Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Oliver Schilling

doi:10.5771/9783845246994

Zusammenfassung

Kaum eine Problematik des Einkommensteuerrechts ist so umstritten wie die Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen. Bei Aufwendungen, die der Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben dienen, wird dieses Spannungsfeld durch die verfassungsrechtlichen Wertungen von Art. 6 GG zusätzlich aufgeladen.

Die Arbeit analysiert die Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit in diesem Bereich. Einen zentralen Anknüpfungspunkt liefert die Rechtsprechung des BVerfG zum zwangsläufigen, pflichtbestimmten Aufwand, wonach Aufwendungen im Schnittbereich zwischen Erwerbs- und Privatsphäre nicht ohne weiteres zur freien Disposition des Gesetzgebers stehen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben fügt der Autor auf steuersystematischer Ebene in die dogmatischen Strukturen des Veranlassungsprinzips ein. Die Anwendbarkeit der abstrakten Leitlinien wird zudem an verschiedenen Beispielen erprobt.

Die Arbeit wurde mit dem CBH-Promotionspreis der Universität zu Köln ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0332-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4699-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
3. Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. 1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 22 - 24
  2. Alleinverdienerkonstellationen Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  3. Alleinerziehende Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. 1. 1. Abzug der Kosten für eine Hausgehilfin (bis 1979) Kein Zugriff
    2. Begrenzter Abzug von Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastungen (1980 bis 1982) Kein Zugriff
    3. Rechtsentwicklung von 1983 bis 1999 Kein Zugriff
    4. Rechtsentwicklung durch die Gesetze zur Familienförderung (2000 bis 2005) Kein Zugriff
    5. Begrenzter Abzug „wie“ Erwerbsaufwendungen von 2006 bis 2011 Kein Zugriff
    6. Begrenzte Berücksichtigung als Sonderausgaben ab 2012 Kein Zugriff
  2. 1. Berücksichtigung als Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
    2. Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ Kein Zugriff
3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 36 - 37
1. 1. 1. Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Haushaltskonsolidierung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Typisierungen Kein Zugriff
      3. Sozialzwecknormen Kein Zugriff
    3. Rechtfertigungslose Abkehr von einfachgesetzlichen Grundentscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
      2. Beschränkung des Bundesverfassungsgerichts auf das Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff
        Unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen Kein Zugriff
    2. 1. Relativierende Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        Stellungnahme: Sphärenübergreifende Wirkkraft des Nettoprinzips Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand als Indikator einer sphärenübergreifenden Leistungsfähigkeitsminderung Kein Zugriff
        Begriffliche Unbestimmtheit Kein Zugriff
        Funktionale Konkretisierung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz der freien Aufgabenverteilung in Ehe und Familie Kein Zugriff
        Wechselseitiges und einseitiges Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
        Fördergebot Kein Zugriff
      2. Das Gebot der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein Zugriff
    2. 1. Differenzierungsverbot als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
        Gebietet das familienpolitische Neutralitätsgebot eine Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff
        Schlussfolgerung für das Verständnis familienpolitischer Neutralität der Besteuerung Kein Zugriff
      2. Differenzierungsansatz in der Alleinerziehenden- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
        Zum Wandel des Neutralitätsverständnisses in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Schlussfolgerung: Anknüpfung an die jeweilige Erwerbskonstellation in Ehe und Familie Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
2. 1. 1. 1. Alleinerziehende und Doppelverdienerfamilien Kein Zugriff
      2. Alleinverdienerfamilie Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive Kein Zugriff
      2. Folgerungen aus dem Schutz der Betreuungsentscheidung durch das familienpolitische Neutralitätsgebot Kein Zugriff
  2. 1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff
    2. Konstellationen mit erwerbsbedingtem Fremdbetreuungsbedarf Kein Zugriff
1. 1. Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff Seiten 106 - 108
  2. 1. Zur Diskussion um den Begriff der „Veranlassung“ Kein Zugriff
    2. 1. Ansätze zur einkommensteuerlichen Behandlung von Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme: Notwendigkeit einer differenzierenden Betrachtung im Hinblick auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Wesentlichkeitstheorie“ als genereller Bestandteil der Veranlassungsprüfung? Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Bestimmung wesentlicher und unwesentlicher Veranlassungsgründe Kein Zugriff
        Gesetzgeberische Spielräume bei der Wesentlichkeitswertung Kein Zugriff
    2. 1. Zur Bedeutung von § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Kein Zugriff
        Aufteilungsgebot für trennbare und untrennbare Mischaufwendungen? Kein Zugriff
        Gesetzgeberisches Typisierungsrecht Kein Zugriff
        Steuersystematische Einordnung der Aufwendungen Kein Zugriff
      2. Sphärenübergreifendes Abzugsgebot Kein Zugriff
        Auswirkung auf den gesetzgeberischen Typisierungsspielraum Kein Zugriff
        Unmittelbare systematische Bindungen durch Verfassungswertungen? Kein Zugriff
        Eingeschränkte steuersystematische Bindung des Gesetzgebers? Kein Zugriff
        Zum steuersystematischen Charakter untrennbar gemischter Aufwendungen Kein Zugriff
        Folge für die „asymmetrische“ Veranlassungskonkurrenz: striktes Aufteilungsgebot? Kein Zugriff
        Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
        Wertende Beurteilung der jeweiligen Veranlassungskonstellation Kein Zugriff
        Ergebnis zur einkommensteuerlichen Auflösung „asymmetrischer“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
      3. Auflösung „gemischter“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 148
2. 1. 1. 1. Elterliche Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
        Kindlicher Betreuungsbedarf Kein Zugriff
        Entscheidung für ein konkretes Betreuungsangebot Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff
        Ausgrenzung eines „symmetrischen“ Privatanteils Kein Zugriff
      3. „Nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ zur Erwerbs- oder Privatsphäre? Kein Zugriff
        Die Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils als privater Veranlassungsgrund Kein Zugriff
        Die „nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten in der Doppelverdienerfamilie Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis zur allgemeinen einkommensteuerlichen Beurteilung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
    2. 1. Begrenzter Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
        Wortlaut und Gesetzessystematik Kein Zugriff
        Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
        Hinreichender Niederschlag des gesetzgeberischen Willens? Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
        Kompensation durch die Betreuungskomponente des Freibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Zu den Kosten der verschiedenen Betreuungsmodelle Kein Zugriff
        Steuerspezifischer Schutz der elterlichen Betreuungsentscheidung Kein Zugriff
        Beurteilung der konkreten Grenze Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung? Kein Zugriff
      3. Systembedingte Belastungsunterschiede Kein Zugriff
        Zur Vereinfachungswirkung von § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
        Nur geringfügige und mittelbare „Reflexwirkung“ auf die Berücksichtigung anderer Aufwendungen Kein Zugriff
        Bedeutung für die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
        Einfluss des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Steuerliche Gleichbehandlung sämtlicher Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
      5. Ergebnis zur Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fahrtanlass Kein Zugriff
        „Werkstorprinzip“ als systemkonforme Gestaltungsoption? Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen Hin- und Rückfahrt Kein Zugriff
        Das „Wohnen“ Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Wohnsitzwahl aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln Kein Zugriff
        Maßgeblichkeit der „entfernungsrelevanten“ Gründe der Wohnsitzwahl Kein Zugriff
        Wahl des Verkehrsmittels Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Einfluss der Wertungen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff
        Flächendeckende „Asymmetrie“ der Fahrtaufwendungen durch Art. 11 GG? Kein Zugriff
        Zum Umfang möglicher Abzugsbeschränkungen Kein Zugriff
        Typisierungsansätze Kein Zugriff
        Wohnung im Nahbereich der Erwerbsstätte als Abzugsvoraussetzung? Kein Zugriff
        Entfernungsgrenze Kein Zugriff
        Degressive Staffelung der Kilometer- Pauschbeträge Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Teilberücksichtigung der Fahrtaufwendungen im Gegensatz zum vollumfänglichen Abzugsverbot Kein Zugriff
        Typisierende Ausgrenzung der vereinbarkeitsbedingten Zusatzbelastung Kein Zugriff
        Abkehr vom steuersystematischen Grundansatz bei Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff
        Keine Gleichbehandlung mit Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Generelle Ausnahmeregelung Kein Zugriff
        Gesetzlicher Ausnahmenkatalog Kein Zugriff
        Gebot der folgerichtigen Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonstellationen Kein Zugriff
        Ergebnis zur Zulässigkeit von Abzugseinschränkungen Kein Zugriff
      3. Steuersystematische Sphärenzuordnung Kein Zugriff
    2. Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff
3. Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel Kein Zugriff Seiten 234 - 236
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 265

Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

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