Elektronische Presse und Bürgerjournalismus

Dipl.-Jur. Jonas Kahl

doi:10.5771/9783845250144

Zusammenfassung

Die zahlreichen Publikationsmöglichkeiten des Internets ermöglichen es heute jedem Internetnutzer, sich beiläufig und zufällig, aber auch regelmäßig, als Bürgerjournalist zu betätigen. Die Arbeit geht der Frage nach, wie dies rechtlich einzuordnen ist.

Zunächst wird umfassend untersucht, inwiefern der herkömmliche Pressebegriff und seine historische Entwicklung es ermöglichen, Angebote der elektronischen Presse in den Schutzbereich der Pressefreiheit einzubeziehen. Anschließend wird daraus ein neuer Pressebegriff entwickelt, der alte und neue Kriterien kombiniert, um dadurch der technischen Entwicklung besser gerecht zu werden.

Schließlich wird im Einzelnen analysiert, inwieweit bestehende presserechtliche Rechte und Pflichten der gedruckten Presse auf die elektronische Presse übertragbar sind. Zudem werden jene presserechtlichen Besonderheiten der elektronischen Presse dargestellt, die kein Äquivalent in der gedruckten Presse finden, da sie rein internetspezifisch sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 15.11.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0826-0
ISBN-Online: 978-3-8452-5014-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
Zum Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. Elektronische Presse in der juristischen Literatur Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Elektronische Presse in der Judikatur Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. 1. Vorteile der elektronischen Presse Kein Zugriff
    2. Kritik an der elektronischen Presse Kein Zugriff
2. 1. E-Paper Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Reine Online-Zeitungen Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  3. Blogs Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  4. Digitalisierte Bücher Kein Zugriff Seiten 36 - 36
  5. Apps Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  6. Soziale Netzwerke Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  7. Wikis Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  8. Kombinationen Kein Zugriff Seiten 39 - 39
3. 1. 1. Internet als Massenmedium Kein Zugriff
    2. Breitbandausbau Kein Zugriff
    3. Mobiles Internet Kein Zugriff
  2. 1. Auflagenschwund und „Zeitungssterben“ Kein Zugriff
    2. Wachstumsmarkt E-Paper Kein Zugriff
    3. Kostenfreie elektronische Presse (Nachrichtenseiten, Blogs) Kein Zugriff
    4. Neue Lesegeräte Kein Zugriff
    5. Paid-Content Kein Zugriff
    6. Werbemarkt Kein Zugriff
    7. Aussichten der Entwicklung des Pressemarktes Kein Zugriff
4. 1. Trend zur Online-Partizipation Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  2. Definition des Bürgerjournalismus Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. 1. Beteiligungs-Journalismus Kein Zugriff
    2. Netzwerk-Journalismus Kein Zugriff
    3. Open-Source-Journalismus Kein Zugriff
    4. Sonstige Formen des elektronischen Bürgerjournalismus Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesellschaftliche Ebene Kein Zugriff
      2. Organisatorische Ebene Kein Zugriff
      3. Akteursebene Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. Ursprung in den 1960er/70er Jahren in den USA Kein Zugriff Seiten 56 - 59
  2. Internet/Medien-Konvergenz (elektronischer Bürgerjournalismus) Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  3. Zusammenhang zwischen Entwicklung von Technik und Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 60 - 61
6. 1. Das Spannungsverhältnis von Relevanz und Reichweite Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  2. Die Wirkung des Bürgerjournalismus anhand von Beispielen Kein Zugriff Seiten 62 - 65
7. Ausblick: Perspektiven des Bürgerjournalismus Kein Zugriff Seiten 65 - 68
1. 1. Der Wortlaut des Pressebegriffs Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  2. 1. Der Pressebegriff des Reichspreßgesetzes Kein Zugriff
    2. Meinungsfreiheit in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 Kein Zugriff
    3. Die Presse im Bonner Grundgesetz Kein Zugriff
  3. 1. Die öffentliche Aufgabe in den Landespressegesetzen Kein Zugriff
    2. Die Presse als „Aufgabe der öffentlichen Hand“ Kein Zugriff
    3. Die Presse als „öffentliches Interesse“ Kein Zugriff
