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Das Krankenbeförderungsrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Krankenbeförderungsrecht berührt viele Rechtsgebiete und wirft daher zahlreiche Probleme auf, unter anderem sozialrechtlicher, verfassungsrechtlicher und vergaberechtlicher Art. Die Studie bietet eine systematische Aufarbeitung des rechtlichen Rahmens bei der Versorgung mit Krankenbeförderungsleistungen; dies macht die Studie für die Praxis wertvoll.

Ein Schwerpunkt liegt auf dem allgemeinen Teil zum Leistungs- und Leistungserbringerrecht, der auch den Zusammenhang des Sozialrechts mit Landesrecht aufzeigt und die aktuelle Rechtsprechung zum Verfassungsrecht einbezieht. Daneben werden ausgewählte Fragestellungen diskutiert. Zunächst untersucht die Autorin die Behandlung sogenannter Fehlfahrten. Des Weiteren werden unter Berücksichtigung des neuen Vergaberechts die Voraussetzungen einer Vergabe von Krankenbeförderungsleistungen analysiert. Abschließend widmet sich die Autorin der sogenannten „Rekommunalisierung“, also der Erbringung solcher Leistungen durch die Kommunen selbst.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4064-2
ISBN-Online
978-3-8452-8361-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
436
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. . Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 27 - 29
    1. Rechtsquellen Kein Zugriff
        1. Die Rettungsfahrt Kein Zugriff
        2. Der Krankentransport Kein Zugriff
      2. Die Krankenfahrt Kein Zugriff
      1. Beförderungsmittel bei Krankenfahrten Kein Zugriff
          1. Die einzelnen Transportmittel des bodengebundenen Rettungsdienstes Kein Zugriff
          2. Anforderungen an die Transportmittel Kein Zugriff
              1. Notarzt Kein Zugriff
              2. Ärztlicher Leiter Rettungsdienst Kein Zugriff
              3. Leitender Notarzt Kein Zugriff
              1. Rettungsassistent/Notfallsanitäter Kein Zugriff
              2. Rettungssanitäter und Rettungs(dienst)helfer Kein Zugriff
          2. Besetzung der Rettungsmittel Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      1. § 60 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB V: Fahrkosten für stationär erbrachte Leistungen Kein Zugriff
      2. § 60 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB V: Rettungsfahrten zum Krankenhaus Kein Zugriff
      3. § 60 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 SGB V: Krankentransport Kein Zugriff
      4. § 60 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 SGB V: ambulante Behandlung im speziellen Fall Kein Zugriff
    3. Nichtprivilegierter Fall: Fahrten zur ambulanten Behandlungen Kein Zugriff
    4. Verfahren Kein Zugriff
      1. § 60 Abs. 1 S. 2 SGB V Kein Zugriff
        1. Öffentliche Verkehrsmittel Kein Zugriff
        2. Taxi und Mietwagen Kein Zugriff
        3. Krankenkraftwagen und Rettungsfahrzeug Kein Zugriff
        4. Privates Kfz Kein Zugriff
    6. Zuzahlung Kein Zugriff
        1. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Objektive Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
        1. Die Aufgabe nach den Landesrettungsdienstgesetzen Kein Zugriff
          1. Allgemeine Aufgabensystematik der Länder Kein Zugriff
          2. Formulierung als Selbstverwaltungsaufgabe Kein Zugriff
          3. Formulierung als übertragene Aufgabe Kein Zugriff
          4. Sonderfall Stadtstaaten Kein Zugriff
          1. Entwicklung und Einordnung der Aufgabensystematik Kein Zugriff
          2. Beurteilung der Aufgabe Rettungsdienst Kein Zugriff
          3. Entwicklungsstand der Aufgabe Rettungsdienst Kein Zugriff
          1. Überblick über die Modelle Kein Zugriff
          2. Kriterien Kein Zugriff
            1. Brandenburg Kein Zugriff
            2. Hessen Kein Zugriff
            3. Sachsen Kein Zugriff
            4. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
              1. Hamburg Kein Zugriff
              2. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
              3. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
              4. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
              1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
              2. Bayern Kein Zugriff
              3. Berlin Kein Zugriff
              4. Bremen Kein Zugriff
              5. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
              6. Niedersachsen Kein Zugriff
              7. Saarland Kein Zugriff
              8. Thüringen Kein Zugriff
          5. Auswirkungen durch das NotSanG Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in Brandenburg, Hessen und Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
              1. Die Hilfsorganisationen Kein Zugriff
              2. Private Rettungsdienstorganisationen Kein Zugriff
              1. Die Übertragungspflicht Kein Zugriff
              2. Die optionale Übertragung Kein Zugriff
              3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. Die Privilegierung von Hilfsorganisationen Kein Zugriff
              1. Das Urteil des BayVerfGH zur Vorrangregelung des BayRDG Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Wesentliche Kriterien Kein Zugriff
                1. Rheinland-Pfalz (§ 5 RettDG RP) Kein Zugriff
                2. Nordrhein-Westfalen (§ 13 RettG NRW a. F.) Kein Zugriff
                3. Bremen (§ 27 Abs. 1 S. 3 BremHilfeG) und Hessen (§ 5 Abs. 2 S. 2 und S. 3 HRDG) – Bevorzugung bei Teilnahme im Katastrophenschutz Kein Zugriff
                4. Baden-Württemberg (§ 2 Abs. 2 S. 2 RDG BaWü) und Berlin (§ 5 Abs. 1 S. 3 RDG Berlin) – Bedarfsklauseln Kein Zugriff
                5. Schleswig-Holstein (§ 6 Abs. 3 S. 1 RDG SH) – Übertragungsbeschränkungen Kein Zugriff
            5. Fazit Kein Zugriff
            1. Brandenburg Kein Zugriff
            2. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
            1. Bremen Kein Zugriff
            2. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
            3. Niedersachsen Kein Zugriff
            4. Saarland Kein Zugriff
            5. Sachsen Kein Zugriff
            6. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
            7. Thüringen Kein Zugriff
            1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
            2. Bayern Kein Zugriff
            3. Hessen Kein Zugriff
            4. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
            5. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
            1. Berlin Kein Zugriff
            2. Hamburg Kein Zugriff
          5. Folgerung Kein Zugriff
            1. Definitionen nach Unionsrecht Kein Zugriff
            2. Definitionen nach nationalem Vergaberecht Kein Zugriff
          2. Einteilung der Länder im Einzelnen Kein Zugriff
          3. Die Finanzierungsmodelle und das kommunale Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
        3. Zusammenhang der Finanzierungsmodelle mit den jeweiligen Lösungen bei Scheitern der Verhandlungen Kein Zugriff
        4. Beteiligung von Land und Kommunen an Finanzierung Kein Zugriff
            1. Die Reichweite der Vorrangklausel Kein Zugriff
            2. Vertragspartner Kein Zugriff
            3. Vereinbarungsmöglichkeiten im Einzelnen Kein Zugriff
          2. Inhalt der Vereinbarungen Kein Zugriff
          3. Vorgaben nach § 133 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
          4. Vorgaben nach § 133 Abs. 4 SGB V Kein Zugriff
          5. Einbeziehung von Professionalisierungskosten Kein Zugriff
          6. Grenzen der Verhandlungsmacht Kein Zugriff
          7. Scheitern der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
            1. Primäre Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
            2. Teilweise Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
            3. Subsidiäre Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
            4. Schiedsstellenentscheidungen Kein Zugriff
          2. Die Voraussetzungen der Nr. 1 bis 3 Kein Zugriff
            1. Vergütungsvereinbarungen Kein Zugriff
              1. § 52 Abs. 2 Nr. 1 PBefG Kein Zugriff
              2. § 51 Abs. 2 Nr. 2 PBefG Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Mietwagen Kein Zugriff
        4. Korrektur der Entgelte Kein Zugriff
          1. Betroffene Fahrten Kein Zugriff
          2. Fallgruppen Kein Zugriff
                1. Inanspruchnahme Kein Zugriff
                2. Willentlichkeit Kein Zugriff
                1. Inanspruchnahme Kein Zugriff
                2. Willentlichkeit Kein Zugriff
              3. Fehlalarm Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Ansatzfähige Kosten Kein Zugriff
              2. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
              3. Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              5. Prinzip der Leistungsproportionalität Kein Zugriff
              6. Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Übertragung auf Entgelte Kein Zugriff
          1. Der Anspruch des Versicherten auf Fahrkosten Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff
              2. Unterinstanzliche Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Festlegung der Sichtweise Kein Zugriff
              2. Vergleich mit weiterer Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Behandlung von Tod und Fehlalarm Kein Zugriff
          4. Ergebnis zu § 60 SGB V Kein Zugriff
          5. Gebühr und Leistungsanspruch Kein Zugriff
            1. Zuständigkeit der Länder Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          7. Vereinbarungen und Leistungsanspruch Kein Zugriff
        1. Gesetzesentwurf zur Änderung des SGB V Kein Zugriff
        2. Einzelheiten des Änderungsvorhabens Kein Zugriff
        3. Die Auswirkungen auf die Fehlfahrt Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
        1. Rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Schriftlicher, entgeltlicher Vertrag Kein Zugriff
              2. Insbesondere: Das Merkmal des Vertrages Kein Zugriff
              3. Schwellenwert Kein Zugriff
            3. Allgemeine Grundsätze des Vergabeverfahrens Kein Zugriff
            4. Verfahren Kein Zugriff
              1. Bereichsausnahme aus Art. 51, 62 AEUV Kein Zugriff
                  1. Katastrophen-, Zivilschutz oder Gefahrenabwehr Kein Zugriff
                  2. Gemeinnützige Organisation oder Vereinigung Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                3. Nationale Rechtsprechung Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
            6. Vergabevorgaben in sonstigen Fällen Kein Zugriff
            7. Abweichende Vergabeverfahren in Landesgesetzen Kein Zugriff
            1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Auswirkungen von Vergaberechtsverstößen auf Gebühren Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Auslöser Kein Zugriff
            1. Gewährleistung für Gemeinden, Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            2. Gewährleistungen für Landkreise, Art. 28 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
            3. Die Aufgabenzuweisung zum übertragenen Wirkungskreis als Problem? Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Eingriff im Eingliederungsmodell Kein Zugriff
                2. Eingriff im Trennungsmodell Kein Zugriff
                  1. Übergangslösungen Kein Zugriff
                    1. Rechtsprechung zum RettDG LSA Kein Zugriff
                    2. Beurteilung der Regelungen der Landesrettungsdienstgesetze Kein Zugriff
                    3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
                  3. Ergebnis Kein Zugriff
                  1. Rettungsdienstliche Eigenerbringung als wirtschaftliche Tätigkeit? Kein Zugriff
                    1. Der Hoheitsbetrieb Kein Zugriff
                    2. Das wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
                    3. Fazit Kein Zugriff
                    1. Der öffentliche Zweck Kein Zugriff
                    2. Leistungsfähigkeit und Bedarf Kein Zugriff
                    3. Der Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
                    4. Das Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
              3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
              4. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              5. Fazit Kein Zugriff
                1. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
                2. Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
                3. Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
                1. Die Behandlung von Regie- und Eigenbetrieben Kein Zugriff
                    1. Voraussetzungen Kein Zugriff
                    2. Ergebnis Kein Zugriff
                    1. Voraussetzungen Kein Zugriff
                    2. Modell in der Praxis Kein Zugriff
                    3. Konflikt des Selbstverwaltungsrechts mit Vergaberecht im Bereich von Kooperationen Kein Zugriff
                  3. Privilegierung bei Zuständigkeit? Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
            3. Gebührenrecht Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
      1. Ergebnisse zu Teil 2 Kein Zugriff
      2. Ergebnisse zu Teil 3 Kein Zugriff
      3. Ergebnisse zu Teil 4 Kein Zugriff
      4. Ergebnisse zu Teil 5 A. Kein Zugriff
      5. Ergebnisse zu Teil 5 B. I. Kein Zugriff
      6. Ergebnisse zu Teil 5 B. II. Kein Zugriff
    2. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 419 - 436

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