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Monographie Kein Zugriff

Die Geltung der CMR für die Straßenstrecke im Multimodaltransport

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt den sachlichen Geltungsbereich des Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr, der CMR. Sie stellt heraus, dass das Übereinkommen (mit Ausnahme der in Art. 2 CMR geregelten Fälle) nur für den ausschließlichen Straßentransport, nicht aber für die Straßenteilstrecke eines multimodalen Transports gilt. Diese Frage ist international umstritten. Der englische Court of Appeal hatte die CMR auch auf die Straßenteilstrecke im multimodalen Transport angewandt, der BGH erteilte ihrer Geltung hingegen eine klare Absage.

Die Arbeit stellt im Rahmen einer Auslegung des Übereinkommenstextes dar, dass die CMR insbesondere nach ihrem Wortlaut und ihrer Entstehungsgeschichte nur für den ausschließlichen Straßentransport gilt. Weiter wird belegt, dass sich die Vorschriften der CMR nicht konsequent und sinnvoll auf die Teilstrecke eines weitergehenden Transports beziehen lassen. Das zeigt auch ein Vergleich mit den Standardbedingungen der Privatwirtschaft, die den multimodalen Transport heute regeln. Danach entspricht nur die Regulierung von Güterschäden nach der CMR annährend den Regelungen, die heute vertraglich vereinbart werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6056-8
ISBN-Online
978-3-8452-2946-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
138
Sprache
Deutsch
Seiten
233
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Einführung Kein Zugriff 17 - 21
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Der MTO und der Spediteur Kein Zugriff
        3. Abgrenzungen Kein Zugriff
      2. Erscheinungsformen des multimodalen Transports Kein Zugriff 28 - 28
      3. Probleme des multimodalen Transports Kein Zugriff 28 - 30
    2. Der multimodale Transport in der Praxis: Das Bedürfnis nach Rechtssicherheit Kein Zugriff 30 - 34
    3. Die Frage nach dem geltenden Recht auf den Teilstrecken Kein Zugriff 34 - 35
      1. Summenbetrachtung Kein Zugriff
      2. Lehre von der Doppelqualifikation Kein Zugriff 39 - 39
    2. Der MT-Vertrag als neuartiger Vertrag sui generis Kein Zugriff 39 - 42
      1. Relevanz für die Geltung der CMR Kein Zugriff 42 - 42
      2. Status quo Kein Zugriff 42 - 44
      3. Der MT-Vertrag als Vorstufe des Vertrags mit unbenannten Beförderungsmitteln Kein Zugriff 44 - 46
        1. Zufälligkeit der Differenzen Kein Zugriff
        2. Keine Übertragbarkeit auf den MT-Vertrag Kein Zugriff
      5. Konsequenzen einer Network-Betrachtung Kein Zugriff 51 - 52
      6. Résumé der Stellungnahme Kein Zugriff 52 - 52
        1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
          1. Gesamtbetrachtung nach dem für die Luftstrecke geltenden Recht Kein Zugriff
          2. Art. 2 CMR Kein Zugriff
          3. Art. 31 WA und das Unterzeichnungsprotokoll zur CMR Kein Zugriff
          1. Vorliegen eines MT-Vertrags mit Straßenstrecke Kein Zugriff
            1. Das Unterzeichnungsprotokoll zur CMR Kein Zugriff
            2. Ablehnung der Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
            3. Art. 2 CMR Kein Zugriff
            4. Bezugspunkt für Übernahme und Ablieferung: Die Teilstrecke Kein Zugriff
        1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
          1. Art. 1 CMR Kein Zugriff
          2. Art. 2 CMR Kein Zugriff
          3. Das Unterzeichnungsprotokoll und die Denkschrift der deutschen Delegation Kein Zugriff
          4. Zweck Kein Zugriff
        1. Art. 1 CMR Kein Zugriff
          1. Zulässigkeit der konventionsübergreifenden Auslegung Kein Zugriff
          2. Einbeziehung der CIM Kein Zugriff
          3. Ergebnisse des Vergleichs von Art. 1 CMR und Art. 1 CIM Kein Zugriff
        1. Aussagekraft des französischen Wortlauts Kein Zugriff
        2. Das englische Pendant Kein Zugriff
          1. Vorrang der engeren Fassung Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit der historischen Auslegung Kein Zugriff
            2. Eindeutig: Vorrang des Urtextes im Warschauer Abkommen Kein Zugriff
            3. Vorzugswürdig: Vorrang der frz. Arbeitsfassung in der CMR Kein Zugriff
            4. Ergebnis zu der französischen Arbeitsfassung Kein Zugriff
          3. Die Wiener Vertragsrechtskonvention Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 74 - 74
      1. Art. 1 CMR: Der Vergleich mit dem geographischen Anwendungsbereich Kein Zugriff 74 - 75
        1. Regelung des mode-on-mode Transports Kein Zugriff
          1. Keine Aussagekraft für den mode-to-mode Transport Kein Zugriff
          2. Erst-Recht-Schluss für eine Geltung der CMR Kein Zugriff
          3. Regelung des mode-to-mode Transports nur als Annex Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu Art. 2 CMR Kein Zugriff
        1. Offener Wortlaut Kein Zugriff
          1. Telos Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. Historie Kein Zugriff
          4. Ergebnis zum Unterzeichnungsprotokoll: Klarstellender Inhalt Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 83 - 84
        1. Art. 31 Warschauer Abkommen Kein Zugriff
        2. Art. 1 Abs. 6, 2. Hs. Hamburg-Regeln Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Ergebnis zur Bedeutung des Art. 2 CVR Kein Zugriff
        4. Ergebnis zur konventionsübergreifenden Auslegung Kein Zugriff
        1. Aussagegehalt: Geltung nur für den ausschließlichen Straßentransport Kein Zugriff
        2. Zulässigkeit von Rückschlüssen aus den Arbeitsfassungen Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu den Arbeitsfassungen zu Art. 1 CMR Kein Zugriff
      2. Nationale Erklärungen Kein Zugriff 96 - 97
      3. Erläuterungen zur CMR Kein Zugriff 97 - 98
      4. Ergebnis zur historischen Auslegung Kein Zugriff 98 - 98
    5. Korrektur über eine dynamische Auslegung? Kein Zugriff 98 - 103
    6. Ergebnis Kein Zugriff 103 - 104
      1. Maßgeblichkeit der Teilstrecke Kein Zugriff 105 - 107
        1. Ausstellung des Frachtbriefes Kein Zugriff
        2. Art. 6 Abs. 1 lit. i) CMR: Angaben im Frachtbrief Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Mängelrüge gemäß Art. 30 CMR Kein Zugriff
        2. Zahlung gemäß Art. 13 Abs. 2 CMR Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Teilstreckenorientierung Kein Zugriff
        2. Gesamttransport Kein Zugriff
        3. In Sonderheit: Der Gerichtsstand bei Ansprüchen gegen den Unterfrachtführer Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Art. 14-16 CMR: Beförderungs- und Ablieferungshindernisse Kein Zugriff 122 - 124
      6. Ergebnis zu den Orten der Übernahme und der Ablieferung Kein Zugriff 124 - 125
    2. Art. 12 CMR: Das Weisungsrecht Kein Zugriff 125 - 128
    3. Art. 30 CMR: Die Mängelrüge Kein Zugriff 128 - 129
      1. Der MTO-Regress Kein Zugriff 129 - 130
      2. Der Frachtanspruch Kein Zugriff 130 - 131
      1. Art. 19 CMR: Definition der Verspätung Kein Zugriff 131 - 132
          1. Die aufgeholte Verspätung Kein Zugriff
          2. Die kumulierte Verspätung Kein Zugriff
          1. Die aufgeholte Verspätung Kein Zugriff
          2. Die kumulierte Verspätung Kein Zugriff
          1. Systemimmanente Probleme Kein Zugriff
          2. Systemwidrige Ergebnisse Kein Zugriff
      3. Art. 23 Abs. 5 CMR: Haftungshöchstbetrag für Schäden aus verspäteter Ablieferung Kein Zugriff 137 - 137
      4. Ergebnis zu der Verspätungshaftung Kein Zugriff 137 - 138
    6. Gesamtergebnis zu den Systembrüchen Kein Zugriff 138 - 140
    7. Die Geltung der CMR nur auf der vorangehenden Straßenstrecke Kein Zugriff 140 - 141
    1. Kein genereller Konflikt Kein Zugriff 142 - 143
    2. Die doppelte Zuständigkeit der Gerichte Kein Zugriff 143 - 145
    1. Zielsetzung des Vergleichs Kein Zugriff 146 - 146
      1. Internationale Übereinkommen Kein Zugriff 146 - 152
        1. Die Richtlinien der Internationalen Handelskammer Kein Zugriff
        2. Das FIATA Bill of Lading Kein Zugriff
        1. Der UNIDROIT-Entwurf von 1965 Kein Zugriff
        2. Die Tokio-Regeln von 1969 Kein Zugriff
          1. Network-Variante Kein Zugriff
          2. Einheitshaftungs-Variante Kein Zugriff
          1. Basishaftung: Einheitshaftung Kein Zugriff
          2. Rudimentäre Network-Haftung Kein Zugriff
          1. Die Richtlinien 1973/1975 Kein Zugriff
            1. Basishaftung: Einheitshaftung Kein Zugriff
            2. Rudimentäre Network-Haftung Kein Zugriff
          1. Das FIATA Combined Transport Bill of Lading von 1970 Kein Zugriff
          2. Fassung 1978 Kein Zugriff
          3. Fassungen 1982, 1984 Kein Zugriff
            1. Basishaftung: Einheitshaftung Kein Zugriff
            2. Rudimentäre Network-Haftung Kein Zugriff
          1. Haftung nach Seerecht Kein Zugriff
          2. Network-Betrachtung auf der Begleitstrecke Kein Zugriff
          1. Ausgangspunkt: Network-Haftung Kein Zugriff
          2. Entwicklung: Eine Einheitshaftung nahe an der CMR? Kein Zugriff
          3. Résumé Kein Zugriff
        1. Der UNIDROIT-Entwurf von 1965 Kein Zugriff
        2. Die Tokio-Regeln von 1969 Kein Zugriff
        3. Der TCM-Entwurf von 1971 Kein Zugriff
        4. Die MT-Konvention von 1980 Kein Zugriff
        5. Die Richtlinien der Internationalen Handelskammer Kein Zugriff
        6. Das FIATA Bill of Lading Kein Zugriff
        7. Ausblick: Rotterdam-Regeln Kein Zugriff
        8. Ergebnis zu der Verspätungshaftung Kein Zugriff
      3. Grenzen der Network-Betrachtung Kein Zugriff 174 - 175
      4. Ergebnis zu den Regelungen des multimodalen Transports Kein Zugriff 175 - 176
        1. Verladerstaaten und Transportnationen Kein Zugriff
        2. Spediteure Kein Zugriff
        3. Doppelversicherung Kein Zugriff
        4. Individuelle Gründe des Scheiterns der Übereinkommen Kein Zugriff
        5. Ergebnis: Kein Scheitern aufgrund des Regelungsinhalts Kein Zugriff
    4. Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff 183 - 183
  9. Gesamtergebnis Kein Zugriff 184 - 188
  10. Fazit Kein Zugriff 189 - 189
      1. Die Entwicklung der Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 190 - 192
      2. Das Ende der ursprünglichen Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 192 - 193
      3. Die Ausdehnung der Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 193 - 194
    2. Kritik Kein Zugriff 194 - 196
    3. Stellungnahme Kein Zugriff 196 - 197
    4. Résumé der Stellungnahme Kein Zugriff 197 - 198
    1. Auszug aus dem Übereinkommenstext des UNIDROIT-Entwurfs von 1965 Kein Zugriff 199 - 200
    2. Auszug aus dem Übereinkommenstext der Tokio-Regeln von 1969 Kein Zugriff 200 - 202
    3. Auszug aus dem Übereinkommenstext des TCM-Entwurfs von 1971 Kein Zugriff 202 - 207
    4. Auszug aus dem Übereinkommenstext der MT-Konvention von 1980 Kein Zugriff 207 - 208
    5. Auszug aus den Richtlinien der Internationalen Handelskammer Kein Zugriff 208 - 214
    6. Auszug aus den Standardbedingungen des FIATA Bill of Lading Kein Zugriff 214 - 221
    7. Auszug aus den Rotterdam-Regeln Kein Zugriff 221 - 224
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 233

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