Die &quot;Austauschkündigung&quot; und die &quot;Freikündigung&quot; im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung

Dr. Katrin Hasler-Hagedorn

doi:10.5771/9783845235257

Search publication

Bibliographic data

Copyright year: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7424-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3525-7
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Volume: 37
Language: German
Pages: 357
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
Einleitung No access Pages 17 - 19
1. 1. Die Unternehmerentscheidung No access Pages 20 - 28
  2. Der Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit No access Pages 28 - 32
  3. Die Dringlichkeit der betrieblichen Erfordernisse No access Pages 32 - 34
  4. Die fehlende Möglichkeit der Weiterbeschäftigung No access Pages 34 - 37
  5. Zusammenfassung No access Pages 37 - 37
2. 1. Die Vergabe zur selbständigen Durchführung an einen Dritten No access Pages 37 - 40
  2. 1. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.3.1987 („Austausch der Arbeitnehmer gegen Arbeitslose“) No access
    2. 1. Kriterium der Beibehaltung des Direktionsrechts No access
        Rechtsmissbräuchliche Unternehmerentscheidung No access
      2. Zusammenfassung No access
    3. 1. Übereinstimmung mit der „Crewing-Entscheidung“ No access
        Kein Wertungswiderspruch zu der „Weight-Watchers-Entscheidung“ No access
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung No access
        Unternehmerentscheidung zu Gunsten des Übergangs auf die Beschäftigungsgesellschaft No access
      2. Stellungnahme No access
      3. Zusammenfassung No access
    4. Die sog. „Team-Dispatcher-Entscheidung“ vom 16.12.2004 No access
  3. 1. 1. Auswechselung der Vertragsform als unzulässige Austauschkündigung No access
        Kriterien, insbesondere die Grundsätze der Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung No access
        Stellungnahme No access
        Vertrauensschutzprinzip bei der Beurteilung der Dringlichkeit No access
        Bestätigung in der „Moskito-Anschläger-Entscheidung“ vom 13.3.2008 No access
        Vergleich des „Weight-Watchers-Konzepts“ zu einem von vornherein feststehenden Konzept No access
        Stellungnahme No access
      2. Zwischenergebnis No access
      3. Strenge Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast No access
    2. Die sog. „Frauenbeauftragten-Entscheidungen“ des Bundesarbeitsgerichts vom 18.9.2008 No access
    3. Zusammenfassung No access
  4. 1. 1. Umsatzsteuerrechtlicher und medizinischer Aspekt No access
        Vergleiche zu der bisherigen Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts No access
        Gefahr der uferlosen Ausweitung der inhaltlichen Kontrolle der Unternehmerentscheidung No access
        Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG No access
      2. Stellungnahme No access
    2. Zwischenergebnis No access
  5. 1. 1. Begründungen der letzten Jahre No access
      2. Begründungsansatz des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Jahre 2006 über § 10 AÜG No access
      3. Zwischenergebnis No access
      4. Stellungnahme No access
    2. Subsumtionsfähiger Rechtssatz hinsichtlich des Vorliegens einer unzulässigen Austauschkündigung No access
3. 1. 1. 1. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5.3.2007 No access
      2. Schlüssiges Unternehmerkonzept der dauerhaften Leiharbeit No access
        Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse im Fall der Arbeitnehmerüberlassung No access
        Vergleiche mit der „Crewing-Entscheidung“ und der „Weight-Watchers-Entscheidung“ No access
        Vergleich mit der Rechtsprechung des Bundesarbeits gerichts zum Befristungsrecht und zum besonderen Kündigungsschutz im Auszubildendenrecht No access
        Umgehung der Sozialauswahl No access
        Rechtsunsicherheit infolge eines unternehmensweit zu prüfenden komplizierten Verfahrens No access
        Gesetzeszweck des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes – oder Leiharbeitnehmer als Arbeitnehmer zweiter Klasse? No access
      3. Stellungnahme No access
      4. Zwischenergebnis No access
      5. Rechtslage nach Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes No access
    2. 1. Rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur No access
        Stellungnahme No access
        Zwischenergebnis No access
      2. Schwankende Leiharbeit zur Bewältigung von Auftragsspitzen No access
      3. Differenzierung nach der Ursache des Bedarfs für eine vorübergehende Leiharbeit und Vermutung der Dauerhaftigkeit No access
      4. Zwischenergebnis No access
  2. Zusammenfassung No access Pages 141 - 141
4. 1. Die Forderungen nach einer Gesetzesänderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes oder einer tarifvertraglichen Regelung No access Pages 141 - 144
  2. Die Anwendung der bisherigen Grundsätze zu § 1 KSchG und § 613a BGB No access Pages 144 - 145
  3. 1. Die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit i.S.d. § 613a BGB No access
    2. Der Grundsatz der unzulässigen Austauschkündigung No access
  4. Vorschlag zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes No access Pages 150 - 151
5. 1. Die Möglichkeiten des Betriebsrats, der unzulässigen Austauschkündigung zu begegnen No access Pages 151 - 156
  2. 1. 1. Tatsächliche Eingliederung in den Betrieb No access
      2. Sonderfall der vorherigen Aufnahme eines Leiharbeitnehmers in einen Stellenpool No access
    2. Die Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten No access
  3. Die Auswirkungen eines vorrangigen Abbaus der Leiharbeit zu Gunsten eines kündigungsbedrohten Stammarbeitnehmers No access Pages 164 - 166
