Individueller Verbraucherschutz im Mobilfunk

RA Dr. Florian Schaal

doi:10.5771/9783845284002

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Tatsache, dass die vertraglichen Vereinbarungen, welche zwischen den Mobilfunkunternehmen und den Verbrauchern getroffen werden, immer höheren verbraucherschutzrechtlichen Anforderungen unterliegen. Aufgrund des zwischen Unternehmern und Verbrauchern bestehenden Machtgefälles ist ein regulatives Eingreifen der Judikative sinnvoll und notwendig. Gleichwohl dürfen unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes die Grundsätze der Privatautonomie nicht gänzlich außer Acht gelassen werden. Durch eine umfassende Auswertung der überwiegend unterinstanzlichen Rechtsprechung wird aufgezeigt, an welchen Stellen die vermeintlich schwächere Position des Verbrauchers auf bloßer Unachtsamkeit oder Gleichgültigkeit beruht. Der Autor berücksichtigt neben den zahlreichen technischen und rechtlichen Details stets auch die zivilrechtsdogmatischen Grundlagen und allgemeinen Prinzipien des Zivilrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4091-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8400-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. 1. 1. Wachsende Marktmacht Kein Zugriff
      2. 2. Gegenläufige Interessenlage Kein Zugriff
      3. 3. Informationsdefizit Kein Zugriff
      4. 4. Keine Organisation Kein Zugriff
      5. 5. Zurückhaltung in der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      6. 6. Strukturelle Unterlegenheit Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ursprung Kein Zugriff
      2. 2. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Ebene Kein Zugriff
      2. a. Vorbemerkung Kein Zugriff
        b. Haustürwiderrufsrichtlinie vom 20.12.1985 Kein Zugriff
        c. Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen vom 5.4.1993 Kein Zugriff
        d. Richtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz vom 20.5.1997 Kein Zugriff
        e. Richtlinie zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter vom 25.5.1999 Kein Zugriff
        f. Richtlinie über die Rechte der Verbraucher vom 25.11.2011 Kein Zugriff
      3. a. Verbraucherleitbild Kein Zugriff
        b. Verbraucherbegriff Kein Zugriff
  3. 1. I. Postreform I Kein Zugriff
    2. II. Postreform II Kein Zugriff
    3. III. Postreform III Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlagen der Neuerungen Kein Zugriff
      2. 2. Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Kein Zugriff
    5. V. Weitere Entwicklung des TKG Kein Zugriff
    6. VI. Die Entwicklung des Kundenschutzes im TKG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. a. Mobilfunknetz Kein Zugriff
        b. SIM-Karte Kein Zugriff
    2. 1. a. Vertragsgegenstand Kein Zugriff
        aa. Dienstvertrag Kein Zugriff
        bb. Werkvertrag Kein Zugriff
        cc. Abgrenzung von Werkvertrag und Dienstvertrag Kein Zugriff
        dd. Einordnung anderer Vertragstypen mit telekommunikationsrechtlichem Bezug Kein Zugriff
        (1) Werkvertrag Kein Zugriff
        (2) Dienstvertrag Kein Zugriff
        (3) Gemischttypischer Vertrag Kein Zugriff
        (4) Rechtsprechung Kein Zugriff
        ff. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a. Subventionierung von Mobiltelefonen Kein Zugriff
        b. Kauf/Ratenkauf Kein Zugriff
        c. Miete Kein Zugriff
        aa. Subventioniertes Mobiltelefon Kein Zugriff
        bb. Ratenkauf Kein Zugriff
        cc. Mietvertrag Kein Zugriff
        dd. Kein einheitliches Rechtsgeschäft? Kein Zugriff
        ee. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Shop Kein Zugriff
      2. a. Internet-Auktionen Kein Zugriff
        b. Formerfordernisse Kein Zugriff
        c. Beweisproblematik Kein Zugriff
      3. 3. Telefonisch vereinbarte Vertragsverlängerung Kein Zugriff
    2. 1. a. Kündigung Kein Zugriff
        b. Anfechtung Kein Zugriff
        (1) Leistung ohne unmittelbare Gegenleistung Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        bb. Ergebnis Kein Zugriff
      2. a. Grundlagen Kein Zugriff
        aa. Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        bb. Ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln Kein Zugriff
        cc. Organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem Kein Zugriff
        (1) § 312b Abs. 3 BGB aF Kein Zugriff
        (2) § 312b Abs. 4 aF Kein Zugriff
        aa. Notwendigkeit Kein Zugriff
        (1) Hinweis auf Notwendigkeit zur Kündigung Kein Zugriff
        (2) Hinweis in AGB Kein Zugriff
        (3) Leistungsvorbehalt Kein Zugriff
        cc. Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
        (1) Individualrecht Kein Zugriff
        (2) Kollektives Recht Kein Zugriff
        ee. Versehentliche Belehrung Kein Zugriff
        aa. Das Verhältnis zum Rückgaberecht, § 356 BGB aF Kein Zugriff
        (1) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechtes? Kein Zugriff
        (2) Rechtslage seit 4.8.2009 Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        (1) Anforderungen Kein Zugriff
        (2) Textform Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Versandkosten Kein Zugriff
    3. 1. a. Mobilfunkanbieter/Netzbetreiber Kein Zugriff
        b. Mobilfunkprovider Kein Zugriff
        c. Vertragsanbahnung durch Vermittler Kein Zugriff
      2. a. Antrag durch Kundenauftrag Kein Zugriff
        b. Annahme durch den Mobilfunkanbieter Kein Zugriff
        c. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. a. Allgemeines Kein Zugriff
        aa. Ausdrücklicher Hinweis Kein Zugriff
        (1) Vertragsanbahnung in den Verkaufsräumen Kein Zugriff
        (2) Online-Shop Kein Zugriff
        (3) Einbeziehung in besonderen Fällen, § 305a BGB Kein Zugriff
        c. Abgrenzung von AGB zu Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
        (1) Tätigkeit der Auskunfteien Kein Zugriff
        (2) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        (3) Dauer der Bindungsfrist Kein Zugriff
        (1) Konkludente Annahmeerklärung durch Freischaltung Kein Zugriff
        (2) Vertragsschluss durch ausdrückliche Annahmeerklärung Kein Zugriff
        cc. Vertragslaufzeit-, Verlängerungs-, und Kündigungsfristklauseln Kein Zugriff
      4. a. Was sind Universaldienste? Kein Zugriff
        b. Subjektiver Rechtsanspruch Kein Zugriff
        c. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    4. 1. a. TKG Kein Zugriff
        b. Stellungnahme Kein Zugriff
        c. Preisangabenverordnung Kein Zugriff
      2. a. Allgemeine Regeln in der Privatautonomie Kein Zugriff
        b. Differenzierung nach Art des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        (1) Smartphone als Bestandteil des Mobilfunkgeschäftes Kein Zugriff
        (2) Abschluss eines Mobilfunkvertrages ohne Überlassung eines Smartphones Kein Zugriff
        bb. Hinweispflichten bei im Lieferumfang des Smartphones enthaltener Navigationssoftware Kein Zugriff
      3. 3. Hinweispflichten nach Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Gegenseitige Leistungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Dauernutzung als Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. 3. Einseitige Leistungsbeschränkung des Mobilfunkanbieters Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verwendetes Medium Kein Zugriff
      2. a. Gesetzeskonformität Kein Zugriff
        b. Unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers Kein Zugriff
        c. Verstoß gegen Formvorschriften Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Verbindungspreisberechnung Kein Zugriff
      3. 3. Beachtung des bereichsspezifischen Datenschutzes im TKG Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anspruch des Teilnehmers auf Erstellung eines EVN Kein Zugriff
      2. a. Entwicklung Kein Zugriff
        b. Rechtsverbindliche Festlegung der BNetzA Kein Zugriff
        c. Nachweis der volumenbasierten Verbindungsentgelte Kein Zugriff
        aa. Überblick Kein Zugriff
        bb. LG Arnsberg Kein Zugriff
        cc. Bewertung Kein Zugriff
        e. Form Kein Zugriff
    5. 1. 1. Begriff und Entwicklung Kein Zugriff
      2. a. Anzeige im Display Kein Zugriff
        b. Erkennbarkeit für den Verbraucher Kein Zugriff
      3. a. Hinweispflichten Kein Zugriff
        b. Sperrpflicht Kein Zugriff
        c. Technische Möglichkeiten Kein Zugriff
    6. 1. 1. Begriffserläuterung Kein Zugriff
      2. a. Parteien des Vertrages Kein Zugriff
        aa. Offline-Billing Kein Zugriff
        bb. Online-Billing Kein Zugriff
        (1) Anspruch des VNB Kein Zugriff
        (2) Anspruch des TNB Kein Zugriff
      3. a. Mehrwertdiensterufnummern Kein Zugriff
        (1) Billwarning Kein Zugriff
        (2) Informationspflichten nach § 45l Abs. 3 TKG Kein Zugriff
        (3) Kündigung Kein Zugriff
        bb. Abrechnung Kein Zugriff
        c. Mobiles Bezahlen Kein Zugriff
      4. aa. Anwahl von Mehrwertdiensterufnummern Kein Zugriff
        bb. Kurzwahldienste Kein Zugriff
        b. Nachweisbarkeit Kein Zugriff
      5. a. § 66a TKG Preisangabe Kein Zugriff
        b. § 66b TKG Preisansage Kein Zugriff
        c. § 66c TKG Preisanzeige Kein Zugriff
      6. a. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
        aa. Ansicht des BGH bei R-Gesprächen Kein Zugriff
        bb. Übertragung auf Mehrwertdienste Kein Zugriff
        (1) Begrenzter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Besonderheit des mobilen Bezahlens Kein Zugriff
    7. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a. Form Kein Zugriff
        b. Frist Kein Zugriff
        c. Begründung der Beanstandung Kein Zugriff
      3. a. Entgeltnachweis Kein Zugriff
        aa. Generelle Inhaltsanforderungen Kein Zugriff
        bb. Generelle Prüfungspflicht? Kein Zugriff
        cc. Vorlage des Prüfungsergebnisses auf Verlangen Kein Zugriff
        dd. Kostentragung Kein Zugriff
        (1) Vorlage des Prüfergebnisses Kein Zugriff
        (2) Beendigung der Prüfung Kein Zugriff
        ff. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. a. Unterlassene Beanstandung Kein Zugriff
        b. Weitere Gründe entfallender Nachweispflichten Kein Zugriff
    8. 1. a. Rechtslage vor dem 10.5.2012 Kein Zugriff
        b. TKG-Novelle 2012 Kein Zugriff
        c. Mobile Datenverbindungen Kein Zugriff
        d. Weitere Tatbestandsvoraussetzungen des § 45k TKG Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkung der Sperre auf die monatlichen Grundkosten Kein Zugriff
    9. 1. 1. Schlichtung, § 47a TKG Kein Zugriff
      2. 2. Mediation, § 124 TKG Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Mindestvertragslaufzeit Kein Zugriff
      2. 2. Weiternutzung der SIM-Karte über vereinbartes Vertragsende hinaus Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. a. Allgemeines Kein Zugriff
        b. Zahlungsverzug des Verbrauchers Kein Zugriff
        c. Mangelnde Netzabdeckung Kein Zugriff
        aa. Sphäre des Kündigenden Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Systematik Kein Zugriff
        (3) Historie Kein Zugriff
        (4) Bewertung Kein Zugriff
        e. Umzug ins Ausland Kein Zugriff
    3. 1. 1. Abstrakte Berechnung Kein Zugriff
      2. 2. Konkrete Berechnung Kein Zugriff
      3. 3. Abzinsung Kein Zugriff
      4. 4. Pauschalvergütung (Flatrates) Kein Zugriff
      5. 5. Pauschalbetrag nach AGB Kein Zugriff
    4. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkretisierung des § 28a Abs. 1 Nr. 4 lit. d) BDSG durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Anwendungsbereich § 11a RDG Kein Zugriff
      2. a. Vertragsdaten Kein Zugriff
        b. Wesentliche Umstände des Vertragsschlusses Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge bei Verstößen Kein Zugriff
  5. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. II. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    3. III. Relevanz für den Verbraucherschutz Kein Zugriff
1. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 362

Literaturverzeichnis (278 Einträge)

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