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Monographie Kein Zugriff

Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Ein Beitrag zur einkommensteuerrechtlichen Veranlassungstheorie
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Kaum eine Problematik des Einkommensteuerrechts ist so umstritten wie die Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen. Bei Aufwendungen, die der Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben dienen, wird dieses Spannungsfeld durch die verfassungsrechtlichen Wertungen von Art. 6 GG zusätzlich aufgeladen.

Die Arbeit analysiert die Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit in diesem Bereich. Einen zentralen Anknüpfungspunkt liefert die Rechtsprechung des BVerfG zum zwangsläufigen, pflichtbestimmten Aufwand, wonach Aufwendungen im Schnittbereich zwischen Erwerbs- und Privatsphäre nicht ohne weiteres zur freien Disposition des Gesetzgebers stehen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben fügt der Autor auf steuersystematischer Ebene in die dogmatischen Strukturen des Veranlassungsprinzips ein. Die Anwendbarkeit der abstrakten Leitlinien wird zudem an verschiedenen Beispielen erprobt.

Die Arbeit wurde mit dem CBH-Promotionspreis der Universität zu Köln ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0332-6
ISBN-Online
978-3-8452-4699-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Oliver Schilling
    1. Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung Kein Zugriff 17 - 19 Oliver Schilling
    2. Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen Kein Zugriff 19 - 21 Oliver Schilling
    3. Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff 21 - 21 Oliver Schilling
      1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff 22 - 24 Oliver Schilling
      2. Alleinverdienerkonstellationen Kein Zugriff 24 - 25 Oliver Schilling
      3. Alleinerziehende Kein Zugriff 25 - 26 Oliver Schilling
      1. Oliver Schilling
        1. Abzug der Kosten für eine Hausgehilfin (bis 1979) Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Begrenzter Abzug von Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastungen (1980 bis 1982) Kein Zugriff Oliver Schilling
        3. Rechtsentwicklung von 1983 bis 1999 Kein Zugriff Oliver Schilling
        4. Rechtsentwicklung durch die Gesetze zur Familienförderung (2000 bis 2005) Kein Zugriff Oliver Schilling
        5. Begrenzter Abzug „wie“ Erwerbsaufwendungen von 2006 bis 2011 Kein Zugriff Oliver Schilling
        6. Begrenzte Berücksichtigung als Sonderausgaben ab 2012 Kein Zugriff Oliver Schilling
      2. Oliver Schilling
        1. Berücksichtigung als Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ Kein Zugriff Oliver Schilling
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff 36 - 37 Oliver Schilling
      1. Oliver Schilling
        1. Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Haushaltskonsolidierung Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Gesetzliche Typisierungen Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Sozialzwecknormen Kein Zugriff Oliver Schilling
        3. Rechtfertigungslose Abkehr von einfachgesetzlichen Grundentscheidungen Kein Zugriff Oliver Schilling
      2. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Beschränkung des Bundesverfassungsgerichts auf das Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Zwischenfazit Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Relativierende Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Stellungnahme: Sphärenübergreifende Wirkkraft des Nettoprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand als Indikator einer sphärenübergreifenden Leistungsfähigkeitsminderung Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Begriffliche Unbestimmtheit Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Funktionale Konkretisierung Kein Zugriff Oliver Schilling
        3. Fazit Kein Zugriff Oliver Schilling
      3. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Schutz der freien Aufgabenverteilung in Ehe und Familie Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Wechselseitiges und einseitiges Benachteiligungsverbot Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Fördergebot Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Das Gebot der Gleichberechtigung von Mann und Frau Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Differenzierungsverbot als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Gebietet das familienpolitische Neutralitätsgebot eine Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Schlussfolgerung für das Verständnis familienpolitischer Neutralität der Besteuerung Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Differenzierungsansatz in der Alleinerziehenden- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Zum Wandel des Neutralitätsverständnisses in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Schlussfolgerung: Anknüpfung an die jeweilige Erwerbskonstellation in Ehe und Familie Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Ergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 93 - 94 Oliver Schilling
      1. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. Alleinerziehende und Doppelverdienerfamilien Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Alleinverdienerfamilie Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Folgerungen aus dem Schutz der Betreuungsentscheidung durch das familienpolitische Neutralitätsgebot Kein Zugriff Oliver Schilling
      2. Oliver Schilling
        1. Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Konstellationen mit erwerbsbedingtem Fremdbetreuungsbedarf Kein Zugriff Oliver Schilling
      1. Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff 106 - 108 Oliver Schilling
      2. Oliver Schilling
        1. Zur Diskussion um den Begriff der „Veranlassung“ Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Ansätze zur einkommensteuerlichen Behandlung von Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Stellungnahme: Notwendigkeit einer differenzierenden Betrachtung im Hinblick auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
      3. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. „Wesentlichkeitstheorie“ als genereller Bestandteil der Veranlassungsprüfung? Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Inhaltliche Bestimmung wesentlicher und unwesentlicher Veranlassungsgründe Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Gesetzgeberische Spielräume bei der Wesentlichkeitswertung Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Zur Bedeutung von § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Aufteilungsgebot für trennbare und untrennbare Mischaufwendungen? Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Gesetzgeberisches Typisierungsrecht Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Steuersystematische Einordnung der Aufwendungen Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Sphärenübergreifendes Abzugsgebot Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Auswirkung auf den gesetzgeberischen Typisierungsspielraum Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Oliver Schilling
                1. Unmittelbare systematische Bindungen durch Verfassungswertungen? Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Eingeschränkte steuersystematische Bindung des Gesetzgebers? Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Oliver Schilling
                1. Zum steuersystematischen Charakter untrennbar gemischter Aufwendungen Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Folge für die „asymmetrische“ Veranlassungskonkurrenz: striktes Aufteilungsgebot? Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Oliver Schilling
                1. Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Wertende Beurteilung der jeweiligen Veranlassungskonstellation Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Ergebnis zur einkommensteuerlichen Auflösung „asymmetrischer“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Auflösung „gemischter“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff Oliver Schilling
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 147 - 148 Oliver Schilling
      1. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Elterliche Erwerbstätigkeit Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Kindlicher Betreuungsbedarf Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Entscheidung für ein konkretes Betreuungsangebot Kein Zugriff Oliver Schilling
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Ausgrenzung eines „symmetrischen“ Privatanteils Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Oliver Schilling
            1. „Nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ zur Erwerbs- oder Privatsphäre? Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Die Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils als privater Veranlassungsgrund Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Die „nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten in der Doppelverdienerfamilie Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
          4. Ergebnis zur allgemeinen einkommensteuerlichen Beurteilung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Begrenzter Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Wortlaut und Gesetzessystematik Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Hinreichender Niederschlag des gesetzgeberischen Willens? Kein Zugriff Oliver Schilling
              4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Kompensation durch die Betreuungskomponente des Freibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG? Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Ergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Zu den Kosten der verschiedenen Betreuungsmodelle Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Steuerspezifischer Schutz der elterlichen Betreuungsentscheidung Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Beurteilung der konkreten Grenze Kein Zugriff Oliver Schilling
              4. Ergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Verfassungskonforme Auslegung? Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Oliver Schilling
            1. Systembedingte Belastungsunterschiede Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Zur Vereinfachungswirkung von § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Nur geringfügige und mittelbare „Reflexwirkung“ auf die Berücksichtigung anderer Aufwendungen Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Oliver Schilling
                1. Bedeutung für die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Einfluss des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Ergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
          4. Steuerliche Gleichbehandlung sämtlicher Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff Oliver Schilling
          5. Ergebnis zur Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff Oliver Schilling
      2. Oliver Schilling
        1. Oliver Schilling
          1. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Fahrtanlass Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. „Werkstorprinzip“ als systemkonforme Gestaltungsoption? Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Oliver Schilling
              1. Differenzierung zwischen Hin- und Rückfahrt Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Das „Wohnen“ Kein Zugriff Oliver Schilling
              3. Oliver Schilling
                1. Die Bedeutung der Wohnsitzwahl aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Maßgeblichkeit der „entfernungsrelevanten“ Gründe der Wohnsitzwahl Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Wahl des Verkehrsmittels Kein Zugriff Oliver Schilling
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
          2. Oliver Schilling
            1. Oliver Schilling
              1. Einfluss der Wertungen des familienpolitischen Neutralitätsgebots Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Flächendeckende „Asymmetrie“ der Fahrtaufwendungen durch Art. 11 GG? Kein Zugriff Oliver Schilling
            2. Zum Umfang möglicher Abzugsbeschränkungen Kein Zugriff Oliver Schilling
            3. Oliver Schilling
              1. Oliver Schilling
                1. Typisierungsansätze Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Oliver Schilling
                  1. Wohnung im Nahbereich der Erwerbsstätte als Abzugsvoraussetzung? Kein Zugriff Oliver Schilling
                  2. Entfernungsgrenze Kein Zugriff Oliver Schilling
                  3. Degressive Staffelung der Kilometer- Pauschbeträge Kein Zugriff Oliver Schilling
                3. Zwischenfazit Kein Zugriff Oliver Schilling
              2. Oliver Schilling
                1. Oliver Schilling
                  1. Teilberücksichtigung der Fahrtaufwendungen im Gegensatz zum vollumfänglichen Abzugsverbot Kein Zugriff Oliver Schilling
                  2. Typisierende Ausgrenzung der vereinbarkeitsbedingten Zusatzbelastung Kein Zugriff Oliver Schilling
                  3. Abkehr vom steuersystematischen Grundansatz bei Doppelverdienerkonstellationen Kein Zugriff Oliver Schilling
                  4. Keine Gleichbehandlung mit Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung Kein Zugriff Oliver Schilling
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Oliver Schilling
                2. Oliver Schilling
                  1. Generelle Ausnahmeregelung Kein Zugriff Oliver Schilling
                  2. Gesetzlicher Ausnahmenkatalog Kein Zugriff Oliver Schilling
                  3. Gebot der folgerichtigen Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonstellationen Kein Zugriff Oliver Schilling
            4. Ergebnis zur Zulässigkeit von Abzugseinschränkungen Kein Zugriff Oliver Schilling
          3. Steuersystematische Sphärenzuordnung Kein Zugriff Oliver Schilling
        2. Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff Oliver Schilling
    3. Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel Kein Zugriff 234 - 236 Oliver Schilling
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 237 - 242 Oliver Schilling
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 265 Oliver Schilling

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