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Monographie Kein Zugriff
Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund am Beispiel der Verbindungsleitungen
Eine rechtswissenschaftliche Analyse des Instrumentenmixes aus Investitionsanordnung, Investitionsbudget und Regulierungsausnahme unter Berücksichtigung des dritten Energiepaketes- Autor:innen:
- Reihe:
- Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies, Band 22
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Der Autor untersucht die regulierungsrechtlichen Instrumente, mit denen der Ausbau der Energieversorgungsnetze gefördert wird. Unter Berücksichtigung europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlagen zeigt er das verbindende System von Investitionsanordnung (§ 11 EnWG i.V.m. § 65 EnWG), Investitionsbudget (§ 23 ARegV) und Regulierungsausnahme (§ 28a EnWG) auf. Dabei nutzt er die Verbindungsleitungen als Referenzgebiet und greift auf die methodischen Grundlagen der „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“ zurück.
Eine kritische Auseinandersetzung mit den Ausbauinstrumenten des 3. Energiebinnenmarktpaketes rundet die Arbeit ab. Damit ist das Werk für energierechtliche Praktiker in Unternehmen und Kanzleien ebenso relevant wie für die weitere rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Ausbau von Energienetzen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7160-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4055-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
- Band
- 22
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 342
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition wesentlicher Untersuchungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition und Abgrenzung wesentlicher Untersuchungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Marktumfeld der Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Die regulierungsrechtlichen Pflichten der Netzbetreiber im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interessenkonflikte des Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fokus auf deutschem Teilstück von grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fokus auf regulierungsrechtlicher Steuerung von Aus- und Neubau Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition des relevanten, europäischen Rechtsrahmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Unmöglichkeit, durch Recht zu steuern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Perspektive der Steuerungsdiskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bereitstellung von Optionen durch Verwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Vollzugssteuerung im Energieregulierungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Erkenntnisinteresse der Arbeit angesichts der dargestellten Grundlagen Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzlich in Frage kommende Kompetenznormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifizierung der Kompetenzen in unterschiedliche Kompetenztypen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanter Markt und marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spürbare Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierungsmissbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die essential facilities Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ende des Konzernprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktiziertes Vorgehen der Kommission zur Förderung von Netzausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aus- und Aufbau transeuropäischer Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitlinien nach Art. 171 I erster Spiegelstrich AEUV und Beihilfen nach Art. 171 I dritter Spiegelstrich AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktionen zur Interoperabilität nach Art. 171 I zweiter Spiegelstrich AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nationalstaatliche Normen als Binnenmarktbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Rechtsangleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelles Verhältnis zwischen Art. 170 ff. AEUV und Art. 114 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konkreten Instrumente vor dem Hintergrund der Schwerpunkttheorie des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Struktur der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Leitprinzip der Energiesolidarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Interkonnektion der Energienetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nur begrenzte Förderkompetenz im Sinne des EG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wörtliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie und Wille der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Souveränitätsvorbehalt nach Art. 194 II S. 3 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Kompetenznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistung von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung durch gemeindliche Konzession? Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrauung durch die Pflichten des EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung der besonderen Aufgabe („Erforderlichkeit“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung des Handelsverkehrs entgegen dem Unionsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigung nach Art. 106 III AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 345 [ex Art. 295] AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip unter der Geltung des EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip unter der Geltung des AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum zweiten Kapitel Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Vorüberlegungen zum Engpassmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpassmanagement vertraglicher Engpässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpassmanagement physischer Engpässe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Engpasserlösverwendung im Strombereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpasserlösverwendung im Gasbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Das Zugangsregime als Quelle von Kriterien Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorhaben von gemeinsamem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrangige Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhaben von europäischem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Wirkung der TEN-E-Zuschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Bedarfsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Das EEPR Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum dritten Kapitel Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Anspruch Dritter auf Ausbau nach § 11 I EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung auf bedarfsgerechten Ausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Prognosekompetenz der Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Bedarfsfiktion durch das EnLAG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsfiktion allein durch TEN-E-Ausweisung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzbezogenheit des Bedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachgesetzliche Konkretisierung der Zumutbarkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundrechtliche Verankerung der Investitionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllung öffentlicher Aufgaben als alleiniger Grund fehlender Grundrechtssubjektivität? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen als Grund fehlender Grundrechtssubjektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Korrektivwirkung des einfachen Energierechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich von Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich von Art. 12 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensausübung nach § 65 EnWG Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Fazit zum Instrument der Investitionsanordnung Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Grundlagen der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Investitionen und Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Der Einfluss von Investitionsbudgets auf die Erlösobergrenze Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsbedürftigkeit und Antragszeitpunkt der Kostenwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung und Fernleitung als privilegierte Netzstufen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Erweiterungsinvestition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschreibungen auf die Anschaffungs- und Herstellungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierter Eigenkapitalzinssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierter Fremdkapitalzinssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Systematik der Ziele nach § 23 I S. 1 ARegV untereinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielbeitrag der Investition Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von § 23 I S. 1 ARegV und § 23 I S. 2 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das Verhältnis von Investitionsanordnung und Investitionsbudget Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsfolge der Regelbeispiele: Vermutung der Zieltauglichkeit nach § 23 I S. 1 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelbeispiel für Investitionen in Stromverbindungsleitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelbeispiel für Investitionen in Gasverbindungsleitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Engpasserlöse und Investitionsbudgets im Strombereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpasserlöse und Investitionsbudgets im Gasbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nicht-Anwendung von Referenznetzanalysen für TEN-E-Infrastrukturen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Hilfsbetrachtung der BNetzA bis zur Fertigstellung des Planungsnetzmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassung der Erlösobergrenze mit T-2-Verzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermächtigung der Behörde zum Erlass von Nebenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenwirksamkeit keine zwingende Mindestgröße der Budgetdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gefährdung eines zumutbaren Ausbaus durch vorzeitiges Ende der Budgetgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Beeinflussbarkeit der Kapitalkosten nach der Investition Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Schlüssigkeit des BNetzA-Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition der wesentlichen Szenariobedingungen als wesentlicher Überprüfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum Instrument des Investitionsbudgets Kein Zugriff Seiten 190 - 193Autor:innen:
- Normative Grundlagen der Ausnahme Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmeumfang im Strombereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmeumfang im Gasbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsbedürftigkeit und Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzug im Energieregulierungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematik und Auslegungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierte Investitionsvorhaben im Strombereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- LNG- und Speicheranlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzüberschreitende Fernleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wörtliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Investition als auslösendes Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgung nach der StromVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung nach dem EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Produktions- und Importmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Endkundenmärkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Produzentenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ferngasstufe 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ferngasstufe 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Endkundenmärkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Marktabgrenzung im Wettbewerbs- und Regulierungsrecht vor dem Hintergrund des Ownership Unbundling Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung der Versorgungssicherheit (nur bei Gas) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Bedeutung der Open Season Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtschutz Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strombereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Gasbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebung von Entgelten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahme als auslösendes Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb nach Art. 7 I lit. f StromVO bzw. § 28 a I Nr. 5 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektives Funktionieren des Energiebinnenmarktes und des regulierten Netzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art möglicher Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachweis negativer Investitionsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzierung über regulierte Entgelte (insb. Engpasserlöse) Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungssicherheit durch langfristige Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Beihilfen (insb. TEN-E Zuschüsse) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur bisherigen Genehmigungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Planung alternativer, regulierter Infrastrukturen als Grund einer Totalversagung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Capacity Caps und Gas-Release Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung suboptimaler Kapazitätsmengen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlimit zur Nutzung der Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpassmanagement und Anti-Hoarding Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 101, 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorspezifische Missbrauchsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befreiung von Unbundlingvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikation gängiger Behördenpraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbindung von ACER Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen am Kontrollverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitlinienermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum Instrument der Regulierungsausnahme Kein Zugriff Seiten 262 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbindung europäischer Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der europäischen Bedarfsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang effizienterer Kapazitätsbereitstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Engpasserlöse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kohärenz der konsensualen Instrumente untereinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz zwischen Investitionsanordnung und den beiden konsensualen Instrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritische Würdigung der Kommissionsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung der Entscheidungen der BNetzA Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematisierung und Verbesserung der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 283 - 287Autor:innen:
- Fazit zum siebten Kapitel Kein Zugriff Seiten 287 - 289Autor:innen:
- Autor:innen:
- Modalitäten einer Verrechnung mit den Netznutzungsentgelten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsspielraum der Netzbetreiber bei anderen Erlösverwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtende Umsetzung nur für ITO-Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten der Netzentwicklungspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Planentwurfs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konsultationsverfahren der Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz mit dem gemeinschaftsweiten Netzentwicklungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsrecht der Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufforderung zur Investition durch Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschreibungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überprüfung der Umsetzung europäischer Richtlinien anhand nationaler Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis zur Investitionsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Investitionsbudget Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ungeklärte Methoden und Maßstäbe der Bedarfsfeststellung und -kontrolle in der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 315 - 317Autor:innen:
- Geringer Einfluss des TEN-E-Programms auf die regulierungsrechtliche Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 317 - 318Autor:innen:
- Der Optionenkorridor der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 318 - 319Autor:innen:
- Ausbausteuerung als Referenzgebiet des Energieregulierungsverbunds Kein Zugriff Seiten 319 - 320Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 342Autor:innen:
