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Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

Eine urheberrechtliche Analyse der Vergabe von Mehrgebietslizenzen nach RL 2014/26/EU
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der Konflikt von digitaler Ubiquität und territorial gebundenen Urheberrechten ist jeder Online-Nutzung immanent. Da es dem Unionsgeber in der Vergangenheit nicht gelang, den hierdurch bedingten aufwendigen Lizenzierungsprozess von Online-Rechten an Musikwerken zu vereinfachen, soll nun RL 2014/26/EU die gewünschte Umstrukturierung der kollektiven Lizenzvergabe begründen: Europäische Verwertungsgesellschaften sollen multinationale Online-Lizenzen vergeben. Julia Schafdecker untersucht, mit welchen Schwierigkeiten der Unionsgesetzgeber vor Erlass der Richtlinie konfrontiert war und wie bzw. ob die Richtlinie die Mehrgebietslizenzvergabe auf dem Online-Musikmarkt zu etablieren und hierdurch die gewünschte Vereinfachung zu erreichen vermag.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6901-8
ISBN-Online
978-3-7489-2148-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
293
Sprache
Deutsch
Seiten
333
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Der Musikmarkt Kein Zugriff
      2. II. Die Richtlinie 2014/26/EU Kein Zugriff
      1. I. Die Forschungsfrage Kein Zugriff
      2. II. Der Forschungsgang Kein Zugriff
      3. III. Die Einbettung des Forschungsansatzes in die bisherige Forschung Kein Zugriff
        1. 1. Music-on-Demand als interaktive Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Live-Streaming als lineare Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Near-On-Demand-Nutzungen Kein Zugriff
      2. II. Die rechtliche Einordnung der Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      1. I. Die Urheber als originäre Rechteinhaber Kein Zugriff
        1. 1. Die Bereitstellung durch den Anbieter Kein Zugriff
        2. 2. Bei dem Gebrauch durch den Endnutzer Kein Zugriff
        1. 1. Das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
        2. 2. Das Senderecht Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung Senderecht / Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
      4. IV. Die Leistungsschutzberechtigten Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Ausblick auf das Problem der Split Copyrights Kein Zugriff
      1. I. Die urheberrechtliche Lizenz Kein Zugriff
        1. 1. Lizenzen zur interaktiven Nutzung Kein Zugriff
        2. 2. Lizenzen zur linearen Nutzung Kein Zugriff
              1. (1) DRM-Systeme Kein Zugriff
              2. (2) Blockchain-Technologie und Smart Contracts am Beispiel von Soundac Kein Zugriff
            2. (bb) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
            1. (aa) Aufgaben und Tätigkeiten Kein Zugriff
            2. (bb) Rechteeinräumung Kein Zugriff
          3. c. Durch die Leistungsschutzberechtigten Kein Zugriff
          1. a. Prinzip der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
          2. b. Legitimation von Verwertungsgesellschaften und der Einfluss neuerer Technologien Kein Zugriff
            1. (aa) Wahrnehmungsvertrag Kein Zugriff
            2. (bb) Repertoire Kein Zugriff
            3. (cc) Lizenzeinräumung Verwertungsgesellschaft / Plattformanbieter Kein Zugriff
          1. a. Sachenrechtliche Ebene Kein Zugriff
          2. b. Kollisionsrechtliche Ebene Kein Zugriff
          1. a. Lokalisierung der Vervielfältigungshandlung Kein Zugriff
            1. (aa) Senderecht Kein Zugriff
            2. (bb) Öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff
          2. b. BIEM-Standardvertrag Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. b. Gegenseitigkeitsverträge und Online-Lizenzierungen Kein Zugriff
          1. a. Die Abkommen von Santiago und Barcelona Kein Zugriff
          2. b. Das IFPI-Simultancasting-Agreement Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Inhalte Kein Zugriff
            1. (aa) Rechteherausnahme Kein Zugriff
              1. (1) CELAS, PAECOL, SOLAR Kein Zugriff
              2. (2) D.E.A.L. Kein Zugriff
              3. (3) P.E.D.L. Kein Zugriff
              4. (4) ARESA Kein Zugriff
              5. (5) ARMONIA Kein Zugriff
            1. (aa) Wettbewerb und Repertoirezerteilung Kein Zugriff
            2. (bb) Verschlechterung des Lizenzprodukts der nationalen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
            3. (cc) Multiterritoriale Lizenzen zum Preis der Repertoirefragmentierung Kein Zugriff
            1. (aa) Die Rechtmäßigkeitsüberprüfung der Kommission Kein Zugriff
