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Monographie Kein Zugriff

Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit

Eine Untersuchung der Reichweite der Grundfreiheiten im nationalen Gesellschaftsrecht am Beispiel des REITG
Autor:innen:
Verlag:
 24.05.2012

Zusammenfassung

Viele Mitgliedstaaten erlauben Investoren nicht uneingeschränkt die Investition in Finanzprodukte. Das REITG regelt für den G-REIT eine Höchstbeteiligungs- und eine Streubesitzvorgabe. Die Studie untersucht, ob diese Maßnahmen Eingriffe in die Kapitalverkehrsfreiheit darstellen und widmet sich speziell der Problematik, wie stark die nationalen Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf Finanzprodukte durch das Europarecht eingeschränkt werden. Die Bestimmung der Reichweite der Grundfreiheiten wird hierbei von vielen Unbekannten erschwert. Der Autor konturiert den Schutzbereich der Grundfreiheiten und widmet sich mehreren Themen, wie der Bestimmung des relevanten Marktes und der Entwicklung eines objektiven Maßstabes zur Beurteilung der Eingriffswirkung. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Rechtfertigung durch Gründe des institutionellen Anlegerschutzes. Schließlich wird untersucht, inwiefern Maßnahmen Privater, wie privatautonom eingeführte Höchststimmrechte, an den Grundfreiheiten zu messen sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
24.05.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7436-7
ISBN-Online
978-3-8452-4100-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
    1. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26
        1. Liquidität für das Kerngeschäft Kein Zugriff
        2. Verbesserung der Eigenkapitalquote und der Liquidität Kein Zugriff
        3. Steueroptimierte Realisierung stiller Reserven Kein Zugriff
        4. Fehlende Realisierung der Ziele durch alternative Anlagevehikel Kein Zugriff
        1. Nachteile bestehender Immobilien-Anlagemöglichkeiten Kein Zugriff
        2. G-REITs als liquide, transparente Anlage mit planbaren Einkünften Kein Zugriff
    3. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff 32 - 32
        1. Notierung der Aktien am geregelten Markt Kein Zugriff
        2. Immobilienbewirtschaftung als Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
        3. Vermögens- und Ertragsanforderungen Kein Zugriff
        4. 90-prozentiges Ausschüttungserfordernis Kein Zugriff
        5. Zwingende Bilanzierung nach IFRS Kein Zugriff
        1. Höchstbeteiligungsgrenze und Streubesitzvorgaben Kein Zugriff
          1. Breite Streuung der Aktien Kein Zugriff
            1. Doppelbesteuerungsabkommen und das Besteuerungsrecht des Quellenstaats Kein Zugriff
            2. Entfallen des Besteuerungsrechts bei qualifizierten Beteiligungen Kein Zugriff
            3. Anlegerstrukturvorgaben zur Sicherstellung der Besteuerung der Unternehmenserträge des G-REIT Kein Zugriff
      3. Vor-REIT Kein Zugriff 42 - 43
    5. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff 43 - 43
      1. Verstoß gegen die Unternehmensstruktur Kein Zugriff 43 - 44
          1. Fehlende Inanspruchnahme des DBA-Schachtelprivilegs Kein Zugriff
          2. Fehlende gesellschaftsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
          1. Entschädigung von Streubesitzaktionären Kein Zugriff
          2. Fehlende Eignung der WpHG-Meldepflichten zur Aufdeckung des Verstoßes Kein Zugriff
    7. Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff 50 - 50
        1. Akte der Gesetzgebung als tauglicher Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
        2. Unmittelbare Anwendbarkeit der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Die Kapitalverkehrsfreiheit und der Schutz von Direktinvestitionen Kein Zugriff 54 - 55
      3. Die Niederlassungsfreiheit und der Schutz von Kontrollbeteiligungen Kein Zugriff 55 - 56