    4. Die Presse als „öffentlicher Meinungsmarkt“ Kein Zugriff
    5. 1. Umgehung der „Gatekeeper“ Kein Zugriff
      2. Die „Aktivbürgerschaft“ des Einzelnen Kein Zugriff
  4. 1. Pressefreiheit als Individualgarantie Kein Zugriff
    2. Pressefreiheit als Institutsgarantie Kein Zugriff
    3. Verhältnis der beiden Seiten der Pressefreiheit Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 86
2. 1. Die einfachgesetzlichen Pressebegriffe Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  2. Das Verhältnis von verfassungsrechtlichem und einfachgesetzlichem Pressebegriff Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  3. 1. Negativabgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Herstellung Kein Zugriff
      2. In Bezug auf elektronische Presse Kein Zugriff
    3. 1. Vervielfältigung im presserechtlichen Sinne Kein Zugriff
      2. Vervielfältigung im urheberrechtlichen Sinne Kein Zugriff
      3. Die Vervielfältigung bei elektronischer Presse Kein Zugriff
    4. 1. Zugänglichmachung als Voraussetzung der Verbreitung Kein Zugriff
        Verkörperung zur Verbreitung Kein Zugriff
      2. Urheberrechtliche Verbreitung Kein Zugriff
      3. Verbreitung von Internetpublikationen/elektronischer Presse Kein Zugriff
      4. Verbreitungsabsicht ausreichend Kein Zugriff
    5. 1. Der Begriff der Allgemeinheit Kein Zugriff
      2. Die Allgemeinheit bei elektronischer Presse Kein Zugriff
    6. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Weitere Trägermedien Kein Zugriff
      3. Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
      4. Das „lesbare Wort“ als Merkmal elektronischer Presse Kein Zugriff
  4. 1. Anwendbarkeit der EMRK Kein Zugriff
    2. EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
    3. Grundfreiheiten des Unionsrechts Kein Zugriff
    4. Anwendbarkeit sekundären Unionsrechts Kein Zugriff
  5. Persönlicher Schutzbereich – Träger der Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 115 - 116
3. 1. 1. Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff
    2. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff
    3. Unterschiede zwischen den Rundfunkbegriffen Kein Zugriff
    4. Einordnung elektronischer Presse Kein Zugriff
    5. Verhältnis von verfassungsrechtlichem und einfachgesetzlichem Rundfunkbegriff Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundversorgung im Internet Kein Zugriff
    2. Die Entwicklungsgarantie und das Internet Kein Zugriff
    3. Vielfaltsicherung im Internet Kein Zugriff
  3. 1. Fernmeldetechnische Übermittlung mittels elektromagnetischer Schwingungen Kein Zugriff
    2. Sendeplan/Programm Kein Zugriff
    3. Zeitgleicher Empfang Kein Zugriff
    4. Massenwirkung/Adressierung an die Allgemeinheit Kein Zugriff
    5. 1. Nur „Surrogate“ sind Presse Kein Zugriff
      2. Einheitliche Handhabung aller Formen elektronischer Presse Kein Zugriff
  4. Die „Presse im weiteren Sinne“ Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  5. 1. Rechtsstreit um die Tagesschau-App Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines Trägermediums Kein Zugriff
      2. Weiter Maßstab der Gestaltung Kein Zugriff
        Enger Maßstab der Gestaltungsart Kein Zugriff
      3. Inhalt/Sendungsbezug Kein Zugriff
      4. Reproduzierbarkeit Kein Zugriff
      5. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      6. Differenzierung nach der Tätigkeit des Anbieters Kein Zugriff
      7. Periodizität Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Bedeutung des Merkmals der „Presseähnlichkeit“ Kein Zugriff
  6. 1. Ausgangspunkt: einfachgesetzliche Presseähnlichkeit Kein Zugriff
    2. „Presse im weiteren Sinne“ – Annex-Zuordnung Kein Zugriff
    3. Kollision von „Rundfunk“ und „Presse im weiteren Sinne“ Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. Abgrenzung elektronischer Presse vom Film Kein Zugriff Seiten 155 - 156
5. 1. Abgrenzungskriterien des BVerfG Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  2. 1. Intention des Autors Kein Zugriff
    2. Aufwand des Autors Kein Zugriff
    3. Erscheinungsbild und technisches Umfeld des Angebots Kein Zugriff
    4. Fehlende Unterscheidung zwischen mündlich und schriftlich Kein Zugriff
    5. Allgemeingültige Abgrenzungsmerkmale für elektronische Presse erforderlich Kein Zugriff
6. Modell einer einheitlichen Medienfreiheit Kein Zugriff Seiten 162 - 165
7. 1. Allgemeine Internetfreiheit Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  2. Freiheit der Internetdienste Kein Zugriff Seiten 166 - 168
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 168 - 169
8. 1. 1. Inhaltliche Kriterien als Merkmale eines abgestuften Schutzkonzepts Kein Zugriff
    2. Kritik am Ausschluss inhaltlicher Kriterien aus dem Pressebegriff Kein Zugriff
  2. 1. Die „quantitative Relevanz“ als Unterscheidungskriterium im Internet Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von der „qualitativen Relevanz“ Kein Zugriff
    3. Die „quantitative Relevanz“ als Kriterium zur Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
    4. Die „quantitative Relevanz“ als Kriterium der abgestuften Regelungsdichte Kein Zugriff
  3. 1. Begriffsbestimmung in der Literatur Kein Zugriff
    2. Elektronische Bürgerpresse als journalistisch-redaktionelles Angebot? Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Vorbehalte Kein Zugriff
    4. Kombination formaler und inhaltlicher Aspekte Kein Zugriff
  4. Kriterium des „Publikationsaufwandes“ Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  5. Gewisser Grad an organisierter Verfestigung Kein Zugriff Seiten 192 - 194
  6. Intention des Anbieters/Kennzeichnung als Presse Kein Zugriff Seiten 194 - 196
  7. Wirtschaftlichen Zwecken dienend Kein Zugriff Seiten 196 - 196
  8. Konnex zur klassischen Presse Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  9. Technologieunabhängige Beurteilung Kein Zugriff Seiten 198 - 199
9. 1. Abgestufte Regulierung im Rundfunk Kein Zugriff Seiten 199 - 201
  2. Diskussion im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  3. Der Soraya-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff Seiten 202 - 202
  4. Übertragbarkeit der abgestuften Regulierung auf elektronische Presse Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  5. Abstufung für Bürgerjournalismus Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  6. Differenzierung in Individual- und Massenkommunikation Kein Zugriff Seiten 205 - 206
10. 1. Bisherige Merkmale Kein Zugriff Seiten 206 - 206
  2. Neue Merkmale Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  3. Merkmale zur Bestimmung des abgestuften Schutzes Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  4. Neuer Pressebegriff Kein Zugriff Seiten 208 - 208
1. Diskussion im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 209 - 211
2. 1. 1. Anwendungsbereich der Landespressegesetze Kein Zugriff
    2. Vergleichbare Regelungen in TMG und RStV Kein Zugriff
  2. 1. Definition der Telemedien Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zum einfachgesetzlichen Rundfunk Kein Zugriff
    3. Verhältnis von Telemedien und Presse Kein Zugriff
  3. Elektronische Presse im RStV Kein Zugriff Seiten 217 - 219
3. 1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit auf elektronische Presse Kein Zugriff
      3. Berufsmäßige Mitwirkung Kein Zugriff
        Absicht der wiederkehrenden Publikation Kein Zugriff
        Form der mitwirkenden Betätigungshandlung Kein Zugriff
      4. Herleitung eines Zeugnisverweigerungsrechts für Bürgerjournalisten unmittelbar aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      5. Kriterien für eine unmittelbare Herleitung aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung der Kriterien des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff
      2. Ausdrücklicher Verweis auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. Spiegel-Urteil: BVerfGE 20, 162 Kein Zugriff
      2. Begriff des Redaktionsraums Kein Zugriff
      3. Richtervorbehalt des § 98 Abs. 1 S. 2 StPO Kein Zugriff
      4. Richtervorbehalt auch bei freien Journalisten? Kein Zugriff
      5. Cicero-Entscheidung zu Redaktionsdurchsuchungen Kein Zugriff
    4. 1. Ausdehnung des Richtervorbehalts auf Privatwohnungen Kein Zugriff
        Streichung des Erfordernis der „beruflichen Handlung“ Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für Bürgerjournalismus Kein Zugriff
      3. Stärkung des Quellenschutzes im Ausland Kein Zugriff
        Quellenschutz im Inland Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des BVerwG zum unmittelbaren Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    3. Auskunftsansprüche der Landespressegesetze Kein Zugriff
