Der Bauvertrag mit Schutzwirkung zugunsten des Nachbarn

RAin Dr. Natalie Adrians

doi:10.5771/9783748931041

Zusammenfassung

Die Durchführung von Bauarbeiten kann für Nachbargrundstücke ein beträchtliches Schadensrisiko darstellen. Für den Nachbarn besteht die Gefahr, dass die Liquidation entsprechender Schäden auf der Grundlage des Deliktsrechts an einer Exkulpation des Bauunternehmers scheitert.

Vor diesem Hintergrund behandelt die vorliegende Arbeit die Frage, inwieweit der Bauvertrag zwischen Bauherrn und Bauunternehmer drittschützende Wirkung zugunsten des Nachbarn entfalten kann. Die Verfasserin stellt die dogmatischen Grundlagen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter dar und untersucht die Relevanz des Rechtsinstituts für Fallkonstellationen aus der Baupraxis mit Nachbarbezug.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2022
Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8713-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3104-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 995
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Nachbarschäden infolge von Bauarbeiten Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der „Bauvertrag“ als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Die Vertragsparteien Kein Zugriff
  3. 3. Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Böschungen Kein Zugriff
    2. b) Verbau Kein Zugriff
    3. c) Rückwärtige Verankerung des Verbaus Kein Zugriff
  2. 2. Gründungen Kein Zugriff
  3. 3. Bodenverbesserungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Unterfangungen Kein Zugriff
  5. 5. Bauwerkserschütterungen Kein Zugriff
  6. 6. Wasserhaltung Kein Zugriff
  7. 7. Schadensverursachung durch Maschinen und sonstiges Baumaterial Kein Zugriff
  8. 8. Arbeiten an gemeinsamen Grenzeinrichtungen oder Bauverbindungsteilen Kein Zugriff
  9. 9. Sonstige Schäden Kein Zugriff
  10. 10. Einteilung der Baumaßnahmen mit typischen Nachbarschäden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Nachbarschaftsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. bb) Ersetzung der Zustimmung zur Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
  2. 2. Der Bauvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
  3. 1. a) Entscheidungen zugunsten des vertraglichen Drittschutzes Kein Zugriff
    2. b) Entscheidungen gegen den vertraglichen Drittschutz Kein Zugriff
1. I. Die Funktion des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in der Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
  2. 1. a) Entwicklung im Anschluss an Larenz Kein Zugriff
    2. b) Erweiterung des Anwendungsbereichs des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
3. 1. 1. Heranziehung des § 328 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung des § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Vertragskonzept Kein Zugriff
    2. b) Das institutionelle Konzept Kein Zugriff
    3. 1. (1) Regelungslücke Kein Zugriff
        (2) Vervollständigungsbedürftigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
      2. (1) Auslegung Kein Zugriff
        (a) Keine Erweiterung des Vertragsinhalts Kein Zugriff
        (b) Vorvertragliche Schuldverhältnisse und nichtige Verträge Kein Zugriff
        (c) Auslegungsmerkmale Kein Zugriff
1. 1. 1. Leistungsnähe durch räumliche Nähe der Nachbargrundstücke Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff des Nachbargrundstücks im privaten Nachbarrecht Kein Zugriff
    2. b) Begriff des Nachbargrundstücks im öffentlichen Recht Kein Zugriff
    3. c) Maßgeblicher Nachbarbegriff Kein Zugriff
    4. d) Kontrollüberlegung im Hinblick auf eine unkalkulierbare Haftungsausweitung Kein Zugriff
  3. 1. a) Abgrenzung zwischen Leistungs- und Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Parallele zu anderen Fallgruppen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
      2. bb) (Auch-)nachbarschützende Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Bestimmungsgemäße Leistungsnähe bei beabsichtigter Einwirkung auf das Nachbargrundstück Kein Zugriff
    4. d) Bestimmungsgemäße Leistungsnähe bei Arbeiten an Grenzeinrichtungen und Bauverbindungsteilen Kein Zugriff
    5. 1. (1) Besondere Bezugnahme auf die Nachbarbebauung in den Vertragsunterlagen Kein Zugriff
        (2) DIN-Normen Kein Zugriff
        (3) In den Vertrag einbezogene Gutachten und Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. bb) Besondere Gefährdung des Nachbargrundstücks Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Abgrenzung zur Drittschadensliquidation Kein Zugriff
    2. b) „Gläubigergleiche“ Gefährdung im buchstäblichen Sinne? Kein Zugriff
  5. 5. Die bestimmungsgemäße Leistungsnähe des berechtigten Besitzers Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfordernis des Gläubigerinteresses Kein Zugriff
  2. 2. Bestimmung des Gläubigerinteresses im Einzelfall Kein Zugriff
  3. 1. a) Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Indikation des Gläubigerinteresses bei nachbarschützenden Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Gläubigerinteresse im Falle eines Vertragsverhältnisses zwischen Bauherrn und Nachbar Kein Zugriff
    4. 1. aa) Inhalt und Einordnung des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses Kein Zugriff
      2. (1) Ausdruck der besonderen Nachbarinteressen im Gesetz Kein Zugriff
        (2) Besondere Interessenlage im Nachbarschaftsverhältnis Kein Zugriff
        (3) Dauerhaftigkeit des Nachbarschaftsverhältnisses Kein Zugriff
      3. (1) Notwendigkeit der Heranziehung einer gesetzlichen Regelung? Kein Zugriff
        (2) Gläubigerinteresse auf der Grundlage des § 909 BGB Kein Zugriff
        (3) Gläubigerinteresse auf der Grundlage der §§ 921, 922 BGB Kein Zugriff
        (4) Gläubigerinteresse auf der Grundlage des § 906 BGB Kein Zugriff
      4. dd) „Räumliche Reichweite“ des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses Kein Zugriff
      5. ee) Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis zum berechtigten Besitzer des Nachbargrundstücks Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Nachbar als erkennbar drittgeschützte Person Kein Zugriff
    2. b) Errichtung einer Nachbarwand Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundlage des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter im Falle der Anordnung Kein Zugriff
      2. (1) Unzumutbarkeit der Anordnungsbefolgung Kein Zugriff
        (2) Gleichbleibende Haftungsrisiken trotz Anordnung Kein Zugriff
        (3) Veränderte Haftungsrisiken infolge der Anordnungsbefolgung Kein Zugriff
  2. 2. Zumutbarkeit des Haftungsrisikos Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Kritik am Erfordernis der Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. b) Alternative Lösungsmodelle zu der von der Rechtsprechung geforderten Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Berücksichtigung des Relativitätsgrundsatzes im Rahmen ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen des Relativitätsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. d) Überprüfung des Schutzbedürftigkeitskriteriums anhand der Interessen der Vertragsparteien Kein Zugriff
    5. e) Einfluss der Leistungsfähigkeit des Gläubigers auf die Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
    2. 1. aa) Subsidiarität Kein Zugriff
      2. (1) Gleichwertigkeit der Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Gleichwertigkeit des Anspruchsumfangs und der Zielrichtung Kein Zugriff
        (3) Abstrakte oder konkrete Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. bb) Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis im Falle einer gemeinsamen Grenzeinrichtung Kein Zugriff
    4. d) Ansprüche des berechtigten Grundstücksbesitzers Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Besondere Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalles Kein Zugriff
6. 1. 1. Eigenes Mitverschulden des Nachbarn Kein Zugriff
  2. 2. Mitverschulden des Bauherrn Kein Zugriff
5. Teil: Der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten des Nachbarn in der Leistungskette Kein Zugriff Seiten 208 - 209
1. I. Übertragbarkeit auf den Planervertrag Kein Zugriff
2. II. Übertragbarkeit auf den Gutachtervertrag Kein Zugriff
1. I. Bestimmungsgemäße Leistungsnähe Kein Zugriff
2. II. Gläubigerinteresse Kein Zugriff
3. III. Erkennbarkeit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
4. IV. Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 228

Literaturverzeichnis (206 Einträge)

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