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Monographie Kein Zugriff
Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
Eine Untersuchung der Reichweite der Grundfreiheiten im nationalen Gesellschaftsrecht am Beispiel des REITG- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Viele Mitgliedstaaten erlauben Investoren nicht uneingeschränkt die Investition in Finanzprodukte. Das REITG regelt für den G-REIT eine Höchstbeteiligungs- und eine Streubesitzvorgabe. Die Studie untersucht, ob diese Maßnahmen Eingriffe in die Kapitalverkehrsfreiheit darstellen und widmet sich speziell der Problematik, wie stark die nationalen Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf Finanzprodukte durch das Europarecht eingeschränkt werden. Die Bestimmung der Reichweite der Grundfreiheiten wird hierbei von vielen Unbekannten erschwert. Der Autor konturiert den Schutzbereich der Grundfreiheiten und widmet sich mehreren Themen, wie der Bestimmung des relevanten Marktes und der Entwicklung eines objektiven Maßstabes zur Beurteilung der Eingriffswirkung. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Rechtfertigung durch Gründe des institutionellen Anlegerschutzes. Schließlich wird untersucht, inwiefern Maßnahmen Privater, wie privatautonom eingeführte Höchststimmrechte, an den Grundfreiheiten zu messen sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7436-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4100-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 51
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 272
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Liquidität für das Kerngeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung der Eigenkapitalquote und der Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Steueroptimierte Realisierung stiller Reserven Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Realisierung der Ziele durch alternative Anlagevehikel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachteile bestehender Immobilien-Anlagemöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- G-REITs als liquide, transparente Anlage mit planbaren Einkünften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Notierung der Aktien am geregelten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Immobilienbewirtschaftung als Unternehmensgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögens- und Ertragsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 90-prozentiges Ausschüttungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Bilanzierung nach IFRS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höchstbeteiligungsgrenze und Streubesitzvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Breite Streuung der Aktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Doppelbesteuerungsabkommen und das Besteuerungsrecht des Quellenstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfallen des Besteuerungsrechts bei qualifizierten Beteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlegerstrukturvorgaben zur Sicherstellung der Besteuerung der Unternehmenserträge des G-REIT Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor-REIT Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- Verstoß gegen die Unternehmensstruktur Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Inanspruchnahme des DBA-Schachtelprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende gesellschaftsrechtliche Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entschädigung von Streubesitzaktionären Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Eignung der WpHG-Meldepflichten zur Aufdeckung des Verstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Akte der Gesetzgebung als tauglicher Prüfungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kapitalverkehrsfreiheit und der Schutz von Direktinvestitionen Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Die Niederlassungsfreiheit und der Schutz von Kontrollbeteiligungen Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Niederlassungsfreiheit bei Kontrollbeteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele Anwendung bei nicht ausschließlicher Kontrollbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privatrechtlicher Charakter der Anlegerstrukturvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Unterscheidung des EuGH in privates und öffentliches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwägung privater Interessen auch in öffentlich-rechtlichen Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung eines horror iuris durch umfangreiche Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Offene Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Verdeckte Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Fehlende Diskriminierung durch Anlegerstrukturvorgaben Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Übertragung der Dassonville-Formel auf sämtliche Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Goldene Aktie Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Goldene Aktie Portugal I Kein ZugriffAutor:innen:
- Goldene Aktie Großbritannien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende staatliche Einflusssicherung durch das REITG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit des Aktienerwerbs über Erwerbsobergrenze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Goldene Aktien als nicht abschließende Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Eignung zur tatsächlichen Einhaltung der Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur potentiellen Einhaltung der Grenze – das REITG als safe harbour Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Kenntnis des Investors vom Streubesitz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Kenntnis des Investors vom Veräußerer Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative Verhaltenssteuerung in Ausnahmefällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Keck & Mithouard Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
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- Kapitalverkehrsfreiheit – Goldene Aktie Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlassungsfreiheit – CaixaBank France u.a. Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit – Alpine Investments BV Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit – Bosman Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konvergenz der Grundfreiheiten auch auf Rechtfertigungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 26 Abs. 2 AEUV und die Gleichrangigkeit der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Marktkriterium in Keck findet sich in den Vertragstexten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Herkunftslandprinzip zur Verwirklichung des Binnenmarktziels Kein ZugriffAutor:innen:
- Die primäre Rechtsetzungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundfreiheiten als Freiheits- und Gleichheitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfung einer Ungleichbehandlung der G-REIT-Investoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende formale und materielle Ungleichbehandlung durch § 11 Abs. 4 S. 1 REITG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 8 Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH zu Verwendungsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 104 - 106Autor:innen:
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- Ansätze des EuGH zur Benennung des relevanten Markts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssache C-170/78 (Bier und Wein) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache C-265/06 (Kommission/Portugal) Kein ZugriffAutor:innen:
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- SSNIP-Test Kein ZugriffAutor:innen:
- Enger wettbewerbsrechtlicher Markt auf Grund von Gleichartigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ähnlichkeit statt Gleichartigkeit bei den Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede bei der Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Austauschbarkeit nach Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung potentiellen Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Grad der Austauschbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 9 Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationspflichten auf organisierten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanzielle Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Investor Relations Kein ZugriffAutor:innen:
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- Transaktionskosten, Fremdkapitaleinsatz und Diversifikationsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidität Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
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- Anlageklassenrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlageproduktspezifisches Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisschwankungsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rendite Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
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- Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rendite Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein ZugriffAutor:innen:
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- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rendite Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Austauschbarkeit zum G-REIT Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rendite Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzverhältnis zwischen G-REIT und Immobilienaktiengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Binnenmarkt und optimale Ressourcenallokation Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Autor:innen:
- Makroökonomische Vorzüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Mikroökonomische Vorzüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Größere Produktvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende optimale Ressourcenallokation auf Grund fehlender optimaler Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ressourcenverzettelung durch Suche nach alternativen Produkten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Marktzugangssperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Notwendigkeit bei Prüfung einer Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzureichende Kohärenz zwischen Quellensteuer und Höchstbeteiligungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herstellung steuerrechtlicher Kohärenz durch DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Wechselbeziehung auf Grund separater DBA-Overrides Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerausfall nur im Verhältnis zu Schweden Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverhältnismäßigkeit bei Nichteingreifen des Schutzgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlendes schutzwürdiges Allgemeininteresse bei Steuermindereinnahmen Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichende Zurechnungstatbestände zwischen § 11 Abs. 4 S. 2 REITG und § 39 AO Kein ZugriffAutor:innen:
- Existenz eines gesellschaftsrechtlichen Sanktionsmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der EuGH und die nationalen wirtschaftlichen Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fortentwicklung globaler Finanzmärkte durch den G-REIT Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 14 Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verbraucherschutz als Irreführungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalanlegerschutz als Irreführungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Institutioneller Anlegerschutz durch Produktvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Gesellschaftsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung eines alternativen Rendite-Risikoprofils durch das REITG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Kompetenz des Gesetzgebers bei strukturierten Finanzprodukten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vordefinierte Rendite-Risikoprofile auf Grund des numerus clausus der Sondervermögen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Institutionelle Investoren und Spezial-Sondervermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleinanleger und Immobilien-Sondervermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlegerschutz durch fest umgrenzte Rendite-Risikoprofilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 15 Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
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- Hohe Volatilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kursstürze bei Notverkäufen/Stop-Loss-Ordern Kein ZugriffAutor:innen:
- Größere Verkaufsbereitschaft bei fehlender Kontrollbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende bessere Sicherstellung einer breiten Aktienstreuung durch Streubesitzklausel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Enger Ermessensspielraum bei Importfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Ermessensspielraum bei Exportfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- REIT-Anlegerstrukturen im Rechtsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Hinnahme ausländischer Wertungen bei Importsachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsprärogative des Mitgliedstaates bei Exportsachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der Höchstbeteiligungsgrenze im REITG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 16 Kein Zugriff Seiten 198 - 198Autor:innen:
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- Die Argumentation mit fehlender Kontrolle statt geringerer Rendite Kein ZugriffAutor:innen:
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