Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund am Beispiel der Verbindungsleitungen

Paul Barchewitz LL.M.

doi:10.5771/9783845240558

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Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund am Beispiel der Verbindungsleitungen

Eine rechtswissenschaftliche Analyse des Instrumentenmixes aus Investitionsanordnung, Investitionsbudget und Regulierungsausnahme unter Berücksichtigung des dritten Energiepaketes

Autor:innen:
Reihe:: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies, Band 22
Verlag:: 10.05.2012

Zusammenfassung

Der Autor untersucht die regulierungsrechtlichen Instrumente, mit denen der Ausbau der Energieversorgungsnetze gefördert wird. Unter Berücksichtigung europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlagen zeigt er das verbindende System von Investitionsanordnung (§ 11 EnWG i.V.m. § 65 EnWG), Investitionsbudget (§ 23 ARegV) und Regulierungsausnahme (§ 28a EnWG) auf. Dabei nutzt er die Verbindungsleitungen als Referenzgebiet und greift auf die methodischen Grundlagen der „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“ zurück.

Eine kritische Auseinandersetzung mit den Ausbauinstrumenten des 3. Energiebinnenmarktpaketes rundet die Arbeit ab. Damit ist das Werk für energierechtliche Praktiker in Unternehmen und Kanzleien ebenso relevant wie für die weitere rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Ausbau von Energienetzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 10.05.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7160-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4055-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 30
  2. 1. Definition wesentlicher Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff
    2. Definition und Abgrenzung wesentlicher Untersuchungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. Das Marktumfeld der Netzbetreiber Kein Zugriff
    2. Die regulierungsrechtlichen Pflichten der Netzbetreiber im Überblick Kein Zugriff
    3. Die Interessenkonflikte des Netzbetreibers Kein Zugriff
  4. 1. Fokus auf deutschem Teilstück von grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen Kein Zugriff
    2. Fokus auf regulierungsrechtlicher Steuerung von Aus- und Neubau Kein Zugriff
    3. Definition des relevanten, europäischen Rechtsrahmens Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsätzliche Unmöglichkeit, durch Recht zu steuern? Kein Zugriff
      2. Perspektive der Steuerungsdiskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bereitstellung von Optionen durch Verwaltungsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtliche Vollzugssteuerung im Energieregulierungsverbund Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis: Erkenntnisinteresse der Arbeit angesichts der dargestellten Grundlagen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  7. Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 54 - 57
2. 1. 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    2. Grundsätzlich in Frage kommende Kompetenznormen Kein Zugriff
    3. Klassifizierung der Kompetenzen in unterschiedliche Kompetenztypen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Relevanter Markt und marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
      2. Spürbare Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      3. Diskriminierungsmissbrauch Kein Zugriff
        Verstoß gegen die essential facilities Doktrin Kein Zugriff
    2. 1. Ende des Konzernprivilegs Kein Zugriff
      2. Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Praktiziertes Vorgehen der Kommission zur Förderung von Netzausbau Kein Zugriff
    5. Bewertung der Kompetenznorm Kein Zugriff
  3. 1. Aus- und Aufbau transeuropäischer Netze Kein Zugriff
    2. 1. Leitlinien nach Art. 171 I erster Spiegelstrich AEUV und Beihilfen nach Art. 171 I dritter Spiegelstrich AEUV Kein Zugriff
      2. Aktionen zur Interoperabilität nach Art. 171 I zweiter Spiegelstrich AEUV Kein Zugriff
    3. Bewertung der Kompetenznorm Kein Zugriff
