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Unternehmen - Risiko - Haftung

Die Funktion der Geschäftsleiterhaftung vor dem Hintergrund der Steuerung und Verteilung unternehmerischer Risiken
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Geschäftsleiterhaftung, insbesondere ihre Funktion bei der Steuerung unternehmerischer Risiken und ihrer angemessenen Verteilung zwischen Gesellschaft und Gesellschaftsgläubigern. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass die Haftung eine Präventions- und Befriedigungsfunktion hat, in deren Schutzzweck unter engen Voraussetzungen (grobe Pflichtverletzung, Erforderlichkeit des Schadensersatzbetrages zur Gläubigerbefriedigung) auch die Gläubiger einbezogen sind.

Schwerpunkte der Arbeit sind die Insolvenzverschleppungshaftung, die haftungsbefreiende Gesellschafterweisung, der unternehmerische Handlungsspielraum und die Zulässigkeit rechtsgeschäftlicher Einschränkungen der Organhaftung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3634-1
ISBN-Online
978-3-8452-1215-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
584
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
    1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 23 - 26
    2. Überblick über den Gang der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 28
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 29 - 29
      1. Die Differenzierung zwischen Schuld und Haftung Kein Zugriff 29 - 30
          1. Kompensation Kein Zugriff
          2. Prävention Kein Zugriff
          1. Ausgleichsprinzip als rechtspolitische Begründung des Haftungsrechts Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen für eine präventive Funktion des Haftungsrechts Kein Zugriff
          3. Präventionsfunktion der Haftung bei unternehmerischen Entscheidungen Kein Zugriff
      3. Funktion der Erfüllungshaftung Kein Zugriff 37 - 38
    3. Schlussfolgerungen für die Organhaftung der Geschäftsleiter Kein Zugriff 38 - 38
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 39 - 40
      1. Der Grundsatz freier Unternehmensführung Kein Zugriff 40 - 41
        1. Verbindung von Entscheidungsmacht und Haftung Kein Zugriff
        2. Vertrags- und Deliktshaftung Kein Zugriff
        3. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      3. Aus der Erfüllungshaftung folgende Standards der Unternehmensführung Kein Zugriff 43 - 44
        1. Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
        2. Trennung von Privat- und Unternehmensvermögen Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Vermögenstrennung bei der offenen Handelsgesellschaft Kein Zugriff 45 - 48
        1. Gesellschaftsvertrag als Pflichtengrundlage Kein Zugriff
        2. Eigenübliche Sorgfalt als Verhaltensmaßstab? Kein Zugriff
        3. Unternehmerischer Verhaltensstandard Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
          1. Außenverhältnis Kein Zugriff
          2. Innenverhältnis Kein Zugriff
        3. Haftung der nicht geschäftsführenden Gesellschafter Kein Zugriff
        4. Haftung der Gesellschaft als Anreiz zur Bildung von Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    4. Funktionsgrenzen persönlicher Haftung Kein Zugriff 55 - 56
    5. Fazit Kein Zugriff 56 - 57
    1. Das Trennungsprinzip Kein Zugriff 58 - 58
    2. Beschränkung und Diversifikation unternehmerischer Risiken als Vorteil der beschränkten Mitgliederhaftung Kein Zugriff 58 - 60
      1. Risikoabwälzung Kein Zugriff 60 - 63
      2. Fehlallokationen Kein Zugriff 63 - 64
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 65 - 66
      1. Grundzüge der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff 66 - 69
      2. Der Unversehrtheitsgrundsatz Kein Zugriff 69 - 70
      3. Funktionalität des Gebots der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff 70 - 74
          1. Das Auszahlungsverbot des § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
          2. Das Verbot insolvenzverursachender Zahlungen im RefE des MoMiG Kein Zugriff
        2. Aktienrecht Kein Zugriff
        1. Erhaltung des Eigeninteresses der Gesellschafter an der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Schutzlücken der Ausschüttungsbeschränkung Kein Zugriff
          1. Entwicklung und Geltung von IAS/IFRS Kein Zugriff
          2. Unterschiede zwischen der Rechnungslegung nach IAS/IFRS und HGB Kein Zugriff
          3. Fortbestand der nennkapitalbezogenen Kapitalerhatung? Kein Zugriff
        1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
        2. Dogmatische Begründung der Existenzvernichtungshaftung durch den BGH Kein Zugriff
              1. Abzug von Finanzmitteln Kein Zugriff
              2. Abzug sonstiger Vermögenswerte Kein Zugriff
              3. Auferlegung unverhältnismäßig riskanter Geschäfte Kein Zugriff
            2. Fehlen einer angemessenen Gegenleistung Kein Zugriff
          2. Existenzgefährdung im Zeitpunkt des Eingriffs Kein Zugriff
          3. Insolvenz als Eingriffsfolge Kein Zugriff
        4. Haftungsfolgen Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Existenzvernichtungshaftung als Ausschüttungssperre Kein Zugriff
          2. Von der Existenzvernichtungshaftung zur Solvenzprüfung Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff 98 - 99
        1. Funktion Kein Zugriff
        2. Der zweistufige Überschuldungsbegriff Kein Zugriff
        3. Der Überschuldungsbegriff des § 19 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      3. Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags Kein Zugriff 102 - 103
      4. Die Pflicht zur Masseerhaltung Kein Zugriff 103 - 104
        1. Verbandsrechtliche Innenhaftung gem. §§ 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG, 64 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
          1. Das Ausgangsurteil des BGH vom 16.12.1958 Kein Zugriff
          2. Fortentwicklung des Neugläubigerschutzes durch das Urteil des BGH vom 6.6.1994 Kein Zugriff
            1. Einwände des Schrifttums Kein Zugriff
              1. Einbeziehung der vertraglichen Neugläubiger in den Schutzbereich der Insolvenzantragspflichten Kein Zugriff
              2. Keine Einbeziehung der gesetzlichen Neugläubiger Kein Zugriff
              3. Keine Exklusivität der §§ 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG, 64 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
              4. Keine Vorzugswürdigkeit der culpa in contrahendo Kein Zugriff
            1. Zuständigkeit des Insolvenzverwalters ausschließlich für die Altgläubiger (hM) Kein Zugriff
            2. Unwägbarkeiten bei der Abgrenzung von Alt- und Neugläubigern Kein Zugriff
            3. Konzept des Gesamtgläubigerschutzes (Karsten Schmidt) Kein Zugriff
                1. Vermögenserhaltung als Normzweck/Schutz vor Vermögensabfluss (hM) Kein Zugriff
                2. Quotenerhaltung als Normzweck Kein Zugriff
                1. Berücksichtigung der Altgläubiger Kein Zugriff
                2. Berücksichtigung des Neugläubigers Kein Zugriff
              3. Einheitlicher Quotenschaden der Alt- und Neugläubiger bei Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
      6. Funktionalität des Gebots der Liquidation insolvenzreifer Gesellschaften Kein Zugriff 127 - 128
    5. Die Zweckmäßigkeit des Vermögensschutzsystems Kein Zugriff 128 - 129
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 130 - 131
      1. Eigenverantwortliche Leitung und Geschäftsführung durch den Vorstand der Aktiengesellschaft Kein Zugriff 131 - 135
        1. Konkurrierende Geschäftsführungskompetenzen im Verhältnis von Geschäftsführern und Gesellschaftern Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichtliche Grundlagen der Verteilung der Geschäftsführungskompetenzen in der GmbH Kein Zugriff
        3. Verteilung der Geschäftsführungskompetenzen nach dem gesetzlichen Normalstatut Kein Zugriff
        4. Zum Kernbestand unentziehbarer Geschäftsführungskompetenzen der Geschäftsführer Kein Zugriff
          1. Art. 241 ADHGB von 1870 Kein Zugriff
            1. Der strenge Sorgfaltsmaßstab des ordentlichen Geschäftsmanns Kein Zugriff
            2. Unabdingbarkeit des gesetzlichen Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
          3. § 43 Abs. 1 GmbHG von 1892 Kein Zugriff
        2. Auslegung der §§ 93 Abs. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG durch die herrschende Meinung Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Dauerhafte Rentabilität Kein Zugriff
            1. Stakeholder- und Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
            2. Verpflichtung oder bloße Berechtigung des Managements zur Berücksichtigung des Unternehmensinteresses? Kein Zugriff
          1. Die allgemeine Pflicht zur Schaffung einer angemessenen Informationsinfrastruktur Kein Zugriff
            1. Buchführungs- und Bilanzierungspflichten Kein Zugriff
            2. Die Selbstprüfungspflicht zur Erkennung und Abwehr von Krisen Kein Zugriff
            3. Frühwarnsystem (§ 91 Abs. 2 AktG) Kein Zugriff
          1. Horizontale Kontrolle Kein Zugriff
          2. Vertikale Kontrolle Kein Zugriff
        4. Organisation Kein Zugriff
        5. Sorge für das rechtmäßige Verhalten der Gesellschaft im Außenverhältnis Kein Zugriff
          1. Funktion und Bedeutung des Weisungsrechts der Gesellschafter Kein Zugriff
                1. Widerspruch zu § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
                2. Gesetzeshistorischer Hintegrund Kein Zugriff
                3. Spezifische Befriedigungsfunktion des als Stammkapital zu erhaltenden Vermögens Kein Zugriff
              2. Auslegung des § 93 Abs. 5 S. 3 AktG Kein Zugriff
            2. Sonstige Grenzen des Weisungsrechts Kein Zugriff
          1. Begrenzung der Folgepflicht bei grober Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
          2. Begründung der Folgepflichtbegrenzung aus der Präventions- und Befriedigungsfunktion der Organhaftung Kein Zugriff
            1. Leicht sorgfaltswidriger Umgang mit dem Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
              1. Zur Abgrenzung: Die Befriedigungsfunktion des zur Erhaltung des Nennkapitals erforderlichen Vermögens Kein Zugriff
              2. Aufschiebend bedingte Befriedigungsfunktion des Gesellschaftsvermögens bei grob sorgfaltswidriger Geschäftsführung Kein Zugriff
              1. Entstehungsgeschichte des GmbH-Gesetzes Kein Zugriff
              2. Funktion des aktienrechtlichen Verfolgungsrechts Kein Zugriff
              3. Befriedigungsinteresse der Gläubiger Kein Zugriff
              4. Präventionsfunktion der Organhaftung Kein Zugriff
              5. Zumutbarkeit der Haftungsverschärfung Kein Zugriff
            2. Rechtsfolgen der analogen Anwendung Kein Zugriff
        1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
        2. Der Geltungsgrund des unternehmerischen Ermessens Kein Zugriff
          1. Ermessens- und Beurteilungsspielraum im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
            1. Begründung Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. Der Leitsatz des BGH zu den Grenzen des unternehmerischen Handlungsspielraums Kein Zugriff
                1. Zweigliedriger Tatbestand Kein Zugriff
                2. Behandlung von Interessenkollisionen Kein Zugriff
                3. Materiellrechtliche Verschiebung der Sorgfaltswidrigkeit auf deutliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff
              2. Zweite Fallgruppe: Sorgfaltswidrigkeit wegen des Eingehens unverantwortlicher Risiken Kein Zugriff
              3. Dritte Fallgruppe: Sorgfaltswidrigkeit aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
            1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
            2. Gutgläubiges Handeln ohne Sonderinteressen zum Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
            3. Handeln auf der Grundlage angemessener Information Kein Zugriff
            4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. Grundlagen der eigenen Konzeption Kein Zugriff
              1. Dogmatische Begründung Kein Zugriff
              2. Ermessensgrenzen Kein Zugriff
              1. Dogmatische Begründung Kein Zugriff
                1. Die Bedeutung der Sachwidrigkeit einer Entscheidung Kein Zugriff
                2. Die Bedeutung von Informationsdefiziten Kein Zugriff
                3. Die Bedeutung von Interessenkollisionen Kein Zugriff
            4. Der unternehmerische Handlungsspielraum im Schadensrecht Kein Zugriff
            5. Differenzierung zwischen unternehmerischen Entscheidungen mit und ohne Handlungsspielraum Kein Zugriff
        1. Begründung der Treuepflicht und Abgrenzung zur Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        2. Inhalt der Treuepflicht Kein Zugriff
        3. Zur Haftung bei Verletzung der Treuepflicht Kein Zugriff
      1. Sachgerechtigkeit als Verhaltensmaßstab Kein Zugriff 218 - 218
      2. Rentabilität als Unternehmensziel Kein Zugriff 218 - 219
        1. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. Keine inhaltliche Ausrichtung der Sorgfaltspflicht an den Interessen Dritter Kein Zugriff
        3. Gläubigerschützende Funktion der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
      4. Das unternehmerische Ermessen Kein Zugriff 222 - 223
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 224 - 225
      1. Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff 225 - 226
      2. Entscheidungen der Oberlandesgerichte Kein Zugriff 226 - 227
      3. Urteile des BGH vom 15.11.1999 und vom 16.09.2002 Kein Zugriff 227 - 229
        1. Die herrschende Meinung zur zwingenden Geltung des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
        2. Argumente der Mindermeinung zur Dispositivität des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
      2. Überblick über das gegenwärtige Schrifttum Kein Zugriff 232 - 235
      1. Die Bedeutung des § 276 BGB Kein Zugriff 235 - 236
        1. Aktienrecht Kein Zugriff
        2. GmbH-Recht Kein Zugriff
            1. Innenverhältnis Kein Zugriff
            2. Außenverhältnis Kein Zugriff
          2. GmbH-Recht Kein Zugriff
        2. Folgerungen aus der Rechtslage beim Anspruchsverzicht Kein Zugriff
          1. Kein Schluss von den Verzichtsmöglichkeiten auf die Zulässigkeit anfänglicher Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. Zulässiger Schluss von den Verzichtsverboten auf die Unwirksamkeit anfänglicher Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
              1. Funktion Kein Zugriff
              2. Erforderlichkeit des Schadensersatzbetrags zur Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Die Verzichtseinschränkung bei gröblicher Verletzung sonstiger Pflichten Kein Zugriff
        1. Grundlagen des Haftungsausschlusses bei Ausführung einer Weisung Kein Zugriff
          1. Standpunkt der herrschenden Meinung Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse und offen gebliebene Fragen Kein Zugriff
        2. Anfängliche Haftungsbeschränkungen im Falle gröblicher Pflichtverletzung Kein Zugriff
          1. Begründung für die Zulässigkeit haftungsbeschränkender Vereinbarungen Kein Zugriff
          2. Haftungsbeschränkung für leicht sorgfaltswidrige Verstöße gegen gesetzliche Pflichten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff 257 - 257
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 258 - 264
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 273

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