Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Oliver Schilling

doi:10.5771/9783845246994

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Bibliographic data

Copyright year: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0332-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4699-4
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Steuerwissenschaftliche Schriften
Volume: 37
Language: German
Pages: 265
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
1. Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung No access Pages 17 - 19
2. Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen No access Pages 19 - 21
3. Ziel und Gang der Arbeit No access Pages 21 - 21
1. 1. Doppelverdienerkonstellationen No access Pages 22 - 24
  2. Alleinverdienerkonstellationen No access Pages 24 - 25
  3. Alleinerziehende No access Pages 25 - 26
2. 1. 1. Abzug der Kosten für eine Hausgehilfin (bis 1979) No access
    2. Begrenzter Abzug von Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastungen (1980 bis 1982) No access
    3. Rechtsentwicklung von 1983 bis 1999 No access
    4. Rechtsentwicklung durch die Gesetze zur Familienförderung (2000 bis 2005) No access
    5. Begrenzter Abzug „wie“ Erwerbsaufwendungen von 2006 bis 2011 No access
    6. Begrenzte Berücksichtigung als Sonderausgaben ab 2012 No access
  2. 1. Berücksichtigung als Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip No access
    2. Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ No access
3. Zwischenfazit No access Pages 36 - 37
1. 1. 1. Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips No access
    2. 1. Haushaltskonsolidierung No access
      2. Gesetzliche Typisierungen No access
      3. Sozialzwecknormen No access
    3. Rechtfertigungslose Abkehr von einfachgesetzlichen Grundentscheidungen No access
  2. 1. 1. Subjektives Nettoprinzip No access
      2. Beschränkung des Bundesverfassungsgerichts auf das Folgerichtigkeitsgebot No access
        Unmittelbar verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips No access
        Zwischenfazit No access
        Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen No access
    2. 1. Relativierende Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum No access
        Stellungnahme: Sphärenübergreifende Wirkkraft des Nettoprinzips No access
        Zwischenergebnis No access
      2. Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand als Indikator einer sphärenübergreifenden Leistungsfähigkeitsminderung No access
        Begriffliche Unbestimmtheit No access
        Funktionale Konkretisierung No access
    3. Fazit No access
  3. 1. 1. Schutz der freien Aufgabenverteilung in Ehe und Familie No access
        Wechselseitiges und einseitiges Benachteiligungsverbot No access
        Fördergebot No access
      2. Das Gebot der Gleichberechtigung von Mann und Frau No access
    2. 1. Differenzierungsverbot als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips No access
        Gebietet das familienpolitische Neutralitätsgebot eine Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips? No access
        Schlussfolgerung für das Verständnis familienpolitischer Neutralität der Besteuerung No access
      2. Differenzierungsansatz in der Alleinerziehenden- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts No access
        Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des familienpolitischen Neutralitätsgebots No access
        Zum Wandel des Neutralitätsverständnisses in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts No access
        Schlussfolgerung: Anknüpfung an die jeweilige Erwerbskonstellation in Ehe und Familie No access
      3. Ergebnis No access
  4. Zusammenfassung No access Pages 93 - 94
2. 1. 1. 1. Alleinerziehende und Doppelverdienerfamilien No access
      2. Alleinverdienerfamilie No access
    2. 1. Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive No access
      2. Folgerungen aus dem Schutz der Betreuungsentscheidung durch das familienpolitische Neutralitätsgebot No access
  2. 1. Doppelverdienerkonstellationen No access
    2. Konstellationen mit erwerbsbedingtem Fremdbetreuungsbedarf No access
1. 1. Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips No access Pages 106 - 108
  2. 1. Zur Diskussion um den Begriff der „Veranlassung“ No access
    2. 1. Ansätze zur einkommensteuerlichen Behandlung von Veranlassungskonkurrenzen No access
      2. Stellungnahme: Notwendigkeit einer differenzierenden Betrachtung im Hinblick auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips No access
  3. 1. 1. „Wesentlichkeitstheorie“ als genereller Bestandteil der Veranlassungsprüfung? No access
      2. Inhaltliche Bestimmung wesentlicher und unwesentlicher Veranlassungsgründe No access
        Gesetzgeberische Spielräume bei der Wesentlichkeitswertung No access
    2. 1. Zur Bedeutung von § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG No access
        Aufteilungsgebot für trennbare und untrennbare Mischaufwendungen? No access
        Gesetzgeberisches Typisierungsrecht No access
        Steuersystematische Einordnung der Aufwendungen No access
      2. Sphärenübergreifendes Abzugsgebot No access
        Auswirkung auf den gesetzgeberischen Typisierungsspielraum No access
        Unmittelbare systematische Bindungen durch Verfassungswertungen? No access
        Eingeschränkte steuersystematische Bindung des Gesetzgebers? No access
        Zum steuersystematischen Charakter untrennbar gemischter Aufwendungen No access
        Folge für die „asymmetrische“ Veranlassungskonkurrenz: striktes Aufteilungsgebot? No access
        Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip No access
        Wertende Beurteilung der jeweiligen Veranlassungskonstellation No access
        Ergebnis zur einkommensteuerlichen Auflösung „asymmetrischer“ Veranlassungskonkurrenzen No access
      3. Auflösung „gemischter“ Veranlassungskonkurrenzen No access
  4. Zusammenfassung No access Pages 147 - 148
2. 1. 1. 1. Elterliche Erwerbstätigkeit No access
        Kindlicher Betreuungsbedarf No access
        Entscheidung für ein konkretes Betreuungsangebot No access
        Zwischenergebnis No access
      2. Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen No access
        Ausgrenzung eines „symmetrischen“ Privatanteils No access
      3. „Nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ zur Erwerbs- oder Privatsphäre? No access
        Die Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils als privater Veranlassungsgrund No access
        Die „nach Grund und Wesen engere wirtschaftliche Beziehung“ erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten in der Doppelverdienerfamilie No access
        Zwischenergebnis No access
      4. Ergebnis zur allgemeinen einkommensteuerlichen Beurteilung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten No access
    2. 1. Begrenzter Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG No access
        Wortlaut und Gesetzessystematik No access
        Gesetzgeberischer Wille No access
        Hinreichender Niederschlag des gesetzgeberischen Willens? No access
        Schlussfolgerung No access
      2. Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und des Leistungsfähigkeitsprinzips No access
        Kompensation durch die Betreuungskomponente des Freibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG? No access
        Ergebnis No access
        Zu den Kosten der verschiedenen Betreuungsmodelle No access
        Steuerspezifischer Schutz der elterlichen Betreuungsentscheidung No access
        Beurteilung der konkreten Grenze No access
        Ergebnis No access
        Verfassungskonforme Auslegung? No access
      3. Systembedingte Belastungsunterschiede No access
        Zur Vereinfachungswirkung von § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG No access
        Nur geringfügige und mittelbare „Reflexwirkung“ auf die Berücksichtigung anderer Aufwendungen No access
        Bedeutung für die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips No access
        Einfluss des familienpolitischen Neutralitätsgebots No access
        Ergebnis No access
      4. Steuerliche Gleichbehandlung sämtlicher Kinderbetreuungskosten No access
      5. Ergebnis zur Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage No access
  2. 1. 1. Fahrtanlass No access
        „Werkstorprinzip“ als systemkonforme Gestaltungsoption? No access
        Differenzierung zwischen Hin- und Rückfahrt No access
        Das „Wohnen“ No access
        Die Bedeutung der Wohnsitzwahl aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln No access
        Maßgeblichkeit der „entfernungsrelevanten“ Gründe der Wohnsitzwahl No access
        Wahl des Verkehrsmittels No access
        Zwischenergebnis No access
      2. Einfluss der Wertungen des familienpolitischen Neutralitätsgebots No access
        Flächendeckende „Asymmetrie“ der Fahrtaufwendungen durch Art. 11 GG? No access
        Zum Umfang möglicher Abzugsbeschränkungen No access
        Typisierungsansätze No access
        Wohnung im Nahbereich der Erwerbsstätte als Abzugsvoraussetzung? No access
        Entfernungsgrenze No access
        Degressive Staffelung der Kilometer- Pauschbeträge No access
        Zwischenfazit No access
        Teilberücksichtigung der Fahrtaufwendungen im Gegensatz zum vollumfänglichen Abzugsverbot No access
        Typisierende Ausgrenzung der vereinbarkeitsbedingten Zusatzbelastung No access
        Abkehr vom steuersystematischen Grundansatz bei Doppelverdienerkonstellationen No access
        Keine Gleichbehandlung mit Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung No access
        Zwischenergebnis No access
        Generelle Ausnahmeregelung No access
        Gesetzlicher Ausnahmenkatalog No access
        Gebot der folgerichtigen Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonstellationen No access
        Ergebnis zur Zulässigkeit von Abzugseinschränkungen No access
      3. Steuersystematische Sphärenzuordnung No access
    2. Beurteilung der aktuellen Gesetzeslage No access
3. Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel No access Pages 234 - 236
Zusammenfassung No access Pages 237 - 242
Literaturverzeichnis No access Pages 243 - 265