    4. Informationsfreiheitsgesetz Kein Zugriff
    5. Vergleich von IFG und Pressegesetzen Kein Zugriff
    6. Rechte von Bürgerjournalisten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Veranstaltungszugang Kein Zugriff
      2. Ausstellung von Presseausweisen Kein Zugriff
    2. 1. Runderlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      2. Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Kein Zugriff
      3. Kriterien für die Ausstellung eines Presseausweises Kein Zugriff
      4. Entwicklungen nach dem Düsseldorfer Urteil Kein Zugriff
    3. 1. Keine Einzelinteressen und regionale Ausrichtung Kein Zugriff
      2. Spezielle Kriterien für elektronische Presse Kein Zugriff
    4. Bedeutung für Bürgerjournalisten Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Gegendarstellungsanspruch im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. Entwicklung des Gegendarstellungsanspruchs für elektronische Presse Kein Zugriff
    3. 1. journalistisch-redaktionelle Angebote Kein Zugriff
      2. Kompatibilität der Periodizität mit elektronischer Presse Kein Zugriff
      3. Die Internetspezifische Ausgestaltung der Gegendarstellung Kein Zugriff
    4. Ausdehnung des Anspruchs auf sonstige Telemedienangebote Kein Zugriff
  2. 1. Umfang der Sorgfaltspflicht in den Pressegesetzen und im Schrifttum Kein Zugriff
    2. Die Sorgfaltspflicht bei Telemedien gemäß § 54 RStV Kein Zugriff
    3. Sorgfaltspflichten von Privatleuten Kein Zugriff
    4. Das „Laienprivileg“ Kein Zugriff
    5. Die Sorgfaltspflicht von Bürgerjournalisten Kein Zugriff
    6. Abgestufte Sorgfaltspflicht anhand der quantitativen Relevanz eines Angebots Kein Zugriff
    7. Folgen der Verletzung der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Impressumspflicht für gedruckte Presseerzeugnisse Kein Zugriff
    2. Informationspflichten für Telemedien Kein Zugriff
    3. Umfang der Anbieterkennzeichnung bei bürgerjournalistischen Angeboten Kein Zugriff
  4. 1. Der Pressekodex des Deutschen Presserats Kein Zugriff
    2. Ausweitung des Pressekodex auf journalistisch-redaktionelle Telemedien Kein Zugriff
    3. Geltung des Pressekodex für bürgerjournalistische Medien Kein Zugriff
    4. Notwendigkeit eines eigenständigen „Blogger-Kodex“ Kein Zugriff
5. 1. 1. Begriff der Anonymität Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von der Pseudonymität Kein Zugriff
    3. Vergleichbarkeit mit „anonymen“ Meinungsäußerungen außerhalb des Internets Kein Zugriff
    4. Vergleichbarkeit mit der Verantwortbarkeit bei der Presse Kein Zugriff
    5. BGH zur Anonymität im Internet Kein Zugriff
    6. Schranken Kein Zugriff
    7. Ergebnis/ Lösungsansätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine grundsätzliche Prüfplicht Kein Zugriff
      2. Hinreichende Konkretisierung des Hinweises Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Stellungnahme für Blog-Betreiber Kein Zugriff
      4. Weiterleitung der Stellungsnahme des Blog-Betreibers an Betroffenen Kein Zugriff
      5. Löschung des Eintrags bei festgestellter Rechtsverletzung Kein Zugriff
      6. Bedeutung des Urteils für Bürgerjournalisten Kein Zugriff
    2. Haftung für Leserkommentare Kein Zugriff
    3. Haftung für Leserbeiträge Kein Zugriff
  3. 1. Entscheidungen von BGH und BVerfG Kein Zugriff
    2. Konsequenzen der Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Linkhaftung aus Sicht des Bürgerjournalismus Kein Zugriff
  4. 1. Begriff/Definition Kein Zugriff
    2. 1. Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. Presse- und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit der Netzneutralität aus Sicht des Bürgerjournalismus Kein Zugriff
    4. Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    5. Gleichbehandlung gedruckter Presse durch das Presse-Grosso-System Kein Zugriff
    6. Vielfaltssicherung durch Gesetzgebung im Rundfunk Kein Zugriff
    7. Netzwerkemanagement gerade zur Durchsetzung von Grundrechten dienlich Kein Zugriff
    8. Ausgestaltung einer gesetzlichen Verankerung der Netzneutralität Kein Zugriff
    9. Netzneutralität speziell für grundrechtsverwirklichende Inhalte Kein Zugriff
Viertes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 321 - 326
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 343

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