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Gemeinnützigkeit und Wettbewerb

Deutsche Zweckbetriebe und US-amerikanische Substantially Related Businesses im Rechtsvergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Im Spannungsfeld von Gemeinnützigkeit und Wettbewerb ist in der Abgabenordnung der steuerbegünstigte Zweckbetrieb normiert. Basierend auf einem Rechtsvergleich zu seinem US-amerikanischen Pendant, dem Substantially Related Business, untersucht diese Arbeit die Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung gemeinnütziger Organisationen in diesem Spannungsfeld. Melina Kammerer untersucht im ersten Teil die soziohistorischen, verfassungs- sowie steuerrechtlichen Rahmenbedingungen für deutsche Zweckbetriebe und US-amerikanische Substantially Related Businesses. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die jeweiligen Regelungen im Einzelnen und schlägt basierend auf einem Fallbeispiel eine weniger restriktive Auslegung der §§ 65-68 AO vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1700-3
ISBN-Online
978-3-7489-4430-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
439
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Zielkonflikt zwischen Gemeinnützigkeit und Wettbewerb Kein Zugriff
    2. B. Abgrenzung zwischen steuerpflichtigem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und steuerbegünstigtem Zweckbetrieb Kein Zugriff
    3. C. Methodik der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    4. D. Rechtsvergleich zum amerikanischen Substantially Related Business Kein Zugriff
    5. E. Eingrenzungen und Fokus der Arbeit Kein Zugriff
    6. F. Begriffe Kein Zugriff
    7. G. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Deutsches Kaiserreich Kein Zugriff
        2. II. Weimarer Republik und Nationalsozialismus Kein Zugriff
        3. III. Nachkriegszeit Kein Zugriff
        4. IV. Sozialstaatliche Expansion Kein Zugriff
        5. V. Sozialstaatlicher Kurswechsel und Konsolidierung Kein Zugriff
        6. VI. Folgen für Zweckbetriebe Kein Zugriff
        1. I. Bürgerkrieg und Industrialisierung Kein Zugriff
        2. II. Weltwirtschaftskrise und New Deal Kein Zugriff
        3. III. Zweiter Weltkrieg und Nachkriegszeit Kein Zugriff
        4. IV. Medicare und Medicaid Kein Zugriff
        5. V. Frühes 21. Jahrhundert und „Obamacare“ Kein Zugriff
        6. VI. Folgen für Substantially Related Businesses Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
        1. I. Betroffene grundrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff
          1. 1. Konstitutive Wirkung der Steuerbefreiungen für Zweckbetriebe Kein Zugriff
          2. 2. Konkrete Beeinträchtigung Kein Zugriff
          1. 1. Sozialstaatsgebot als Konkretisierung einer verfassungsimmanenten Schranke Kein Zugriff
            1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
            3. c) Erforderlichkeit im Sinne eines Interventionsminimums (Subsidiaritätsprinzip) Kein Zugriff
            4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
        4. IV. Folgen für Zweckbetriebe Kein Zugriff
        1. I. Einführung in das föderale Steuersystem der USA Kein Zugriff
        2. II. Bedeutung des Verfassungsrechts für das Steuerrecht Kein Zugriff
        3. III. Betroffene grundrechtlichen Gewährleistungen Kein Zugriff
        4. IV. Konstitutive Wirkung von Steuervergünstigungen für gemeinnützige Organisationen Kein Zugriff
        5. V. Rechtfertigung von Steuervergünstigungen Kein Zugriff
        6. VI. Folgen für Substantially Related Businesses Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
          1. 1. Ideelle Sphäre Kein Zugriff
          2. 2. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
              1. aa) Beteiligung an einer Personengesellschaft Kein Zugriff
              2. bb) Beteiligung an einer gewerblichen Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
              3. cc) Beteiligung an einer gemeinnützigen Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
          4. 4. Zweckbetrieb Kein Zugriff
          5. 5. Folgen der Sphärenzuordnung Kein Zugriff
            1. a) Grundsatz der Mittelbindung / Verbot der zweckwidrigen Mittelverwendung Kein Zugriff
            2. b) Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Kein Zugriff
            3. c) Exkurs: Geprägetheorie zur Eingrenzung wirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
          2. 2. Ausschließlichkeit Kein Zugriff
          3. 3. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        3. III. Folgen für Zweckbetriebe Kein Zugriff
        1. I. Einführung in das Steuerrecht der USA Kein Zugriff
          1. 1. Steuerbefreite Organisationen im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. 2. Gemeinnützige 501(c)(3) Organisationen Kein Zugriff
          3. 3. Private Foundations und Public Charities Kein Zugriff
          1. 1. Unrelated oder Substantially Related Trade or Business Kein Zugriff
          2. 2. Passive Income Kein Zugriff
          3. 3. Auswirkung auf Gesellschaftsbeteiligungen Kein Zugriff
          1. 1. Private Inurement Prohibition Kein Zugriff
          2. 2. Organizational Test und Operational Test Kein Zugriff
          3. 3. Exclusively Standard Kein Zugriff
          4. 4. Primary Purpose Test Kein Zugriff
          5. 5. Commerciality Doctrine Kein Zugriff
        5. V. Folgen für Substantially Related Businesses Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
      1. A. Zusammenfassung und Erklärung der gemeinsamen und unterschiedlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. B. Bewertung der gemeinsamen und unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. I. Besteuerung der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
        2. II. Ausnahme für Zweckbetriebe Kein Zugriff
          1. 1. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall Trinidad v. Sagrada Orden de Predicadores Kein Zugriff
          2. 2. Destination-of-Income-Test Kein Zugriff
          3. 3. Commerciality Doctrine Kein Zugriff
          4. 4. Der Fall der Mueller Macaroni Company Kein Zugriff
          5. 5. Einführung der UBIT im Jahr 1950 Kein Zugriff
          6. 6. Entwicklung der UBIT bis heute Kein Zugriff
          7. 7. Auswirkungen der UBIT auf die Commerciality Doctrine Kein Zugriff
        2. II. Ausnahme für Substantially Related Businesses Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
        1. I. Wettbewerbsneutralität der Besteuerung Kein Zugriff
        2. II. Angebotspluralität und Verhinderung von Marktversagen Kein Zugriff
          1. 1. Generalklausel Kein Zugriff
          2. 2. Katalogzweckbetriebe Kein Zugriff
        1. I. „Unfairer“ Wettbewerb Kein Zugriff
        2. II. Weitere Motive für die Einführung der Unrelated Business Income Tax Kein Zugriff
        3. III. Motive für die Nicht-Besteuerung von Substantially Related Businesses Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
        1. I. Systematik der einzelnen Zweckbetriebsregelungen untereinander Kein Zugriff
            1. a) Unmittelbarkeitserfordernis Kein Zugriff
            2. b) Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
            1. a) Eigener Regelungsgehalt der Nr. 1 und Nr. 2 Kein Zugriff
            2. b) Maßstab für die Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. aa) Konkret-örtliche Wettbewerbssituation Kein Zugriff
              2. bb) Abstrakt-generelle Wettbewerbssituation Kein Zugriff
              3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (1) Restriktive Auslegung: Ausrichtung am Wettbewerbsgedanken Kein Zugriff
                2. (2) Kritik an der restriktiven Auslegung Kein Zugriff
                3. (3) Extensive Auslegung: Ausrichtung an den Satzungszwecken Kein Zugriff
                4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (1) Gebot der Zurückhaltung am Markt Kein Zugriff
                2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. c) Fazit zum unvermeidbaren Wettbewerb Kein Zugriff
          4. 4. Fazit zur Generalklausel des § 65 AO Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
                  1. (a) Reaktion der Literatur Kein Zugriff
                  2. (b) Reaktion der Finanzverwaltung Kein Zugriff
                  1. (a) Reaktion der Finanzverwaltung Kein Zugriff
                  2. (b) Reaktion der Literatur Kein Zugriff
                3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
              2. bb) „zugutekommen“ Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
        4. IV. Prozessuale Folgen der §§ 65 ff. AO / Konkurrentenklage Kein Zugriff
        1. I. Trade or Business Kein Zugriff
        2. II. Regularly Carried On Kein Zugriff
          1. 1. Causal Relationship Test Kein Zugriff
          2. 2. Size and Extent Test Kein Zugriff
          3. 3. Same State Rule Kein Zugriff
          4. 4. Dual Use Rule Kein Zugriff
          5. 5. Exploitation Rule Kein Zugriff
          6. 6. Fazit zum Relatedness-Kriterium Kein Zugriff
          1. 1. Ehrenamtlich geführte Betriebe Kein Zugriff
          2. 2. Zweckdienliche Betriebe Kein Zugriff
          3. 3. Verkauf gespendeter Artikel Kein Zugriff
          4. 4. Unterhaltende Aktivitäten und Messen Kein Zugriff
          5. 5. Krankenhausleistungen Kein Zugriff
          6. 6. Bingo Kein Zugriff
          7. 7. Kostengünstige Artikel und Adresslisten Kein Zugriff
          8. 8. Sponsoringzahlungen Kein Zugriff
          9. 9. Forschung Kein Zugriff
            1. a) Bildung Kein Zugriff
            2. b) Krankenhäuser und andere Gesundheitsdienstleister Kein Zugriff
            3. c) Museen Kein Zugriff
            4. d) Werkstätten für behinderte Menschen Kein Zugriff
            5. e) Amateursport Kein Zugriff
          1. 1. Profit Motive Test Kein Zugriff
          2. 2. Commercial Manner Test Kein Zugriff
            1. a) Potentieller Wettbewerb als Voraussetzung für die UBIT Kein Zugriff
            2. b) „Unfairer“ Wettbewerb Kein Zugriff
            3. c) Wettbewerb als Kriterium für den Relatedness Test Kein Zugriff
        6. VI. Prozessuale Folgen der IRC § 511 ff. Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
          2. 2. Gemeinsamkeiten einzelner Regelungen Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Unterschiede Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiede einzelner Regelungen Kein Zugriff
        1. I. § 67 AO Kein Zugriff
        2. II. § 66 AO Kein Zugriff
        3. III. § 68 Nr. 2 lit. b AO Kein Zugriff
        4. IV. § 65 AO Kein Zugriff
        5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. IRS Revenue Ruling 69–268 Kein Zugriff
        2. II. Die Convenience Exception des IRC § 513(a)(2) Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. II. Unterschiede Kein Zugriff
      1. A. Résumé der Zweckbetriebsregelungen in Deutschland Kein Zugriff
      2. B. Résumé der Regelungen für Substantially Related Businesses in den USA Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung und Erklärung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen Regelungsinhalte Kein Zugriff
      4. D. Bewertung der Regelungen im Einzelnen und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    6. Kapitel 11: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 413 - 420
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 421 - 439

Literaturverzeichnis (297)

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