Die &quot;Austauschkündigung&quot; und die &quot;Freikündigung&quot; im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung

Dr. Katrin Hasler-Hagedorn

doi:10.5771/9783845235257

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit zwei Themen, die nur auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben und bringt sie in einen Zusammenhang. Bei der Austauschkündigung stellt sich die Frage, ob ein betriebsbedingter Kündigungsgrund vorliegt, wenn dieselben Tätigkeiten zukünftig von z.B. einem Selbständigen oder Leiharbeitnehmer erbracht werden. Hingegen geht es bei der Freikündigung um die Rettung eines kündigungsbedrohten Arbeitsverhältnisses auf einem Arbeitsplatz, der bislang noch besetzt ist.

Der erste Teil widmet sich der Austauschkündigung im Zusammenhang mit der Vergabe von Tätigkeiten, der Gestaltung des Anforderungsprofils und dem vorrangigen Abbau der Leiharbeit. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Freikündigung, insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl und zu Gunsten besonders geschützter Arbeitnehmer und Behandelt die Problematik, ob eine Freikündigung auch eine unzulässige Austauschkündigung ist. Erörtert wird dies jeweils an Beispielen aus Rechtsprechung und Literatur.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 24.05.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7424-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3525-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 357
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
1. 1. Die Unternehmerentscheidung Kein Zugriff Seiten 20 - 28
  2. Der Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 32
  3. Die Dringlichkeit der betrieblichen Erfordernisse Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  4. Die fehlende Möglichkeit der Weiterbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 37 - 37
2. 1. Die Vergabe zur selbständigen Durchführung an einen Dritten Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. 1. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.3.1987 („Austausch der Arbeitnehmer gegen Arbeitslose“) Kein Zugriff
    2. 1. Kriterium der Beibehaltung des Direktionsrechts Kein Zugriff
        Rechtsmissbräuchliche Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Übereinstimmung mit der „Crewing-Entscheidung“ Kein Zugriff
        Kein Wertungswiderspruch zu der „Weight-Watchers-Entscheidung“ Kein Zugriff
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        Unternehmerentscheidung zu Gunsten des Übergangs auf die Beschäftigungsgesellschaft Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Die sog. „Team-Dispatcher-Entscheidung“ vom 16.12.2004 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auswechselung der Vertragsform als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff
        Kriterien, insbesondere die Grundsätze der Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Vertrauensschutzprinzip bei der Beurteilung der Dringlichkeit Kein Zugriff
        Bestätigung in der „Moskito-Anschläger-Entscheidung“ vom 13.3.2008 Kein Zugriff
        Vergleich des „Weight-Watchers-Konzepts“ zu einem von vornherein feststehenden Konzept Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Strenge Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    2. Die sog. „Frauenbeauftragten-Entscheidungen“ des Bundesarbeitsgerichts vom 18.9.2008 Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Umsatzsteuerrechtlicher und medizinischer Aspekt Kein Zugriff
        Vergleiche zu der bisherigen Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
        Gefahr der uferlosen Ausweitung der inhaltlichen Kontrolle der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
        Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begründungen der letzten Jahre Kein Zugriff
      2. Begründungsansatz des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Jahre 2006 über § 10 AÜG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Subsumtionsfähiger Rechtssatz hinsichtlich des Vorliegens einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5.3.2007 Kein Zugriff
      2. Schlüssiges Unternehmerkonzept der dauerhaften Leiharbeit Kein Zugriff
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        Vergleiche mit der „Crewing-Entscheidung“ und der „Weight-Watchers-Entscheidung“ Kein Zugriff
        Vergleich mit der Rechtsprechung des Bundesarbeits gerichts zum Befristungsrecht und zum besonderen Kündigungsschutz im Auszubildendenrecht Kein Zugriff
        Umgehung der Sozialauswahl Kein Zugriff
        Rechtsunsicherheit infolge eines unternehmensweit zu prüfenden komplizierten Verfahrens Kein Zugriff
        Gesetzeszweck des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes – oder Leiharbeitnehmer als Arbeitnehmer zweiter Klasse? Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Rechtslage nach Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Schwankende Leiharbeit zur Bewältigung von Auftragsspitzen Kein Zugriff
      3. Differenzierung nach der Ursache des Bedarfs für eine vorübergehende Leiharbeit und Vermutung der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
4. 1. Die Forderungen nach einer Gesetzesänderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes oder einer tarifvertraglichen Regelung Kein Zugriff Seiten 141 - 144
  2. Die Anwendung der bisherigen Grundsätze zu § 1 KSchG und § 613a BGB Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  3. 1. Die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit i.S.d. § 613a BGB Kein Zugriff
    2. Der Grundsatz der unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff
  4. Vorschlag zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 150 - 151
5. 1. Die Möglichkeiten des Betriebsrats, der unzulässigen Austauschkündigung zu begegnen Kein Zugriff Seiten 151 - 156
  2. 1. 1. Tatsächliche Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff
      2. Sonderfall der vorherigen Aufnahme eines Leiharbeitnehmers in einen Stellenpool Kein Zugriff
    2. Die Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Kein Zugriff
  3. Die Auswirkungen eines vorrangigen Abbaus der Leiharbeit zu Gunsten eines kündigungsbedrohten Stammarbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 164 - 166
6. 1. Die Abgrenzung zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingter Kündigung Kein Zugriff Seiten 166 - 170
  2. 1. 1. Entscheidung „für die Facharbeiter und gegen die Bauwerker“ als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Folgezeit Kein Zugriff
    3. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
    4. 1. Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Einfluss des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf die Unternehmerentscheidung zur Änderung des Anforderungsprofils – Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.1.2010 Kein Zugriff
    5. Das Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG und Vertrauensschutzgesichtspunkte Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 186
7. Die Austauschkündigung im Zusammenhang mit der Freikündigung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
1. 1. 1. Die Betriebsbezogenheit der Sozialauswahl Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl unter „vergleichbaren“ Arbeitnehmern Kein Zugriff
      2. Teleologischer Ansatz einer unmittelbaren Auswirkung der unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Die Sozialauswahl und Arbeitnehmer mit Kündigungsverboten Kein Zugriff Seiten 208 - 212
  3. Die Abgrenzung zur Freikündigungsobliegenheit „außerhalb“ der Sozialauswahl („echte Freikündigung“) Kein Zugriff Seiten 212 - 214
2. 1. 1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.10.2000 Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff
        Systematik des Gesetzes Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Privilegierung des Amtsträgers im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        „Echte“ Freikündigungsobliegenheit bei Fehlen von „vergleichbaren“ Arbeitnehmern Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Begründung der „echten“ Freikündigungsobliegenheit durch das Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 18.10.2000 Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Absoluter Vorrang Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Unternehmensumfassende Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
      3. Auslegung des Begriffes „Übernahme“ im Hinblick auf die Qualität des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Der Sonderkündigungsschutz im Fall der Stilllegung des Betriebes gem. § 15 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff
    6. Weitere Freikündigungsobliegenheit bei Zusammentreffen von mehreren Mandatsträgern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Außerordentliche Kündigung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. Einbeziehung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers in die Sozialauswahl Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
    3. 1. Verlust der Wirkung des besonderen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
      2. Vertragliche Vereinbarung zu Lasten Dritter Kein Zugriff
      3. Vergleich zu der Rechtslage hinsichtlich des Sonderkündigungsschutzes nach § 15 KSchG Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Privilegierung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Arbeitgeberinteresse an der Leistungsfähigkeit des Unternehmens Kein Zugriff
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. „Neues“ dringendes betriebliches Erfordernis kraft gesetzlicher bzw. tarifvertraglicher Anordnung Kein Zugriff
      3. Folgerungen für die Sozialauswahl Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Die Freikündigungsobliegenheit zu Gunsten eines einzelvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers Kein Zugriff
    7. Die Qualität des „freizukündigenden“ Arbeitsplatzes Kein Zugriff
  3. 1. Das Kriterium der sozialen Härte in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Die „(Frei-)“ Kündigung des anderen Arbeitnehmers als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 318 - 319
3. 1. Die verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff Seiten 319 - 321
  2. 1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.1.1997 („leidensgerechter Arbeitsplatz“) Kein Zugriff
    2. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
    2. Die Besonderheiten im Zusammenhang mit einer Verdachtskündigung oder einer treuwidrigen Vereitelung der Wiederbesetzung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
4. Die Freikündigungsobliegenheit zu Lasten eines Arbeitnehmers ohne Kündigungsschutz Kein Zugriff Seiten 330 - 332
5. Die Freikündigung in betriebsverfassungsrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Seiten 332 - 333
6. Zusammenfassende Betrachtung der Freikündigung Kein Zugriff Seiten 333 - 335
Die Freikündigung im Zusammenhang mit der Austauschkündigung Kein Zugriff Seiten 336 - 339
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 340 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 357

Die "Austauschkündigung" und die "Freikündigung" im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung

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