Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 156
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Seit Beginn des Jahres 2009 unterliegen die Entgelte für die Nutzung von Energieversorgungsnetzen der Anreizregulierung. Durch dieses Regulierungssystem wird die Höhe der Entgelte begrenzt und es werden Anreize für einen kosteneffizienten Netzbetrieb gesetzt. Der Autor untersucht dieses neue Regulierungssystem aus rechtlicher Sicht. Er geht darauf ein, wie sich die Rechtsgrundlagen der Anreizregulierung – § 21a EnWG und die Anreizregulierungsverordnung (ARegV) – in den bestehenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Rahmen einfügen, und diskutiert Auslegungsfragen. Zu den behandelten Aspekten gehören unter anderem der Effizienzvergleich der Netzbetreiber, die Vereinbarkeit verschiedener Vorschriften der ARegV mit § 21a EnWG, die Änderung von Regulierungsvorgaben und Rechtsschutzfragen. Das Werk ist einerseits für Rechtswissenschaftler(innen) von Interesse, andererseits behandelt sie praktische Probleme, mit denen Mitarbeiter(innen) von Netzbetreibern, Regulierungsbehörden und Anwaltskanzleien bei ihrer Arbeit konfrontiert sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5886-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2738-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 156
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 433
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 17Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Gemeinwohlverwirklichung durch Private Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Staatliche Steuerung durch Anreize Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Anreize und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Beispiele aus dem Umweltrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Ist die Anreizregulierung eine Regulierung durch Anreize? Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Der Begriff »Regulierung« Kein Zugriff Seiten 29 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das natürliche Monopol Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Monopols Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung als Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel der Entgeltregulierung Kein Zugriff Seiten 36 - 40Autor:innen:
- Die Renditeregulierung nach § 21 EnWG und den Netzentgeltverordnungen Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Die renditeorientierte Entgeltbildung im System des verhandelten Netzzugangs Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorteile der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Effizienzgebot in der Renditeregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang zur Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regierungsentwurf des EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Anreizregulierung im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge der Bundesnetzagentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnungsgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Senkung der Netzentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des Regulierungssystems und Senkung der Netzentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlande Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- USA Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Struktur des Price Cap-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisgestaltung und Körbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Price Caps Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewährung der Price-Caps Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Struktur des Price Cap-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Price Caps Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewährung der Price Caps Kein ZugriffAutor:innen:
- Geplante Price-Caps im Eisenbahnrecht Kein Zugriff Seiten 82 - 85Autor:innen:
- Vorschlag zur Trinkwasserversorgung Kein Zugriff Seiten 85 - 85Autor:innen:
- Lebensfähigkeit der Netze und Angemessenheit der Tarife Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Gestaltungsspielraum der Behörde Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung der Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Europäische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Grundrechte des GG Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Grundrechtsfähigkeit von Netzgesellschaften Kein Zugriff Seiten 102 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheit von Arbeitszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stufentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Verhältnismäßigkeit von Preis- und Erlösobergrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkapitalverzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des individuellen Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerischer Entscheidungsfreiraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltregulierung als Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Idealkonkurrenz zwischen Art. 12 und Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich und Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Koalitionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsgrundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Handlungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- VG Köln und OVG Münster Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunftsanordnungen der BNetzA Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit und Gleichheitsgrundrecht der Netznutzer Kein Zugriff Seiten 155 - 159Autor:innen:
- Kommunale Selbstverwaltungsgarantie – Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Inhalt des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Anwendung in dynamischen Rechtsgebieten und Kritik an der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Folgerungen für die gesetzliche Ausgestaltung der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Die unechte Rückwirkung und ihre Zulässigkeitsanforderungen Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Abwägung Kein Zugriff Seiten 169 - 171Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 172 - 175Autor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 175 - 177Autor:innen:
- Ermittlung der Ausgangsbasis durch Kostenprüfung Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Übergang von der Rendite- zur Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 179 - 184Autor:innen:
- Ermittlung der Ausgangsbasen für die folgenden Regulierungsperioden Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Vergleichsverfahren Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelung in den Netzentgeltverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung durch die BNetzA Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unternehmerischen Wagnisse im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzinsungsbasis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsspielraum der Regulierungsbehörde bei der Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Investitionen Kein Zugriff Seiten 195 - 198Autor:innen:
- Preisobergrenzen (Price Caps) Kein Zugriff Seiten 198 - 200Autor:innen:
- Erlösobergrenzen (Revenue Caps) Kein Zugriff Seiten 200 - 203Autor:innen:
- Hybride Elemente Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Yardstick Competition (Vergleichswettbewerb) Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Regulierungsperioden Kein Zugriff Seiten 209 - 212Autor:innen:
- Grundformen einer Regulierungsformel Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen:
- Die Regulierungsformel nach der ARegV Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Abgrenzung von beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kostenanteilen Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Bestimmung der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzlich veranlasste Belastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzessionsabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenanteile, die bereits auf ihre Effizienz geprüft wurden Kein ZugriffAutor:innen:
- Erdkabel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Behandlung des Regulierungskontos Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf die Arbeitnehmer bezogene dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflösung von Baukostenzuschüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle der beeinflussbaren, der vorübergehend nicht beeinflussbaren und der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten bei der Berechnung der Erlösobergrenze Kein Zugriff Seiten 227 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Altinvestitionskosten als nicht beeinflussbare Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalkosten Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Zweck der Investitionsbudgets Kein Zugriff Seiten 234 - 234Autor:innen:
- Erweiterungs- und Umstrukturierungsinvestitionen Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
- Genehmigung durch die Behörde Kein Zugriff Seiten 236 - 237Autor:innen:
- Investitionsbudgets als Fremdkörper in der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 237 - 239Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Abbau von individuell ermittelten Ineffizienzen durch einen Verteilungsfaktor Kein Zugriff Seiten 241 - 243Autor:innen:
- Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit Kein Zugriff Seiten 243 - 245Autor:innen:
- Möglichkeit und Zumutbarkeit von Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 245 - 249Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich der Verteilernetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleine Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienzvergleich als Simulation von Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungsrechtliche Bedeutung des Effizienzmaßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstabsbildung durch Effizienzvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Gruppe der Frontier-Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftswissenschaftliche Effizienzbegriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienzbegriff des EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienzbegriff und Anreize Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab des § 21 Abs. 2 S. 1 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Simulation von Wettbewerb und Kartellrechtsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit der Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit Price-Cap-Verfahren im Telekommunikations- und Postrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Informationsasymmetrie und Idee des Benchmarking Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenbasis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der Kostentreiber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Methode der kleinsten Quadrate (Ordinary Least Squares = OLS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Datenfehlern und Ineffizienzen in der Stochastic Frontier Analysis (Stochastische Effizienzgrenzen-Analyse – SFA) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundzüge der DEA Kein ZugriffAutor:innen:
- Varianten der DEA Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile und Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombination der Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreibern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundzüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität gegenüber Benchmarkingverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung nach der ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion von Kostenmodellen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikopotential des Benchmarking und der Kostenmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auffang-Effizienzwert Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereinigung des Effizientwerts nach § 15 Abs. 1 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung und Abbau von Ineffizienzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur des Effizienzvergleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Bestimmung nach § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermittlung an die Landesregulierungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kontrolle von Effizienzvergleich und Referenznetzanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung in der ARegV Kein Zugriff Seiten 305 - 307Autor:innen:
- Autor:innen:
- Methoden zur Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung in der ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kontrolldichte bei Bestimmung des Produktivitätsfaktors durch die Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor als Effizienzvorgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrigkeit der Beziehung des Produktivitätsfaktors auf die nicht beeinflussbaren Kostenanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung in § 21a EnWG und der ARegV Kein Zugriff Seiten 317 - 318Autor:innen:
- Diskussion Kein Zugriff Seiten 318 - 321Autor:innen:
- Erweiterungsfaktor Kein Zugriff Seiten 321 - 325Autor:innen:
- Anreizregulierung als Gefahr für die Versorgungsqualität Kein Zugriff Seiten 325 - 326Autor:innen:
- System der Qualitätsregulierung Kein Zugriff Seiten 326 - 327Autor:innen:
- Die Dimensionen der Versorgungsqualität Kein Zugriff Seiten 327 - 328Autor:innen:
- Einführung und Bestimmung des Qualitätselements Kein Zugriff Seiten 328 - 331Autor:innen:
- Der Beitrag der Qualitätsregulierung zur Versorgungsqualität Kein Zugriff Seiten 331 - 333Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 333 - 336Autor:innen:
- Grundsatz der Unveränderbarkeit Kein Zugriff Seiten 336 - 337Autor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
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- »Andere Umstände« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nachträgliche Anpassung der Obergrenzen Kein Zugriff Seiten 351 - 352Autor:innen:
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- Missbrauchskontrolle nach § 30 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Strompreiskontrolle nach § 12 BtOElt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung zur Billigkeitskontrolle von Energiepreisen und Netzentgelten Kein ZugriffAutor:innen:
- Billigkeitskontrolle in der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 365 - 368Autor:innen:
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- Verfahren Kein Zugriff Seiten 372 - 376Autor:innen:
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- Energiewirtschaftsrechtliche Beschwerde gegen die ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsbeschwerde gegen die ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formalisierte Beschwerdebefugnis für Beigeladene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Drittschutz in der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 389 - 410Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 433Autor:innen:





