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Demokratische Legitimation von Verfassungsrichtern

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts und des United States Supreme Court
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das seit 1951 im Wesentlichen unveränderte Verfahren zur Wahl der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts ist im Juni 2015 in einem wesentlichen Punkt modifiziert worden. Die vom Bundestag zu wählenden Richter werden nun vom Plenum des Bundestags gewählt und nicht länger von einem zwölfköpfigen Ausschuss.

Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit dieser Änderung im Hinblick auf die demokratische Legitimation der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen, sowie die Möglichkeiten und die Notwendigkeit weiterer Verfahrensänderungen, insbesondere der Einführung einer öffentlichen Anhörung, werden in der Arbeit untersucht. In die Analyse wird auch die Praxis der informellen Absprache der Wahl aufgenommen. Der Vergleich mit dem Berufungsverfahren für den United States Supreme Court dient dazu, die jeweilige verfassungsrechtskulturelle Ausgangsposition darzulegen und die Abhängigkeit der Verfahren von Verfassungsstruktur und Verfassungsrechtskultur aufzuzeigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3138-1
ISBN-Online
978-3-8452-7511-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
887
Sprache
Deutsch
Seiten
324
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. Funktionalismus vs. »postmoderne« Methodik Kein Zugriff
      2. Sprachbewusstsein Kein Zugriff
    2. Problemstellung Kein Zugriff
      1. Höchste Gerichtsbarkeit im alten Reich Kein Zugriff
      2. Marbury v. Madison Kein Zugriff
      3. Entwicklung im Europa des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
      4. Weimarer Republik Kein Zugriff
      5. Einrichtung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      6. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. Scheitern einer formal-institutionellen Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          2. Supreme Court Kein Zugriff
            1. Prinzip der Gewaltenteilung und Separation of Powers Principle Kein Zugriff
            2. Demokratieprinzip und Prinzip der Popular Sovereignty Kein Zugriff
            1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            2. Supreme Court Kein Zugriff
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. Juristische Deliberation Kein Zugriff
          3. Precedent und Maßstabsbindung Kein Zugriff
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. Rechtlich-normativer Legitimationsbegriff Kein Zugriff
        1. Funktionell-institutionelle Legitimation Kein Zugriff
        2. Materielle Legitimation Kein Zugriff
        3. Personell-organisatorische Legitimation im Speziellen Kein Zugriff
        4. Hinreichendes Legitimationsniveau Kein Zugriff
      1. Organisatorische Grundstrukturen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. Organisatorische Grundstrukturen des U.S. Supreme Court Kein Zugriff
          1. Kontinuität vs. »Versteinerung« der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
            1. Amtsausübung »during good behaviour« Kein Zugriff
              1. Ausschluss der Wiederwahl Kein Zugriff
              2. Tätigkeit nach dem Amt Kein Zugriff
              3. Weiterführung der Amtsgeschäfte Kein Zugriff
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Herleitung aus den Grundlagen repräsentativer Demokratie Kein Zugriff
            1. Richterberufung als democratic check Kein Zugriff
            2. Deutsche Legitimationsdogmatik Kein Zugriff
          1. Amtsenthebung der Richter des BVerfG Kein Zugriff
          2. Impeachment der Richter des Supreme Court Kein Zugriff
          3. Legitimatorische Relevanz Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Persönliche und fachliche Voraussetzungen der Wahl Kein Zugriff
        2. Wahl durch den Bundestag Kein Zugriff
        3. Wahl durch den Bundesrat Kein Zugriff
        4. Vorschlagslisten nach § 8 BVerfGG Kein Zugriff
        5. Vorschlagsrecht des BVerfG nach § 7a BVerfGG Kein Zugriff
        6. Ernennung durch den Bundespräsidenten Kein Zugriff
        1. Legitimationsvermittlung durch Wahl im Bundesrat Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Kritik an der indirekten Wahl Kein Zugriff
          2. Das BVerfG zur indirekten Wahl 2012 Kein Zugriff
          3. Kritik am Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
          4. Funktionsfähigkeit als hinreichender Grund mit Verfassungsrang? Kein Zugriff
          5. Abgestufter Maßstab bei der Delegation an Untergremien des Bundestages Kein Zugriff
          6. Spiegelbildlichkeit des Wahlausschusses Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wahlpraxis Kein Zugriff
            1. Verlängerung der Legitimationskette Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigung der Rechte der Wahlausschussmitglieder Kein Zugriff
            3. Interorganschaftliche Machtverschiebung Kein Zugriff
          3. Überparteilicher Einigungszwang Kein Zugriff
              1. Verpflichtungsadressat und Schutzzweck des Leistungsprinzips Kein Zugriff
              2. Natur der Wahl Kein Zugriff
              3. Funktion der Wahl Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen das allgemeine Gleichheitsgebot, Art. 3 GG Kein Zugriff
          1. Ohne Aussprache Kein Zugriff
          2. Folgen für die Praxis Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. The Great Compromise Kein Zugriff
          1. Auswahlverfahren und -kriterien Kein Zugriff
          2. Evaluation durch die American Bar Association Kein Zugriff
          1. Senate Judiciary Committee Kein Zugriff
          2. Anhörung Kein Zugriff
          3. Abstimmung im Senat Kein Zugriff
          4. Keine Beteiligung des Repräsentantenhauses Kein Zugriff
        4. Ernennung durch den Präsidenten Kein Zugriff
          1. Präsidiales vs. Parlamentarisches Regierungssystem Kein Zugriff
          2. Rolle der Parteien Kein Zugriff
          3. Beteiligung föderativer Staatsorgane Kein Zugriff
          4. Amtszeit Kein Zugriff
          1. Generell-institutionelle oder konkret-praktische Kritik Kein Zugriff
          2. »Verfassungsrichterbild« Kein Zugriff
          3. Konsequenzen für die Berufung der Verfassungsrichter Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Argumente in der deutschen Diskussion Kein Zugriff
          2. Vergleich mit der US-amerikanischen Anhörung Kein Zugriff
        2. Erhöhung der qualifizierten Mehrheit Kein Zugriff
        3. Wahl der Wahlausschussmitglieder nach St.-Laguë/Schepers Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Deskriptive und symbolische Repräsentation Kein Zugriff
        2. Legitimation durch passive Repräsentation Kein Zugriff
        1. Minderheitenschutzfunktion des BVerfG Kein Zugriff
        2. Abhängigkeit vom Maß an Personalisierung Kein Zugriff
        3. Historischer und gesellschaftlicher Kontext Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Religiöse und ethnische Zugehörigkeit Kein Zugriff
          2. Frauen am Supreme Court Kein Zugriff
          3. Symbolische Bedeutung des Supreme Court Kein Zugriff
          1. Religiöse, ethnische und gesellschaftliche Zugehörigkeit Kein Zugriff
          2. Frauen am BVerfG Kein Zugriff
          3. Symbolische Bedeutung des BVerfG Kein Zugriff
    2. Föderale Repräsentation Kein Zugriff
      1. Legitimität durch Fachkompetenz Kein Zugriff
      2. Übergewicht einzelner Berufsgruppen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 299 - 300
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 324

Literaturverzeichnis (398)

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