        1. Vorrang der Niederlassungsfreiheit bei Kontrollbeteiligungen Kein Zugriff
        2. Parallele Anwendung bei nicht ausschließlicher Kontrollbeteiligung Kein Zugriff
        1. Privatrechtlicher Charakter der Anlegerstrukturvorgaben Kein Zugriff
        2. Fehlende Unterscheidung des EuGH in privates und öffentliches Recht Kein Zugriff
          1. Abwägung privater Interessen auch in öffentlich-rechtlichen Normen Kein Zugriff
          2. Verhinderung eines horror iuris durch umfangreiche Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff 65 - 66
      1. Offene Diskriminierung Kein Zugriff 66 - 68
      2. Verdeckte Diskriminierung Kein Zugriff 68 - 69
      3. Fehlende Diskriminierung durch Anlegerstrukturvorgaben Kein Zugriff 69 - 70
    4. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff 70 - 70
      1. Übertragung der Dassonville-Formel auf sämtliche Grundfreiheiten Kein Zugriff 70 - 72
        1. Goldene Aktie Frankreich Kein Zugriff
        2. Goldene Aktie Portugal I Kein Zugriff
        3. Goldene Aktie Großbritannien Kein Zugriff
        1. Fehlende staatliche Einflusssicherung durch das REITG Kein Zugriff
        2. Wirksamkeit des Aktienerwerbs über Erwerbsobergrenze Kein Zugriff
        1. Goldene Aktien als nicht abschließende Beschränkung Kein Zugriff
          1. Fehlende Eignung zur tatsächlichen Einhaltung der Grenze Kein Zugriff
          2. Eignung zur potentiellen Einhaltung der Grenze – das REITG als safe harbour Kein Zugriff
          1. Fehlende Kenntnis des Investors vom Streubesitz Kein Zugriff
          2. Fehlende Kenntnis des Investors vom Veräußerer Kein Zugriff
          3. Negative Verhaltenssteuerung in Ausnahmefällen Kein Zugriff
    6. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff 81 - 82
      1. Keck & Mithouard Kein Zugriff 82 - 84
        1. Kapitalverkehrsfreiheit – Goldene Aktie Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Niederlassungsfreiheit – CaixaBank France u.a. Kein Zugriff
        3. Dienstleistungsfreiheit – Alpine Investments BV Kein Zugriff
        4. Arbeitnehmerfreizügigkeit – Bosman Kein Zugriff
          1. Konvergenz der Grundfreiheiten auch auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
          2. Art. 26 Abs. 2 AEUV und die Gleichrangigkeit der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          3. Das Marktkriterium in Keck findet sich in den Vertragstexten Kein Zugriff
            1. Das Herkunftslandprinzip zur Verwirklichung des Binnenmarktziels Kein Zugriff
            2. Die primäre Rechtsetzungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Grundfreiheiten als Freiheits- und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
        1. Prüfung einer Ungleichbehandlung der G-REIT-Investoren Kein Zugriff
        2. Fehlende formale und materielle Ungleichbehandlung durch § 11 Abs. 4 S. 1 REITG Kein Zugriff
    8. Ergebnis zu § 8 Kein Zugriff 102 - 103
      1. Die Rechtsprechung des EuGH zu Verwendungsbeschränkungen Kein Zugriff 104 - 106
        1. Ansätze des EuGH zur Benennung des relevanten Markts Kein Zugriff
          1. Rechtssache C-170/78 (Bier und Wein) Kein Zugriff
          2. Rechtssache C-265/06 (Kommission/Portugal) Kein Zugriff
        1. SSNIP-Test Kein Zugriff
        2. Enger wettbewerbsrechtlicher Markt auf Grund von Gleichartigkeit Kein Zugriff
        3. Ähnlichkeit statt Gleichartigkeit bei den Grundfreiheiten Kein Zugriff
        4. Unterschiede bei der Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff
        1. Austauschbarkeit nach Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        2. Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff
        3. Grad der Austauschbarkeit Kein Zugriff
    2. Ergebnis zu § 9 Kein Zugriff 113 - 114
        1. Informationspflichten auf organisierten Märkten Kein Zugriff
        2. Bilanzielle Transparenz Kein Zugriff
        3. Investor Relations Kein Zugriff
        1. Transaktionskosten, Fremdkapitaleinsatz und Diversifikationsvorgaben Kein Zugriff
        2. Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      3. Liquidität Kein Zugriff 120 - 121
        1. Anlageklassenrisiko Kein Zugriff
        2. Anlageproduktspezifisches Risiko Kein Zugriff
        3. Preisschwankungsrisiko Kein Zugriff
    4. Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff 123 - 124
        1. Transparenz Kein Zugriff
        2. Rendite Kein Zugriff
        3. Liquidität Kein Zugriff
        4. Risiko Kein Zugriff
        1. Liquidität Kein Zugriff
        2. Transparenz Kein Zugriff
        3. Rendite Kein Zugriff
        4. Risiko Kein Zugriff
        5. Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein Zugriff
        1. Transparenz Kein Zugriff
        2. Rendite Kein Zugriff
        3. Liquidität Kein Zugriff
        4. Risiko Kein Zugriff
        5. Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein Zugriff
        1. Transparenz Kein Zugriff
        2. Rendite Kein Zugriff
        3. Liquidität Kein Zugriff
        4. Risiko Kein Zugriff
        5. Konkurrenzverhältnis zwischen G-REIT und Immobilienaktiengesellschaften Kein Zugriff
    6. Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff 134 - 135
      1. Binnenmarkt und optimale Ressourcenallokation Kein Zugriff 135 - 137
        1. Makroökonomische Vorzüge Kein Zugriff
        2. Mikroökonomische Vorzüge Kein Zugriff
        3. Größere Produktvielfalt Kein Zugriff
        1. Fehlende optimale Ressourcenallokation auf Grund fehlender optimaler Alternativen Kein Zugriff
        2. Ressourcenverzettelung durch Suche nach alternativen Produkten Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          1. Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein Zugriff
          2. Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    8. Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff 145 - 146
      1. Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit Kein Zugriff 147 - 149
        1. Unzureichende Kohärenz zwischen Quellensteuer und Höchstbeteiligungsgrenze Kein Zugriff
          1. Herstellung steuerrechtlicher Kohärenz durch DBA Kein Zugriff
          2. Fehlende Wechselbeziehung auf Grund separater DBA-Overrides Kein Zugriff
            1. Steuerausfall nur im Verhältnis zu Schweden Kein Zugriff
            2. Unverhältnismäßigkeit bei Nichteingreifen des Schutzgedankens Kein Zugriff
      3. Fehlendes schutzwürdiges Allgemeininteresse bei Steuermindereinnahmen Kein Zugriff 157 - 159
    2. Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff 159 - 159
        1. Abweichende Zurechnungstatbestände zwischen § 11 Abs. 4 S. 2 REITG und § 39 AO Kein Zugriff
        2. Existenz eines gesellschaftsrechtlichen Sanktionsmechanismus Kein Zugriff
        1. Der EuGH und die nationalen wirtschaftlichen Zielsetzungen Kein Zugriff
        2. Die Fortentwicklung globaler Finanzmärkte durch den G-REIT Kein Zugriff
    4. Ergebnis zu § 14 Kein Zugriff 164 - 165
        1. Verbraucherschutz als Irreführungsschutz Kein Zugriff
        2. Kapitalanlegerschutz als Irreführungsschutz Kein Zugriff
        1. Institutioneller Anlegerschutz durch Produktvielfalt Kein Zugriff
            1. Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Gesellschaftsformen Kein Zugriff
            2. Schaffung eines alternativen Rendite-Risikoprofils durch das REITG Kein Zugriff
            3. Fehlende Kompetenz des Gesetzgebers bei strukturierten Finanzprodukten Kein Zugriff
          2. Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Sondervermögen Kein Zugriff
          1. Institutionelle Investoren und Spezial-Sondervermögen Kein Zugriff
          2. Kleinanleger und Immobilien-Sondervermögen Kein Zugriff
        4. Anlegerschutz durch fest umgrenzte Rendite-Risikoprofilen Kein Zugriff
    6. Ergebnis zu § 15 Kein Zugriff 179 - 180
          1. Hohe Volatilität Kein Zugriff
          2. Geringe Liquidität Kein Zugriff
          1. Kursstürze bei Notverkäufen/Stop-Loss-Ordern Kein Zugriff
          2. Größere Verkaufsbereitschaft bei fehlender Kontrollbeteiligung Kein Zugriff
        1. Fehlende bessere Sicherstellung einer breiten Aktienstreuung durch Streubesitzklausel Kein Zugriff
            1. Enger Ermessensspielraum bei Importfreiheiten Kein Zugriff
            2. Weiter Ermessensspielraum bei Exportfreiheiten Kein Zugriff
            1. REIT-Anlegerstrukturen im Rechtsvergleich Kein Zugriff
            2. Exkurs – Divergenz der nationalen Mindestkapitalvorschriften Kein Zugriff
          3. Grundsätzliche Hinnahme ausländischer Wertungen bei Importsachverhalten Kein Zugriff
          4. Einschätzungsprärogative des Mitgliedstaates bei Exportsachverhalten Kein Zugriff
          5. Verhältnismäßigkeit der Höchstbeteiligungsgrenze im REITG Kein Zugriff
    8. Ergebnis zu § 16 Kein Zugriff 198 - 198
          1. Die Argumentation mit fehlender Kontrolle statt geringerer Rendite Kein Zugriff
            1. Kontrollbeschränkungen als Investitionsmodalitäten? Kein Zugriff
            2. Studie zu Mechanismen zur Kontrollbeschränkung Kein Zugriff
            3. Institutionelle Investoren im Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              1. Abschreckende Entsende- und Vetorechte sowie Stimmrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
              2. Einzelfallentscheidung bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen Kein Zugriff
              3. Abschreckendes 80-prozentiges Mehrheitserfordernis im VW-Gesetz Kein Zugriff
          1. Goldene Aktie Portugal I und der Rechtfertigungsversuch der breiten Aktienstreuung Kein Zugriff
          2. Finanzprodukte und Gesellschaftsleitbilder Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung über institutionellen Anlegerschutz nur bei konsistenter Anwendung von Gesellschaftsleitbilder Kein Zugriff
        1. Rechtssicherheit auf Grund eines objektiven Maßstabes zur Beurteilung der marktabschottenden Wirkung Kein Zugriff
        2. Kein Eingriff bei nicht zwingenden Mechanismen zur Kontrollbeschränkung des AktG Kein Zugriff
        3. Fehlende Abschreckungswirkung zwingender Mechanismen zur Kontrollbeschränkung auf Grund EU-Harmonisierung Kein Zugriff
        4. Positive Beurteilung von Mechanismen zur Kontrollbeschränkung durch institutionelle Investoren Kein Zugriff
        5. Weites Ermessen des Gesetzgebers bei der Wahrung schutzwürdiger Interessen bei fehlender Harmonisierung Kein Zugriff
        6. Zulässige Abweichung des Gesetzgebers vom allgemeinen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. Ergebnis zu § 17 Kein Zugriff 224 - 227
      1. Bosman und Angonese Kein Zugriff 227 - 228
      2. Private als Verpflichtete der Grundfreiheiten Kein Zugriff 228 - 229
        1. Marktversagen bei Diskriminierung Kein Zugriff
          1. Achtung aktionärsdemokratisch herbeigeführter Entscheidungen Kein Zugriff
          2. Aktionärsdemokratie bei Bestehen einer Sperrminorität Kein Zugriff
        1. EuGH – Goldene Aktie Deutschland Kein Zugriff
        2. OLG Hamm – ThyssenKrupp AG Kein Zugriff
      5. Verzicht der EU auf „one share, one vote“ Richtlinie Kein Zugriff 237 - 238
    4. Ergebnis zu § 18 Kein Zugriff 238 - 239
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 240 - 246
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 270
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 271 - 272

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