
Die Untersuchung analysiert das Zusammenspiel wie auch die Wechselwirkungen der verschiedenen Grundrechtssysteme und zeigt auf, wie im Rechtsprechungsdreieck von Luxemburg, Karlsruhe und Straßburg der souveränitätssensible Bereich des Steuerrechts in die europäische Mehrebenenarchitektur integriert wird.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0968-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5101-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 322
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung und Rechtfertigung des Themas Kein Zugriff Seiten 15 - 19Autor:innen:
- Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 23Autor:innen:
- Die deutsche Steuerverfassungsrechtstradition Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nur Teilbereiche autonomer Steuerhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Finanzierungssystem der EU als Spiegel mangelnder Besteuerungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform des Finanzierungssystems? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 113 AEUV – Harmonisierung der indirekten Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 114, 115 AEUV – Harmonisierung der direkten Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Implied powers – Erfassung des Steuerverfahrensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 20 EUV – verstärkte Zusammenarbeit als Instrument im Steuerrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 293 EGV (aF) – multilaterale Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmenssteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuern bei Privatpersonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsatzsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbrauchsteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerbefreiungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit der Verwaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des europarechtlichen Einflussbereiches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 110–112 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 Abs. 3 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Ein ungleiches wenn auch dem Integrationsstand angemessenes Bild Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Fundierung der Grundrechte nach Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen der Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezüglich der Rechtsetzung im Bereich des EUSekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem Schiedsübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechte bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vor Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansätze aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Implementierung der jeweiligen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fransson Entscheidung des EuGH – eine Neuordnung des Systems? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Kriterien für den umsatzsteuerrechtlichen Konfliktbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der Grundrechte bei nationalem Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte im Bereich überschießender Richtlinienumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Verbindungen zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrankenfunktion der Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der EU-Grundrechte auf die durch die Grundfreiheiten entstandenen Steuerinländerdiskriminierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Kompetenzrechtliche Beschränkung der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundstrukturen Kein Zugriff Seiten 110 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein steuerstaatliches Finanzierungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Wächterfunktion gegenüber mitgliedstaatlichem Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen der Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung von Entscheidungen des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Reaktionsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungskonkurrenz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Anbindung der Europäischen Union an die EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortlichkeit der Europäischen Union vor der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerrelevante Bindungsfragen im Rahmen der Zusatzprotokolle und Vorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung: Eingeschränkter Beitritt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie Kein Zugriff Seiten 128 - 135Autor:innen:
- Die Eigentumsgarantie – Rechtsprechung im Wandel Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Civil Rights Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Qualifikation im nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur des Vergehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Art und Schwere der angedrohten Sanktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung: Ausdehnung des Begriffs der criminal charge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Relativierung des Ferrazzini Dogmas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historisch – Immunität des Steuerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auferlegung von Steuern als Eingriff in die Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eingriffskategorie bei steuerlichen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf formelles Steuerrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakterisierung als Steuer sowie die Einhaltung der Zielvorgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsspielraum der Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung für die Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Widerspruchsfreiheit bei Gesetzesänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkennbarkeit von Gesetzesänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gesetzesänderung zu Lasten der Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzentration auf Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkreter Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsspielraum und Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gasus gegen die Niederlande Kein ZugriffAutor:innen:
- Pierre Lemoine gegen Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Hentrich gegen Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückzahlung von Steuerforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückwirkung als Wertungselement Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergenzen zwischen der Rückwirkung verfahrensrechtlicher und materiellrechtlicher Regelungen im Steuerrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienwidrige Steuerfestsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzsteuererstattungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsteuerabzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Die Bedeutung des Eigentumsschutzes gegen Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wohnsitz als Differenzierungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige unmittelbare Differenzierung nach dem Geschlecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Besteuerung der jeweiligen Formen des Zusammenlebens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Differenzierung zwischen Selbständigen und Arbeitnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Staffelung entsprechend der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Überprüfung materieller Steuernormen unabhängig von deren Belastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Materielles Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerliche Vorrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 244 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentumsbezug von Steuer- oder Abgabenpflichten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eingriffsqualität von Abgabenverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinnahmung der Unternehmer als Steuerschuldner – Anknüpfung aber keine Effektuierung der Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit als eigenständige Prüfungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz Kein Zugriff Seiten 260 - 262Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichheit zwischen den Unternehmern – der Neutralitätsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheit zwischen Unternehmern und Verbrauchern Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheit der Verbraucher – Hervorhebung des Verbrauchsteuercharakters Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit als unionaler Wertungsmaßstab? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsanwendungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 21 GrCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizielle Rechte Kein Zugriff Seiten 277 - 279Autor:innen:
- Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta Kein Zugriff Seiten 279 - 280Autor:innen:
- EMRK Kein Zugriff Seiten 281 - 288Autor:innen:
- Europäische Union Kein Zugriff Seiten 288 - 293Autor:innen:
- Chancen und Grenzen interpretatorischer Wechselwirkung Kein Zugriff Seiten 293 - 296Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 322Autor:innen:
