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Monographie Kein Zugriff

Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Das Buch behandelt die Auswirkungen des europäischen Beihilferechts auf die karitative Tätigkeit christlicher Kirchen in Deutschland. Karitative Einrichtungen der Kirchen entlasten den Staat bei der Erfüllung eigener Gemeinwohlpflichten und werden als Ausgleich dafür staatlich unterstützt. In einer immer enger zusammenwachsenden europäischen Gemeinschaft stellt sich die Frage, inwieweit diese staatliche Förderung mit den Regelungen des europäischen Beihilferechts vereinbar ist. Die Autorin überprüft die Anwendbarkeit des Beihilferechts auf die finanzielle Förderung karitativer Kirchentätigkeit und nimmt Stellung zu der Frage, ob kirchliche Karitas durch das geltende Gemeinschaftsrecht bedroht ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3172-8
ISBN-Online
978-3-8452-0604-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
546
Sprache
Deutsch
Seiten
136
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Katharina Stürz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Katharina Stürz
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19 Katharina Stürz
      1. Grundlagen karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff 20 - 22 Katharina Stürz
      2. Christliche Liebestätigkeit im Mittelalter Kein Zugriff 22 - 22 Katharina Stürz
      3. Katharina Stürz
        1. Die karitativen Werke der evangelischen Kirche Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Die karitativen Werke der katholischen Kirche Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Formen karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff Katharina Stürz
      1. Katharina Stürz
        1. Karitative Betätigung als Schutzgut individueller und korporativer Religionsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Schranken der Religionsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
      2. Katharina Stürz
        1. Schutzbereich der Kirchenautonomie Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Schranken der Kirchenautonomie Kein Zugriff Katharina Stürz
      3. Die Kirchengutsgarantie, Art. 140 GG i.V.m. Art. 138 Abs. 2 WRV Kein Zugriff 34 - 35 Katharina Stürz
      4. Ergebnis Kein Zugriff 35 - 37 Katharina Stürz
      1. Katharina Stürz
        1. Katharina Stürz
          1. Katharina Stürz
            1. Individuelle und korporative Religionsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Religionsausübungsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Kirchliches Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Katharina Stürz
            4. Der Schutz der karitativen Kirchentätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff Katharina Stürz
            5. Schranken der Religionsausübungsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff Katharina Stürz
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Katharina Stürz
            1. Inhalt der gemeinschaftsrechtlichen Religionsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Karitative Kirchentätigkeit als Schutzgut der gemeinschaftsrechtlichen Religionsfreiheit Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Schutzumfang Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Art. 10 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Katharina Stürz
      2. Ergebnis Kein Zugriff 49 - 50 Katharina Stürz
      1. Entwicklung von der weltlichen Armenfürsorge zum Sozialstaat Kein Zugriff 50 - 52 Katharina Stürz
      2. Katharina Stürz
        1. Einbindung in das staatliche Sozialsystem/Subsidiarität Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Katharina Stürz
          1. Staatliche Rahmenbedingungen im kirchlichen Krankenhauswesen Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Staatliche Vorgaben im Pflegebereich Kein Zugriff Katharina Stürz
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Katharina Stürz
          1. Betriebs- und Investitionskostenzuschüsse, Übernahme des Schuldendienstes für Darlehen, Mitfinanzierung von Zivildienstleistenden Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Katharina Stürz
            1. Unmittelbare Begünstigung Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Mittelbare Begünstigung Kein Zugriff Katharina Stürz
          3. Die Bedeutung staatlicher Finanzzuweisungen für die Kirchen Kein Zugriff Katharina Stürz
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      3. Katharina Stürz
        1. Zulässigkeit der Inanspruchnahme kirchlicher Wohlfahrtsverbände bei der Erfüllung sozialstaatlicher Aufgaben Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Katharina Stürz
          1. Gemeinwohlaufgabe des Staates Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Art. 4 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff Katharina Stürz
          3. Kulturstaatsverpflichtung Kein Zugriff Katharina Stürz
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      4. Katharina Stürz
        1. Tätigkeitsfelder gewerblicher Anbieter Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Nichterfüllung staatlicher Förderungsvoraussetzungen Kein Zugriff Katharina Stürz
      5. Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Förderung karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff 65 - 66 Katharina Stürz
      1. Katharina Stürz
        1. Kriterien des Europäischen Gerichtshofes für die Annahme wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Standpunkt der Kommission Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      2. Katharina Stürz