            2. (bb) Die Folgen der Kommissionsentscheidung Kein Zugriff
          2. b. CISAC-Entscheidung des EuG Kein Zugriff
          3. c. Die Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff
        1. 1. Territoriale Restriktionen Kein Zugriff
        2. 2. Verwertungsgesellschaftlicher Wettbewerb Kein Zugriff
        3. 3. Kartellrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Die unterschiedlichen Schutzrichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Die umfassende Übertragbarkeit des Copyrights Kein Zugriff
            1. (aa) Wahrnehmung der Aufführungsrechte Kein Zugriff
            2. (bb) Wahrnehmung der mechanischen Rechte Kein Zugriff
            1. (aa) Wahrnehmung der Aufführungsrechte Kein Zugriff
            2. (bb) Wahrnehmung der mechanischen Rechte Kein Zugriff
            1. (aa) Anglo-amerikanische Aufführungsrechte als Teil der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
            2. (bb) Die Vergabe der anglo-amerikanischen Vervielfältigungsrechte durch das Sub-Verlagssystem Kein Zugriff
            1. (aa) Rechteherausnahme 2005 Kein Zugriff
            2. (bb) Gründung der Option-3-Gesellschaften Kein Zugriff
              1. (1) Die Entscheidung Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Territoriale Restriktionen Kein Zugriff
        2. 2. Empfehlung 2005 und Zerstörung der nationalen One-Stop-Shops für das Weltrepertoire Kein Zugriff
        3. 3. Split Copyrights Kein Zugriff
        4. 4. Getrennte Lizenzierung von körperlichen und unkörperlichen Rechten Kein Zugriff
      2. II. Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Hintergründe Kein Zugriff
        1. 1. Erstes Ziel – Die Mindestharmonisierung von Verwaltungs- und Transparenzvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Zweites Ziel – Die Vergabe von Online-Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
          1. a. Verwaltungs- und Transparenz-Vorschriften Kein Zugriff
          2. b. Die Vergabe von Online-Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
        2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
          1. a. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          2. b. Praktisches Beispiel Kein Zugriff
          3. c. Bewertung Kein Zugriff
          1. a. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          2. b. Rechtsfolge Kein Zugriff
          3. c. Praktisches Beispiel Kein Zugriff
          4. d. Bewertung Kein Zugriff
          1. a. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
              1. (1) Beherrschung der abhängigen Einrichtung durch zwei Organisationen Kein Zugriff
              2. (2) Auslegung des Beherrschungs-Tatbestandmerkmals Kein Zugriff
              3. (3) Die Klassifizierungen der beherrschenden Gesellschaft Kein Zugriff
              4. (4) Einfluss des Standorts der beherrschenden Gesellschaft Kein Zugriff
              5. (5) Einfluss des Standorts der beherrschten Gesellschaft Kein Zugriff
            2. (bb) Tätigkeit der beherrschten Gesellschaft Kein Zugriff
          3. c. Bewertung Kein Zugriff
        4. 4. Einordnung von Option-3-Gesellschaften Kein Zugriff
          1. a. Definition der Rechteinhaber nach RL 2014/26/EU Kein Zugriff
            1. (aa) Das Wahlrecht Kein Zugriff
            2. (bb) Die Bewertung des Wahlrechts Kein Zugriff
            1. (aa) Recht zur Rechteherausnahme nach Art. 31 RL 2014/26/EU Kein Zugriff
            2. (bb) Wahrnehmungszwang Kein Zugriff
          3. c. Bewertung der Rechteinhaberrechte Kein Zugriff
        3. 3. Aus der Definition resultierendes Konfliktpotential Kein Zugriff
        1. 1. Definition des Nutzers nach RL 2014/26/EU Kein Zugriff
          1. a. Das Recht auf faire Lizenzverhandlungen ohne Abschlusszwang Kein Zugriff
          2. b. Auskunftsansprüche Kein Zugriff
          3. c. Meldepflicht der Nutzer Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung der Regelungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Die Mehrgebietslizenz als urheberrechtliche Nutzungsbefugnis für mehrere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. 2. Das in der Mehrgebietslizenz enthaltene Repertoire Kein Zugriff
        3. 3. Kein Zusammenschluss von Vervielfältigungs- und Aufführungsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Einfluss der Rechteinhaber Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
            1. (aa) Back-Office Anforderungen Kein Zugriff
            2. (bb) Middle-Office Anforderungen Kein Zugriff
            3. (cc) Front-Office Anforderungen Kein Zugriff
          2. b. Die durch die Richtlinie verpflichteten Gesellschaften Kein Zugriff
            1. (aa) Passport-Modell Kein Zugriff
            2. (bb) Datenbanken Kein Zugriff
            1. (aa) Neugründung von Joint-Ventures am Beispiel von ICE Kein Zugriff
            2. (bb) Bestehende Tochtergesellschaften Kein Zugriff
          2. b. Durch die Auslagerung der Back-Office Tätigkeit Kein Zugriff
          3. c. Durch den Abschluss von Repräsentationsvereinbarungen – Gründung von Licensing Hubs Kein Zugriff
          1. a. Zusammenarbeit der Organisationen zur kollektiven Online-Wahrnehmung Kein Zugriff
            1. (aa) Repräsentationsverpflichtung Kein Zugriff
            2. (bb) Verhältnismäßige Kostenerstattung Kein Zugriff
            3. (cc) Nicht-exklusive Rechteübertragung Kein Zugriff
            4. (dd) Vergabe von Eingebietslizenzen Kein Zugriff
            5. (ee) Keine Bündelung von Online-Rechten Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Die naturrechtliche Monopolstellung des Urhebers zu seinem Werk Kein Zugriff
          1. a. Entstehung der nationalen One-Stop-Shops Kein Zugriff
          2. b. Die nationalen One-Stop-Shops für Offline-Lizenzen als natürliche Monopole? Kein Zugriff
          3. c. Rechtfertigung der Strukturen in der Vergangenheit Kein Zugriff
        1. 1. Wettbewerbsvorstellungen der Kommission für die grenzüberschreitende Online-Lizenzierung Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
                1. (i) Urheber-Verwaltungsdienste Kein Zugriff
                2. (ii) Vergabe von Online-Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
                1. (i) Keine Vergabe von matching performing rights Kein Zugriff
                2. (ii) Urheber-Verwaltungsdienste Kein Zugriff
                3. (iii) Front-Office-Tätigkeit nur auf nicht exklusiver Basis Kein Zugriff
            2. (bb) Auswirkungen der ICE-Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Zweckmäßigkeit des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkungen für die Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen für die Rechteinhaber Kein Zugriff
        4. 4. Auswirkungen für die Online-Anbieter (kommerzielle Nutzer) Kein Zugriff
      1. I. Grundlegendes zur Einhaltungskontrolle nach RL 2014/26/EU Kein Zugriff
      2. II. Grenzüberschreitende Sachverhalte nach RL 2014/26/EU Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt: Sitzlandprinzip Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. b. Die Zweiteilung nach RL 2014/26/EU und ihre kollisionsrechtlichen Auswirkungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          1. a. Erlaubnispflicht nach § 77 VGG Kein Zugriff
            1. (aa) Bestimmung des Kollisionsrecht bei privatrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
            2. (bb) Vereinbarkeit des Wahrnehmungszwangs bei grenzüberschreitenden Sachverhalten mit RL 2014/26/EU Kein Zugriff
            3. (cc) Vereinbarkeit des Abschlusszwangs bei grenzüberschreitenden Sachverhalten mit Art. 56 AEUV Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Einhaltungskontrolle Kein Zugriff
          2. b. Sanktionen Kein Zugriff
          3. c. Streitbeilegung Kein Zugriff
          1. a. Kooperation der nationalen Behörden Kein Zugriff
          2. b. Keine zentrale europäische Behörde Kein Zugriff
          3. c. Auswirkungen auf die Praxis und für die Rechteinhaber Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Gegensätzlichkeit von Urheberrecht und Online-Nutzung Kein Zugriff
      2. II. Auffangen der tatsächlichen Marktgegebenheiten Kein Zugriff
      3. III. Kein One-Stop-Shop für die Online-Lizenzierung Kein Zugriff
      4. IV. Keine Produktverbesserung für die Online-Diensteanbieter Kein Zugriff
      5. V. Ausschließlich wettbewerbsrechtliche Betrachtung der Lizenzen Kein Zugriff
      6. VI. Unabhängige Verwertungseinrichtungen Kein Zugriff
      7. VII. Neue Technologien Kein Zugriff
      8. VIII. Einhaltungskontrolle und nationale Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. I. Die Bestrebungen in den USA Kein Zugriff
      2. II. Die einfachere Auffindbarkeit von Urheberrechten Kein Zugriff
      3. III. Kollektive Lizenzen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 323 - 333

Literaturverzeichnis (178)

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Justus Schmidt
Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Cover des Buchs: From Outlaws to Equal Players – Rebel Courts in International Law
Monographie Kein Zugriff
Isabella Poewe
From Outlaws to Equal Players – Rebel Courts in International Law

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