Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie
Ein Beitrag zur einkommensteuerrechtlichen Veranlassungstheorie- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 37
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Kaum eine Problematik des Einkommensteuerrechts ist so umstritten wie die Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen. Bei Aufwendungen, die der Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben dienen, wird dieses Spannungsfeld durch die verfassungsrechtlichen Wertungen von Art. 6 GG zusätzlich aufgeladen.
Die Arbeit analysiert die Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit in diesem Bereich. Einen zentralen Anknüpfungspunkt liefert die Rechtsprechung des BVerfG zum zwangsläufigen, pflichtbestimmten Aufwand, wonach Aufwendungen im Schnittbereich zwischen Erwerbs- und Privatsphäre nicht ohne weiteres zur freien Disposition des Gesetzgebers stehen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben fügt der Autor auf steuersystematischer Ebene in die dogmatischen Strukturen des Veranlassungsprinzips ein. Die Anwendbarkeit der abstrakten Leitlinien wird zudem an verschiedenen Beispielen erprobt.
Die Arbeit wurde mit dem CBH-Promotionspreis der Universität zu Köln ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0332-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4699-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 265
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Alleinverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Alleinerziehende Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abzug der Kosten für eine Hausgehilfin (bis 1979) Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzter Abzug von Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastungen (1980 bis 1982) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsentwicklung von 1983 bis 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsentwicklung durch die Gesetze zur Familienförderung (2000 bis 2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzter Abzug „wie“ Erwerbsaufwendungen von 2006 bis 2011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzte Berücksichtigung als Sonderausgaben ab 2012 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung als Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haushaltskonsolidierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Typisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialzwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungslose Abkehr von einfachgesetzlichen Grundentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektives Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkung des Bundesverfassungsgerichts auf das Folgerichtigkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Relativierende Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Sphärenübergreifende Wirkkraft des Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand als Indikator einer sphärenübergreifenden Leistungsfähigkeitsminderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffliche Unbestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz der freien Aufgabenverteilung in Ehe und Familie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wechselseitiges und einseitiges Benachteiligungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Fördergebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein ZugriffAutor:innen:
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- Differenzierungsverbot als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebietet das familienpolitische Neutralitätsgebot eine Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung für das Verständnis familienpolitischer Neutralität der Besteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Differenzierungsansatz in der Alleinerziehenden- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Wandel des Neutralitätsverständnisses in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung: Anknüpfung an die jeweilige Erwerbskonstellation in Ehe und Familie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
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- Alleinerziehende und Doppelverdienerfamilien Kein ZugriffAutor:innen:
- Alleinverdienerfamilie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen aus dem Schutz der Betreuungsentscheidung durch das familienpolitische Neutralitätsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Doppelverdienerkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen mit erwerbsbedingtem Fremdbetreuungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
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- Zur Diskussion um den Begriff der „Veranlassung“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansätze zur einkommensteuerlichen Behandlung von Veranlassungskonkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Notwendigkeit einer differenzierenden Betrachtung im Hinblick auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Wesentlichkeitstheorie“ als genereller Bestandteil der Veranlassungsprüfung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhaltliche Bestimmung wesentlicher und unwesentlicher Veranlassungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Spielräume bei der Wesentlichkeitswertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Bedeutung von § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufteilungsgebot für trennbare und untrennbare Mischaufwendungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberisches Typisierungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuersystematische Einordnung der Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sphärenübergreifendes Abzugsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung auf den gesetzgeberischen Typisierungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare systematische Bindungen durch Verfassungswertungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte steuersystematische Bindung des Gesetzgebers? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum steuersystematischen Charakter untrennbar gemischter Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge für die „asymmetrische“ Veranlassungskonkurrenz: striktes Aufteilungsgebot? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertende Beurteilung der jeweiligen Veranlassungskonstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur einkommensteuerlichen Auflösung „asymmetrischer“ Veranlassungskonkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflösung „gemischter“ Veranlassungskonkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
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- Elterliche Erwerbstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kindlicher Betreuungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung für ein konkretes Betreuungsangebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgrenzung eines „symmetrischen“ Privatanteils Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ zur Erwerbs- oder Privatsphäre? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils als privater Veranlassungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten in der Doppelverdienerfamilie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur allgemeinen einkommensteuerlichen Beurteilung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begrenzter Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut und Gesetzessystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberischer Wille Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichender Niederschlag des gesetzgeberischen Willens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation durch die Betreuungskomponente des Freibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu den Kosten der verschiedenen Betreuungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerspezifischer Schutz der elterlichen Betreuungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der konkreten Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systembedingte Belastungsunterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Vereinfachungswirkung von § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nur geringfügige und mittelbare „Reflexwirkung“ auf die Berücksichtigung anderer Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung für die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerliche Gleichbehandlung sämtlicher Kinderbetreuungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fahrtanlass Kein ZugriffAutor:innen:
- „Werkstorprinzip“ als systemkonforme Gestaltungsoption? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Differenzierung zwischen Hin- und Rückfahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „Wohnen“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Bedeutung der Wohnsitzwahl aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der „entfernungsrelevanten“ Gründe der Wohnsitzwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl des Verkehrsmittels Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einfluss der Wertungen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Flächendeckende „Asymmetrie“ der Fahrtaufwendungen durch Art. 11 GG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Umfang möglicher Abzugsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Typisierungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wohnung im Nahbereich der Erwerbsstätte als Abzugsvoraussetzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfernungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Degressive Staffelung der Kilometer- Pauschbeträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Teilberücksichtigung der Fahrtaufwendungen im Gegensatz zum vollumfänglichen Abzugsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierende Ausgrenzung der vereinbarkeitsbedingten Zusatzbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkehr vom steuersystematischen Grundansatz bei Doppelverdienerkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gleichbehandlung mit Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlicher Ausnahmenkatalog Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der folgerichtigen Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Zulässigkeit von Abzugseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuersystematische Sphärenzuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 242Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 265Autor:innen:





