Die Hinzurechnungsbesteuerung

Carsten Quilitzsch

doi:10.5771/9783845243412

Zusammenfassung

Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung finden sich gegenwärtig in mehr als 30 Staaten. Wenngleich die Regelungen länderübergreifend einem einheitlichen Grundmuster sowie einer einheitlichen legislatorischen Grundwertung folgen, zeigen sich im Detail mitunter entscheidende Unterschiede konzeptioneller Art. Ausgehend davon nimmt der Autor die vergleichende Analyse der sich in weiten Teilen diametral unterscheidenden deutschen und japanischen Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung zum Anlass, im Wege der Synthese einen Konzeptionsvorschlag de lege ferenda zu entwerfen, der den Zielsetzungen einer möglichst präzisen Erfassung steuerlichen Gestaltungsmissbrauches und schädlichen Steuerwettbewerbs Rechnung trägt, gleichzeitig aber auch den Vorgaben des kapitalexportneutralen Besteuerungskonzeptes sowie denen des Unionsrechts Folge leistet.

de lege ferenda

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7864-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4341-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 522
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 33 - 35
2. Problemabgrenzung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
1. 1. Systematik der Besteuerung von Kapitalgesellschaften – Trennungsprinzip und Abschirmwirkung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. tax deferral und Steuervermeidung Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  3. Basisgesellschaften in Niedrigsteuerländern als Ursache der Durchbrechung des steuerlichen Trennungsprinzips Kein Zugriff Seiten 43 - 46
2. 1. Historischer Hintergrund und terminologische Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. 1. Ausländische Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Kontrolltheoretische Fundierung als Ausfluss staatlicher Steuersouveränität Kein Zugriff
      2. Fremdsteuerung als Betonung von Individualmissbrauch Kein Zugriff
    3. 1. Nominale Steuerbelastung als Referenzmaßstab Kein Zugriff
      2. Effektive Steuerbelastung als Referenzmaßstab Kein Zugriff
      3. Konkrete Steuerbelastung als Referenzmaßstab Kein Zugriff
    4. Erzielung von Einkünften aus nicht werbender (passiver) Tätigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Einkünftehinzurechnung und steuerlicher Durchgriff Kein Zugriff
    2. 1. Zurechnungstheorie und Durchgriffsbesteuerung Kein Zugriff
      2. Ausschüttungstheorie und Dividendenfiktion Kein Zugriff
      3. Repräsentationstheorie und Vermögenszuwachsbesteuerung Kein Zugriff
  4. 1. 1. designated jurisdiction approach Kein Zugriff
      2. transactional approach Kein Zugriff
    2. 1. entity approach Kein Zugriff
      2. tainted income approach Kein Zugriff
3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Gestaltungsbedingte internationale Minderbesteuerung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Steuerhinterziehung (tax evasion) Kein Zugriff
        Steuervermeidung (tax avoidance) Kein Zugriff
        Scheingeschäfte (sham transactions) Kein Zugriff
        Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch (tax abuse) Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. fraus legis-Doktrin Kein Zugriff
        substance over form-Doktrin Kein Zugriff
        step transaction-Doktrin Kein Zugriff
        Zusammenführung der Kriterien steuerlichen Missbrauchs Kein Zugriff
      2. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        Beherrschung und Fremdsteuerung Kein Zugriff
        Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
        Kriterium der nicht werbenden Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
    4. Fazit – Maßgebende Elemente des Missbrauchsbegriffes im Kontext von CFC-Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. Besteuerung als Standortfaktor Kein Zugriff
    3. Begriff des Steuerwettbewerbs Kein Zugriff
    4. Steuerwettbewerb – Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    5. 1. Historischer Abriss Kein Zugriff
        Nicht- oder Niedrigbesteuerung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Intransparenz steuerlicher Vorschriften Kein Zugriff
        Fehlender Informationsaustausch Kein Zugriff
        Abwesenheit von Aktivitätserfordernissen in Steueroasenstaaten Kein Zugriff
        ring fencing und Gruppenspezifität in Staaten mit Vorzugssteuerregimen Kein Zugriff
        Empfehlungen des OECD-Berichtes – Einführung von CFC-Regelungen Kein Zugriff
        Die Folgeberichte Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. Historischer Abriss Kein Zugriff
        Präferentielle Besteuerung als Grundtatbestand Kein Zugriff
        ring fencing und Gruppenspezifität Kein Zugriff
        Abweichen von international anerkannten Gewinnermittlungsgrundsätzen Kein Zugriff
        Intransparenz steuerlicher Vorschriften und fehlender Informationsaustausch Kein Zugriff
        Fehlende wirtschaftliche Substanz als Besonderheit des Verhaltenskodex Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. Fazit – Maßgebende Elemente schädlichen Steuerwettbewerbs Kein Zugriff
2. 1. Zur wettbewerblich intendierten Wirkung von CFCRegelungen Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  2. 1. Kapitalexportneutralität Kein Zugriff
    2. Kapitalimportneutralität Kein Zugriff
  3. 1. Wohnsitzprinzip und Wettbewerbsneutralität im Kapitalherkunftsstaat Kein Zugriff
    2. Territorialitätsprinzip und Wettbewerbsneutralität im Kapitalanlagestaat Kein Zugriff
  4. Wirkungsweise der Methoden im Bereich unfairen Steuerwettbewerbs und missbräuchlicher Einkünfteverlagerung Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  5. Fazit – Neutralitätspostulate als Determinanten von CFC-Regelungen Kein Zugriff Seiten 140 - 140
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. 1. Zielsetzung des Europäischen Vertragswerkes Kein Zugriff
    2. Rechtsquellen des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. Einordnung in die Normenhierarchie Kein Zugriff
  3. 1. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        Verhältnis der Niederlassungs- zur Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. CFC-Regelungen – Eine Beschränkung des grundfreiheitlichen Schutzbereiches? Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit – Potentielle Beschränkung der Grundfreiheiten durch CFC-Regelungen Kein Zugriff
      4. Einführung Kein Zugriff
        Rechtfertigung durch die Bekämpfung von Steuerumgehung – Kurzabriss über den unions-rechtlichen Missbrauchsbegriff Kein Zugriff
        Keine Rechtfertigung durch Niedrigbesteuerung im Ausland Kein Zugriff
  4. Fazit – CFC-Regelungen vor dem Hintergrund des Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 161 - 162
1. Methodologische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 163 - 163
2. 1. Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  2. Zielsetzung der Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff Seiten 165 - 169
  3. 1. 1. Ausländische Gesellschaft Kein Zugriff
        Beherrschungsbeteiligung inländischer Anteilseigner Kein Zugriff
        Kein Beherrschungserfordernis bei Beteiligungen an Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
      2. Reguläre Hinzurechnungsbesteuerung – Der Einkünftekatalog des § 8 Abs. 1 AStG Kein Zugriff
        Erweiterte Hinzurechnungsbesteuerung – Zwischeneinkünfte mit Kapitalanlagecharakter Kein Zugriff
        Begriff der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
        Bestimmung der maßgebenden Steuerzahllast Kein Zugriff
        Bestimmung der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        Bestimmung der maßgebenden Ertragsteuerbelastung Kein Zugriff
    2. 1. Hinzurechnungsquote Kein Zugriff
      2. Ermittlung des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
        Qualifikation des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
        Einkommensteuer und Körperschaftsteuer Kein Zugriff
        Gewerbesteuer Kein Zugriff
        Negative Hinzurechnungsbeträge Kein Zugriff
      3. Hinzurechnung bei nachgeschalteten Zwischengesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
        Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Erfordernis einer tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Sicherstellung des Informationsaustausches Kein Zugriff
      2. de minimis-Regelung Kein Zugriff
    4. 1. Berücksichtigung ausländischer Steuern Kein Zugriff
      2. Behandlung tatsächlicher Einkünfte aus der Beteiligung an der Zwischengesellschaft Kein Zugriff
    5. Erfassung von Betriebsstätten und Personengesellschaften Kein Zugriff
    6. Erklärungs- und Nachweispflichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Generalnorm zur Bekämpfung steuerlichen Gestaltungsmissbrauches des § 42 AO Kein Zugriff
      2. Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Verhältnis des § 42 AO zu den §§ 7-14 AStG Kein Zugriff
    2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
  5. 1. Identifikation der Schädlichkeit des Domizilstaates der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Umfang der erfassten Einkünfte Kein Zugriff
    3. Technik der Hinzurechnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen – Vorbehalt des Gesetzes und Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. permanent resident – Unbeschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        non-permanent resident – Erweitert beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        non-resident – Beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. Einkunftsarten Kein Zugriff
        Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
        Option zur abgeltenden Wirkung Kein Zugriff
        Struktur des Einkommensteuertarifes Kein Zugriff
    3. 1. domestic corporation – Unbeschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        foreign corporation – Beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        Körperschaftsteuersubjekte Kein Zugriff
