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Monographie Kein Zugriff

Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Ein Beitrag zur einkommensteuerrechtlichen Veranlassungstheorie
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Kaum eine Problematik des Einkommensteuerrechts ist so umstritten wie die Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen. Bei Aufwendungen, die der Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben dienen, wird dieses Spannungsfeld durch die verfassungsrechtlichen Wertungen von Art. 6 GG zusätzlich aufgeladen.

Die Arbeit analysiert die Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit in diesem Bereich. Einen zentralen Anknüpfungspunkt liefert die Rechtsprechung des BVerfG zum zwangsläufigen, pflichtbestimmten Aufwand, wonach Aufwendungen im Schnittbereich zwischen Erwerbs- und Privatsphäre nicht ohne weiteres zur freien Disposition des Gesetzgebers stehen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben fügt der Autor auf steuersystematischer Ebene in die dogmatischen Strukturen des Veranlassungsprinzips ein. Die Anwendbarkeit der abstrakten Leitlinien wird zudem an verschiedenen Beispielen erprobt.

Die Arbeit wurde mit dem CBH-Promotionspreis der Universität zu Köln ausgezeichnet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0332-6
ISBN-Online
978-3-8452-4699-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
    1. Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
      Autor:innen:
    2. Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
      Autor:innen:
    3. Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      Autor:innen:
      1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 22 - 24
        Autor:innen:
      2. Alleinverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      3. Alleinerziehende Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Abzug der Kosten für eine Hausgehilfin (bis 1979) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begrenzter Abzug von Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastungen (1980 bis 1982) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsentwicklung von 1983 bis 1999 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtsentwicklung durch die Gesetze zur Familienförderung (2000 bis 2005) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Begrenzter Abzug „wie“ Erwerbsaufwendungen von 2006 bis 2011 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Begrenzte Berücksichtigung als Sonderausgaben ab 2012 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Berücksichtigung als Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 36 - 37
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Haushaltskonsolidierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetzliche Typisierungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sozialzwecknormen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Rechtfertigungslose Abkehr von einfachgesetzlichen Grundentscheidungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Beschränkung des Bundesverfassungsgerichts auf das Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenfazit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Relativierende Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Stellungnahme: Sphärenübergreifende Wirkkraft des Nettoprinzips Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand als Indikator einer sphärenübergreifenden Leistungsfähigkeitsminderung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Begriffliche Unbestimmtheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Funktionale Konkretisierung Kein Zugriff
                Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Schutz der freien Aufgabenverteilung in Ehe und Familie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Wechselseitiges und einseitiges Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Fördergebot Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Das Gebot der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Differenzierungsverbot als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gebietet das familienpolitische Neutralitätsgebot eine Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Schlussfolgerung für das Verständnis familienpolitischer Neutralität der Besteuerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Differenzierungsansatz in der Alleinerziehenden- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zum Wandel des Neutralitätsverständnisses in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Schlussfolgerung: Anknüpfung an die jeweilige Erwerbskonstellation in Ehe und Familie Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Alleinerziehende und Doppelverdienerfamilien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Alleinverdienerfamilie Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Folgerungen aus dem Schutz der Betreuungsentscheidung durch das familienpolitische Neutralitätsgebot Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konstellationen mit erwerbsbedingtem Fremdbetreuungsbedarf Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff Seiten 106 - 108
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Zur Diskussion um den Begriff der „Veranlassung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ansätze zur einkommensteuerlichen Behandlung von Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme: Notwendigkeit einer differenzierenden Betrachtung im Hinblick auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. „Wesentlichkeitstheorie“ als genereller Bestandteil der Veranlassungsprüfung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Inhaltliche Bestimmung wesentlicher und unwesentlicher Veranlassungsgründe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gesetzgeberische Spielräume bei der Wesentlichkeitswertung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Zur Bedeutung von § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Aufteilungsgebot für trennbare und untrennbare Mischaufwendungen? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Gesetzgeberisches Typisierungsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Steuersystematische Einordnung der Aufwendungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Sphärenübergreifendes Abzugsgebot Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Auswirkung auf den gesetzgeberischen Typisierungsspielraum Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Unmittelbare systematische Bindungen durch Verfassungswertungen? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Eingeschränkte steuersystematische Bindung des Gesetzgebers? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Zum steuersystematischen Charakter untrennbar gemischter Aufwendungen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Folge für die „asymmetrische“ Veranlassungskonkurrenz: striktes Aufteilungsgebot? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Wertende Beurteilung der jeweiligen Veranlassungskonstellation Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            3. Ergebnis zur einkommensteuerlichen Auflösung „asymmetrischer“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Auflösung „gemischter“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 148
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Elterliche Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kindlicher Betreuungsbedarf Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Entscheidung für ein konkretes Betreuungsangebot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ausgrenzung eines „symmetrischen“ Privatanteils Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. „Nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ zur Erwerbs- oder Privatsphäre? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Die Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils als privater Veranlassungsgrund Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die „nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten in der Doppelverdienerfamilie Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          4. Ergebnis zur allgemeinen einkommensteuerlichen Beurteilung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Begrenzter Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Wortlaut und Gesetzessystematik Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Hinreichender Niederschlag des gesetzgeberischen Willens? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kompensation durch die Betreuungskomponente des Freibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Zu den Kosten der verschiedenen Betreuungsmodelle Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Steuerspezifischer Schutz der elterlichen Betreuungsentscheidung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Beurteilung der konkreten Grenze Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Verfassungskonforme Auslegung? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Systembedingte Belastungsunterschiede Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Zur Vereinfachungswirkung von § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Nur geringfügige und mittelbare „Reflexwirkung“ auf die Berücksichtigung anderer Aufwendungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Bedeutung für die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Einfluss des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Steuerliche Gleichbehandlung sämtlicher Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Ergebnis zur Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Fahrtanlass Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. „Werkstorprinzip“ als systemkonforme Gestaltungsoption? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Differenzierung zwischen Hin- und Rückfahrt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Das „Wohnen“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Die Bedeutung der Wohnsitzwahl aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Maßgeblichkeit der „entfernungsrelevanten“ Gründe der Wohnsitzwahl Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            3. Wahl des Verkehrsmittels Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Einfluss der Wertungen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Flächendeckende „Asymmetrie“ der Fahrtaufwendungen durch Art. 11 GG? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Zum Umfang möglicher Abzugsbeschränkungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Typisierungsansätze Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Autor:innen:
                  1. Wohnung im Nahbereich der Erwerbsstätte als Abzugsvoraussetzung? Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Entfernungsgrenze Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  3. Degressive Staffelung der Kilometer- Pauschbeträge Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                3. Zwischenfazit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Autor:innen:
                  1. Teilberücksichtigung der Fahrtaufwendungen im Gegensatz zum vollumfänglichen Abzugsverbot Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Typisierende Ausgrenzung der vereinbarkeitsbedingten Zusatzbelastung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  3. Abkehr vom steuersystematischen Grundansatz bei Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  4. Keine Gleichbehandlung mit Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                2. Autor:innen:
                  1. Generelle Ausnahmeregelung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Gesetzlicher Ausnahmenkatalog Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  3. Gebot der folgerichtigen Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonstellationen Kein Zugriff
                    Autor:innen:
            4. Ergebnis zur Zulässigkeit von Abzugseinschränkungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Steuersystematische Sphärenzuordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel Kein Zugriff Seiten 234 - 236
      Autor:innen:
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 242
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 265
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aus der Reihe "Steuerwissenschaftliche Schriften"