        1. Entscheidungspraxis der europäischen Organe zur Beurteilung der wirtschaftlichen Einheit Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Urteil des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Ambulanz Glöckner Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      3. Ergebnis Kein Zugriff 76 - 78 Katharina Stürz
      1. Katharina Stürz
        1. Katharina Stürz
          1. Katharina Stürz
            1. Investitionskostenförderung als marktgerechte Gegenleistung? Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Investitionskostenförderung als Ausgleich für die fehlende Möglichkeit zur Abrechnung kostendeckender Leistungsentgelte? Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Katharina Stürz
              1. Urteil in der Rechtssache Ferring/ACOSS Kein Zugriff Katharina Stürz
              2. Urteil in der Rechtssache Altmark Trans Kein Zugriff Katharina Stürz
              3. Bedeutung der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für die staatlichen Investitionskostenzuschüsse im Krankenhauswesen Kein Zugriff Katharina Stürz
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Staatliche Schuldendienstübernahme und Mitfinanzierung von Zivildienstleistenden Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Katharina Stürz
          1. Steuerbefreiungen Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Berechtigung zum Empfang steuerbegünstigter Spenden Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      2. Begünstigung bestimmter Unternehmen Kein Zugriff 89 - 90 Katharina Stürz
      3. Katharina Stürz
        1. Verfälschung des Wettbewerbs zwischen kirchlich-karitativen und kommerziellen Einrichtungen Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Katharina Stürz
          1. Erfordernis der Spürbarkeit Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Anwendung der „De-minimis“-Verordnung auf Finanzzuweisungen an karitative Einrichtungen Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      4. Katharina Stürz
        1. Innergemeinschaftlicher Handel Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Spürbare Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff Katharina Stürz
      5. Ergebnis Kein Zugriff 97 - 99 Katharina Stürz
      1. Ausnahme vom gemeinschaftsrechtlichen Beihilfeverbot aufgrund der Zugehörigkeit zur nationalen Sozialpolitik? Kein Zugriff 99 - 101 Katharina Stürz
      2. Katharina Stürz
        1. Katharina Stürz
          1. Katharina Stürz
            1. Karitative Kirchentätigkeit als Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Katharina Stürz
              1. Voraussetzungen für die Bejahung der Notwendigkeit Kein Zugriff Katharina Stürz
              2. Beurteilung der Notwendigkeit staatlicher Förderung vor dem Hintergrund der europaweiten gesellschaftlichen und sozialen Bedeutung karitativer Kirchentätigkeit Kein Zugriff Katharina Stürz
              3. Beurteilung der Notwendigkeit der staatlichen Förderung im Hinblick auf die Wahrnehmung sozialstaatlicher Aufgaben Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Katharina Stürz
            1. Katharina Stürz
              1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Katharina Stürz
              2. Karitative Kirchentätigkeit als Teil nationaler Kultur? Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Beihilfen zur Förderung der Erhaltung des kulturellen Erbes Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
          3. Katharina Stürz
            1. Sinn und Zweck der KMU-Freistellungsverordnung Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Anwendungsbereich der KMU-Freistellungsverordnung und Geltung für die staatliche Kirchenförderung Kein Zugriff Katharina Stürz
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Katharina Stürz
          1. Geltungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Katharina Stürz
          2. Karitative Kirchentätigkeit als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff Katharina Stürz
          3. Vorliegen eines Betrauungsaktes Kein Zugriff Katharina Stürz
          4. Katharina Stürz
            1. Möglichkeit der Verhinderung karitativer Kirchentätigkeit durch Anwendung des Beihilferechts Kein Zugriff Katharina Stürz
            2. Sonderfall der staatlichen Investitionskostenfinanzierung für kirchliche Krankenhäuser Kein Zugriff Katharina Stürz
          5. Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs Kein Zugriff Katharina Stürz
      3. Ergebnis Kein Zugriff 120 - 121 Katharina Stürz
      1. Katharina Stürz
        1. Verpflichtung der Gemeinschaftsorgane zur Berücksichtigung religiöser und kirchlicher Belange Kein Zugriff Katharina Stürz
        2. Folgen der Einstellung staatlicher Fördermittel für kirchliche Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen Kein Zugriff Katharina Stürz
        3. Beeinträchtigung der Religionsfreiheit? Kein Zugriff Katharina Stürz
        4. Missachtung der nationalen Identität und des Status der Kirchen? Kein Zugriff Katharina Stürz
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katharina Stürz
      2. Gefährdung der karitativen Kirchentätigkeit durch das europäische Beihilferecht? Kein Zugriff 127 - 128 Katharina Stürz
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 129 - 130 Katharina Stürz
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 131 - 136 Katharina Stürz

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