Die Spürbarkeit bezweckter und bewirkter Wettbewerbsbeschränkungen

Dr. Asja Zorn

doi:10.5771/9783748923510

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt das komplexe Zusammenspiel der zentralen Tatbestandsmerkmale des europäischen und deutschen Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen. Dabei erschöpft sie sich nicht in einer ergebnis- oder interessengeleiteten metajuristischen Auslegung, sondern entwickelt ausgehend von der Teleologie der Normen mittels historischer und systematischer Analyse die dogmatischen Grundlagen der bezweckten und bewirkten Wettbewerbsbeschränkung und der Spürbarkeit. Dabei wird auch detailliert auf die Konsequenzen eingegangen, die sich aus diesen Grundlagen für die Behandlung einzelner Fallgruppen ergeben. Damit gibt sie dem Rechtsanwender ein dogmatisch fundiertes Gerüst für die Anwendung von Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7967-3
ISBN-Online: 978-3-7489-2351-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 601
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. Das Expedia-Urteil des EuGH Kein Zugriff
2. Dogmatische Schwächen der Expedia-Entscheidung Kein Zugriff
3. Vorläufer in der Rechtsprechung des EuG Kein Zugriff
4. Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen als alternative Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Wesensmäßigkeit Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der rechtlichen und wirtschaftlichen Begleitumstände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Alternativität und Gleichrangigkeit von Zweck und Wirkung Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Abgrenzung zwischen bezweckten und bewirkten Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Zweck als Vermutung wettbewerbsbeschränkender Wirkungen Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Keine Unterstützung durch die gefestigte Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Relevanz der Unterscheidung zwischen Definition und Feststellung Kein Zugriff
    4. 1. Der Zweck als Verbotsgrund Kein Zugriff
      2. Keine subjektive Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
      3. Keine Ablehnung eines subjektiven Begriffsverständnisses Kein Zugriff
        Verobjektivierung Kein Zugriff
        Absicht der beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
        Wahrscheinliche wettbewerbsbeschränkende Wirkungen Kein Zugriff
        Positive Auswirkungen der Vereinbarung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Wandel durch die jüngste Rechtsprechung? Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: Subjektiver Begriff und verobjektivierte Feststellung Kein Zugriff
  3. 1. Der freie Wettbewerb in der europäischen Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung und wettbewerbspolitischer Zusammenhang Kein Zugriff
      2. Wirkungsbasierter Ansatz Kein Zugriff
        Effizienz- und Wohlfahrtsorientierung Kein Zugriff
        Einzelfallanalyse und Bedeutung ökonomischer Theorien Kein Zugriff
      3. Effizienzbegriff und Zeithorizont Kein Zugriff
        Rechtssicherheit und Justiziabilität Kein Zugriff
        Zweifel an Realitätsnähe Kein Zugriff
        Aufwand und Kosten Kein Zugriff
        Normierte Effizienz- und Wohlfahrtsüberlegungen in Art. 101 AEUV - Das Verhältnis von Abs. 1 und Abs. 3 Kein Zugriff
        Die Rolle von Wirkungen Kein Zugriff
        Prozess- oder Ergebnisorientierung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Abweichende Interpretationsansätze der bezweckten Wettbewerbsbeschränkung als Aufweichungstendenz Kein Zugriff
    3. Die Herstellung wirksamen Wettbewerbs im Dienst der wirtschaftlichen Wohlfahrt Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Einführung der Kontextanalyse durch den EuGH Kein Zugriff
      2. Die Kontextanalyse als Art. 101 Abs. 1 AEUV umspannendes Prinzip Kein Zugriff
        Grundsätze Kein Zugriff
        „CRAM und Rheinzink“ Kein Zugriff
        „Javico“ Kein Zugriff
        „General Motors“ Kein Zugriff
        Die Entscheidung im Einzelnen Kein Zugriff
