Kapitalschutz bei den atypischen Personenhandelsgesellschaften de lege lata und de lege ferenda

RAin Dr. Ioanna Tsotsa LL.M.

doi:10.5771/9783748933540

Zusammenfassung

Gezielt durchleuchtet die für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen interessante Arbeit den Kapitalschutz bei Personenhandelsgesellschaften, wenn keine natürliche Person unbeschränkt für Gesellschaftsverbindlichkeiten haftet. Derlei „atypische“ Personenhandelsgesellschaften werden zur Ergänzung des Gläubigerschutzes längst durch punktuelle Rechtsvorschriften den Kapitalgesellschaften gleichgestellt. Dogmatisch fundiert zeigt die Autorin, dass speziell der Kapitalschutz noch lückenhaft ist, und entwickelt einen umfangreichen und pragmatischen Reformvorschlag. Damit bietet die Arbeit eine für Berater, Unternehmen und Wissenschaftler wertvolle Analyse der lex lata sowie einen Beitrag zur weiteren Modernisierung des Personengesellschaftsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 08.08.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8825-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3354-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 206
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 27
1. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Normadressaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Überblick über die Haftung wegen Insolvenzverschleppung gemäß § 823 Abs. 2 BGB iVm § 15a Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (a) Streit über die dogmatischen Grundlagen Kein Zugriff
        (b) Beurteilung des Verhältnisses unter Berücksichtigung der Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten des SanInsFoG Kein Zugriff
        (2) Verbot von zur Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft führenden Zahlungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unabdingbarkeit der insolvenzbezogenen Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarkeit der insolvenzbezogenen Verhaltenspflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Qualifizierung eines Gesellschafterdarlehens als Eigenkapitalersatz Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen der Annahme eines eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens Kein Zugriff
    2. 2. Einbeziehung atypischer Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wesentliche Veränderungen Kein Zugriff
      2. (1) Ziel der Betrachtung Kein Zugriff
        (2) Keine Finanzierungsfolgenverantwortung im Sinne des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
        (3) Verhinderung einer Steuerung des Insolvenzrisikos zulasten außenstehender Gläubiger Kein Zugriff
        (4) Ausgleich für eine gesetzlich vorgesehene oder faktisch erreichte Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
      3. c) Präzisierung des Anwendungsbereichs für atypische Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu den Zahlungsverboten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Mittelbare Beeinträchtigung des Vermögens der Komplementär-GmbH Kein Zugriff
      2. b) Kommanditisten als Auszahlungsempfänger Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftung eines Kommanditisten, der zugleich GmbH-Gesellschafter ist Kein Zugriff
      2. (1) Begründung des BGH Kein Zugriff
        (2) Konzeptionelle Bedenken Kein Zugriff
        (3) Analoge Anwendung von § 30 Abs. 1 GmbHG auf die atypische Kommanditgesellschaft? Kein Zugriff
        (4) Weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Gleichlauf hinsichtlich des Stammkapitals Kein Zugriff
        (a) Bereits gebildete Rücklage Kein Zugriff
        (b) Gewinnausschüttungen infolge unterbliebener oder unzureichender Dotierung Kein Zugriff
        (c) Verdeckte Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
        (3) Auswirkung der Ergänzung im Falle einer UG & Co. KG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anerkennung der ausländischen Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
        (2) Komplementärfähigkeit nach deutschem Sachrecht Kein Zugriff
      2. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Subsumtion am Beispiel der niederländischen B.V. Kein Zugriff
        (2) Anwendung am Beispiel der B.V. & Co. KG Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ansätze von Karollus und Blaum Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Ansatz von Schläfke Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Prinzipieller Vorrang der Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      2. b) Dispositionsfreiheit der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. a) Ergänzung des § 155 HGB durch die insolvenzbezogenen Liquidatorenpflichten Kein Zugriff
      2. b) Kein Schutzmechanismus zugunsten unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zwingende Voraussetzungen für eine Vermögensverteilung unter den Gesellschaftern Kein Zugriff
      2. b) Thesaurierungsgebot Kein Zugriff
      3. c) Korrespondierendes Haftungssystem Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung von § 73 GmbHG im Falle einer GmbH & Co. KG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Heranziehung der auf den jeweiligen Komplementär anwendbaren Kapitalschutzvorschrift Kein Zugriff
    2. 1. (1) Unmittelbare Anknüpfung an das KG-Vermögen Kein Zugriff
        (2) Ergänzung des Kapitalschutzes bei einer GmbH & Co. KG als atypischer KG Kein Zugriff
        (3) Von der Liquidation des Komplementärs unabhängige Anwendung Kein Zugriff
      2. b) Liquidationsspezifische Kapitalerhaltung bei atypischen Personenhandelsgesellschaften de lege lata? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ergänzung des Kapitalerhaltungssystems Kein Zugriff
    2. 2. Existenzvernichtungshaftung im Liquidationsstadium Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bedeutung und Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. (1) Zweckgerechte Anwendung der Grundsätze zur Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
        (2) Übertragung der subjektiven Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (3) Anspruchszuordnung Kein Zugriff
      3. c) Wiederkehrende Grenzen eines komplementärabhängigen Ansatzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens zur vorrangigen Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung mangels liquidationsspezifischen Kapitalerhaltungsgebots Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
      2. b) Höhe des Mindestkapitals Kein Zugriff
    2. 1. a) Orientierung am GmbH-Modell Kein Zugriff
      2. (1) Verlagerung der Prüfung von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung auf den Streitfall Kein Zugriff
        (a) Anknüpfung an die Einlageverpflichtungen der Gesellschafter? Kein Zugriff
        (b) Gesamtschuldnerische Haftung der Gesellschafter Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine insolvenzunabhängige Begrenzung von Vermögensverschiebungen auf die Gesellschafter Kein Zugriff
      2. b) Zusätzliche Anforderung an die Rechnungslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rückbesinnung auf das Ziel einer insolvenzunabhängigen Kapitalsicherung Kein Zugriff
      2. b) Tatbestand des Auszahlungsverbots Kein Zugriff
      3. c) Parallele zur Diskussion über die Einführung einer neuen Rechtsform Kein Zugriff
    2. 1. a) Relevanz des Auszahlungsverbots Kein Zugriff
      2. b) Erlass von Einlagepflichten Kein Zugriff
      3. (1) Einwendung gegen den Rückzahlungsanspruch des Gesellschafters Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung zur Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens Kein Zugriff
    3. 1. a) Kapitalerhaltungshaftung der Geschäftsleiter Kein Zugriff
      2. (1) Haftung des Leistungsempfängers Kein Zugriff
        (2) Keine Ausfallhaftung der Mitgesellschafter Kein Zugriff
    4. 1. (1) Insolvenzunabhängige Begrenzung von Vermögensverschiebungen auf die Gesellschafter Kein Zugriff
        (2) Blick auf die atypische Außen-GbR Kein Zugriff
        (3) Unzulänglichkeit des Auszahlungsverbots? Kein Zugriff
      2. (1) Regelungstechnische Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Vergleich mit einer reflexartigen Kapitalsicherung am Beispiel der GmbH & Co. KG Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Mindestrisikobeteiligung der Kommanditisten einer atypischen Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
        (2) KG-spezifische Ergänzung des Auszahlungsverbots Kein Zugriff
      2. (a) Ablehnung des Eintragungsantrags bei Unterschreitung des Mindestbetrags Kein Zugriff
        (b) Verbleibende Lücken Kein Zugriff
        (a) Eingrenzung der relevanten Fälle Kein Zugriff
        (b) Parallele zur Diskussion über die Folgen der Einziehung eines GmbH-Geschäftsanteils Kein Zugriff
        (c) Anknüpfung an einen zugrundeliegenden Gesellschafterbeschluss? Kein Zugriff
        (d) Verhältnismäßige Verteilung der wegfallenden Haftsumme? Kein Zugriff
        (e) Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Deckung des Mindestbetrags Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Orientierung am UG-Modell Kein Zugriff
        (2) Begrenzung der Thesaurierungspflicht Kein Zugriff
        (3) Bilanzielle Ausweisung der gesetzlichen Rücklage Kein Zugriff
      2. (1) Erhaltung des zur Deckung der bereits dotierten Rücklage erforderlichen Vermögens Kein Zugriff
        (a) Nichtigkeit der relevanten Gesellschafterbeschlüsse Kein Zugriff
        (b) Rückgewähranspruch der Gesellschaft Kein Zugriff
        (3) Verbot verdeckter Gewinnausschüttungen bis zur Erreichung der Obergrenze Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anknüpfung an die Ausführungen zu einer analogen Anwendung von § 73 GmbHG Kein Zugriff
    2. 2. Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beginn des Sperrjahres Kein Zugriff
    2. 1. a) Schadensersatzpflicht der Liquidatoren gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Haftung der Gesellschafter auf Rückgewähr rechtswidrig erhaltener Auszahlungen Kein Zugriff
      3. c) Unmittelbare Haftung gegenüber rechtswidrig übergangenen Gläubigern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vollbeendigung der GmbH trotz bestehender Verbindlichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Vollbeendigung einer atypischen Personenhandelsgesellschaft trotz bestehender Verbindlichkeiten? Kein Zugriff
      2. b) Angleichung an die Rechtslage für die GmbH Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Insolvenzunabhängige Begrenzung von Vermögensverschiebungen auf die Gesellschafter Kein Zugriff
      2. b) Blick auf die atypische Außen-GbR Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsvereinfachung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 225 - 232
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 244