Der Unternehmensbegriff im europäischen und deutschen Kartellrecht

Carsten Weiß LL.M. oec.

doi:10.5771/9783845242903

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Der Unternehmensbegriff im europäischen und deutschen Kartellrecht

Zugleich ein Beitrag zur Frage gemeinschaftsrechtlich determinierter oder national autonomer Auslegung des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 112
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Der kartellrechtliche Unternehmensbegriff gilt als „Einfallstor“ in das Kartellrecht. Er nimmt deswegen eine hervorgehobene Stellung im kartellrechtlichen Gesamtgefüge ein. Trotz vieler Jahrzehnte nationaler und europäischer Rechtsprechungserfahrung ist der Umfang des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs aber noch immer nicht abschließend geklärt.

Der Verfasser beschäftigt sich daher intensiv mit der dogmatischen Auslegung des Unternehmensbegriffs. Neben der öffentlichen Hand und den Sozialversicherungsträgern stehen u.a. auch Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Freiberufler, Handelsvertreter, Sportverbände und Forschungseinrichtungen im Fokus der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7709-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4290-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 112
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
1. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. Anwendungsumfang anerkannter Auslegungsmethoden Kein Zugriff Seiten 25 - 29
  2. 1. 1. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
        Wirtschaftswissenschaftlicher Sprachgebrauch Kein Zugriff
        Rechtswissenschaftlicher Sprachgebrauch Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsrechtliche Mehrsprachenauthentizität Kein Zugriff
      3. Strukturuntersuchung Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung im Kontext der gesamten Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Auslegung im Kontext kartellrechtlicher Normen Kein Zugriff
  3. 1. Genetische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Entstehungsgeschichte des EG-Kartellrechts Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte des GWB Kein Zugriff
    3. 1. Nationale Prinzipien und Ordnungsvorstellungen Kein Zugriff
        Ziel eines unverfälschten Binnenwettbewerbs Kein Zugriff
        Auswirkungen der Grundfreiheiten auf die Zielfunktionen des Kartellrechts Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Das derzeitige Leitbild Kein Zugriff
        Neuer Ansatz Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
      2. Gesamtbetrachtung teleologischer Interpretation Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 77
2. 1. Funktionaler Unternehmensbegriff Kein Zugriff Seiten 77 - 81
  2. Institutioneller Unternehmensbegriff Kein Zugriff Seiten 81 - 83
  3. 1. Konzernprivileg Kein Zugriff
    2. Verhaltenszurechnung zwischen Konzernunternehmen Kein Zugriff
  4. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  5. Würdigung Kein Zugriff Seiten 90 - 95
3. 1. Relativer Unternehmensbegriff Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. Absoluter Unternehmensbegriff Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  3. 1. Einzelfall- oder Generalbetrachtung Kein Zugriff
    2. 1. Status quo in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Potentieller Wettbewerb als Maßstab für das Vorliegen potentieller Unternehmen Kein Zugriff
        Möglicher Verstoß gegen die Wortlautgrenze Kein Zugriff
        Eigener Lösungsansatz über die Einbeziehung eines voluntativen Elements Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Funktionale Ausnahmebereiche Kein Zugriff Seiten 112 - 114
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 114
1. 1. 1. Einstufige oder zweistufige Prüfung? Kein Zugriff
    2. Grundsätzliches Erfordernis der Rechtsubjektivität für die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. Ansichten der Kommission und der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Meinungstand in der Literatur Kein Zugriff
  2. Würdigung Kein Zugriff Seiten 122 - 125
2. 1. Dauer Kein Zugriff Seiten 125 - 129
  2. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 129 - 132
  3. Entgeltlichkeit Kein Zugriff Seiten 132 - 135
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  5. 1. 1. Rechtssache Kommission/Italien [Transparenz-Richtlinie II] Kein Zugriff
      2. Rechtssache Kommission/Italien [Zollspediteure] Kein Zugriff
      3. Rechtssache Pavlov u.a. Kein Zugriff
      4. Rechtssache FENIN Kein Zugriff
    2. Die vertikal-relative Betrachtungsweise Kein Zugriff
    3. 1. Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Zielvorgaben Kein Zugriff
      2. Geringe Gefährdung des Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. Vergleich mit der Endnachfrage Privater Kein Zugriff
      4. Verstoß gegen das Relativitätsprinzip Kein Zugriff
      5. Indifferenz des Akzessorietätsgrundsatzes Kein Zugriff
      6. Charakterisierung anhand des Schwerpunkts der Tätigkeit Kein Zugriff
      7. Zeitliche und tatsächliche Zuordnungsproblematik Kein Zugriff
      8. Paradoxie singulärer Betrachtung Kein Zugriff
      9. Wettbewerbsrechtliche Überstrapazierung des Unternehmensbegriffs Kein Zugriff
      10. Konflikt mit dem EG-Vergaberecht Kein Zugriff
    4. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
3. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  2. Der Harmonisierungsprozess Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  3. Auslegungskonflikte Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  4. 1. Anpassungspflicht aus Art. 10 EG Kein Zugriff
    2. Vorrangregel des Art. 3 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
    3. 1. Kein generelles Distanzierungsgebot Kein Zugriff
      2. Bindung kraft Übernahme Kein Zugriff
        Gesetzgebungsentwicklung Kein Zugriff
        Sachverhalte unterhalb der Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
        „Nicht-Unternehmen“ im Sinne von Art. 3 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Der Unternehmensbegriff des § 130 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  6. 1. Autonome Auslegung Kein Zugriff
    2. Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. Bedeutung des GKV-WSG und des AMNOG für die Auslegung Kein Zugriff
  7. Paradigmenwechsel in der Rechtsprechung des BGH? Kein Zugriff Seiten 185 - 188
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 189
1. 1. 1. Ansichten der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Systematischer Widerspruch Kein Zugriff
    3. Vom normativen Schutzzweck gedeckte Privilegierung Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Einfluss der FENIN-Rechtsprechung auf die Beurteilung privater Nachfragetätigkeit Kein Zugriff
  3. Unternehmensbeteiligungen Privater Kein Zugriff Seiten 200 - 200
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 200 - 201
2. 1. 1. Herrschende Lehre in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Gegenauffassung Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. Einfluss auf eine wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Stellungnahme zum Begründungsstreit Kein Zugriff
      2. Kernbereich der Tarifautonomie als Grenze des wettbewerbsrechtlichen Geltungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 1. Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. Arbeitgeberverbände Kein Zugriff
  4. 1. Anwendung des Tarifvertragsgesetzes auf arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
    2. Meinungsstand Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
3. 1. Freiberufliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 231
  2. 1. Berufsrecht als Grenze des kartellrechtlichen Geltungsanspruchs Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 239 - 239
4. 1. 1. Besonderheiten des Sports Kein Zugriff
    2. Rechtssache Meca-Medina und Majcen Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  2. Unternehmenseigenschaft von Berufssportlern Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  3. Unternehmen durch kulturelle, künstlerische oder wissenschaftliche Betätigung Kein Zugriff Seiten 248 - 249
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 249 - 250
5. 1. 1. Hinwendung zur spezifischen Risikoanalyse durch die Leitlinien für vertikale Beschränkungen Kein Zugriff
    2. Teilweise Verteidigung des Eingliederungsdogmas durch das EuG in der Rechtssache DaimlerChrysler Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. Die Rechtssache „CEPSA“ Kein Zugriff
  2. 1. Ablehnung des Eingliederungskriteriums Kein Zugriff
    2. Eingliederungskriterium als Rechtsprechungstradition Kein Zugriff
    3. Abgrenzung mittels präziser Definition des Handelsvertreters Kein Zugriff
  3. 1. Spannungsverhältnis zwischen Eingliederung und Risikoanalyse Kein Zugriff
    2. Kritische Betrachtung Kein Zugriff
    3. Lösungsansatz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 270 - 270
6. 1. 1. Standard-Spundfass Kein Zugriff
    2. Orange Book Standard Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Marktauftritt durch Lizenzerteilung Kein Zugriff
    2. Potentielles Unternehmen bei Marktabstinenz Kein Zugriff
    3. Die Unternehmenseigenschaft von Standardisierungsinitiativen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 281 - 282
7. 1. Begriffsbestimmung auf Grundlage der Transparenzrichtlinie Kein Zugriff Seiten 282 - 285
  2. 1. Wahrnehmung „typischerweise“ hoheitlicher Befugnisse Kein Zugriff
    2. 1. Im Gesetzesvollzug stattfindende öffentliche Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
      2. Öffentliches Gut – Übertragbarkeit volkswirtschaftlicher Dogmen auf die juristische Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      3. Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art. 45 Abs. 4 und Art. 61 AEUV Kein Zugriff
      4. Kritik am hypothetischen Wettbewerbstest Kein Zugriff
        Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        Mögliche Abkehr vom Schutz des potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. 1. Die Ausnahmevorschrift des Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      2. USPS versus Flamingo Kein Zugriff
        Übertragbarkeit US-amerikanischer Erkenntnisse auf die Bestimmung des europäischen Unternehmensbegriffs Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Die Unternehmenseigenschaft von (Dritt-)Staaten und der Europäischen Gemeinschaft selbst Kein Zugriff Seiten 316 - 318
  4. 1. 1. Direkte Bereichsausnahme für den Sozialsektor Kein Zugriff
      2. Indirekte Bereichsausnahme durch eine Übertragung des ungeschriebenen Ausnahmebereichs des Tarifrechts auf den Bereich sozialer Sicherheit Kein Zugriff
      3. Bereichsausnahme wegen mitgliedstaatlicher Kompetenz für den Bereich sozialer Sicherheit Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Die Tatbestandslösung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. Zustimmende Ansichten Kein Zugriff
      2. Ablehnende Ansichten und Alternativvorschläge Kein Zugriff
      3. Kritik am sozialspezifischen Ansatz des EuGH Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag über Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 341 - 346
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 358
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 388

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