        Exkurs – Personengesellschaften Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Konzerninterne Dividenden Kein Zugriff
        Schachteldividenden Kein Zugriff
        Portfoliodividenden Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des internationalen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit des internationalen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Nationale Körperschaftsteuer Kein Zugriff
        Präfekturale Körperschaftzuschlagsteuer Kein Zugriff
        Kommunale Körperschaftzuschlagsteuer Kein Zugriff
      2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
      3. Effektive Ertragsteuerbelastung gewerblich tätiger Körperschaften Kein Zugriff
  2. CFC-Regelungen – Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  3. Zielsetzung der CFC-Regelungen Kein Zugriff Seiten 255 - 257
  4. 1. 1. Ausländische Gesellschaft Kein Zugriff
        Vorspann Kein Zugriff
        Maßgebende Beteiligungsschwelle Kein Zugriff
        constructive ownership-Regelungen Kein Zugriff
        Mittelbare Beteiligungen über Kapitalgesellschaften ausländischer Domizilierung Kein Zugriff
        Mittelbare Beteiligungen über Personengesellschaften Kein Zugriff
        Maßgebender Schwellenwert qualifizierter Beteiligungen Kein Zugriff
        constructive ownership-Regelungen Kein Zugriff
      2. Begriff der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
        Bestimmung der maßgebenden Steuerzahllast Kein Zugriff
        Bestimmung der maßgebenden Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        Bestimmung der Ertragsteuerbelastung Kein Zugriff
    2. 1. Hinzurechnungsquote Kein Zugriff
      2. Ermittlung des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
        Qualifikation und Besteuerung des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
        Negative Hinzurechnungsbeträge Kein Zugriff
      3. Hinzurechnung bei nachgeschalteten Gesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. Gegenbeweis und die Beibringung wirtschaftlicher Beweggründe Kein Zugriff
      2. Tätigkeitstatbestand (Business Test) Kein Zugriff
        Tatbestand der wirtschaftlichen Substanz (Substance Test) Kein Zugriff
        Selbstverwaltung (Management, Control and Operation Test) Kein Zugriff
        Tatbestand der Geschäfte mit nicht nahe stehenden Personen (Non-Related Persons Test) Kein Zugriff
        Sitzstaattatbestand (Local Business Test) Kein Zugriff
        Holdingprivileg (Regional Headquarter) Kein Zugriff
      3. Die Führung des Gegenbeweises und der Kanon möglicher Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. Informationspflichten Kein Zugriff
    4. 1. Definition der passiven Einkünfte Kein Zugriff
      2. Passive Einkünfte und die sich anschließenden besonderen Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. Ausnahmen von der besonderen Hinzurechnung (de minimis) Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. Berücksichtigung ausländischer Steuern Kein Zugriff
      2. Behandlung tatsächlicher Einkünfte aus der Beteiligung an der ausländischen Gesellschaft Kein Zugriff
    6. Fehlende Sonderregelung für ausländische Betriebsstätten Kein Zugriff
    7. Erklärungs- und Nachweispflichten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Korrektur von Einkünften bei Familienkapitalgesellschaften Kein Zugriff
      2. Besteuerung auf Basis der wirtschaftlichen Betrachtungsweise – substance over form- und sham-Doktrin Kein Zugriff
      3. Verhältnis der CFC-Regelungen zu den allgemeinen Vorschriften der Missbrauchsvermeidung Kein Zugriff
    2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
  6. 1. Identifikation der Schädlichkeit des Domizilstaates der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Umfang der erfassten Einkünfte Kein Zugriff
    3. Technik der Hinzurechnung Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 331 - 332
  2. 1. 1. Reguläre Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      2. Erweiterte Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
    2. 1. Maßgebender Referenzsteuersatz Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von Anrechnungsansprüchen der Anteilseigner (§ 8 Abs. 3 Satz 2 AStG) Kein Zugriff
      3. Tarifstrukturprobleme bei der Anwendung auf ausländische Betriebsstätten Kein Zugriff
    3. 1. Einkünftekatalog Kein Zugriff
      2. Gegenbeweismöglichkeit Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Betonung des Aspektes der Fremdsteuerung Kein Zugriff
      2. Unentbehrlichkeit des Kriteriums der Inlandsbeherrschung Kein Zugriff
    2. 1. Beurteilung des Referenzsteuersatzes Kein Zugriff
      2. Beurteilung der Sonderbestimmung beim Vorliegen progressiver Tarifstrukturen Kein Zugriff
    3. Das Kriterium der nicht werbenden Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. Die Niedrigbesteuerung als alleiniges mögliches Aufgreifkriterium Kein Zugriff Seiten 357 - 358
  2. 1. Ausgestaltung des Kriteriums – Gleichlaufende Problematik in Deutschland und Japan Kein Zugriff
    2. Bestimmung der maßgebenden Ertragsteuerbelastung Kein Zugriff
    3. Einbezug der Gewerbesteuer in den Vergleichsmaßstab – Eine sachgemäße Vorgehensweise? Kein Zugriff
  3. Die Sonderbehandlung von Einkünften aus Kapitalanlagegesellschaften vor dem Hintergrund schädlichen Steuerwettbewerbs Kein Zugriff Seiten 364 - 367
  4. 1. Überschießende Wirkung des Niedrigsteuerkriteriums vor dem Hintergrund nationaler Steuersouveränität Kein Zugriff
    2. Diskrepanz zwischen gesetzgeberischer Stoßrichtung und verwirklichter Rechtsfolge Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 372 - 373
  2. Prämissen des Belastungsvergleiches Kein Zugriff Seiten 373 - 374
  3. 1. 1. Portfoliobeteiligung – Unanwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
      2. Schachtelbeteiligung – Anwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges im Inlandsfall Kein Zugriff
      3. Überbesteuerung aufgrund von Anrechnungsüberhängen Kein Zugriff
    2. 1. Anteile im Privatvermögen Kein Zugriff
      2. Portfoliobeteiligung im Betriebsvermögen – Unanwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
      3. Schachtelbeteiligung im Betriebsvermögen – Anwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges im Inland Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Portfoliobeteiligung Kein Zugriff
      2. Schachtelbeteiligung Kein Zugriff
    2. Einkommensteuerpflichtige Anteilseigner Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. Ergebnis des Belastungsvergleiches Kein Zugriff Seiten 393 - 394
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 394 - 394
  2. Parallele Beschränkung von Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 394 - 397
  3. 1. Intendierter Ausschluss von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter Kein Zugriff
    2. Beschränkung des räumlichen Anwendungsbereiches Kein Zugriff
  4. Ausschluss der Betriebsstättenregelung des § 20 Abs. 2 AStG aus der Exkulpationsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 401 - 402
5. 1. Präklusionsfrist und Doppelbesteuerung Kein Zugriff
  2. Die Gewerbesteuerpflicht des Hinzurechnungsbetrages – Ein Defizit? Kein Zugriff Seiten 404 - 404
1. Grundsätzliche Reaktionsmöglichkeiten auf die ausgemachten Defizite Kein Zugriff Seiten 405 - 406
2. 1. 1. Konzeptionelle Ausrichtung – designated jurisdiction approach Kein Zugriff
    2. 1. Enumerierung passiver Einkünfte aus Vermögensverwaltung Kein Zugriff
      2. Orientierung an objektiven Aufgreifkriterien Kein Zugriff
        Verzicht auf subjektiven Motivtest Kein Zugriff
    3. 1. Betonung von Individualmissbrauch und Fremdsteuerung – individuelle Mindestbeteiligung Kein Zugriff
      2. constructive ownership-Regelungen Kein Zugriff
      3. Widerlegbarkeit der Beherrschungsvermutung Kein Zugriff
    4. 1. Konzeptionelle Ausgestaltung und Niedrigsteuergrenze Kein Zugriff
      2. Bestimmung der maßgebenden Belastung Kein Zugriff
      3. Beschränkung auf schädlichen Steuerwettbewerb Kein Zugriff
      4. Widerlegbarkeit der schädlichen Besteuerung Kein Zugriff
    5. Behandlung nachgeschalteter Gesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. Konzeptionelle Ausrichtung – tainted income approach Kein Zugriff
    2. Technik der Hinzurechnung – fictious dividend approach Kein Zugriff
    3. 1. Ermittlung des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
      2. Besteuerung des Hinzurechnungsbetrages Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung ausländischer Steuern Kein Zugriff
      4. Portfoliobeteiligung – Unanwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Schachtelbeteiligung – Anwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Anteile im Privatvermögen Kein Zugriff
        Portfoliobeteiligung im Betriebsvermögen – Unanwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Schachtelbeteiligung im Betriebsvermögen – Anwendbarkeit des gewerbesteuerlichen Schachtelprivileges Kein Zugriff
        Portfoliobeteiligung Kein Zugriff
        Schachtelbeteiligung Kein Zugriff
        Einkommensteuerpflichtige Anteilseigner Kein Zugriff
    4. Negative Hinzurechnungsbeträge Kein Zugriff
    5. Behandlung ausländischer Betriebsstätten Kein Zugriff
3. Vorzüge des Reformvorschlages Kein Zugriff Seiten 441 - 442
1. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 443 - 446
2. Thesenförmige Zusammenfassung des entwickelten Reformvorschlages Kein Zugriff Seiten 446 - 448
Schrifttum Kein Zugriff Seiten 449 - 506
Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 507 - 514
Sonstige Dokumente Kein Zugriff Seiten 515 - 518
1. 1. Hinzurechnungsbesteuerung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 519| - 520
  2. Tax Haven Rules in Japan Kein Zugriff Seiten 520 - 521
2. Überblick über die Doppelbesteuerungsabkommen Japans Kein Zugriff Seiten 521 - 522

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