6. 1. Die Abgrenzung zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingter Kündigung No access Pages 166 - 170
  2. 1. 1. Entscheidung „für die Facharbeiter und gegen die Bauwerker“ als unzulässige Austauschkündigung No access
      2. Stellungnahme No access
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Folgezeit No access
    3. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur No access
    4. 1. Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur No access
      2. Stellungnahme No access
      3. Einfluss des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf die Unternehmerentscheidung zur Änderung des Anforderungsprofils – Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.1.2010 No access
    5. Das Tatbestandsmerkmal der „Dringlichkeit“ in § 1 Abs. 2 KSchG und Vertrauensschutzgesichtspunkte No access
    6. Zwischenergebnis No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 186 - 186
7. Die Austauschkündigung im Zusammenhang mit der Freikündigung No access Pages 186 - 187
1. 1. 1. Die Betriebsbezogenheit der Sozialauswahl No access
    2. 1. Auswahl unter „vergleichbaren“ Arbeitnehmern No access
      2. Teleologischer Ansatz einer unmittelbaren Auswirkung der unternehmerischen Entscheidung No access
      3. Stellungnahme No access
    3. Zusammenfassung No access
  2. Die Sozialauswahl und Arbeitnehmer mit Kündigungsverboten No access Pages 208 - 212
  3. Die Abgrenzung zur Freikündigungsobliegenheit „außerhalb“ der Sozialauswahl („echte Freikündigung“) No access Pages 212 - 214
2. 1. 1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.10.2000 No access
    2. 1. Wortlaut des Gesetzes No access
        Systematik des Gesetzes No access
        Entstehungsgeschichte No access
        Teleologische Auslegung No access
      2. Zwischenergebnis No access
    3. 1. Privilegierung des Amtsträgers im Rahmen der Sozialauswahl No access
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung No access
        Stellungnahme No access
        „Echte“ Freikündigungsobliegenheit bei Fehlen von „vergleichbaren“ Arbeitnehmern No access
        Stellungnahme No access
      2. Begründung der „echten“ Freikündigungsobliegenheit durch das Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 18.10.2000 No access
        Stellungnahme No access
      3. Zusammenfassung No access
    4. 1. Absoluter Vorrang No access
        Interessenabwägung No access
        Stellungnahme No access
      2. Unternehmensumfassende Weiterbeschäftigung No access
      3. Auslegung des Begriffes „Übernahme“ im Hinblick auf die Qualität des Arbeitsplatzes No access
        Zwischenergebnis No access
    5. Der Sonderkündigungsschutz im Fall der Stilllegung des Betriebes gem. § 15 Abs. 4 KSchG No access
    6. Weitere Freikündigungsobliegenheit bei Zusammentreffen von mehreren Mandatsträgern No access
  2. 1. 1. Außerordentliche Kündigung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers No access
      2. Einbeziehung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers in die Sozialauswahl No access
    2. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts No access
    3. 1. Verlust der Wirkung des besonderen Kündigungsschutzes No access
      2. Vertragliche Vereinbarung zu Lasten Dritter No access
      3. Vergleich zu der Rechtslage hinsichtlich des Sonderkündigungsschutzes nach § 15 KSchG No access
      4. Stellungnahme No access
    4. 1. Privilegierung des tarifvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers im Rahmen der Sozialauswahl No access
        Stellungnahme No access
        Zwischenergebnis No access
        Arbeitgeberinteresse an der Leistungsfähigkeit des Unternehmens No access
        Vorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung No access
        Stellungnahme No access
        Zwischenergebnis No access
      2. „Neues“ dringendes betriebliches Erfordernis kraft gesetzlicher bzw. tarifvertraglicher Anordnung No access
      3. Folgerungen für die Sozialauswahl No access
    5. Zusammenfassung No access
    6. Die Freikündigungsobliegenheit zu Gunsten eines einzelvertraglich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers No access
    7. Die Qualität des „freizukündigenden“ Arbeitsplatzes No access
  3. 1. Das Kriterium der sozialen Härte in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts No access
    2. 1. Die „(Frei-)“ Kündigung des anderen Arbeitnehmers als unzulässige Austauschkündigung No access
      2. Stellungnahme No access
    3. Zwischenergebnis No access
  4. 1. Die rechtliche Beurteilung in Rechtsprechung und Literatur No access
    2. Stellungnahme No access
  5. Zusammenfassung No access Pages 318 - 319
3. 1. Die verhaltensbedingte Kündigung No access Pages 319 - 321
  2. 1. Die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.1.1997 („leidensgerechter Arbeitsplatz“) No access
    2. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur No access
    3. Stellungnahme No access
  3. 1. Die rechtliche Beurteilung in der Literatur No access
    2. Die Besonderheiten im Zusammenhang mit einer Verdachtskündigung oder einer treuwidrigen Vereitelung der Wiederbesetzung No access
    3. Stellungnahme No access
4. Die Freikündigungsobliegenheit zu Lasten eines Arbeitnehmers ohne Kündigungsschutz No access Pages 330 - 332
5. Die Freikündigung in betriebsverfassungsrechtlicher Hinsicht No access Pages 332 - 333
6. Zusammenfassende Betrachtung der Freikündigung No access Pages 333 - 335
Die Freikündigung im Zusammenhang mit der Austauschkündigung No access Pages 336 - 339
Zusammenfassung der Ergebnisse No access Pages 340 - 344
Literaturverzeichnis No access Pages 345 - 357