        Die Analyse des Kontextes der Vereinbarung Kein Zugriff
        Die Wettbewerbswidrigkeit des Zwecks Kein Zugriff
        Die Kritik am Urteil Kein Zugriff
        Abschließende Bewertung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Kontextanalyse zur ergebnisoffenen Bestimmung des Zwecks einer Vereinbarung Kein Zugriff
        Grundsätze Kein Zugriff
        „Allianz Hungária“ Kein Zugriff
        „Consten/Grundig“ Kein Zugriff
        „La Hesbignonne“ Kein Zugriff
        Kontextanalyse als unentbehrlicher Bestandteil jeder Betrachtung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Kontextanalyse zur ergebnisoffenen Bestimmung der Wettbewerbswidrigkeit Kein Zugriff
      3. Keine enge Auslegung Kein Zugriff
        Keine Begrenzung auf offensichtliche oder schwere Beschränkungen Kein Zugriff
        Keine Erforderlichkeit von Erfahrungswissen Kein Zugriff
        Arten von Kernbeschränkungen und ihre Bedeutung Kein Zugriff
        Verknüpfungsoptionen Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Dogmatik der bezweckten Wettbewerbsbeschränkung für das Verhältnis der beiden Kategorien Kein Zugriff
        Kernbeschränkungen sind nicht immer Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Kernbeschränkungen sind nicht immer bezweckt Kein Zugriff
        Kernbeschränkungen und bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen als unabhängige Kategorien Kein Zugriff
        Ausuferung der Zweckkategorie? Kein Zugriff
        Die bezweckte Wettbewerbsbeschränkung als abstraktes Gefährdungsdelikt? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Begriff und Hintergrund Kein Zugriff
        Wettbewerbliche Relevanz Kein Zugriff
        Verwaltungspraxis und Rechtsprechung Kein Zugriff
        Nicht schützenswerter Wettbewerb Kein Zugriff
        „Rule of reason“ Kein Zugriff
        Selektivvertrieb als notwendige Nebenabrede Kein Zugriff
        Verhältnismäßige Verfolgung europarechtlich legitimer Ziele Kein Zugriff
        Lösung über Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Selektive Vertriebssysteme als bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Selektive Vertriebssysteme als bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Möglichkeit einer Freistellung nach Abs. 3 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Bedeutung und Erscheinungsformen Kein Zugriff
        Wettbewerbliche Relevanz Kein Zugriff
        „T-Mobile Netherlands“ Kein Zugriff
        „Dole Food Company“ Kein Zugriff
        Kein Verschwimmen von bezweckter und bewirkter Wettbewerbsbeschränkung beim Informationsaustausch Kein Zugriff
        Abgrenzung in der Literatur Kein Zugriff
        Informationsaustausch als Kartellsurrogat? Kein Zugriff
        Inhalt der Vereinbarung Kein Zugriff
        Wirtschaftliche und rechtliche Begleitumstände Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Wettbewerbswidrigkeit Kein Zugriff
        Informationsaustausch als (lediglich) bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Verhältnis von Zweck und Wirkung Kein Zugriff
        Begriff Kein Zugriff
        Wettbewerbliche Relevanz Kein Zugriff
        Behandlung in Rechtsprechung und Verwaltung Kein Zugriff
        Anwendungsfall einer „rule of reason“ Kein Zugriff
        Markenabgrenzungsvereinbarungen als notwendige Nebenabreden Kein Zugriff
        Konfliktsituation Kein Zugriff
        Erforderlichkeit der konkreten Vereinbarungen Kein Zugriff
        Verhältnis der auferlegten Pflichten Kein Zugriff
        Wettbewerbswidrigkeit Kein Zugriff
        Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Freistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Regulierung durch gesetzliche Vorschrift Kein Zugriff
        Europarechtswidrigkeit des regulierenden Gesetzes Kein Zugriff
        Staatliche Druckausübung Kein Zugriff
        Abgrenzung zu lediglich veranlasstem, verstärktem oder gebilligtem Verhalten Kein Zugriff
        Arbeitsgemeinschaften als bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Marktfähigkeit der beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
        Gemischte Arbeitsgemeinschaften als bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Objektive oder subjektive Sichtweise? Kein Zugriff
        Vom Arbeitsgemeinschaftsgedanken erfasste Abreden Kein Zugriff
        Markterschließungsgedanke Kein Zugriff
        Entwicklung Kein Zugriff
        Anwendungsbereich und Begriff der Nebenabrede Kein Zugriff
        Rechtsprechung: Ungeschriebener Ausnahmebereich von Absatz 1 Kein Zugriff
        “rule of reason“ Kein Zugriff
        Unwiderlegbare Vermutung wettbewerbsfördernder Wirkungen Kein Zugriff
        Lösung über Abs. 3 Kein Zugriff
        Nebenabreden als grundsätzlich bezweckte Beschränkungen Kein Zugriff
        Kontextanalyse als Ansatzpunkt für die Wettbewerbswidrigkeit Kein Zugriff
        Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Wettbewerbsverbot im Unternehmenskaufvertrag Kein Zugriff
        Wettbewerbsverbote in gesellschaftsrechtlichen Verbindungen Kein Zugriff
        Begriff des Franchising Kein Zugriff
        Typische Verhaltensbindungen Kein Zugriff
        Zweck der Nebenabreden Kein Zugriff
        Nebenabrede Kein Zugriff
        Wesen der Hauptmaßnahme Kein Zugriff
        Unverzichtbarkeit Kein Zugriff
        Abgrenzung zum selektiven Vertrieb Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Eigener Ansatz Kein Zugriff
        Die Bedeutung der gewerblichen Schutzrechte im Wettbewerb Kein Zugriff
        Bewertung von Nebenabreden zu Lizenzvereinbarungen Kein Zugriff
        Fallbeispiel: Die Hoffmann-La Roche-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    4. Überblick: Elemente der Kontextanalyse Kein Zugriff
    5. 1. Abgrenzung der Kontextanalyse von der Prüfung konkreter Auswirkungen Kein Zugriff
      2. Kein Wirkungsnachweis erforderlich Kein Zugriff
      3. Wahrscheinliche Wirkungen als Indikator Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung positiver Wirkungen und Verfolgung legitimer Zwecke Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Abgrenzung von der bezweckten Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
  2. 1. Kontrafaktische Analyse Kein Zugriff
    2. Bezugspunkt der Betrachtung Kein Zugriff
    3. 1. „Advocaat Zwarte Kip“ Kein Zugriff
        „BAT und Reynolds“ Kein Zugriff
        „John Deere“ Kein Zugriff
      2. Interpretationen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Abgrenzungsprobleme zur bezweckten Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerung für die Bedeutung potenzieller Wirkungen Kein Zugriff
      5. Ermittlung der tatsächlichenWirkungen einer Vereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. Die Leitlinien und ihre Rezeption in der Literatur Kein Zugriff
        Dogmatisches Konzept Kein Zugriff
      2. Übertragung dieses Konzepts auf die Wettbewerbsbeschränkung als Freiheitsbeschränkung Dritter Kein Zugriff
      3. Marktmacht als Indiz Kein Zugriff
      4. Offenhaltung der Märkte Kein Zugriff
        Angebotsvielfalt Kein Zugriff
        Bündeltheorie Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Ergebnis zu wettbewerbsbeschränkenden Wirkungen Kein Zugriff
3. 1. Die Einführung des Spürbarkeitsbegriffs durch die Kommission Kein Zugriff
  2. Eingang der Spürbarkeit in die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  3. Die Bagatellbekanntmachung der Kommission Kein Zugriff
  4. 1. Quantitative Betrachtung der Spürbarkeit Kein Zugriff
    2. Qualitative Spürbarkeit? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Das Verhältnis der spürbaren Wettbewerbsbeschränkung zur spürbaren Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
  6. 1. Bagatellbekanntmachungen 1970-1994 Kein Zugriff
    2. Bagatellbekanntmachung 1997 Kein Zugriff
    3. Bagatellbekanntmachung 2001 Kein Zugriff
    4. Bagatellbekanntmachung 2014 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung: Entwicklung und Bedeutung der Bagatellbekanntmachung Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung: Entwicklung des Spürbarkeitsbegriffs im europäischen Recht Kein Zugriff
4. 1. Zusammenfassung des Spürbarkeitsmerkmals Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Spürbarkeit als (widerlegliche?) Vermutung bezweckter Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Wettbewerbswidriger Zweck als qualitatives Spürbarkeitskriterium Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Spürbarkeit bei bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen irrelevant Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsfälle einer zusätzlichen Mindestgrenze Kein Zugriff
      2. Dogmatische Rechtfertigung einer zusätzlichen Mindestgrenze Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Kein eigenständiger Anwendungsbereich der Spürbarkeit als materielles Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
  3. 1. Doppelte Bagatellgrenze Kein Zugriff
    2. Formelle Bagatellgrenze für bewirkte und bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen? Kein Zugriff
    3. Praktische Bedeutung einer formellen Bagatellgrenze Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
    2. Die Auseinandersetzung um Gegenstands-, Zweck- und Folgetheorie Kein Zugriff
  2. Angleichung des Tatbestands an das europäische Recht Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine ausdrückliche Schwelle der Marktbeeinflussung im Sinne einer Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff
    2. Tendenzen in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Die Glasglühkörper-Entscheidung Kein Zugriff
      2. Die Kohlenplatzhandel-Entscheidung Kein Zugriff
      3. “Export ohne Warenbegleitschein“ und die Bierpreis-Entscheidung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Der Umgang des BKartA mit dem Merkmal „Eignung zur Marktbeeinflussung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Mindestumfang Kein Zugriff
      2. Nach allgemeiner wirtschaftlicher Erfahrung spürbare Einwirkung auf das Verhalten der Marktbeteiligten Kein Zugriff
      3. Bloß theoretisch vorstellbar Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung: Die inhaltliche Erfassung des Spürbarkeitsbegriffs in der SPAR-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Klinker-Entscheidung Kein Zugriff
    3. Der erste Umgang des BKartA mit dem Spürbarkeitsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. Einführung eines § 1a GWB Kein Zugriff
    2. Das Schwerpunktprogramm des BKartA Kein Zugriff
    3. § 5b GWB Kein Zugriff
  4. 1. „Aluminiumhalbzeug“ und „ZVN“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Interpretation der Spürbarkeit als Untergrenze einer Marktbeeinflussung Kein Zugriff
      2. Die inhaltliche Ausgestaltung des Spürbarkeitsmerkmals Kein Zugriff
      3. Ein Wendepunkt? Kein Zugriff
    3. 1. Die Eigenschaften der Spürbarkeit nach „Fertigbeton I“ Kein Zugriff
      2. Die tatbestandliche Verankerung der Untergrenze Kein Zugriff
      3. Vorherrschaft der quantitativen Herangehensweise? Kein Zugriff
        Marktanteil als spürbarkeitsbegründender Faktor Kein Zugriff
        Sonstige quantitative Kriterien Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Qualitative spürbarkeitsbegründende Kriterien Kein Zugriff
        Versuch einer Systematisierung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Auswirkungen der 6. GWB-Novelle: Von der spürbaren Marktbeeinflussung zur spürbaren Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    4. Rezeption der Expedia-Entscheidung Kein Zugriff
  5. Die Praxis des BKartA, insbesondere die Bagatellbekanntmachung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Vergleich mit dem europäischen Spürbarkeitsbegriff Kein Zugriff
3. 1. Spürbarkeit und bezweckte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. Spürbarkeit und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. Verzicht auf das Spürbarkeitskriterium Kein Zugriff
  2. Rechtspolitische Erwägungen zu Art, Ausgestaltung und Anwendung einer formellen Bagatellgrenze Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 581 - 601