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Monographie Kein Zugriff

Die Baubeschreibungspflicht des Unternehmers im neuen Verbraucherbauvertrag

Ein Beitrag zur effektiven Verbesserung des Verbraucherschutzes?
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 25
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Verbraucherschutz am Bau – ein Spannungsfeld zwischen der existenziellen wirtschaftlichen Bedeutung und technischen Komplexität von Bauvorhaben aus Verbrauchersicht einerseits und den legitimen ökonomischen Interessen des Unternehmers andererseits. Der Gesetzgeber hat mit der Baurechtsreform zum 01.01.2018 versucht, durch den neu geschaffenen Vertragstyp des Verbraucherbauvertrags und die hieran geknüpfte Baubeschreibungspflicht des Unternehmers einen angemessenen Interessenausgleich herzustellen.

Die Arbeit untersucht zunächst die Reichweite des Verbraucherbauvertrags, um im Folgenden detailliert Inhalt und Folgen der Baubeschreibungspflicht sowie die Konsequenzen ihrer Missachtung durch den Unternehmer zu analysieren.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7076-2
ISBN-Online
978-3-7489-2466-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
385
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. A. Bedürfnisse des Verbrauchers vor dem Abschluss eines Bauvertrags Kein Zugriff
      1. I. Risiken unzureichender Baubeschreibungen für den Verbraucher Kein Zugriff
        1. 1. Ergebnisse der Analyse von BSB und IfB Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnisse der Studie „Schlüsselfertig Bauen“ des IPB Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich der §§ 312 ff. BGB Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Informationspflicht gemäß § 312a Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 246 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
        3. 3. Informationspflicht aus § 312d BGB Kein Zugriff
        1. 1. Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeit des „Bauens aus einer Hand“ Kein Zugriff
          2. b) Bau neuer Gebäude Kein Zugriff
          3. c) Erhebliche Umbaumaßnahmen an bestehenden Gebäuden Kein Zugriff
    2. D. Zwischenergebnis und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgeberische Intention bei der Schaffung des § 650i BGB Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmer Kein Zugriff
        2. 2. Verbraucher Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        3. 3. Systematik Kein Zugriff
          1. a) Weite Auslegung aus Verbraucherschutzgründen Kein Zugriff
          2. b) Gesamterrichtungsverpflichtung als untaugliches Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
          3. c) Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
            1. aa) Bauhandwerkersicherung, § 650f BGB Kein Zugriff
            2. bb) Unterlassungsanspruch nach dem UKlaG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. e) Drohende Überlastung der Unternehmer Kein Zugriff
          5. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Harmonisierungskonzept der VRRL Kein Zugriff
          2. b) Einfluss auf § 650i BGB Kein Zugriff
          3. c) Anwendbarkeit der VRRL auf Verträge über Einzelgewerke Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 6. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Ausreichend: „Hauptvertrag“ ohne Beauftragung untergeordneter Restleistungen Kein Zugriff
          2. b) Sonderfall: Fertighausverträge mit Errichtungsverpflichtung Kein Zugriff
      2. IV. Bau eines neuen Gebäudes Kein Zugriff
      3. V. Erhebliche Umbaumaßnahme an einem bestehenden Gebäude Kein Zugriff
      4. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund der Freistellungsregelung Kein Zugriff
      2. II. Erstellung der wesentlichen Planungsvorgaben in der Sphäre des Verbrauchers Kein Zugriff
      3. III. Wesentliche Planungsvorgaben Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Telos Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis und Auswirkungen Kein Zugriff
        1. 2. Keine „teilweise“ Baubeschreibungspflicht Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff
      2. II. Förderung des Wettbewerbs Kein Zugriff
      1. I. Qualifikation als nicht-leistungsbezogene Nebenpflicht Kein Zugriff
          1. a) Einbeziehung auch des Art. 249 EGBGB in die von § 650o BGB umfassten Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Arten der Abweichung Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandsvermeidung, insbesondere: Aufteilung einer Gesamtregelung auf mehrere Verträge Kein Zugriff
          2. b) Tatbestandserschleichung Kein Zugriff
        1. 3. Rechtsfolgen bei Verstoß Kein Zugriff
        2. 4. Spezifische Auswirkungen auf die Baubeschreibungspflicht und deren Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Kein Abstellen auf die Zwei-Wochen-Frist des § 17 Abs. 2a S. 2 Nr. 2 BeurkG Kein Zugriff
          2. b) Gebot und effektive Funktion einer einzelfallbezogenen Prüfung Kein Zugriff
        1. 2. Möglichkeit eines Vertragsschlusses vor Ablauf des durch die „Rechtzeitigkeit“ definierten Zeitraums Kein Zugriff
      1. II. Form der Informationserteilung Kein Zugriff
            1. aa) Unterteilung in übergeordnete Generalklausel und katalogisierte Mindestangaben Kein Zugriff
              1. (1) Maßstäbe für die Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
              2. (2) Konkret: Bestimmung der „wesentlichen Eigenschaften“ eines Bauwerks Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung des Begriffs „gegebenenfalls“ Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Beschreibung (Nr. 1) Kein Zugriff
              2. (2) Art und Umfang der angebotenen Leistung (Nr. 2) Kein Zugriff
              3. (3) Gebäudedaten und Pläne (Nr. 3) Kein Zugriff
                1. (a) Energiestandard Kein Zugriff
                2. (b) Brandschutz- und Schallschutzstandard sowie Bauphysik Kein Zugriff
              4. (5) Beschreibung der Baukonstruktionen aller wesentlichen Gewerke (Nr. 5) Kein Zugriff
              5. (6) Innenausbau (Nr. 6) Kein Zugriff
              6. (7) Gebäudetechnische Anlagen (Nr. 7) Kein Zugriff
              7. (8) Qualitätsmerkmale (Nr. 8) Kein Zugriff
              8. (9) Sanitärausstattung, Installationen und Außenanlagen (Nr. 9) Kein Zugriff
            2. cc) Bewertung der Katalogangaben Kein Zugriff
          1. c) Über den Katalog des Art. 249 § 2 Abs. 1 EGBGB hinausgehende Angaben, insbesondere: Preisangaben Kein Zugriff
          1. a) Klarheitsgebot Kein Zugriff
              1. (1) Gründe für die Regelung nur eines Klarheitsgebots Kein Zugriff
              2. (2) Dennoch: Gebot auch einer verständlichen Darstellung, soweit eine solche ohne Verletzung des Klarheitsgebots möglich ist Kein Zugriff
              1. (1) AGB-rechtliche Transparenz = Verständlichkeit? Kein Zugriff
                1. (a) Inhaltliche Ausgestaltung des Transparenzgebots über Art. 249 § 2 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
                2. (b) Schwierigkeit der verständlichen Darstellung technisch-komplexer Informationen auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
                  1. (aa) Grenzen des Transparenzgebots Kein Zugriff
                  2. (bb) Anforderungen an die Transparenz technischer Angaben Kein Zugriff
                1. (b) Jedenfalls: Keine unangemessene Benachteiligung Kein Zugriff
                2. (c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Jedenfalls: Keine generelle Unzulässigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Grenzen der Zulässigkeit funktionaler Beschreibungen Kein Zugriff
            2. bb) Zulässigkeit funktionaler Beschreibungen im Einzelnen Kein Zugriff
          2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Begriff der Fertigstellung Kein Zugriff
          2. b) Modalitäten der Angabe Kein Zugriff
          1. a) Regelfall in der Praxis Kein Zugriff
            1. aa) Konflikt mit Telos und Systematik Kein Zugriff
              1. (1) Anknüpfung an den Zeitpunkt des Baubeginns Kein Zugriff
              2. (2) Definition des Baubeginns unter Heranziehung der Landesbauordnungen Kein Zugriff
              3. (3) Wirkung des § 271 Abs. 1 BGB zugunsten des Verbrauchers Kein Zugriff
              4. (4) Keine Erforderlichkeit von zusätzlichen Angaben auch bei Planung durch den Unternehmer Kein Zugriff
              5. (5) Ergebnis und Kritik Kein Zugriff
          2. c) Angabe trotz des Risikos witterungsbedingter Bauzeitverschiebungen und ‑verlängerungen Kein Zugriff
      1. III. Sonstige Angaben: Hinweis auf Textform des Vertrages? Kein Zugriff
      2. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit auch in Fällen des § 650j Hs. 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Teleologischer Hintergrund der Vorschrift Kein Zugriff
          1. a) Angaben der „Baubeschreibung in Bezug auf die Bauausführung“ Kein Zugriff
            1. aa) Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit auch auf nicht den gesetzlichen Anforderungen genügende Baubeschreibungen Kein Zugriff
            1. aa) Einbeziehung kraft gesetzlicher Anordnung Kein Zugriff
            2. bb) Wirkungsweise und Folgen Kein Zugriff
            1. aa) Vergleich mit § 312d Abs. 1 S. 2 BGB und ähnlichen Regelungen Kein Zugriff
            2. bb) Gebot eines restriktiven Verständnisses der Ausdrücklichkeit Kein Zugriff
            3. cc) Form der ausdrücklichen Vereinbarung Kein Zugriff
          1. b) Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung einer abweichenden Vereinbarung Kein Zugriff
          2. c) Teleologische Reduktion der Anforderungen bei nachträglichen Veränderungen zugunsten des Verbrauchers Kein Zugriff
          3. d) Zeitpunkt des Abschlusses „abweichender Vereinbarungen“ Kein Zugriff
          4. e) Ausdrückliche Vereinbarungen durch AGB Kein Zugriff
          1. a) Völliges Fehlen einer Baubeschreibung Kein Zugriff
          2. b) Übergabe der Baubeschreibung erst nach Vertragsschluss Kein Zugriff
          1. a) Auf welche „Baubeschreibung“ bezieht sich § 650k Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
            1. aa) Maßstab für die Unvollständigkeit oder Unklarheit Kein Zugriff
            2. bb) Begriff der „Unklarheit“ Kein Zugriff
