Schutz technischer Lehren im Markenrecht

Dr. Jonas Vincent Strittmatter

doi:10.5771/9783748916574

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Schutzgrenzen technischer Lehren im Markenrecht und deren Auswirkungen auf den markenrechtlichen Schutzumfang. Dahingehend erfolgt eine Abgrenzung zum Design-, Urheber- und Lauterkeitsrecht. Ein markenrechtlicher Schutz technischer Lehren birgt insbesondere das Risiko von Kollisionen mit den spezielleren technischen Schutzrechten. Maßgeblich für den Umfang eines Markenschutzes technischer Lehren ist die differenzierte und an den Funktionen der jeweiligen Schutzrechte orientierte Betrachtung des Schutzausschlussgrundes nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Bei der Bestimmung der Markenfähigkeit ist zu differenzieren, ob das Zeichen ausschließlich oder auch – aber nicht in allen wesentlichen Merkmalen – technisch bedingt ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 11.06.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0908-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1657-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 145
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Problemaufwurf Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Schutz technischer Lehren Kein Zugriff
  2. II. Markenrechtlicher Schutz technischer Lehren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Belohnungstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Anspornungstheorie Kein Zugriff
    4. 4. Offenbarungstheorie Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Immaterialgüterrechtliche Theorien Kein Zugriff
    2. 1. a. Funktionslehre Kein Zugriff
      2. b. Hauptfunktion Kein Zugriff
      3. c. Weitere Funktionen Kein Zugriff
    3. 3. Funktionswandel Kein Zugriff
3. 1. I. Rechte des geistigen Eigentums und Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
  2. II. Kumulation und Kollision Kein Zugriff
  3. III. Technische bedingte und technisch zwingende Merkmale Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Internationale Marke Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Markenrechtsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Unionsmarke Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Orientierung am Wortsinn Kein Zugriff
        bb) Objektiver Auslegungsmaßstab aus der Sicht der Durchschnittsfachperson Kein Zugriff
        cc) Auslegung der Patentansprüche Kein Zugriff
        dd) Funktionsorientierte Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Definition des Schutzbereichs Kein Zugriff
        (1.) Gleichwirkung Kein Zugriff
        (2.) Auffindbarkeit Kein Zugriff
        (3.) Gleichwertigkeit Kein Zugriff
        cc) Einwand des freien Standes der Technik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zu vergleichende Zeichen sowie Waren- und Dienstleistungen Kein Zugriff
        bb) Inhalt der Verletzungshandlung Kein Zugriff
      2. b. Doppelidentität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
      3. aa) Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        bb) Kennzeichnungskraft der älteren Marke Kein Zugriff
        (1.) Allgemeines Kein Zugriff
        (2.) Kombinationszeichen Kein Zugriff
        dd) Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit Kein Zugriff
      4. d. Bekannte Marke, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wortsinngemäßer Schutzgegenstand Kein Zugriff
        bb) Äquivalenter Schutzbereich Kein Zugriff
      2. aa) Wortsinngemäßer Schutzgegenstand Kein Zugriff
        bb) Äquivalenter Schutzbereich Kein Zugriff
      3. c. Bekannte Marke, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung der Kollision Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verstoß gegen den Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Patentrecht Kein Zugriff
    3. 3. Markenrecht Kein Zugriff
    4. 4. Kollision der zeitlichen Schutzbereiche Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung der Kollision Kein Zugriff
  3. 1. 1. Patentrecht Kein Zugriff
    2. 2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. 3. Kollision der territorialen Schutzbereiche Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung der Kollision Kein Zugriff
  4. 1. 1. Patentrecht Kein Zugriff
    2. 2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. 1. a. Positives Benutzungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) § 14 Abs. 2, 3 MarkenG und § 9 S. 2 PatG Kein Zugriff
        bb) § 14 Abs. 4 MarkenG und § 10 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
        cc) Störerhaftung Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung der Kollision Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Normierte Schrankenregelungen Kein Zugriff
      2. aa) Nationale Erschöpfung Kein Zugriff
        bb) Unionale Erschöpfung Kein Zugriff
        cc) Internationale Erschöpfung Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundlagen Kein Zugriff
      2. b. Erschöpfung Kein Zugriff
    3. 1. a. Patentrechtliche Schranken Kein Zugriff
      2. b. Schrankenübertragung Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung der Kollision Kein Zugriff
2. B. Mittelbare Kollision Kein Zugriff
3. C. Monopolstellung Kein Zugriff
4. D. Rechtsgeschäftliche Verwertung Kein Zugriff
5. 1. I. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Theoretische Ausführungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Patentrecht Kein Zugriff
        bb) Markenrecht Kein Zugriff
      2. aa) Erlangung eines Schutzrechts Kein Zugriff
        bb) Abschreckung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Weltweite Gerichtsprozesse für Einzelfragen Kein Zugriff
      2. b. Widersprüchliche Aussagen bei der Beantragung der Schutzrechte Kein Zugriff
    2. 2. Systematischer Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
6. 1. I. Beachtlichkeit der ökonomischen Analyse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ziel der Innovation Kein Zugriff
        bb) Ziel der Verbreitung Kein Zugriff
      2. b. Kein Schutz technischer Lehren durch das Markenrecht Kein Zugriff
      3. c. Rechtliche Lehren Kein Zugriff
7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Abstrakte Unterscheidungseignung Kein Zugriff
      2. b. Selbstständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff
      2. b. Konkrete Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
      3. c. Beschreibungseignung, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
      4. d. Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
  2. II. Marken i.S.d. § 4 Nr. 2, 3 MarkenG Kein Zugriff
2. 1. I. Unterscheidung nach Art der Marke Kein Zugriff
  2. II. Markenfähigkeit technischer Lehren Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Pauschaler Ausschluss Kein Zugriff
      2. b. Unterscheidungskraft technischer Merkmale Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Beschreibungseignung, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erhöhte Anforderungen Kein Zugriff
        bb) Prüfung der „konkreten Markenfähigkeit“ Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      2. b. Freihaltebedürfnis im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anerkennung der Schutzfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtliches Erfordernis besonderer Originalität Kein Zugriff
      2. aa) Tatsächliches Verkehrsverständnis Kein Zugriff
        bb) Bedeutung der Warenkategorie Kein Zugriff
        cc) Normativ angepasstes Verkehrsverständnis Kein Zugriff
      3. c. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a. Beschreibende Wirkung von Formmarken Kein Zugriff
      2. b. Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweidimensionale Zeichen Kein Zugriff
    2. 2. Positionszeichen Kein Zugriff
    3. 3. Farb-, Geruchs- und Tast- und Hörzeichen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Erfindung Kein Zugriff
        bb) Technizität Kein Zugriff
      2. b. Neuheit Kein Zugriff
      3. c. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
      4. d. Verhältnis von Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
    2. 2. Gleicher Schutzgegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruch mit den markenrechtlichen Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entgegenstehende Normen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsentstehung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Umsetzung der Vorgaben der Markenrechtsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. a. Registermarken Kein Zugriff
      2. b. Nicht-Registermarken Kein Zugriff
  2. II. Sinn und Zweck des § 3 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehungsgeschichte des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    2. 1. a. Ausstattungsschutz Kein Zugriff
      2. aa) Reichsgericht Kein Zugriff
        bb) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
      3. c. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. 3. Übertragbarkeit der Rechtslage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
    2. 2. Definition eines Merkmals Kein Zugriff
    3. 1. a. Definition Kein Zugriff
      2. aa) Verkehrsauffassung Kein Zugriff
        bb) Objektive Kriterien Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c. Prüfungsschritte Kein Zugriff
      4. d. Berücksichtigung der tatsächlichen Nutzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Definition Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung von technischer und ästhetischer Funktionalität Kein Zugriff
      3. aa) Anwendbarkeit des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
        cc) Ausnahme Kein Zugriff
      4. aa) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
        (1.) Externe Erkenntnisquellen Kein Zugriff
        (2.) Tatsächlich produzierte Waren Kein Zugriff
    2. 1. a. Definition Kein Zugriff
      2. (1.) Annahme der Rechtserheblichkeit von Alternativgestaltungen Kein Zugriff
        (2.) Anzahl der Gestaltungsalternativen Kein Zugriff
        (1.) EuGH Kein Zugriff
        (2.) BGH Kein Zugriff
        (1.) Wortlautauslegung Kein Zugriff
        (2.) Historische Interpretation Kein Zugriff
        (a.) Markengesetz Kein Zugriff
        (b.) Rechtsübergreifend Kein Zugriff
        (a.) Gestaltungsalternativen Kein Zugriff
        (b.) Anzahl der Gestaltungsalternativen Kein Zugriff
        (c.) Vergleichbarkeit der Gestaltungsalternativen Kein Zugriff
        (d.) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (a.) Freihaltebedürfnis Kein Zugriff
        (b.) Umgehungsgefahr Kein Zugriff
        (c.) Bedeutungsverlust von Formmarken Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Markenarten im Sinne des § 4 MarkenG Kein Zugriff
  2. II. Markenanmeldungen i.S.d. Art. 6 quinquies Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Produktunabhängige Formmarken Kein Zugriff
      2. b. Produktabhängige Formmarken Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Verpackungsformmarken Kein Zugriff
      2. b. Zweidimensionale Marken Kein Zugriff
      3. c. Weitere Markenformen Kein Zugriff
    2. 1. a. Erstreckung auf andere charakteristische Merkmale Kein Zugriff
      2. b. Folgen der Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Parallele Entstehung von Patent- und Markenrecht Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung der Marke nach Ablauf der Patentlaufzeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      2. b. Offenbarung Kein Zugriff
      3. c. Patentrecherche nach Marken und Designs Kein Zugriff
      4. aa) Inanspruchnahme einer designrechtlichen Priorität Kein Zugriff
        bb) Inanspruchnahme einer markenrechtlichen Priorität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Differenzierung anhand der Ausgangssituationen Kein Zugriff
    2. 1. a. Ausschlusswirkung Kein Zugriff
      2. b. Indizwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Technizität und Patentierung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Verfahren Kein Zugriff
      2. b. Erzeugnisse technischer Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Schutz technischer Lehren Kein Zugriff
    3. 3. Kumulation mit dem Patentrecht Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Markenfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Schutz technischer Lehren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Voraussetzungen des Stoffschutzes Kein Zugriff
        bb) Umfang des Stoffschutzes Kein Zugriff
      2. b. Kumulation von Stoffpatent und Markenrecht Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Zusätzliche Merkmale Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmung des wesentlichen nicht technischen Merkmals Kein Zugriff
    2. 1. a. EuGH Kein Zugriff
      2. b. Beschränkte Ausschlusswirkung Kein Zugriff
      3. c. Generalanwalt Mengozzi Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wesentlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Technische Wirkung Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Ausschließlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Ausschließlich nicht technische Zeichen Kein Zugriff
    2. 2. Hybride Zeichen Kein Zugriff
    3. 3. Zeichen mit hybriden Merkmalen Kein Zugriff
    4. 4. Produktunabhängige Zeichen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Konkrete Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Kein Zugriff
      2. b. Beschreibungseignung, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
      3. aa) § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG Kein Zugriff
        bb) § 3 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Prüfung des § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf den Schutz technischer Gestaltungen Kein Zugriff
      2. aa) Prüfung des § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen auf den Schutz technischer Gestaltungen Kein Zugriff
      3. aa) Kombinierbarkeit (BGH) Kein Zugriff
        bb) Keine Kombinierbarkeit (EuGH) Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Entwicklung des Schutzausschlusses Kein Zugriff
      2. b. Technische Funktion des Erzeugnisses Kein Zugriff
      3. aa) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschließlich technisch bedingte Merkmale Kein Zugriff
    2. 2. Hybride Merkmale Kein Zugriff
  3. III. Vergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Dogmatischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. aa) Bedeutung von „Seilzirkus“ und „Geburtstagszug“ Kein Zugriff
        bb) Technisch zwingende Merkmale Kein Zugriff
        cc) Technisch bedingte Merkmale Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmung der technisch bedingten Merkmale Kein Zugriff
    2. 2. Merkmalsbezug Kein Zugriff
    3. 3. Hybride Merkmale Kein Zugriff
  3. III. Vergleich Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Mittelbarer Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
    2. 1. a. Genereller Schutzausschluss Kein Zugriff
      2. b. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmung der technischen Merkmale Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutzfähigkeit und -umfang Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
      3. c. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Vergleich Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 347 - 356
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 404