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Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht

Ein Beitrag zum Spannungsverhältnis zwischen Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 23.09.2020

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich dem Verhältnis zwischen dem europäischen Marktmissbrauchsrecht und dem bislang kaum harmonisierten Gesellschaftsrecht. Dabei werden die Auswirkungen der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität auf die Wissenszurechnung einerseits und die aktienrechtliche Schweigepflicht andererseits beleuchtet.

Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet daher auch die multiple Organmitgliedschaft, die zwangsläufig zu einem Wissensransfer zwischen den Gesellschaften führt. Durch die Zugehörigkeit zu den Organen verschiedener Emittenten können auch potenziell publizitätspflichtige Insiderinformationen in andere Unternehmenssphären hineingetragen werden. Gleichzeitig unterliegen solche Informationen regelmäßig dem Gebot des Schweigens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
23.09.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6792-2
ISBN-Online
978-3-7489-0895-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
82
Sprache
Deutsch
Seiten
405
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
      1. A. Risiko Kapitalmarktinformationshaftung Kein Zugriff
      2. B. Zielsetzung und Themeneingrenzung Kein Zugriff
      3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Börsenzulassungsrichtlinie und Börsengesetznovelle Kein Zugriff
        2. II. Insiderrichtlinie und Zweites Finanzmarktförderungsgesetz Kein Zugriff
        3. III. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz Kein Zugriff
        4. IV. Marktmissbrauchsrichtlinie und Anlegerschutzverbesserungsgesetz Kein Zugriff
        5. V. Marktmissbrauchsverordnung Kein Zugriff
        1. I. Marktintegrität und Anlegervertrauen Kein Zugriff
        2. II. Prävention und Transparenz Kein Zugriff
        3. III. Individueller Anlegerschutz? Kein Zugriff
        1. I. Der Emittent gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 21 MAR Kein Zugriff
            1. a) Gegebene Umstände und eingetretene Ereignisse Kein Zugriff
            2. b) Zukünftige Umstände und Ereignisse Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende öffentliche Bekanntheit Kein Zugriff
          3. 3. Betroffenheit des Emittenten oder seiner Finanzinstrumente Kein Zugriff
          4. 4. Erhebliches Kursbeeinflussungspotenzial Kein Zugriff
        3. III. Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich der Definition aus § 121 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            2. b) Der Grundsatz der unionsautonomen Auslegung Kein Zugriff
            3. c) Vergleich mit Art. 17 Abs. 7 MAR Kein Zugriff
            4. d) Rechtsgebietsvergleich Kein Zugriff
            5. e) Adressatenkreis Kein Zugriff
            6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Erste Eingrenzung des Tatbestandsmerkmals durch unionsautonome Auslegung Kein Zugriff
          3. 3. Angemessene Frist Kein Zugriff
          4. 4. Compliance-Dimension Kein Zugriff
        5. V. Modalitäten der Veröffentlichung Kein Zugriff
        6. VI. Aufschub der Veröffentlichung Kein Zugriff
        7. VII. Konzernpublizität Kein Zugriff
        1. I. Tatbestandsmerkmale von § 97 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
        2. II. Verschulden gemäß § 97 Abs. 2 WpHG: Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Überblick zur Wissenszurechnung im deutschen Recht Kein Zugriff
        1. I. Organtheorie Kein Zugriff
        2. II. Wissenszurechnung kraft Organisationspflichtverletzung Kein Zugriff
      3. C. Wissenszurechnung im Konzern Kein Zugriff
        1. I. Enge Ansicht: Kenntnis als weitere Tatbestandsvoraussetzung Kein Zugriff
        2. II. Weite Ansicht: Objektive Auslösung der Publizitätspflicht Kein Zugriff
            1. a) Ohne schuldhaftes Zögern Kein Zugriff
            2. b) Bekanntgabe Kein Zugriff
            3. c) Möglichkeit der Bekanntgabe Kein Zugriff
          2. 2. Verstoß gegen den Unmöglichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            1. a) Selbstbefreiungsentscheidung, Art. 17 Abs. 4 MAR Kein Zugriff
              1. aa) Meldepflichtige Schwellen gemäß § 33 Abs. 1 S. 3 WpHG Kein Zugriff
              2. bb) Subjektive Elemente in den Art. 8 bis 10 MAR Kein Zugriff
            3. c) Relativierung auf Haftungs- und Sanktionsebene Kein Zugriff
          4. 4. Fallvergleich – EuGH, Rs. C-45/08 – Spector Photo Group Kein Zugriff
          5. 5. Gefährdung des geplanten einheitlichen Rechtsrahmens Kein Zugriff
          6. 6. Theorie der Irrelevanz der Wissenszurechnung Kein Zugriff
        4. IV. Bewertung der Auffassungen und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. 1. Abschreckende Wirkung tatbestandsmäßig begrenzter Haftung? Kein Zugriff
          2. 2. Gleichlauf zwischen Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR und § 97 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
          1. 1. Fehlende kognitive Fähigkeiten bei juristischen Personen Kein Zugriff
          2. 2. Maßgeblichkeit der Bekanntgabemöglichkeit Kein Zugriff
          3. 3. Disziplinierende Funktion der Zurechnung Kein Zugriff
        2. II. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Funktionaler Ansatz im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung Kein Zugriff
          2. 2. Emittent als wirtschaftliche Einheit nach Art. 101 AEUV? Kein Zugriff
        2. II. Zurechnung im Deliktsrecht im europäischen Vergleich – respondeat superior Kein Zugriff
        1. I. Nationales Recht und europäisches Marktmissbrauchsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Im Bereich von Art. 17 Abs. 1 und 18 Abs. 1 MAR Kein Zugriff
          2. 2. Im Bereich von Art. 17 Abs. 4 MAR Kein Zugriff
          3. 3. Im Bereich von Art. 17 Abs. 8 MAR Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Abhängigkeit vom Systemkontext des Mitgliedstaates Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende Konkretisierung durch den Unionsgesetzgeber Kein Zugriff
          1. 1. EuGH, Rs. C-384/02 – Grøngaard/Bang Kein Zugriff
          2. 2. Fortgeltung der Grøngaard/Bang-Grundsätze unter der MAR Kein Zugriff
          3. 3. EuGH, Rs. C-237/02 – Freiburger Kommunalbauten Kein Zugriff
          4. 4. Die Entscheidungen Sapir und Sunico Kein Zugriff
          5. 5. EuGH, Rs. C-327/82 – Ekro Kein Zugriff
          6. 6. Weitere Entscheidungen des Gerichtshofs Kein Zugriff
          7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. V. Keine Gefährdung der Rechtseinheit Kein Zugriff
          1. 1. Im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
          2. 2. Im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        7. VII. Anwendbarkeit der rechtsgeschäftlichen Zurechnungsregeln im öffentlich-rechtlichen Bereich Kein Zugriff
        8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Im Deliktsrecht im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. 2. Im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung im Besonderen Kein Zugriff
          1. 1. Die Entscheidung des BGH vom 28. Juni 2016 – VI ZR 536/15 Kein Zugriff
          2. 2. Keine Übertragung der Entscheidung auf die Kapitalmarktinformationshaftung Kein Zugriff
          3. 3. Würdigung der BGH-Entscheidung Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Verkehrs- und Vertrauensschutz Kein Zugriff
          2. 2. Gleichstellungsprinzip Kein Zugriff
          3. 3. Sinn und Zweck der Wissensnorm Kein Zugriff
          4. 4. Ordnungsgemäße Organisation der betriebsinternen Kommunikation Kein Zugriff
          5. 5. Typischerweise aktenmäßig festzuhaltendes Wissen Kein Zugriff
          6. 6. Zumutbarkeit von Wissensorganisation und -zurechnung Kein Zugriff
          7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Im Gesamtvorstand vorhandenes Wissen Kein Zugriff
            1. a) Zurechnung amtlich erlangten emittentenbezogenen Wissens Kein Zugriff
              1. aa) Dienstbezogene Informationen ohne Bezug zur Privatsphäre des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
              2. bb) Dienstbezogene Informationen aus rechtlich geschützten Sphären Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsstand zur Wissenszurechnung aus dem Aufsichtsrat im rechtsgeschäftlichen Bereich Kein Zugriff
          2. 2. Meinungsstand zur Zurechnung von Insiderwissen aus dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
              1. aa) Auslegung des Wortlauts von Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR Kein Zugriff
              2. bb) Historische Erwägungen Kein Zugriff
                1. (1) Adressaten vergleichbarer Ge- und Verbote im Marktmissbrauchsrecht Kein Zugriff
                2. (2) Mitteilungspflichten im Wertpapierhandelsrecht Kein Zugriff
                3. (3) Weitere spezialgesetzlich geregelte Publizitätspflichten Kein Zugriff
                4. (4) Aufschub der Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
                5. (5) Zusammenfassung systematischer Befunde Kein Zugriff
              4. dd) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
              5. ee) Funktion des Aufsichtsrats als Kontrollorgan Kein Zugriff
              6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. b) Effet utile und die Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            3. c) Fazit Kein Zugriff
              1. aa) Emittent als Adressat der Mitteilungs- und Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
              2. bb) Aufsichtsratsmitglieder als Teil des Informationsorganisationskomplexes „Emittent“ Kein Zugriff
                1. (1) Gleichbehandlung der Anleger und Anlegervertrauen Kein Zugriff
                2. (2) Keine Begünstigung des Insiderhandels durch publizitätsfreie Räume Kein Zugriff
                3. (3) Minimierung des Zeitraums falscher Preisbildung am Kapitalmarkt Kein Zugriff
              4. dd) Möglichkeit der Bekanntgabe Kein Zugriff
              5. ee) Keine Ermessensentscheidung der Aufsichtsräte Kein Zugriff
              6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Treuepflicht und Überwachung der Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht des Vorstands Kein Zugriff
              2. bb) Veränderte Rolle des Aufsichtsrats in der Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
            3. c) Gleichstellungsargument und Verkehrsschutz Kein Zugriff
              1. aa) Bestellung und Abberufung des Vorstands und Vertretung der Gesellschaft, §§ 84 Abs. 1 S. 1 und 5, 112 AktG Kein Zugriff
              2. bb) Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats, § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
              3. cc) Treuwidriges Handeln Kein Zugriff
              4. dd) Schwerwiegende Interessenkollisionen Kein Zugriff
              5. ee) EuGH, Rs. C-19/11 – Geltl/Daimler Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. 5. Zurechnung privat erlangten Wissens Kein Zugriff
          6. 6. Fazit: Pflicht zur Weiterleitung emittentenbezogener Insiderinformationen Kein Zugriff
          1. 1. Arbeitnehmer als Adressaten des Regelungsregimes der MAR Kein Zugriff
          2. 2. Maßgebliche Zurechnungskriterien Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Kapitalmarktrechtlicher Informationsanspruch Kein Zugriff
          2. 2. Ansätze zur Informationszurechnung aus der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. C. Ausblick: Verschuldenszurechnung i.R.v. § 97 Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
        1. I. Zur Zulässigkeit von Vorstandsdoppelmandaten Kein Zugriff
        2. II. Aufsichtsratsdoppelmandate und „gemischte“ Doppelmandate Kein Zugriff
        1. I. Kapitalmarktrechtliches Offenlegungsverbot Kein Zugriff
          1. 1. Umfang des Gebots Kein Zugriff
          2. 2. Grenzen der Pflicht Kein Zugriff
          3. 3. Einschränkung in Konzernsituationen Kein Zugriff
        1. I. Die Entscheidung des OLG Celle vom 24. August 2011 – 9 U 41/11 Kein Zugriff
        2. II. Grenzenlose Wissenszurechnung im Konzern Kein Zugriff
        3. III. Wissensinfektion durch personelle Verflechtung Kein Zugriff
        4. IV. Vorrang des unionsrechtlichen Regelungsregimes Kein Zugriff
          1. 1. Verschwiegenheitspflicht als absolute Grenze Kein Zugriff
          2. 2. Verschwiegenheitspflicht als relative Grenze Kein Zugriff
        6. VI. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. B. Meinungsstand im Dieselgate-Fall Kein Zugriff
          1. 1. Ad-hoc-mitteilungspflichtiger Umstand als Geheimnis i.S.d. § 93 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
          2. 2. Parallele Anwendbarkeit von Art. 14 MAR und § 93 Abs. 1 S. 3 AktG im Hinblick auf denselben Umstand Kein Zugriff
        2. II. Praktische Folge: Informationsquelle maßgeblich für die öffentliche Bekanntgabe Kein Zugriff
        3. III. Unterschiedliche Adressaten der Pflichten Kein Zugriff
        4. IV. Auslegung des Wortlauts Kein Zugriff
          1. 1. Abschließende Regelung über die Nichtbekanntgabe von Insiderinformationen? Kein Zugriff
          2. 2. Vorrang der Veröffentlichungsfähigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
          2. 2. Keine Harmonisierung im (Kapital-)Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
            1. a) EuGH, Rs. C-384/02 – Grøngaard/Bang Kein Zugriff
            2. b) EuGH, Rs. C-45/08 – Spector Photo Group Kein Zugriff
            3. c) EuGH, Rs. C-19/11 – Geltl/Daimler Kein Zugriff
            4. d) EuGH, Rs. C-628/13 – Lafonta Kein Zugriff
            5. e) EuGH, Rs. C-174/12 – Hirmann/Immofinanz Kein Zugriff
              1. aa) Insiderrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
              2. bb) Informationelle Gleichbehandlung als oberstes Gebot Kein Zugriff
                1. (1) Gewährleistung der Finanzmarktintegrität und des Anlegervertrauens Kein Zugriff
                2. (2) Vorbeugung von Insidergeschäften und keine Irreführung der Anleger Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich von Art. 17 Abs. 8 MAR Kein Zugriff
          2. 2. Wertung des Gesetzgebers und Übertragung auf die untersuchte Konstellation Kein Zugriff
        8. VIII. Konzerninterner kapitalmarktrechtlicher Informationsanspruch Kein Zugriff
          1. 1. Kollision der Ad-hoc-Publizität mit der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsanwalt im Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. 3. (Schwere) Erkrankung eines Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung der Vergleichsfälle Kein Zugriff
      2. B. Ergebnis Kein Zugriff
      3. C. Auswirkung der Verschwiegenheitspflicht auf Haftungs- und Sanktionsebene Kein Zugriff
        1. I. Vertragskonzern Kein Zugriff
          1. 1. Doppelvorstandsmandate Kein Zugriff
          2. 2. Vorstandsmitglied der Mutter im Aufsichtsrat der Tochter Kein Zugriff
          3. 3. Doppelaufsichtsratsmandat Kein Zugriff
        3. III. Doppelmandat bei Schwestergesellschaften Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. I. Pflichtenkollision in Übernahmesituationen Kein Zugriff
          1. 1. Konfliktprävention in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          2. 2. Fünfstufiges Reaktionssystem Kein Zugriff
          3. 3. Interessenkonflikte im Konzern Kein Zugriff
          4. 4. Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
          5. 5. Rechtsfolge bei Verstößen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. 1. Ausnutzung einer formalen Rechtsposition Kein Zugriff
          2. 2. Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsmissbräuchliches Ausspähen durch Doppelmandat Kein Zugriff
          2. 2. Berufung auf Verschwiegenheitspflicht als unzulässige Rechtsausübung des Emittenten Kein Zugriff
        5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a) Insiderwissen erreicht andere Unternehmensangehörige Kein Zugriff
            2. b) Insiderwissen ausschließlich in „geschützter Sphäre“ Kein Zugriff
              1. aa) Grundsatz der Informationsaufklärung Kein Zugriff
                1. (1) Notwendige Organisations- und Aufklärungsmaßnahmen Kein Zugriff
                2. (2) Die Folgen erfolgreicher und unterlassener Informationsaufklärung Kein Zugriff
              3. cc) Ad-hoc-Publizität bei bloßem Verdacht Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Abwägung widerstreitender Interessen Kein Zugriff
            2. b) Eingriff in verfassungsrechtlich geschützte Positionen Kein Zugriff
            3. c) Überwiegendes Interesse an öffentlicher Bekanntgabe im Einzelfall Kein Zugriff
            4. d) Beispielsfall Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 11 Ergebnis in Thesen Kein Zugriff
    2. § 12 Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 404
  8. Register Kein Zugriff 405 - 405

Literaturverzeichnis (354)

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