Das Recht auf Informationszugang bei Internationalen Organisationen am Beispiel der Weltbank

RRin Dr. Katharina Hufgard LL.M. (Auckland)

doi:10.5771/9783748922735

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Monographie Kein Zugriff

Das Recht auf Informationszugang bei Internationalen Organisationen am Beispiel der Weltbank

Eine Untersuchung zum Beschwerdeverfahren der Access to Information Policy

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 987
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Wird die Weltbank ihrer Vorreiterrolle in Bezug auf Transparenz und Informationszugang gerecht? Die Autorin hat dies kritisch hinterfragt und anhand von 75 Einzelfallentscheidungen untersucht, wie eine der zentralsten Institutionen der Entwicklungsverwaltung ihre Access to Information Policy in der Praxis umsetzt und sich dabei im Spannungsfeld zwischen Entwicklungsmandat, Souveränität der Mitgliedstaaten und Menschenrechten bewähren muss. Konkrete Vorschläge zur Reform dieser Policy zeigen auf, wie die Weltbank das subjektive Recht auf Informationszugang stärken und ihre Entwicklungspolitik transparenter gestalten kann. Diese Untersuchung leistet damit einen wichtigen Beitrag auf dem noch jungen Feld des internationalen Verwaltungsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7873-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2273-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 987
Sprache: Deutsch
Seiten: 424
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1. 1. Paradigmenwechsel im Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz gegen fehlende Legitimation und „Accountability“ Kein Zugriff
    3. 3. Der Trend zu mehr Transparenz Kein Zugriff
    4. 4. Das subjektive Recht auf Informationszugang und seine Durchsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Forschungsfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Verortung des Informationszugangsrechts bei Internationalen Organisationen in einem breiteren Kontext Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungsloser und individueller Zugang Kein Zugriff
      2. b) Die „Information“ als Herausgabeobjekt des Anspruchs Kein Zugriff
      3. c) Transparenz Kein Zugriff
      4. d) Reaktive und proaktive Veröffentlichung Kein Zugriff
      5. e) Abgrenzung zur Informationsgenerierung Kein Zugriff
  3. III. Die Weltbank als „Knowledge Bank“ im Interessensgefüge einer internationalen Leistungsverwaltung Kein Zugriff
  4. IV. Forschungsstand Kein Zugriff
  5. 1. 1. Methodik Kein Zugriff
    2. 2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Board of Governors Kein Zugriff
      2. b) Board of the Executive Directors Kein Zugriff
      3. c) Das Management Kein Zugriff
    2. 1. a) Official Development Assistance durch Projekthilfe Kein Zugriff
      2. b) Strukturanpassungsprogramme der 1980er Jahre und Budgethilfe Kein Zugriff
      3. c) Programming for Results seit 2012 Kein Zugriff
    3. 3. Hoheitsausübung gegenüber Individuen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Situation bis zum Jahre 1993 Kein Zugriff
    2. 2. Einrichtung eines Inspection Panels Kein Zugriff
    3. 1. a) Effekte auf die Arbeit der Weltbank Kein Zugriff
      2. b) Effekte auf internationaler Ebene Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklungen der Informationszugangspolitik bis zur Einführung der AI Policy 2010 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Interessenskonflikte bei der Entwicklungszusammenarbeit der Weltbank Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz- und Geheimhaltungsinteressen hinsichtlich der Informationen der Weltbank Kein Zugriff
    3. 1. a) Einfluss der Zivilgesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Die Verbreitung von Informationsfreiheitsnormen auf nationaler und internationaler Ebene Kein Zugriff
      3. c) Weltbankinterner Druck Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Die AI Policy als Sekundärrecht der Weltbank Kein Zugriff
      2. b) Keine klassische Völkerrechtsquelle Kein Zugriff
      3. c) Publizität, Kontrolle und formelles Verfahren Kein Zugriff
      4. d) Selbstbindung der Weltbank Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf individuellen Informationszugang Kein Zugriff
      3. i. Informationen Dritter Kein Zugriff
        ii. Schutz des internen Beratungsprozesses Kein Zugriff
        iii. Gesamtschau Kein Zugriff
      4. d) Weitere Besonderheiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Erste Instanz: Access to Information Committee Kein Zugriff
      2. b) Zweite Instanz: Access to Information Appeals Board Kein Zugriff
      3. c) Institutionelles Verhältnis zwischen AIC und AIAB Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Dokumente der Weltbank im Anwendungsbereich der AI Policy Kein Zugriff
      2. b) Praktische Relevanz der AI Policy in Statistiken und Zahlen Kein Zugriff
      3. c) Die Inanspruchnahme des Beschwerdeverfahrens in Statistiken und Zahlen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion und Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Voraussetzungen an eine Informationsanfrage Kein Zugriff
    3. 3. Formelle Voraussetzungen an die Entscheidungen über einen Appeal-Antrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) OP 4.01 („Environmental Assessment“) Kein Zugriff
      2. b) OP/BP 4.10 („Indigenous Peoples“) Kein Zugriff
      3. c) OP/BP 4.12 („Involuntary Resettlement“) Kein Zugriff
    2. 1. a) OP/BP 10.00 „Investment Project Financing“ Kein Zugriff
      2. b) OP 13.60 „Monitoring and Evaluation“ Kein Zugriff
      3. c) OP/BP 14.10 „External Debt Reporting and Financial Statements“ Kein Zugriff
      4. d) BP: „Inspection Panel“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Die ES-Policy Kein Zugriff
      2. i. Die ESS 1–9 Kein Zugriff
        ii. Der ESS 10 Kein Zugriff
4. FAZIT zu Kapitel 1.: Die AI Policy als Instrument für mehr Transparenz und Legitimation Kein Zugriff
1. 1. I. Das Prinzip aufgabenangemessener Informationskooperation Kein Zugriff
  2. II. Das Prinzip kollektiver informationeller Selbstbestimmung Kein Zugriff
  3. III. Das Prinzip individueller Informationsautonomie Kein Zugriff
2. 1. I. Informationelle Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten und Urheberprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Oberste Entscheidungsgremien Kein Zugriff
    2. 2. Interpretationshoheit über Gründungsverträge Kein Zugriff
3. 1. I. Kooperation mit den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. II. Immunitäten Kein Zugriff
  3. III. Schutz des Deliberationsprozesses Kein Zugriff
  4. IV. Vertrauliche Beratungen der obersten Entscheidungsgremien Kein Zugriff
  5. V. Unternehmerisches Handeln Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und Zivilpakt Kein Zugriff
    2. 2. Regionale Entwicklungen Kein Zugriff
    3. 3. Etablierung eines Menschenrechts auf Informationszugang im globalen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Systematik der Einschränkungsmöglichkeiten des Menschenrechts auf Informationszugang Kein Zugriff
      2. b) Die wichtigsten kollidierenden Menschenrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Status als Sonderorganisation der UNO Kein Zugriff
    2. 2. Internationale Verpflichtungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    5. 5. Stellungnahme unter Berücksichtigung des „Vision Statements“ im neuen ESF der Weltbank Kein Zugriff
  3. 1. 1. Transparenzmaximierung durch voraussetzungslosen Informationszugangsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Einschränkung des Informationszugangs zum Schutz anderer Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verwirklichung des Rechts auf Informationzugang Kein Zugriff
5. FAZIT zu Kapitel 2.: Normative Maßstäbe in der AI Policy Kein Zugriff
1. 1. I. Urheberprinzip und Ziff. 2 (g) AI Policy Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Fall 9 AIC – Kreditvertrag für Projektfinanzierung Kein Zugriff
      2. b) Fall 22 AIC – Die Geheimhaltung von Emission Reduction Payment Agreements (ERPA) Kein Zugriff
      3. c) Fall 26 AIC – IDA-Replenishment Meetings Kein Zugriff
      4. d) Fall 7 AIAB Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Umsetzung der normativen Maßstäbe durch die Weltbank Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Fall 1 AIC – Mehrere Dokumente und Berichte zu dem Rampur-Hydropower-Projekt in Indien Kein Zugriff
      2. b) Fall 5 AIC – Entwurfsbericht „Mexico: An Evaluation of the Economic Value of Water“ Kein Zugriff
      3. c) Fall 35 AIC – Dokumente zur Unterstützung des Beratungsprozesses Kein Zugriff
      4. d) Fall 37 AIC – Aide-Mémoire und überwiegendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
      5. e) Fall 17 AIC – Veröffentlichung eines IFG für Ägypten Kein Zugriff
      6. f) Fall 1 AIAB – „Implementation Status and Results Reports“ als deliberative Informationen Kein Zugriff
    2. 1. a) „Class-based-approach“ des AIC Kein Zugriff
      2. b) “Public interest override” Kein Zugriff
      3. c) Interpretation der deliberativen Informationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Fall 38 AIC – Dokumente des „Joint Development Committee of the World Bank and International Monetary Fund“ zu Ziff. 3 AI Policy Kein Zugriff
      2. b) Deklassifizierung von Board-Dokumenten nach Ziff. 4 und 6 AI Policy Kein Zugriff
      3. c) Keine Zuständigkeit des AIC über Ablehnungsentscheidungen des Boards Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Umsetzung der normativen Maßstäbe durch die Befugnisse der obersten Entscheidungsgremien Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Fall 3 AIC – Anhänge des AI Handbook Kein Zugriff
      2. b) Fall 32 AIC – Befragungen der WeltbankmitarbeiterInnen Kein Zugriff
      3. c) Fall 35 AIC – Post Review of Procurement Contracts Kein Zugriff
      4. d) Fall 41 AIC – Country Engagement Procedure Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Umsetzung des Ausnahmetatbestandes zum Schutz der Arbeitsfähigkeit und der unternehmerischen Tätigkeit der Weltbank Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fall 28 AIC – Veröffentlichung von Informationszugangsanträgen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Umsetzung des menschenrechtlichen Standards auf Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit durch Ziff. 2 (e) AI Policy Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Fall 11 AIC – Finanzielle Selbstauskunft eines Weltbankmitarbeiters Kein Zugriff
      2. b) Fall 53 AIC – Gehaltstabellen der WeltbankmitarbeiterInnen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Umsetzung des menschenrechtlichen Standards zum Schutz der Privatsphäre durch Ziff. 2 (a) AI Policy Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtfertigung der Ausnahmen zum Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weite Interpretation des Begriffs „deliberative process“ Kein Zugriff
    2. 2. Weite Anwendung der Ziff. 2 (g) AI Policy Kein Zugriff
    3. 3. Auslegung der Ziff. 2 (h) AI Policy Kein Zugriff
    4. 4. Höhere Begründungstiefe der Entscheidungen des AIC Kein Zugriff
    5. 5. Insgesamt: Zu weite Interpretation der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
  3. 1. 1. Public Interest Override Kein Zugriff
    2. 1. a) Fall 6 AIC – prärogative Freigabe von ISRs Kein Zugriff
      2. b) Fall 8 AIC – Prärogative statt überwiegendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
      3. c) Fall 25 AIC – Keine prärogative Freigabe bei Wasserkraftprojekt in Indien Kein Zugriff
      4. d) Bewertung der prärogativen Freigabe im Hinblick auf die normativen Maßstäbe des Informationszugangs Kein Zugriff
  4. IV. „Redaction“ Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Entscheidungen des AIC und AIAB Kein Zugriff
    2. 1. a) Fall 19 AIC und Fall 2 AIAB – Zurückverweisung durch AIAB Kein Zugriff
      2. b) Fall 28 AIC und Fall 3 AIAB – Interpretationshoheit des AIC Kein Zugriff
      3. c) Fall 39 AIC und Fall 5 AIAB – „Redaction“ Kein Zugriff
      4. d) Bewertung der Ausgestaltung des zweistufigen Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Institutionelles Verhältnis zwischen AIC/AIAB und Management der Weltbank Kein Zugriff
    4. 1. a) Verhältnis zwischen AIAB und IP Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis IP und AIC Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Prima Facie Case“ Kein Zugriff
    2. 2. „Authority“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Fall 36 – A.S.G. Hoar Anglo-Iranian Oil Kein Zugriff
      2. b) Weitere verfristete Beschwerdeanträge Kein Zugriff
      3. c) Bewertung der Beschwerdefrist Kein Zugriff
    4. 4. Formvorschriften Kein Zugriff
6. FAZIT zu Kapitel 3: Zusammenfassende Bewertung der AI Policy Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundsätzliches Spannungsverhältnis zwischen informationeller Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten und Transparenz der Weltbank Kein Zugriff
    2. 1. a) „Country-specific documents prepared by the Bank“ Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung der Ziff. 2 (g) AI Policy Kein Zugriff
      3. c) „Other documents prepared by member countries that are in the Bank’s possession“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestimmbare Kriterien für die Vertraulichkeitsannahme Kein Zugriff
      2. b) Abschaffung des Urheberprinzips Kein Zugriff
      3. c) Objektiver Schutz der Interessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. d) Erhöhte Konditionialität der Veröffentlichungen Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Neue Konzeption der Ziff. 3 und 4 AI Policy Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz persönlicher Daten Kein Zugriff
    2. 2. Geschäftliche Interessen der Bank und außenstehender Dritter Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Inhaltliche Anforderungen an den sog. „harm-test“ Kein Zugriff
      2. b) Neuer Ausnahmetatbestand für den Schutz des Deliberationsprozesses Kein Zugriff
      3. c) Generelle Anwendung des „harm-tests“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhaltliche Anforderungen an den „proportionality test“ und „public interest override“ Kein Zugriff
      2. b) Aktuelle Ausgestaltung nicht ausreichend Kein Zugriff
      3. c) Neuregelung der Interessensabwägung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Regelung der EG-Transparenz-VO Kein Zugriff
    2. 2. Verbesserungsvorschlag für die Weltbank Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das AIAB als „echte“ Zweitinstanz Kein Zugriff
    2. 2. Alternativ dazu: die Stärkung des AIC Kein Zugriff
2. 1. I. Formale Anforderungen an Informationsanfragen Kein Zugriff
  2. II. Zurückweisung von Informationsanfragen wegen „Unzumutbarkeit“ Kein Zugriff
  3. III. Zulässigkeitsvoraussetzungen eines „Appeal“-Antrags Kein Zugriff
3. FAZIT zu Kapitel 4.: Verbesserungspotential im Informationszugangsrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Zusammenfassende Bewertung des Informationszugangs bei der Weltbank Kein Zugriff
  2. II. Informationszugang bei anderen MDBs Kein Zugriff
  3. III. Global vergleichbare Maßstäbe des Informationszugangs Kein Zugriff
Weltbankdokumente und -rechtsakte Kein Zugriff Seiten 397 - 400
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 424

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