Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
Eine Untersuchung der Reichweite der Grundfreiheiten im nationalen Gesellschaftsrecht am Beispiel des REITG- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Viele Mitgliedstaaten erlauben Investoren nicht uneingeschränkt die Investition in Finanzprodukte. Das REITG regelt für den G-REIT eine Höchstbeteiligungs- und eine Streubesitzvorgabe. Die Studie untersucht, ob diese Maßnahmen Eingriffe in die Kapitalverkehrsfreiheit darstellen und widmet sich speziell der Problematik, wie stark die nationalen Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf Finanzprodukte durch das Europarecht eingeschränkt werden. Die Bestimmung der Reichweite der Grundfreiheiten wird hierbei von vielen Unbekannten erschwert. Der Autor konturiert den Schutzbereich der Grundfreiheiten und widmet sich mehreren Themen, wie der Bestimmung des relevanten Marktes und der Entwicklung eines objektiven Maßstabes zur Beurteilung der Eingriffswirkung. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Rechtfertigung durch Gründe des institutionellen Anlegerschutzes. Schließlich wird untersucht, inwiefern Maßnahmen Privater, wie privatautonom eingeführte Höchststimmrechte, an den Grundfreiheiten zu messen sind.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7436-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4100-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 51
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 272
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Kristian Puhle
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Kristian Puhle
- Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Liquidität für das Kerngeschäft Kein Zugriff Kristian Puhle
- Verbesserung der Eigenkapitalquote und der Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Steueroptimierte Realisierung stiller Reserven Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Realisierung der Ziele durch alternative Anlagevehikel Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Nachteile bestehender Immobilien-Anlagemöglichkeiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- G-REITs als liquide, transparente Anlage mit planbaren Einkünften Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Notierung der Aktien am geregelten Markt Kein Zugriff Kristian Puhle
- Immobilienbewirtschaftung als Unternehmensgegenstand Kein Zugriff Kristian Puhle
- Vermögens- und Ertragsanforderungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- 90-prozentiges Ausschüttungserfordernis Kein Zugriff Kristian Puhle
- Zwingende Bilanzierung nach IFRS Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Höchstbeteiligungsgrenze und Streubesitzvorgaben Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Breite Streuung der Aktien Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Doppelbesteuerungsabkommen und das Besteuerungsrecht des Quellenstaats Kein Zugriff Kristian Puhle
- Entfallen des Besteuerungsrechts bei qualifizierten Beteiligungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Anlegerstrukturvorgaben zur Sicherstellung der Besteuerung der Unternehmenserträge des G-REIT Kein Zugriff Kristian Puhle
- Vor-REIT Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 43 - 43 Kristian Puhle
- Verstoß gegen die Unternehmensstruktur Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Fehlende Inanspruchnahme des DBA-Schachtelprivilegs Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende gesellschaftsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Entschädigung von Streubesitzaktionären Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Eignung der WpHG-Meldepflichten zur Aufdeckung des Verstoßes Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff Seiten 50 - 50 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Akte der Gesetzgebung als tauglicher Prüfungsgegenstand Kein Zugriff Kristian Puhle
- Unmittelbare Anwendbarkeit der Grundfreiheiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Die Kapitalverkehrsfreiheit und der Schutz von Direktinvestitionen Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Kristian Puhle
- Die Niederlassungsfreiheit und der Schutz von Kontrollbeteiligungen Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Vorrang der Niederlassungsfreiheit bei Kontrollbeteiligungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Parallele Anwendung bei nicht ausschließlicher Kontrollbeteiligung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Privatrechtlicher Charakter der Anlegerstrukturvorgaben Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Unterscheidung des EuGH in privates und öffentliches Recht Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Abwägung privater Interessen auch in öffentlich-rechtlichen Normen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Verhinderung eines horror iuris durch umfangreiche Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Kristian Puhle
- Offene Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 66 - 68 Kristian Puhle
- Verdeckte Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Kristian Puhle
- Fehlende Diskriminierung durch Anlegerstrukturvorgaben Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 70 - 70 Kristian Puhle
- Übertragung der Dassonville-Formel auf sämtliche Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Goldene Aktie Frankreich Kein Zugriff Kristian Puhle
- Goldene Aktie Portugal I Kein Zugriff Kristian Puhle
- Goldene Aktie Großbritannien Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Fehlende staatliche Einflusssicherung durch das REITG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Wirksamkeit des Aktienerwerbs über Erwerbsobergrenze Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Goldene Aktien als nicht abschließende Beschränkung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Fehlende Eignung zur tatsächlichen Einhaltung der Grenze Kein Zugriff Kristian Puhle
- Eignung zur potentiellen Einhaltung der Grenze – das REITG als safe harbour Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Fehlende Kenntnis des Investors vom Streubesitz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Kenntnis des Investors vom Veräußerer Kein Zugriff Kristian Puhle
- Negative Verhaltenssteuerung in Ausnahmefällen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Kristian Puhle
- Keck & Mithouard Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Kapitalverkehrsfreiheit – Goldene Aktie Rechtsprechung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Niederlassungsfreiheit – CaixaBank France u.a. Kein Zugriff Kristian Puhle
- Dienstleistungsfreiheit – Alpine Investments BV Kein Zugriff Kristian Puhle
- Arbeitnehmerfreizügigkeit – Bosman Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Konvergenz der Grundfreiheiten auch auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff Kristian Puhle
- Art. 26 Abs. 2 AEUV und die Gleichrangigkeit der Grundfreiheiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Das Marktkriterium in Keck findet sich in den Vertragstexten Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Das Herkunftslandprinzip zur Verwirklichung des Binnenmarktziels Kein Zugriff Kristian Puhle
- Die primäre Rechtsetzungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Grundfreiheiten als Freiheits- und Gleichheitsrechte Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Prüfung einer Ungleichbehandlung der G-REIT-Investoren Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende formale und materielle Ungleichbehandlung durch § 11 Abs. 4 S. 1 REITG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 8 Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Kristian Puhle
- Die Rechtsprechung des EuGH zu Verwendungsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Kristian Puhle
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- Ansätze des EuGH zur Benennung des relevanten Markts Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Rechtssache C-170/78 (Bier und Wein) Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rechtssache C-265/06 (Kommission/Portugal) Kein Zugriff Kristian Puhle
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- SSNIP-Test Kein Zugriff Kristian Puhle
- Enger wettbewerbsrechtlicher Markt auf Grund von Gleichartigkeit Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ähnlichkeit statt Gleichartigkeit bei den Grundfreiheiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Unterschiede bei der Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Austauschbarkeit nach Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Kristian Puhle
- Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff Kristian Puhle
- Grad der Austauschbarkeit Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 9 Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Kristian Puhle
- Kristian Puhle
- Informationspflichten auf organisierten Märkten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Bilanzielle Transparenz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Investor Relations Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Transaktionskosten, Fremdkapitaleinsatz und Diversifikationsvorgaben Kein Zugriff Kristian Puhle
- Doppelbesteuerung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Liquidität Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Kristian Puhle
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- Anlageklassenrisiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Anlageproduktspezifisches Risiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Preisschwankungsrisiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Kristian Puhle
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- Transparenz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rendite Kein Zugriff Kristian Puhle
- Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Risiko Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Transparenz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rendite Kein Zugriff Kristian Puhle
- Risiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Transparenz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rendite Kein Zugriff Kristian Puhle
- Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Risiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Transparenz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rendite Kein Zugriff Kristian Puhle
- Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Risiko Kein Zugriff Kristian Puhle
- Konkurrenzverhältnis zwischen G-REIT und Immobilienaktiengesellschaften Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Kristian Puhle
- Binnenmarkt und optimale Ressourcenallokation Kein Zugriff Seiten 135 - 137 Kristian Puhle
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- Makroökonomische Vorzüge Kein Zugriff Kristian Puhle
- Mikroökonomische Vorzüge Kein Zugriff Kristian Puhle
- Größere Produktvielfalt Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Fehlende optimale Ressourcenallokation auf Grund fehlender optimaler Alternativen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ressourcenverzettelung durch Suche nach alternativen Produkten Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein Zugriff Kristian Puhle
- Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Kristian Puhle
- Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit Kein Zugriff Seiten 147 - 149 Kristian Puhle
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- Unzureichende Kohärenz zwischen Quellensteuer und Höchstbeteiligungsgrenze Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Herstellung steuerrechtlicher Kohärenz durch DBA Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Wechselbeziehung auf Grund separater DBA-Overrides Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Steuerausfall nur im Verhältnis zu Schweden Kein Zugriff Kristian Puhle
- Unverhältnismäßigkeit bei Nichteingreifen des Schutzgedankens Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlendes schutzwürdiges Allgemeininteresse bei Steuermindereinnahmen Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff Seiten 159 - 159 Kristian Puhle
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- Abweichende Zurechnungstatbestände zwischen § 11 Abs. 4 S. 2 REITG und § 39 AO Kein Zugriff Kristian Puhle
- Existenz eines gesellschaftsrechtlichen Sanktionsmechanismus Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Der EuGH und die nationalen wirtschaftlichen Zielsetzungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Die Fortentwicklung globaler Finanzmärkte durch den G-REIT Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 14 Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Kristian Puhle
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- Verbraucherschutz als Irreführungsschutz Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kapitalanlegerschutz als Irreführungsschutz Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Institutioneller Anlegerschutz durch Produktvielfalt Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Gesellschaftsformen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Schaffung eines alternativen Rendite-Risikoprofils durch das REITG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Kompetenz des Gesetzgebers bei strukturierten Finanzprodukten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Sondervermögen Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Institutionelle Investoren und Spezial-Sondervermögen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kleinanleger und Immobilien-Sondervermögen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Anlegerschutz durch fest umgrenzte Rendite-Risikoprofilen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 15 Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Kristian Puhle
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- Hohe Volatilität Kein Zugriff Kristian Puhle
- Geringe Liquidität Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Kursstürze bei Notverkäufen/Stop-Loss-Ordern Kein Zugriff Kristian Puhle
- Größere Verkaufsbereitschaft bei fehlender Kontrollbeteiligung Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Fehlende bessere Sicherstellung einer breiten Aktienstreuung durch Streubesitzklausel Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Enger Ermessensspielraum bei Importfreiheiten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Weiter Ermessensspielraum bei Exportfreiheiten Kein Zugriff Kristian Puhle
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- REIT-Anlegerstrukturen im Rechtsvergleich Kein Zugriff Kristian Puhle
- Exkurs – Divergenz der nationalen Mindestkapitalvorschriften Kein Zugriff Kristian Puhle
- Grundsätzliche Hinnahme ausländischer Wertungen bei Importsachverhalten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Einschätzungsprärogative des Mitgliedstaates bei Exportsachverhalten Kein Zugriff Kristian Puhle
- Verhältnismäßigkeit der Höchstbeteiligungsgrenze im REITG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 16 Kein Zugriff Seiten 198 - 198 Kristian Puhle
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- Die Argumentation mit fehlender Kontrolle statt geringerer Rendite Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Kontrollbeschränkungen als Investitionsmodalitäten? Kein Zugriff Kristian Puhle
- Studie zu Mechanismen zur Kontrollbeschränkung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Institutionelle Investoren im Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Abschreckende Entsende- und Vetorechte sowie Stimmrechtsbeschränkungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Einzelfallentscheidung bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Abschreckendes 80-prozentiges Mehrheitserfordernis im VW-Gesetz Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Goldene Aktie Portugal I und der Rechtfertigungsversuch der breiten Aktienstreuung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Finanzprodukte und Gesellschaftsleitbilder Kein Zugriff Kristian Puhle
- Rechtfertigung über institutionellen Anlegerschutz nur bei konsistenter Anwendung von Gesellschaftsleitbilder Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Rechtssicherheit auf Grund eines objektiven Maßstabes zur Beurteilung der marktabschottenden Wirkung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Kein Eingriff bei nicht zwingenden Mechanismen zur Kontrollbeschränkung des AktG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Fehlende Abschreckungswirkung zwingender Mechanismen zur Kontrollbeschränkung auf Grund EU-Harmonisierung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Positive Beurteilung von Mechanismen zur Kontrollbeschränkung durch institutionelle Investoren Kein Zugriff Kristian Puhle
- Weites Ermessen des Gesetzgebers bei der Wahrung schutzwürdiger Interessen bei fehlender Harmonisierung Kein Zugriff Kristian Puhle
- Zulässige Abweichung des Gesetzgebers vom allgemeinen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 17 Kein Zugriff Seiten 224 - 227 Kristian Puhle
- Bosman und Angonese Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Kristian Puhle
- Private als Verpflichtete der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Kristian Puhle
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- Marktversagen bei Diskriminierung Kein Zugriff Kristian Puhle
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- Achtung aktionärsdemokratisch herbeigeführter Entscheidungen Kein Zugriff Kristian Puhle
- Aktionärsdemokratie bei Bestehen einer Sperrminorität Kein Zugriff Kristian Puhle
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- EuGH – Goldene Aktie Deutschland Kein Zugriff Kristian Puhle
- OLG Hamm – ThyssenKrupp AG Kein Zugriff Kristian Puhle
- Verzicht der EU auf „one share, one vote“ Richtlinie Kein Zugriff Seiten 237 - 238 Kristian Puhle
- Ergebnis zu § 18 Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Kristian Puhle
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 240 - 246 Kristian Puhle
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 270 Kristian Puhle
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 272 Kristian Puhle