            3. cc) Begriff der „Unvollständigkeit“ Kein Zugriff
        1. 2. Erste Stufe der Auslegung der Baubeschreibung: „nach den allgemeinen Regeln“ Kein Zugriff
          1. a) Rechtsnatur und Anwendungsbereich des § 650k Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Über den Anwendungsbereich des § 650k Abs. 2 S. 2 BGB hinausgehende ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis zu § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Anwendbarkeit der Zweifelsregelung erst bei nicht eindeutigem Auslegungsergebnis Kein Zugriff
        2. 5. Sonderfall: Auslegung bei Fehlen einer Baubeschreibung Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur Aufnahme zeitlicher Angaben in den Vertrag, § 650k Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis der Angaben in zeitlicher Hinsicht im Vertrag und in der Baubeschreibung Kein Zugriff
        3. 3. Anwendbarkeit des § 650k Abs. 3 S. 2 BGB bei notarieller Beurkundung Kein Zugriff
        4. 4. Anwendbarkeit des § 650k Abs. 2 S. 2 BGB auf die vertraglichen „Angaben in zeitlicher Hinsicht“ Kein Zugriff
        5. 5. Fehlen zeitlicher Angaben sowohl im Vertrag als auch in der Baubeschreibung Kein Zugriff
      1. V. Unabdingbarkeit nach § 650o BGB Kein Zugriff
      2. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. Pflichtverletzung und Vertretenmüssen Kein Zugriff
            1. aa) Beweislastumkehr durch eine echte Kausalitätsvermutung Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkung der Beweislastumkehr im Falle eines Entscheidungskonflikts? Kein Zugriff
              1. (1) Aufgabe der Rechtsprechung zum einschränkenden Kriterium des aufklärungsrichtigen Verhaltens durch den V. und XI. Zivilsenat Kein Zugriff
              2. (2) Mangelnde Trennschärfe des Kriteriums des „aufklärungsrichtigen Verhaltens“ Kein Zugriff
              3. (3) Telos: Der Schutzzweck vorvertraglicher Informationspflichten als Argument gegen zu hohe Anforderungen des „aufklärungsrichtigen Verhaltens“ Kein Zugriff
              4. (4) Einschränkendes Kriterium: Anforderungen an Plausibilität und Glaubhaftigkeit der Darlegung des Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Allgemein: Schaden trotz objektiver Werthaltigkeit von Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
              2. (2) Konkret: Schäden bei Verletzung der Baubeschreibungspflicht Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Vertragsschluss mit geringerem Preis: „Quasi-Minderung“ Kein Zugriff
                  1. (aa) Konkrete Geltendmachung des Schadens: „Quasi-Nacherfüllung“ Kein Zugriff
                  2. (bb) Fiktive Geltendmachung des Schadens Kein Zugriff
              1. (2) Schadensersatz bei Abstandnahme vom Vertrag: Rückabwicklung aller erbrachten Leistungen Kein Zugriff
          1. a) Vorrang des Gewährleistungsrechts Kein Zugriff
          2. b) Kein Ausschluss eines auf Rückabwicklung gerichteten Schadensersatzanspruchs durch die Möglichkeit des Widerrufs Kein Zugriff
        3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. II. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff
    1. G. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Verbraucherbauvertrag und Bauvertrag mit Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
        1. 1. „Wesentliche Eigenschaften“ der Waren oder Dienstleistungen, Art. 246 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB Kein Zugriff
        2. 2. Information über den Gesamtpreis, Art. 246 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB Kein Zugriff
          1. a) Zahlungsbedingungen Kein Zugriff
          2. b) Termin der Leistungserbringung Kein Zugriff
        3. 4. Weitere Informationen aus dem Katalog des Art. 246 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
          1. a) Insbesondere: Information über die Stellung einer Bauhandwerkersicherung Kein Zugriff
          2. b) Einschränkung der Informationspflicht, Art. 246a §§ 2, 3 EGBGB Kein Zugriff
        1. 1. Formfreiheit für nach § 312a Abs. 2 BGB zu erteilende Informationen Kein Zugriff
          1. a) Außergeschäftsraumverträge Kein Zugriff
          2. b) Fernabsatzverträge Kein Zugriff
      1. III. Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
      2. IV. Darstellung der Informationen Kein Zugriff
      3. V. Rechtsfolgen unzulänglicher Informationen Kein Zugriff
      4. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Teleologische Extension des § 650i BGB auf „Teil-Verbraucherbauverträge“ Kein Zugriff
        1. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        2. 2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        3. 3. Die VRRL als Hindernis für eine Analogie Kein Zugriff
        4. 4. Grundsätzliche Untauglichkeit einer Analogie für die Problemlösung Kein Zugriff
      2. III. Auslegung der §§ 312 ff. BGB im Lichte der Baubeschreibungspflicht Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 372 - 374
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 382
  4. Sonstige Materialien Kein Zugriff Seiten 383 - 385

Literaturverzeichnis (140 Einträge)

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