Cover des Buchs: Schadensersatz im Immaterialgüterrecht: Die Bestimmung des Verletzungsgewinns
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Schadensersatz im Immaterialgüterrecht: Die Bestimmung des Verletzungsgewinns

Autor:innen:
Verlag:
 02.08.2017

Zusammenfassung

Im Verletzungsfall kann der Rechtsinhaber den Verletzergewinn nur insoweit als Schadensersatz verlangen, wie der Gewinn kausal auf der Schutzrechtsverletzung beruht. Für andere Umstände, welche für die Gewinnerzielung mitursächlich waren, ist ein sogenannter Kausalitätsabschlag vorzunehmen.

Doch welche Umstände begründen einen solchen Kausalitätsabschlag? Optische Abweichungen der Nachahmung vom Original? Der Verkauf des Verletzerprodukts zu einem günstigeren Preis? Besondere Vertriebsbemühungen des Verletzers? Oder dessen geringes Verschulden? Nach den jüngsten BGH-Entscheidungen erscheinen die genauen Parameter zur Bestimmung des „Verletzungsgewinns“ unklar.

Zur Beantwortung der Frage, welcher Anteil vom Verletzergewinn dem Rechtsinhaber gebührt, hat der Autor mehr als 120 Entscheidungen deutscher Gerichte zum Schadensersatzanspruch im Immaterialgüterrecht ausgewertet und sämtliche Gründe, welche die Rechtsprechung für einen Kausalitätsabschlag anführt, kritisch untersucht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
02.08.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4259-2
ISBN-Online
978-3-8452-8504-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
93
Sprache
Deutsch
Seiten
214
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. System der „dreifachen Schadensberechnung“ Kein Zugriff
      2. II. Anspruch auf Schadensersatz nach dem Verletzungsgewinn Kein Zugriff
      3. III. Bestimmung des Verletzungsgewinns Kein Zugriff
      1. I. Uneinigkeit über Parameter zur Bestimmung des Verletzungsgewinns Kein Zugriff
      2. II. Mangelnder Diskurs über Kausalitätsproblematik Kein Zugriff
      1. I. Empirische Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Berücksichtigung grundlegender Erkenntnisse der Verhaltensökonomie Kein Zugriff
      1. I. Schadensersatzanspruch im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      2. II. Bestimmung des Verletzungsgewinns im Fokus Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Verletzung eines Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
        2. 2. Verschulden Kein Zugriff
      2. II. Schaden Kein Zugriff
      1. I. Geltendmachung des positiven Vermögensschadens Kein Zugriff
          1. a. Konkreter Schaden in Form des entgangenen Gewinns, § 252 BGB Kein Zugriff
              1. a) Ursächlichkeit der Schutzrechtsverletzung für entgangenen Gewinn Kein Zugriff
              2. b) Wahrscheinlichkeit der (hypothetischen) Gewinnerzielung Kein Zugriff
            2. 2) Beweisen wollen Kein Zugriff
            1. 1) Ersatzfähiger Schaden auch ohne entgangenen Gewinn Kein Zugriff
            2. 2) Besondere Schutzbedürftigkeit von Immaterialgüterrechten und deren Inhabern Kein Zugriff
              1. a) Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
              2. b) Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
              3. c) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. a) Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
              2. b) Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
              3. c) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. 1) Rechtslage vor Erlass der Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
            2. 2) Keine eindeutigen Vorgaben durch Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
            3. 3) Fortbestand des Alternativverhältnisses Kein Zugriff
          2. b. Wahlrecht des Anspruchstellers Kein Zugriff
      1. I. Erlös Kein Zugriff
        1. 1. Die „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        2. 2. Rezeption von „Gemeinkostenanteil“ in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Einfluss des Schutzgegenstands auf Verkaufserfolg maßgeblich Kein Zugriff
          1. a. Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. 1) Differenzierung zwischen Verletzergewinn und Schaden Kein Zugriff
            2. 2) Differenzierung zwischen Schutzrecht und Schutzgegenstand Kein Zugriff
          1. a. Keine Vorgaben der Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
            1. 1) Für eine Darlegungs- und Beweispflicht des Anspruchstellers Kein Zugriff
            2. 2) Für eine Darlegungs- und Beweispflicht des Verletzers Kein Zugriff
            3. 3) Vermittelnde Lösung durch Beweiserleichterung und Schätzung Kein Zugriff
            1. 1) Kaufentscheidung als Summe von Faktoren Kein Zugriff
            2. 2) Nicht Mehrerlös, sondern Anteil am Gesamterlös maßgebend Kein Zugriff
            3. 3) Differenzierung nach Schutzgegenstand und Art des Verletzerprodukts Kein Zugriff
            4. 4) Regel-Ausnahme-Vermutung Kein Zugriff
          2. b. Literatur Kein Zugriff
            1. 1) Prinzip der individuellen Nutzenmaximierung Kein Zugriff
                1. (1) Extensive Kaufentscheidung Kein Zugriff
                2. (2) Limitierte Kaufentscheidung Kein Zugriff
                1. (1) Habitualisierte Kaufentscheidungen Kein Zugriff
                2. (2) Impulsive Kaufentscheidungen Kein Zugriff
              3. c) Erkenntnisse für die Bestimmung des Verletzungsgewinns Kein Zugriff
              1. a) Trichtermodell nach Shocker/Ben-Akiva et al. Kein Zugriff
                1. (1) Nicht-kompensatorische Auswahlregeln Kein Zugriff
                2. (2) Kompensatorische Auswahlregeln Kein Zugriff
                1. (1) Erfordernis einer Differenzierung Kein Zugriff
                2. (2) Priorisierung von Produktattributen nach der “MoSCoW”-Methode Kein Zugriff
                3. (3) Konsekutive Anwendung nicht-kompensatorischer und kompensatorischer Auswahlregeln Kein Zugriff
              4. d) Erkenntnisse für die Bestimmung des Verletzungsgewinns Kein Zugriff
                1. (1) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                2. (2) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                1. (1) Entscheidung über die Verletzungsfrage Kein Zugriff
                2. (2) Bestimmung der Mitursächlichkeit der Verletzung für die Gewinnerzielung Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
              1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
              1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                2. (2) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
                  1. (a) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                  2. (b) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                  1. (a) Gattungsmerkmal Kein Zugriff
                  2. (b) Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
                  3. (c) Funktion bildet Alleinstellungsmerkmal Kein Zugriff
                  4. (d) Sonderfall: Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
              2. b) Ansprechende Gestaltung Kein Zugriff
              3. c) Hohe Qualität Kein Zugriff
                1. (a) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                2. (b) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
              2. (2) Kritik Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                2. (2) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                2. (2) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
                1. (1) Preisvergleich aus Sicht des Käufers Kein Zugriff
                2. (2) Bedeutung des Schutzrechts innerhalb eines Preissegments Kein Zugriff
                  1. (a) Kauf trotz des objektiv hohen Preises Kein Zugriff
                  2. (b) Kauf wegen des objektiv hohen Preises Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
              1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                2. (2) Kritik Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                2. (2) Kritik Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                2. (2) Kritik Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                  1. (a) Benutzung der Herstellermarke als Marktzugangsvoraussetzung Kein Zugriff
                  2. (b) Berücksichtigung des Schadensumfangs und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
              1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. b) Kritik Kein Zugriff
              3. c) Ergebnis Kein Zugriff
              1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. b) Kritik und Ergebnis Kein Zugriff
            1. 1) Pro Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
            2. 2) Contra Kausalitätsabschlag Kein Zugriff
            1. 1) Abgrenzung zwischen „Vertriebsleistungen“ und „Absatzbemühungen“ Kein Zugriff
            2. 2) Kein Widerspruch zur Gewinn-Fiktion Kein Zugriff
              1. a) Keine doppelte Berücksichtigung von Vertriebsaufwendungen Kein Zugriff
              2. b) Differenzierung zwischen Absatz- und Gewinnsteigerung Kein Zugriff
              3. c) Vertriebsleistungen nicht unabhängig vom Produkt Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Wertungskorrektiv statt Kausalitätsfaktor Kein Zugriff
            1. 1) Rechtslage vor und nach Umsetzung der Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
              1. a) Für eine Berücksichtigung des Verschuldensgrads Kein Zugriff
              2. b) Gegen eine Berücksichtigung des Verschuldensgrads Kein Zugriff
            1. 1) Überabschreckende Wirkung Kein Zugriff
            2. 2) Geringeres Präventionsbedürfnis bei Fahrlässigkeit Kein Zugriff
            3. 3) Bereicherungsverbot und Gefahr der Überkompensation Kein Zugriff
            1. 1) Kompensation vor Sanktion und Prävention Kein Zugriff
            2. 2) Keine Überkompensation durch vollständige Abschöpfung des unrechtmäßigen Gewinns Kein Zugriff
            3. 3) Feststellung des Verschuldensgrades anhand von Begleitumständen Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Kapitel 4: Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 200
  6. Literatur Kein Zugriff 201 - 208
  7. Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff 209 - 214

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Urheberrecht & Medienrecht"
Cover des Buchs: Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG
Monographie Kein Zugriff
Fabian Göllner
Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG
Cover des Buchs: Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht
Monographie Kein Zugriff
Alexander Heimann
Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht
Cover des Buchs: Fake News und Meinungsfreiheit
Sammelband Kein Zugriff
Gerhard Benn-Ibler, Peter Lewisch
Fake News und Meinungsfreiheit
Cover des Buchs: Der Wandel des Urheberrechts
Monographie Kein Zugriff
Nele Klostermeyer
Der Wandel des Urheberrechts
Cover des Buchs: Deepfakes und das Persönlichkeitsrecht
Monographie Kein Zugriff
Antonia Dicke
Deepfakes und das Persönlichkeitsrecht

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex