Der Bericht des Aufsichtsrats - Element guter Corporate Governance

Marc Cervellini

doi:10.5771/9783845241081

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Monographie Kein Zugriff

Der Bericht des Aufsichtsrats - Element guter Corporate Governance

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Spannungsverhältnisses von Transparenz und Verschwiegenheit

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 53
Verlag:: 30.05.2012

Zusammenfassung

Die wachsende Verzahnung von Aktien- und Kapitalmarktrecht, die Corporate Governance-Debatte sowie umfangreiche gesetzgeberische Aktivitäten bedingen, dass der Aufsichtsrat heute in weit größerem Umfang als noch vor zehn Jahren Berichtspflichten erfüllen oder an ihnen mitwirken muss. Insofern ist das Bild des verschwiegenen Binnenorgans, das neben dem Vorstand nur Kontakt mit dem Abschlussprüfer pflegt, für die Rechtswirklichkeit des Aufsichtsrats der börsennotierten AG nicht mehr zutreffend.

Im Fokus der Untersuchung stehen der Aufsichtsratsbericht und die Frage, wie der laute Ruf nach Transparenz mit den strengen Schweigepflichten des Aufsichtsrats zu vereinbaren ist. Dogmatisch fundiert, zugleich aber praxisorientiert, entwickelt der Autor eine Handhabung, das Spannungsverhältnis aufzulösen und präsentiert neue Wege zu einer anschaulichen, vertrauensbildenden sowie rechtssicheren Berichterstattung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 30.05.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7521-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4108-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. Die duale Unternehmensverfassung der AG (Two-Tier System) Kein Zugriff Seiten 26 - 28
2. Funktion und Stellung des Vorstands Kein Zugriff Seiten 28 - 30
3. 1. 1. Geschäftsführung des Vorstands als Überwachungsgegenstand Kein Zugriff
    2. Präventive Überwachung und Beratung des Vorstands Kein Zugriff
    3. 1. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
      3. Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Regelberichte (§ 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 AktG) Kein Zugriff
      2. Sonderberichte (§ 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 1 Satz 3 AktG) Kein Zugriff
      3. Anforderungsberichte (§ 90 Abs. 3 AktG) Kein Zugriff
      4. Einsichts- und Prüfungsrecht (§ 111 Abs. 2 AktG) Kein Zugriff
      5. Meinungsäußerung und Empfehlung Kein Zugriff
      6. Einberufung der Hauptversammlung (§ 111 Abs. 3 AktG) Kein Zugriff
      7. Zustimmungsvorbehalte (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG) Kein Zugriff
  2. 1. Bestellung der Vorstandsmitglieder (§ 84 Abs. 1 Satz 1 AktG) Kein Zugriff
    2. Abberufung der Vorstandsmitglieder (§ 84 Abs. 3 Satz 1 AktG) Kein Zugriff
    3. Personal- und Nachfolgeplanung Kein Zugriff
    4. Sonstige Gesichtspunkte der Personalkompetenz Kein Zugriff
  3. 1. Vorstandsvorlagen als Prüfungsgegenstände Kein Zugriff
    2. Prüfung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  4. Die Lage der AG als Maßstab für die Überwachungsintensität Kein Zugriff Seiten 53 - 55
4. Funktion und Stellung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 55 - 57
5. Der mitbestimmte Aufsichtsrat als Eigenheit des dualen Systems Deutschlands Kein Zugriff Seiten 57 - 60
6. Der Aufsichtsrat im Zentrum deutscher Corporate Governance Kein Zugriff Seiten 60 - 63
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 64
1. 1. Verfahren und Frist der Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. 1. Berichterstattung über das Ergebnis der Prüfung der Abschlussunterlagen Kein Zugriff
    2. 1. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      2. Erweiterte Überwachungsberichterstattung nach dem DCGK Kein Zugriff
    3. Stellungnahme zum Prüfungsergebnis des Abschlussprüfers Kein Zugriff
    4. Schlusserklärung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
2. 1. Meinungs- und Streitstand im Überblick Kein Zugriff
  2. Bewertung des Streitstands Kein Zugriff Seiten 74 - 74
3. 1. 1. Untersuchungskreis, Untersuchungszeitraum und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. Umfang der Aufsichtsratsberichte Kein Zugriff
    3. Gegenüberstellung der Berichtsinhalte der Jahre 1985 und 1986 Kein Zugriff
    4. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 1 AktG Kein Zugriff
    5. 1. Berichterstattung zum Umfang der Geschäftsführungsprüfung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung über die Art der Geschäftsführungsprüfung Kein Zugriff
    6. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 3 AktG Kein Zugriff
    7. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 4 AktG Kein Zugriff
    8. Empirische Ergebnisse als Anlass zu wissenschaftlicher Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. Untersuchungskreis und Zeitraum Kein Zugriff
    2. Umfang der Aufsichtsratsberichte Kein Zugriff
    3. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 1 AktG Kein Zugriff
    4. 1. Berichterstattung zum Umfang der Geschäftsführungsprüfung Kein Zugriff
      2. Berichterstattung über die Art der Geschäftsführungsprüfung Kein Zugriff
    5. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 3 AktG Kein Zugriff
    6. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 4 AktG Kein Zugriff
    7. Ambivalenz der empirischen Ergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. Empirische Analyse des Umfangs der Berichterstattung Kein Zugriff
    2. 1. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 1 und Satz 4 AktG Kein Zugriff
      2. Angaben nach § 171 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      3. Vorgaben des DCGK zu § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Gegenüberstellung der empirischen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 91 - 93
4. 1. Strafrechtliche Relevanz und Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  2. Verweigerung der Entlastung / Anfechtung des Entlastungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  3. 1. Berichterstattung gemäß §§ 314 Abs. 2, 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Berichterstattung gemäß § 171 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 AktG Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 105
1. 1. Der Aufsichtsrat als Erklärungsverpflichteter i. S. d. § 161 AktG Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. Erweiterte Entsprechenserklärung durch das BilMoG Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  3. Justiziabilität fehlerhafter Entsprechenserklärungen Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. Corporate Governance-Bericht (Ziffer 3.10 DCGK) Kein Zugriff Seiten 110 - 112
3. 1. Erklärungsverpflichteter i. S. d. § 289a HGB Kein Zugriff Seiten 112 - 116
  2. Formfrage: Kenntlichmachung der Urheberschaft bei § 289a HGB Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  3. 1. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmensführungspraktiken in unmittelbarem Zusammenhang mit dem angewandten Unternehmensführungskodex Kein Zugriff
      2. Unternehmensführungspraktiken in mittelbarem Zusammenhang mit dem angewandten Unternehmensführungskodex Kein Zugriff
    3. 1. Das Informationsmodell der Empfehlung 2005/162/EG Kein Zugriff
      2. Informationen über die interne Organisation und Verfahren des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Angaben zur Ausschussbildung Kein Zugriff
        Informationen über die Arbeitsweise und Aufgaben der Ausschüsse Kein Zugriff
        Angaben zum Kompetenzprofil aller Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        Informationen über „anderweitige berufliche Verpflichtungen“ der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        Angaben zum Ergebnis der Unabhängigkeitsprüfung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Bewertung und Einordnung der Erklärung zur Unternehmensführung Kein Zugriff Seiten 132 - 133
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 133
1. 1. Informationsfunktion Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. Rechenschafts- bzw. Kontrollfunktion Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  3. Berichterstattung als finales Überwachungsinstrument Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  4. Duale Präventionsfunktion Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  5. Mitgestaltungsfunktion bezogen auf die gesellschaftliche Publizität Kein Zugriff Seiten 140 - 140
  6. Kapitalmarktinformation / Anlegerschutz / Investor-Relations Kein Zugriff Seiten 140 - 142
2. Transparenz als ratio legis des § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 142 - 143
3. 1. Verschwiegenheit nach außen als Rechtsprinzip Kein Zugriff Seiten 143 - 147
  2. 1. Geheimnisse i. S. v. § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG Kein Zugriff
    2. Vertrauliche Angaben i. S. v. § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG Kein Zugriff
    3. Vertrauliche Berichte und Beratungen i. S. v. § 116 Satz 2 AktG Kein Zugriff
    4. Persönliche und zeitliche Reichweite der Schweigepflicht Kein Zugriff
  3. Verschwiegenheit nach außen als Problem der Rechtswirklichkeit Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  4. 1. Aufsichtsräte als Träger von Insiderinformationen i. S. d. WpHG Kein Zugriff
    2. Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
    3. Schweigepflicht der Aufsichtsratsmitglieder im Lichte der §§ 12 ff. WpHG Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis: Spannungsfeld zwischen Transparenz und Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 162 - 165
1. Wirtschaftswissenschaftliche Vorgaben zum Aufsichtsratsbericht Kein Zugriff Seiten 166 - 168
2. Neue Institutionenökonomik – Informationsproblematik als Gegenstand ökonomischer Theorie Kein Zugriff Seiten 168 - 170
3. 1. „Positive“ oder „normative“ Agency-Theorie Kein Zugriff Seiten 170 - 170
  2. Ökonomisches Paradigma der Agency-Theorie Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  3. Die Agency-Beziehung als theoretischer Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 172 - 173
4. 1. 1. „Agency-Beziehung I“ Hauptversammlung / Vorstand Kein Zugriff
    2. „Agency-Beziehung II“ Hauptversammlung / Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. „Agency-Beziehung III“ Aufsichtsrat / Vorstand Kein Zugriff
  2. 1. „Hidden Characteristics“ und das Problem der „Adverse Selection“ Kein Zugriff
    2. „Hidden Action“ und das Problem des „Moral Hazard“ Kein Zugriff
    3. „Hidden Information“ und das Problem des „Moral Hazard“ Kein Zugriff
  3. 1. „Monitoring Costs“ bzw. Überwachungskosten des Prinzipals Kein Zugriff
    2. „Bonding Costs“ der Agenten Kein Zugriff
    3. „Residual Loss“ bzw. Wohlfahrtsverlust Kein Zugriff
5. 1. Beidseitige Informationsgefälle Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. Ökonomisches Paradigma und Handlungstheorie Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  3. „Hidden Costs of Control” Kein Zugriff Seiten 189 - 189
  4. Rechtliche Bewertung des Agency-Modells zur Organstruktur der AG Kein Zugriff Seiten 189 - 193
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193
1. 1. § 171 Abs. 2 AktG als lex specialis zur Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Seiten 194 - 197
  2. § 90 Abs. 4 Satz 1 AktG als Berichtsgrundsatz auch des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 197 - 200
  3. § 131 Abs. 3 AktG als Grenze der Berichtspflicht aus § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 200 - 205
  4. Normenkollision § 116 Satz 2 / § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 205 - 206
2. 1. 1. 1. Zwingende Begründung der Prüfungsergebnisse Kein Zugriff
      2. Berichterstattung über Art und Umfang der Abschlussprüfung Kein Zugriff
      3. Einwendungsunabhängige Nennung rechnungslegungsbezogener Feststellungen Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der Stellungnahme bei uneingeschränktem Bestätigungsvermerk Kein Zugriff
      2. Angaben zur Zusammenarbeit und zur Kontrolle des Abschlussprüfers Kein Zugriff
  2. 1. Berichterstattung über angewandte Kontrollinstrumente Kein Zugriff
    2. Berichterstattung über die Schwerpunkte der Überwachung Kein Zugriff
    3. Personelle Entwicklungen und DCGK Kein Zugriff
    4. § 171 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz AktG / Gliederung und Formalia Kein Zugriff
3. 1. Systematische Darstellung Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  2. Ziffer 5.1.4 DCGK – Berichterstattung an die Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  3. Berichterstattung über die Selbstevaluation Kein Zugriff Seiten 231 - 233
  4. Vorbereitung der Berichterstattung durch einen Ausschuss Kein Zugriff Seiten 233 - 234
4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 234 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 254
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 257

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