Die &quot;Austauschkündigung&quot; und die &quot;Freikündigung&quot; im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung

Dr. Katrin Hasler-Hagedorn

doi:10.5771/9783845235257

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit zwei Themen, die nur auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben und bringt sie in einen Zusammenhang. Bei der Austauschkündigung stellt sich die Frage, ob ein betriebsbedingter Kündigungsgrund vorliegt, wenn dieselben Tätigkeiten zukünftig von z.B. einem Selbständigen oder Leiharbeitnehmer erbracht werden. Hingegen geht es bei der Freikündigung um die Rettung eines kündigungsbedrohten Arbeitsverhältnisses auf einem Arbeitsplatz, der bislang noch besetzt ist.

Der erste Teil widmet sich der Austauschkündigung im Zusammenhang mit der Vergabe von Tätigkeiten, der Gestaltung des Anforderungsprofils und dem vorrangigen Abbau der Leiharbeit. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Freikündigung, insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl und zu Gunsten besonders geschützter Arbeitnehmer und Behandelt die Problematik, ob eine Freikündigung auch eine unzulässige Austauschkündigung ist. Erörtert wird dies jeweils an Beispielen aus Rechtsprechung und Literatur.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7424-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3525-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 357
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Katrin Hasler-Hagedorn
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Katrin Hasler-Hagedorn
1. 1. Die Unternehmerentscheidung Kein Zugriff Seiten 20 - 28 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Der Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 32 Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Die Dringlichkeit der betrieblichen Erfordernisse Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Katrin Hasler-Hagedorn
  4. Die fehlende Möglichkeit der Weiterbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37 Katrin Hasler-Hagedorn
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Katrin Hasler-Hagedorn
2. 1. Die Vergabe zur selbständigen Durchführung an einen Dritten Kein Zugriff Seiten 37 - 40 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.3.1987 („Austausch der Arbeitnehmer gegen Arbeitslose“) Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Kriterium der Beibehaltung des Direktionsrechts Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Rechtsmissbräuchliche Unternehmerentscheidung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Übereinstimmung mit der „Crewing-Entscheidung“ Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Kein Wertungswiderspruch zu der „Weight-Watchers-Entscheidung“ Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Unternehmerentscheidung zu Gunsten des Übergangs auf die Beschäftigungsgesellschaft Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    4. Die sog. „Team-Dispatcher-Entscheidung“ vom 16.12.2004 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Auswechselung der Vertragsform als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Katrin Hasler-Hagedorn
        Kriterien, insbesondere die Grundsätze der Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vertrauensschutzprinzip bei der Beurteilung der Dringlichkeit Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Bestätigung in der „Moskito-Anschläger-Entscheidung“ vom 13.3.2008 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vergleich des „Weight-Watchers-Konzepts“ zu einem von vornherein feststehenden Konzept Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Strenge Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die sog. „Frauenbeauftragten-Entscheidungen“ des Bundesarbeitsgerichts vom 18.9.2008 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  4. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Umsatzsteuerrechtlicher und medizinischer Aspekt Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vergleiche zu der bisherigen Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Gefahr der uferlosen Ausweitung der inhaltlichen Kontrolle der Unternehmerentscheidung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  5. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Begründungen der letzten Jahre Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Begründungsansatz des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Jahre 2006 über § 10 AÜG Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Subsumtionsfähiger Rechtssatz hinsichtlich des Vorliegens einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
3. 1. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5.3.2007 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Katrin Hasler-Hagedorn
        Schlüssiges Unternehmerkonzept der dauerhaften Leiharbeit Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vergleiche mit der „Crewing-Entscheidung“ und der „Weight-Watchers-Entscheidung“ Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vergleich mit der Rechtsprechung des Bundesarbeits gerichts zum Befristungsrecht und zum besonderen Kündigungsschutz im Auszubildendenrecht Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Umgehung der Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Rechtsunsicherheit infolge eines unternehmensweit zu prüfenden komplizierten Verfahrens Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Gesetzeszweck des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes – oder Leiharbeitnehmer als Arbeitnehmer zweiter Klasse? Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      5. Rechtslage nach Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Schwankende Leiharbeit zur Bewältigung von Auftragsspitzen Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Differenzierung nach der Ursache des Bedarfs für eine vorübergehende Leiharbeit und Vermutung der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Katrin Hasler-Hagedorn
4. 1. Die Forderungen nach einer Gesetzesänderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes oder einer tarifvertraglichen Regelung Kein Zugriff Seiten 141 - 144 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Die Anwendung der bisherigen Grundsätze zu § 1 KSchG und § 613a BGB Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit i.S.d. § 613a BGB Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Der Grundsatz der unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  4. Vorschlag zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 150 - 151 Katrin Hasler-Hagedorn
5. 1. Die Möglichkeiten des Betriebsrats, der unzulässigen Austauschkündigung zu begegnen Kein Zugriff Seiten 151 - 156 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Tatsächliche Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Sonderfall der vorherigen Aufnahme eines Leiharbeitnehmers in einen Stellenpool Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Die Auswirkungen eines vorrangigen Abbaus der Leiharbeit zu Gunsten eines kündigungsbedrohten Stammarbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Katrin Hasler-Hagedorn
6. 1. Die Abgrenzung zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingter Kündigung Kein Zugriff Seiten 166 - 170 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Entscheidung „für die Facharbeiter und gegen die Bauwerker“ als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Folgezeit Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    4. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Einfluss des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf die Unternehmerentscheidung zur Änderung des Anforderungsprofils – Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.1.2010 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    5. Das Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG und Vertrauensschutzgesichtspunkte Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 186 Katrin Hasler-Hagedorn
7. Die Austauschkündigung im Zusammenhang mit der Freikündigung Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Katrin Hasler-Hagedorn
1. 1. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die Betriebsbezogenheit der Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Auswahl unter „vergleichbaren“ Arbeitnehmern Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Teleologischer Ansatz einer unmittelbaren Auswirkung der unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Die Sozialauswahl und Arbeitnehmer mit Kündigungsverboten Kein Zugriff Seiten 208 - 212 Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Die Abgrenzung zur Freikündigungsobliegenheit „außerhalb“ der Sozialauswahl („echte Freikündigung“) Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Katrin Hasler-Hagedorn
2. 1. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.10.2000 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Systematik des Gesetzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Katrin Hasler-Hagedorn
        Privilegierung des Amtsträgers im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Katrin Hasler-Hagedorn
        „Echte“ Freikündigungsobliegenheit bei Fehlen von „vergleichbaren“ Arbeitnehmern Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Katrin Hasler-Hagedorn
        Begründung der „echten“ Freikündigungsobliegenheit durch das Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 18.10.2000 Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    4. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Absoluter Vorrang Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Interessenabwägung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Unternehmensumfassende Weiterbeschäftigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Katrin Hasler-Hagedorn
        Auslegung des Begriffes „Übernahme“ im Hinblick auf die Qualität des Arbeitsplatzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    5. Der Sonderkündigungsschutz im Fall der Stilllegung des Betriebes gem. § 15 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    6. Weitere Freikündigungsobliegenheit bei Zusammentreffen von mehreren Mandatsträgern Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Außerordentliche Kündigung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Einbeziehung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers in die Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Verlust der Wirkung des besonderen Kündigungsschutzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Vertragliche Vereinbarung zu Lasten Dritter Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Vergleich zu der Rechtslage hinsichtlich des Sonderkündigungsschutzes nach § 15 KSchG Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    4. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Katrin Hasler-Hagedorn
        Katrin Hasler-Hagedorn
        Privilegierung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Katrin Hasler-Hagedorn
        Arbeitgeberinteresse an der Leistungsfähigkeit des Unternehmens Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. „Neues“ dringendes betriebliches Erfordernis kraft gesetzlicher bzw. tarifvertraglicher Anordnung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      3. Folgerungen für die Sozialauswahl Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    6. Die Freikündigungsobliegenheit zu Gunsten eines einzelvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    7. Die Qualität des „freizukündigenden“ Arbeitsplatzes Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Das Kriterium der sozialen Härte in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Katrin Hasler-Hagedorn
      1. Die „(Frei-)“ Kündigung des anderen Arbeitnehmers als unzulässige Austauschkündigung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  4. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 318 - 319 Katrin Hasler-Hagedorn
3. 1. Die verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff Seiten 319 - 321 Katrin Hasler-Hagedorn
  2. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.1.1997 („leidensgerechter Arbeitsplatz“) Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
  3. Katrin Hasler-Hagedorn
    1. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    2. Die Besonderheiten im Zusammenhang mit einer Verdachtskündigung oder einer treuwidrigen Vereitelung der Wiederbesetzung Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Hasler-Hagedorn
4. Die Freikündigungsobliegenheit zu Lasten eines Arbeitnehmers ohne Kündigungsschutz Kein Zugriff Seiten 330 - 332 Katrin Hasler-Hagedorn
5. Die Freikündigung in betriebsverfassungsrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Seiten 332 - 333 Katrin Hasler-Hagedorn
6. Zusammenfassende Betrachtung der Freikündigung Kein Zugriff Seiten 333 - 335 Katrin Hasler-Hagedorn
Die Freikündigung im Zusammenhang mit der Austauschkündigung Kein Zugriff Seiten 336 - 339 Katrin Hasler-Hagedorn
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 340 - 344 Katrin Hasler-Hagedorn
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 357 Katrin Hasler-Hagedorn

Die "Austauschkündigung" und die "Freikündigung" im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung

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