  4. 1. Nationalstaatliche Normen als Binnenmarktbeeinträchtigung Kein Zugriff
    2. Der Begriff der Rechtsangleichung Kein Zugriff
    3. 1. Generelles Verhältnis zwischen Art. 170 ff. AEUV und Art. 114 AEUV Kein Zugriff
      2. Die konkreten Instrumente vor dem Hintergrund der Schwerpunkttheorie des EuGH Kein Zugriff
    4. Bewertung der Kompetenznorm Kein Zugriff
  5. 1. Struktur der Kompetenznorm Kein Zugriff
    2. Das Leitprinzip der Energiesolidarität Kein Zugriff
    3. Interkonnektion der Energienetze Kein Zugriff
    4. 1. Nur begrenzte Förderkompetenz im Sinne des EG? Kein Zugriff
      2. Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historie und Wille der Vertragsparteien Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Der Souveränitätsvorbehalt nach Art. 194 II S. 3 AEUV Kein Zugriff
    6. Bewertung der Kompetenznorm Kein Zugriff
  6. 1. 1. Dienstleistung von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
      2. Betrauung durch gemeindliche Konzession? Kein Zugriff
        Betrauung durch die Pflichten des EnWG Kein Zugriff
      3. Verhinderung der besonderen Aufgabe („Erforderlichkeit“) Kein Zugriff
      4. Beeinträchtigung des Handelsverkehrs entgegen dem Unionsinteresse Kein Zugriff
      5. Ermächtigung nach Art. 106 III AEUV Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Art. 345 [ex Art. 295] AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Subsidiaritätsprinzip unter der Geltung des EG Kein Zugriff
      2. Subsidiaritätsprinzip unter der Geltung des AEUV Kein Zugriff
  7. Fazit zum zweiten Kapitel Kein Zugriff Seiten 108 - 110
3. 1. 1. 1. Allgemeine Vorüberlegungen zum Engpassmanagement Kein Zugriff
      2. Engpassmanagement vertraglicher Engpässe Kein Zugriff
      3. Engpassmanagement physischer Engpässe Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Engpasserlösverwendung im Strombereich Kein Zugriff
      2. Engpasserlösverwendung im Gasbereich Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis: Das Zugangsregime als Quelle von Kriterien Kein Zugriff Seiten 121 - 121
  3. 1. 1. Vorhaben von gemeinsamem Interesse Kein Zugriff
      2. Vorrangige Vorhaben Kein Zugriff
      3. Vorhaben von europäischem Interesse Kein Zugriff
    2. Geringe Wirkung der TEN-E-Zuschüsse Kein Zugriff
    3. Europäische Bedarfsplanung Kein Zugriff
    4. Exkurs: Das EEPR Kein Zugriff
  4. Fazit zum dritten Kapitel Kein Zugriff Seiten 128 - 130
1. 1. 1. 1. Kein Anspruch Dritter auf Ausbau nach § 11 I EnWG Kein Zugriff
      2. Begrenzung auf bedarfsgerechten Ausbau Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Fehlende Prognosekompetenz der Behörde Kein Zugriff
        Gesetzgeberische Bedarfsfiktion durch das EnLAG? Kein Zugriff
        Bedarfsfiktion allein durch TEN-E-Ausweisung? Kein Zugriff
      2. Netzbezogenheit des Bedarfs Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Einfachgesetzliche Konkretisierung der Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
      2. Die grundrechtliche Verankerung der Investitionsfreiheit Kein Zugriff
        Erfüllung öffentlicher Aufgaben als alleiniger Grund fehlender Grundrechtssubjektivität? Kein Zugriff
        Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen als Grund fehlender Grundrechtssubjektivität Kein Zugriff
        Die Korrektivwirkung des einfachen Energierechts Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Eingriff in den Schutzbereich von Art. 14 GG Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
        Eingriff in den Schutzbereich von Art. 12 I GG Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Ermessensausübung nach § 65 EnWG Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  3. Fazit zum Instrument der Investitionsanordnung Kein Zugriff Seiten 161 - 163
2. 1. Grundlagen der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Investitionen und Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  3. Der Einfluss von Investitionsbudgets auf die Erlösobergrenze Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  4. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Antragsbedürftigkeit und Antragszeitpunkt der Kostenwirksamkeit Kein Zugriff
  5. 1. Anspruch auf Genehmigung Kein Zugriff
    2. Übertragung und Fernleitung als privilegierte Netzstufen Kein Zugriff
    3. Der Begriff der Erweiterungsinvestition Kein Zugriff
    4. 1. Abschreibungen auf die Anschaffungs- und Herstellungskosten Kein Zugriff
      2. Regulierter Eigenkapitalzinssatz Kein Zugriff
      3. Regulierter Fremdkapitalzinssatz Kein Zugriff
    5. Erforderlichkeit der Kosten Kein Zugriff
    6. 1. Die Systematik der Ziele nach § 23 I S. 1 ARegV untereinander Kein Zugriff
      2. Zielbeitrag der Investition Kein Zugriff
      3. Das Verhältnis von § 23 I S. 1 ARegV und § 23 I S. 2 ARegV Kein Zugriff
      4. Konsequenzen für das Verhältnis von Investitionsanordnung und Investitionsbudget Kein Zugriff
      5. Rechtsfolge der Regelbeispiele: Vermutung der Zieltauglichkeit nach § 23 I S. 1 ARegV Kein Zugriff
        Regelbeispiel für Investitionen in Stromverbindungsleitungen Kein Zugriff
        Regelbeispiel für Investitionen in Gasverbindungsleitungen Kein Zugriff
  6. 1. Engpasserlöse und Investitionsbudgets im Strombereich Kein Zugriff
    2. Engpasserlöse und Investitionsbudgets im Gasbereich Kein Zugriff
  7. 1. Nicht-Anwendung von Referenznetzanalysen für TEN-E-Infrastrukturen? Kein Zugriff
    2. Hilfsbetrachtung der BNetzA bis zur Fertigstellung des Planungsnetzmodells Kein Zugriff
  8. 1. Anpassung der Erlösobergrenze mit T-2-Verzug Kein Zugriff
    2. 1. Ermächtigung der Behörde zum Erlass von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      2. Kostenwirksamkeit keine zwingende Mindestgröße der Budgetdauer Kein Zugriff
      3. Keine Gefährdung eines zumutbaren Ausbaus durch vorzeitiges Ende der Budgetgenehmigung Kein Zugriff
      4. Tatsächliche Beeinflussbarkeit der Kapitalkosten nach der Investition Kein Zugriff
      5. Inhaltliche Schlüssigkeit des BNetzA-Ansatzes Kein Zugriff
      6. Definition der wesentlichen Szenariobedingungen als wesentlicher Überprüfungspunkt Kein Zugriff
  9. Fazit zum Instrument des Investitionsbudgets Kein Zugriff Seiten 190 - 193
3. 1. Normative Grundlagen der Ausnahme Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  2. 1. Ausnahmeumfang im Strombereich Kein Zugriff
    2. Ausnahmeumfang im Gasbereich Kein Zugriff
  3. 1. Antragsbedürftigkeit und Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Nachweis- und Beweislast Kein Zugriff
    3. Vollzug im Energieregulierungsverbund Kein Zugriff
  4. 1. Systematik und Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
    2. Privilegierte Investitionsvorhaben im Strombereich Kein Zugriff
    3. 1. LNG- und Speicheranlagen Kein Zugriff
      2. Grenzüberschreitende Fernleitung Kein Zugriff
        Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Investition als auslösendes Moment Kein Zugriff
      2. Versorgung nach der StromVO Kein Zugriff
        Versorgung nach dem EnWG Kein Zugriff
      3. Produktions- und Importmarkt Kein Zugriff
        Verteilmarkt Kein Zugriff
        Endkundenmärkte Kein Zugriff
        Produzentenmarkt Kein Zugriff
        Ferngasstufe 1 Kein Zugriff
        Ferngasstufe 2 Kein Zugriff
        Endkundenmärkte Kein Zugriff
        Bedeutung der Marktabgrenzung im Wettbewerbs- und Regulierungsrecht vor dem Hintergrund des Ownership Unbundling Kein Zugriff
    5. Verbesserung der Versorgungssicherheit (nur bei Gas) Kein Zugriff
    6. 1. Rechtliche Bedeutung der Open Season Ergebnisse Kein Zugriff
      2. Rechtschutz Dritter Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Strombereich Kein Zugriff
      2. Gasbereich Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    9. Erhebung von Entgelten Kein Zugriff
    10. 1. Ausnahme als auslösendes Moment Kein Zugriff
      2. Wettbewerb nach Art. 7 I lit. f StromVO bzw. § 28 a I Nr. 5 EnWG Kein Zugriff
      3. Effektives Funktionieren des Energiebinnenmarktes und des regulierten Netzes Kein Zugriff
    11. 1. Art möglicher Risiken Kein Zugriff
      2. Nachweis negativer Investitionsabsicht Kein Zugriff
        Finanzierung über regulierte Entgelte (insb. Engpasserlöse) Kein Zugriff
        Planungssicherheit durch langfristige Verträge Kein Zugriff
        Staatliche Beihilfen (insb. TEN-E Zuschüsse) Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Stellungnahme zur bisherigen Genehmigungspraxis Kein Zugriff
  5. 1. Die Planung alternativer, regulierter Infrastrukturen als Grund einer Totalversagung Kein Zugriff
    2. 1. Capacity Caps und Gas-Release Kein Zugriff
      2. Verhinderung suboptimaler Kapazitätsmengen Kein Zugriff
      3. Zeitlimit zur Nutzung der Genehmigung Kein Zugriff
      4. Engpassmanagement und Anti-Hoarding Kein Zugriff
  6. 1. Art. 101, 102 AEUV Kein Zugriff
    2. Sektorspezifische Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  7. 1. Befreiung von Unbundlingvorgaben Kein Zugriff
    2. Kodifikation gängiger Behördenpraxis Kein Zugriff
    3. Die Einbindung von ACER Kein Zugriff
    4. Änderungen am Kontrollverfahren Kein Zugriff
    5. Leitlinienermächtigung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. Fazit zum Instrument der Regulierungsausnahme Kein Zugriff Seiten 262 - 264
1. 1. 1. 1. Einbindung europäischer Beihilfen Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung der europäischen Bedarfsplanung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vorrang effizienterer Kapazitätsbereitstellung Kein Zugriff
      2. Engpasserlöse Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Kohärenz der konsensualen Instrumente untereinander Kein Zugriff
    2. Kohärenz zwischen Investitionsanordnung und den beiden konsensualen Instrumenten Kein Zugriff
  3. 1. Kritische Würdigung der Kommissionsentscheidungen Kein Zugriff
    2. Kritische Würdigung der Entscheidungen der BNetzA Kein Zugriff
    3. Die Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund Kein Zugriff
  4. Systematisierung und Verbesserung der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 283 - 287
  5. Fazit zum siebten Kapitel Kein Zugriff Seiten 287 - 289
2. 1. 1. Modalitäten einer Verrechnung mit den Netznutzungsentgelten Kein Zugriff
    2. Gestaltungsspielraum der Netzbetreiber bei anderen Erlösverwendungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verpflichtende Umsetzung nur für ITO-Netzbetreiber Kein Zugriff
    2. Adressaten der Netzentwicklungspläne Kein Zugriff
    3. Inhalt des Planentwurfs Kein Zugriff
    4. 1. Konsultationsverfahren der Behörde Kein Zugriff
      2. Kohärenz mit dem gemeinschaftsweiten Netzentwicklungsplan Kein Zugriff
      3. Änderungsrecht der Behörde Kein Zugriff
    5. 1. Aufforderung zur Investition durch Netzbetreiber Kein Zugriff
      2. Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten Kein Zugriff
        Überprüfung der Umsetzung europäischer Richtlinien anhand nationaler Grundrechte Kein Zugriff
        Verletzung des Eigentumsrechts der Aktionäre Kein Zugriff
        Verletzung des Eigentumsrechts der Netzbetreiber Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen einer Sanktion Kein Zugriff
    6. 1. Verhältnis zur Investitionsanordnung Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Investitionsbudget Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur Regulierungsausnahme Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. Ungeklärte Methoden und Maßstäbe der Bedarfsfeststellung und -kontrolle in der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 315 - 317
  2. Geringer Einfluss des TEN-E-Programms auf die regulierungsrechtliche Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 317 - 318
  3. Der Optionenkorridor der regulierungsrechtlichen Ausbausteuerung Kein Zugriff Seiten 318 - 319
  4. Ausbausteuerung als Referenzgebiet des Energieregulierungsverbunds Kein Zugriff Seiten 319 - 320
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 342

Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund am Beispiel der Verbindungsleitungen

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