Eine Theorie der sekundären Darlegungslast

Dr. Aliki Deslis

doi:10.5771/9783748974369

Zusammenfassung

Die sekundäre Darlegungslast ist ein unverzichtbares Rechtsinstitut eines modernen, auf umfassende Tatsachenaufklärung gerichteten Zivilprozesses. Umso mehr verwundert es, dass sie seit ihrer Einführung als Richterrecht existiert und noch keiner Kodifizierung zugeführt wurde. Einer solchen Normierung widmet sich diese Arbeit. Dazu werden schwerpunktmäßig die Schwächen ihrer richterrechtlichen Ausgestaltung untersucht, ein Rechtsvergleich mit England gezogen und anhand der gefundenen Ergebnisse ein Gesetzesvorschlag entwickelt, der Voraussetzungen, Inhalt und Grenzen des Rechtsinstituts allgemeingültig bestimmt. Dadurch wird der sekundären Darlegungslast Konturenschärfe verliehen und die Rechtssicherheit im Zivilprozess gestärkt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2641-8
ISBN-Online: 978-3-7489-7436-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Definitionen und Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
3. III. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
4. IV. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Beibringungsgrundsatz und die Verteilung von Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  2. 2. Die Relationstechnik Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Materiell-rechtliche Auskunftsansprüche Kein Zugriff
    2. b) Tatsachenaufklärung durch das Gericht Kein Zugriff
    3. c) Die allgemeine prozessuale Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    4. d) Die Herabsenkung des Darlegungsumfangs Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatsachenermittlung im Rahmen der Beweisführung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorlage von Urkunden Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzlich normierte Beweiserleichterungen Kein Zugriff
      3. cc) Der Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      4. dd) Der Indizienbeweis Kein Zugriff
      5. ee) Die Beweislastverteilung nach Obhuts- und Gefahrenbereichen Kein Zugriff
      6. ff) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff
        (2) Gesetzliche Vermutungen Kein Zugriff
      2. bb) Die Regeln über die Beweisvereitelung Kein Zugriff
      3. cc) Die Beweiserhebung von Amts wegen Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Grundsätze der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
  2. 2. Innere Vorgänge Kein Zugriff
  3. 3. Der Beweis von Negativtatsachen Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Photokopier-Apparate-Entscheidung 1941 Kein Zugriff
  2. 2. Die Pressedienst-Entscheidung 1961 Kein Zugriff
  3. 3. Die Bärenfang-Entscheidung 1962 Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Erstmalige Entwicklung im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Arzthaftungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Filesharing-Fälle Kein Zugriff
    3. c) Frachtführer-Fälle Kein Zugriff
    4. d) Dieselskandal-Fälle Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. § 242 BGB und allgemeine Prinzipien des Prozessrechts Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Theorien Kein Zugriff
  3. 3. Prozessuale Mitwirkungspflicht der Parteien, § 138 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. …des Rechtsinstituts als solches Kein Zugriff
  2. 2. …der Tatbestandsvoraussetzungen: Vorliegen von Anhaltspunkten, Indizien oder Tatsachen? Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die sekundäre Darlegungslast im Rahmen des § 1006 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die bereichsspezifische Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Bewertung Kein Zugriff
    3. c) Die sekundäre Darlegungslast im Rahmen der Produzentenhaftung Kein Zugriff
    4. d) Die sekundäre Darlegungslast im Rahmen der Filesharing-Fälle Kein Zugriff
    5. e) Die sekundäre Darlegungslast im Rahmen der Halterhaftung Kein Zugriff
    6. f) Fazit Kein Zugriff
  2. 2. Lückenhaftigkeit der heute gültigen Formel Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Reichweite der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
  2. 2. Bestimmung der Zumutbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriffliche Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 2. Wirkungsweise von Richterrecht und formellen Gesetzen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Fester Wortlaut eines legislativen Gesetzes Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu Recht Kein Zugriff
    3. c) Demokratische Legitimation Kein Zugriff
    4. d) Flexibilität von Richterrecht Kein Zugriff
    5. e) Fazit: Zwingende Gründe gegen eine Normierung? Kein Zugriff
  2. 2. Konkrete Betrachtung der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Behandlungsvertrag Kein Zugriff
    2. b) Das Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Die Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    4. d) Die culpa in contrahendo Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. I. Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Mitwirkung der Parteien an der Sachverhaltsaufklärung im Prozess Kein Zugriff
    2. b) Sachverhaltsaufklärung im vorprozessualen Bereich Kein Zugriff
    3. c) Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
    4. d) Kostenverteilung Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Beurteilung des englischen disclosure-Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Übertragung der Reichweite Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz der Anwaltskommunikation Kein Zugriff
      2. bb) Schutz vor Selbstbezichtigung Kein Zugriff
      3. cc) Verbot von fishing expeditions Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
    3. c) Übertragung der Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. d) Übertragung der Kostenregelung Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Im materiellen Recht oder im Prozessrecht? Kein Zugriff
  2. 2. Verortung innerhalb der Zivilprozessordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Namentliche Bezeichnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das Erfordernis einer rechtlichen Beziehung zwischen den Parteien Kein Zugriff
      2. bb) Die Ausgestaltung der Rechtsbeziehung zwischen den Parteien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tatsachen außerhalb des Geschehensablaufs der primär darlegungsbelasteten Partei Kein Zugriff
      2. bb) Innere Vorgänge und negative Tatsachen Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnis der Fallgruppen Kein Zugriff
    3. c) Tatsache aus dem Wahrnehmungsbereich der gegnerischen Partei Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sind Anhaltspunkte zu fordern? Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliche Qualität des Erstvortrags Kein Zugriff
      3. (1) Regelfall Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten in Bereichen, die spezifisches Fachwissen voraussetzen Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsfolgen einer hinreichenden und einer nicht hinreichenden Mitwirkung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestimmung der Zumutbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Mitwirkungsobliegenheiten der gegnerischen Partei Kein Zugriff
      3. cc) Nachforschungsobliegenheiten der gegnerischen Partei Kein Zugriff
      4. dd) Allgemeingültige Definition Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Kein Zugriff
      2. (1) Grundrechte Kein Zugriff
        (2) Andere verfassungsrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Aufnahme in den Gesetzestext Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzesentwurf Kein Zugriff
§ 8 Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 286