Gläubigerschutz im Spannungsverhältnis zwischen Gesellschafts-, Bilanz- und Insolvenzrecht

RAin Dr. Victoria Röhricht

doi:10.5771/9783845229911

Zusammenfassung

Das bilanzorientierte Gläubigerschutzkonzept ist eines der großen, unbewältigten Themen im europäischen Recht der Kapitalgesellschaften. Bereits die Ausgangsthese, Gläubigerschutz und Ausschüttungsinteressen auszugleichen, führt die Diskussion über ihre bisher einseitige Ausrichtung auf die Schutzbelange der Gläubiger hinaus. Erkenntnisgewinn bringt aber vor allem die Vorgehensweise, das Gläubigerschutzkonzept an der Schnittstelle von Gesellschafts-, Bilanz- und Insolvenzrecht zu analysieren – und zwar aufsetzend auf europarechtliche Grundlagen im deutschen und englischen Recht. Angesichts der immer weitergehenden Öffnung des Bilanzrechts für die IFRS befürwortet die Verfasserin langfristig einen Systemwechsel hin zu einem Solvenzschutzmodell.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6286-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2991-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Die EG-Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. Die Kritik Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. Derzeitiger Entwicklungsstand Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
5. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  2. Kapitalerhaltungsorientierte Ausschüttungspolitik Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  3. Renditeorientierte Ausschüttungspolitik – Marktwertmaximierungsmodell Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  4. Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 36 - 38
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  2. 1. Dividendenpolitik US-amerikanischer und britischer Unternehmen Kein Zugriff
    2. Dividendenpolitik deutscher Unternehmen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Der Erwerb eigener Aktien als Mittel zum Liquiditätsabbau – empirische Befunde Kein Zugriff
    2. Stellenwert des Erwerbs eigener Aktien als Mittel zum Liquiditätsabbau in der Bundesrepublik Deutschland und in Großbritannien - empirische Befunde Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. 1. Der Begriff der Ausschüttung Kein Zugriff
    2. Regelungsgehalt des Art. 15 Abs. 1 lit. a KaRL Kein Zugriff
    3. Regelungsgehalt des Art. 15 Abs. 1 lit. c KaRL Kein Zugriff
    4. Rückgewähranspruch gemäß Art. 16 KaRL Kein Zugriff
  3. Geschäftsleiterpflichten bei schweren Verlusten des Nennkapitals Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  4. 1. Art. 15 KaRL als Kern eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des abstrakt-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. Bilanzieller Kapitalschutz, kein Liquiditätsschutz Kein Zugriff
    4. Art. 15 KaRL als Mindestgläubigerschutzregelung Kein Zugriff
    5. Unmittelbarer Funktionszusammenhang zwischen Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. Ziele der Jahresabschlussrichtlinie Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  3. 1. 1. Allgemeine Ansatzgrundsätze Kein Zugriff
      2. Aufwendungen für die Errichtung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
        Forschungs- und Entwicklungskosten Kein Zugriff
        Konzessionen, Patente, Lizenzen, Warenzeichen und ähnliche Rechte und Werte Kein Zugriff
        Der Geschäfts- oder Firmenwert Kein Zugriff
      3. Schuldrückstellungen Kein Zugriff
        Aufwandsrückstellungen Kein Zugriff
        Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der Unternehmensfortführung, Art. 31 Abs. 1 lit. a JaRL Kein Zugriff
        Vorsichtsprinzip, Art. 31 Abs. 1 lit. c JaRL Kein Zugriff
        Realisationsprinzip, Art. 31 Abs. 1 lit. c, aa) JaRL Kein Zugriff
        Imparitätsprinzip, Art. 31 Abs. 1 lit. c, bb) JaRL Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Maßgeblichkeit des Anschaffungswertprinzips Kein Zugriff
        Folgen einer Bewertung auf der Grundlage des Anschaffungswertprinzips Kein Zugriff
        Die Bewertung auf der Grundlage inflationsberücksichtigender Methoden, Art. 33 Abs. 1 lit. a und lit. b JaRL Kein Zugriff
        Die Bewertung auf der Grundlage der Neubewertungsmethode, Art. 33 Abs. 1 lit. c JaRL Kein Zugriff
        Die Bewertung von Finanzinstrumenten zum beizulegenden Zeitwert, Art. 42a – Art. 42c JaRL Kein Zugriff
        Die Bewertung bestimmter Vermögenswerte zum beizulegenden Zeitwert, Art. 42e- Art. 42f JaRL Kein Zugriff
        Folgen einer Bewertung zum beizulegenden Zeitwert Kein Zugriff
      3. Einzelvorschriften zur Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Kein Zugriff
  4. 1. Der Jahresabschluss im Gefüge des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Kein Gesellschafterschutz durch Gewinnverkürzungsverbote Kein Zugriff
    3. Materielle Verwirklichung des gesellschaftsrechtlich vorgegebenen Ziels ‚Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltung’ Kein Zugriff
    4. Die Zukunft des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  2. 1. 1. Kapitalrücklagen Kein Zugriff
      2. Gewinnrücklagen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 1. Spätere Verluste der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der Unternehmensfortführung, § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Kein Zugriff
      2. Rückführung von Gesellschafterfremdkapital in der Krise, §§ 32a, 32b GmbHG a.F. Kein Zugriff
  4. 1. § 57 AktG als Kern eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. § 57 AktG als weitergehendes nationales Recht Kein Zugriff
    3. Konzept des abstrakt präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    4. Bilanzieller Kapitalschutz, unzureichender Liquiditätsschutz Kein Zugriff
    5. Unmittelbarer Funktionszusammenhang zwischen Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  2. 1. Ausschüttungsbemessungsfunktion Kein Zugriff
    2. Informationsfunktion Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Ansatzgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Konzessionen, Patente, Lizenzen, Warenzeichen und ähnliche Rechte und Werte Kein Zugriff
      2. Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
      3. Der Geschäfts- oder Firmenwert Kein Zugriff
    3. 1. Schuldrückstellungen Kein Zugriff
      2. Aufwandsrückstellungen Kein Zugriff
      3. Rückstellungen für Pensionen und pensionsähnliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Prinzip der Bewertungsvorsicht Kein Zugriff
      2. Imparitätsprinzip und Realisationsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Das Anschaffungswertprinzip Kein Zugriff
      2. Bewertung des sog. „Planvermögens“ zum beizulegenden Zeitwert Kein Zugriff
        Bewertung der Finanzinstrumente zum beizulegenden Zeitwert Kein Zugriff
    3. Einzelvorschriften zur Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Kein Zugriff
  5. 1. Regelungsinhalt des § 268 Abs. 8 HGB Kein Zugriff
    2. Verhältnis zu dem aktienrechtlichen Prinzip der Vermögensbindung Kein Zugriff
  6. 1. Der Jahresabschluss im Gefüge des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Kein Gesellschafterschutz durch Gewinnverkürzungsverbote Kein Zugriff
    3. Materielle Verwirklichung des in § 57 AktG vorgegebenen Ziels ‚Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltung’ Kein Zugriff
    4. Die Zukunft des Jahresabschlusses als Grundlage des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 139 - 139
  2. Rückgewähranspruch gegen die Aktionäre, § 62 AktG Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. Schadensersatzanspruch gegen den Vorstand, § 93 AktG Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 142
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 143 - 143
  2. 1. Der Begriff ‘distribution’ Kein Zugriff
    2. Realised Profit Test Kein Zugriff
    3. Balance Sheet Surplus Test Kein Zugriff
  3. 1. Ss. 830, 831 CA 2006 als Kern eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Ss. 830, 831 CA 2006 als weitergehendes nationales Recht Kein Zugriff
    3. Konzept des abstrakt-präventiven Schutzes Kein Zugriff
    4. Bilanzieller Kapitalschutz, kein Liquiditätsschutz Kein Zugriff
    5. Kein unmittelbarer Funktionszusammenhang zwischen Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. Ziel des Jahresabschlusses Kein Zugriff Seiten 152 - 155
  3. 1. Allgemeine Ansatzgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Konzessionen, Patente, Lizenzen, Warenzeichen und ähnliche Rechte und Werte Kein Zugriff
      2. Forschungs- und Entwicklungskosten Kein Zugriff
      3. Der Geschäfts- oder Firmenwert Kein Zugriff
      4. Aufwendungen für die Errichtung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
    3. 1. Schuldrückstellungen Kein Zugriff
      2. Aufwandsrückstellungen Kein Zugriff
      3. Rückstellungen für Pensionen und pensionsähnliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Accounts Regulations 2008 und Financial Reporting Standards Kein Zugriff
      2. Technical Release 02/10 Kein Zugriff
    2. 1. Das Anschaffungswertprinzip Kein Zugriff
      2. Neubewertung langfristiger Vermögenswerte Kein Zugriff
        Bewertung der Finanzinstrumente zum beizulegenden Zeitwert Kein Zugriff
        Bewertung von als Finanzanlage gehaltenen Immobilien zum beizulegenden Zeitwert Kein Zugriff
    3. Einzelvorschriften zur Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Kein Zugriff
  5. 1. Der Jahresabschluss im Gefüge des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Materielle Verwirklichung des in ss. 830, 831 CA 2006 vorgegebenen Ziels ‚Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltung’ Kein Zugriff
    3. Die Zukunft des Jahresabschlusses als Grundlage des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 175 - 175
  2. Maßgeblichkeit der Solvenz Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  3. Ausschüttung des Gewinns Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  4. 1. Solvenztest als weitere Ausschüttungssperr-Regelung Kein Zugriff
    2. Gläubigerschutz in einem konkret-repressiven Sinn Kein Zugriff
    3. Der Solvenztest als zusätzlicher Schutz Kein Zugriff
4. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  2. Rückgewähranspruch gemäß sec. 847 CA 2006 und den Rechtssätzen des Common Law Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  3. Geschäftsleiterhaftung nach den Rechtssätzen des Common Law Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 182
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 183 - 183
  2. Die Kapitalherabsetzung gemäß Art. 30ff. KaRL Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  3. 1. Art. 30ff. KaRL als Bestandteil des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des konkret-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. Art. 30ff. KaRL als Mindestgläubigerschutzregelung Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 188 - 188
  2. Die ordentliche Kapitalherabsetzung gemäß §§ 222ff. AktG Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  3. 1. §§ 222ff. AktG als Bestandteil eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des konkret-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. §§ 222ff. AktG als weitergehendes nationales Recht Kein Zugriff
    4. Eignung der Kapitalherabsetzung als Instrument, den Abbau von Überschussliquidität zu erleichtern Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 192 - 192
  2. Förmliche Kapitalherabsetzung gemäß ss. 641ff. CA 2006 Kein Zugriff Seiten 192 - 194
  3. 1. Ss. 641ff. CA 2006 als Bestandteil eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des konkret-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. Ss. 641ff. CA 2006 als weiter gehendes nationales Recht Kein Zugriff
    4. Eignung der Kapitalherabsetzung als Instrument, den Abbau von Überschussliquidität zu erleichtern Kein Zugriff
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  2. 1. Erwerbsbedingungen, Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 1 KaRL Kein Zugriff
    2. Zusätzliche Anforderungen, Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 KaRL Kein Zugriff
  3. Erwerb rückerwerbbarer Aktien, Art. 39 KaRL Kein Zugriff Seiten 200 - 202
  4. 1. Art. 19 und Art. 39 KaRL als Bestandteile eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des abstrakt-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. Art. 19, 39 KaRL als Mindest(gläubigerschutz)regelung Kein Zugriff
    4. 1. Erwerb eigener Aktien, Art. 19 KaRL Kein Zugriff
      2. Erwerb rückerwerbbarer Aktien, Art. 39 KaRL Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  2. Derivativer Erwerb eigener Aktien gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  3. Vereinfachtes Einziehungsverfahren von Aktien gemäß § 237 Abs. 3 bis 5 AktG Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  4. 1. § 71 und § 237 Abs. 3 bis 5 AktG als Bestandteile eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des abstrakt-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. § 71 AktG als weitergehendes nationales Recht Kein Zugriff
    4. Eignung der Rechtsinstitute des Erwerbs eigener Aktien und der Einziehung eigener Aktien als Mittel zum Abbau von Überschussliquidität Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. Redemption of shares, ss. 684ff. CA 2006 Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  3. Purchase of own shares, ss. 690ff. CA 2006 Kein Zugriff Seiten 215 - 216
  4. 1. Ss. 684ff. und 690ff. CA 2006 als Bestandteile eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Konzept des abstrakt-präventiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. Der Companies Act 2006 enthält kein weitergehendes nationales Recht Kein Zugriff
    4. 1. Purchase of own Shares Kein Zugriff
      2. Redemption of shares Kein Zugriff
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  2. 1. Kompensationsloser Entzug von Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    2. Existenzvernichtungshaftung als punktuell eingreifende Missbrauchshaftung Kein Zugriff
    3. Existenzvernichtungshaftung als Verhaltenshaftung des Gesellschafters Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Insolvenzrechtliche Ausschüttungssperren? Kein Zugriff Seiten 224 - 225
  4. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Die Insolvenzverursachungshaftung als eine solvenzbezogene Ausschüttungssperr-Regelung Kein Zugriff
      2. Konzept des konkret-repressiven Gläubigerschutzes Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 229 - 229
  2. Wrongful Trading, sec. 214 IA 86 Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  3. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. West Mercia Safetywear als eine solvenzbezogene Auszahlungssperr-Regelung Kein Zugriff
      2. Gläubigerschutz in einem konkret-repressiven Sinn Kein Zugriff
  4. 1. Tätigkeitsverbot wegen mangelnder Eignung Kein Zugriff
    2. Tätigkeitsverbot wegen wrongful trading Kein Zugriff
    3. Folgerungen Kein Zugriff
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 238 - 238
  2. 1. 1. Kurzfristige Liquiditätszusage Kein Zugriff
      2. Zusicherung der Lebensfähigkeit der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Nettovermögenstest (‘Narrow Balance Sheet Net Assets Test’) Kein Zugriff
  3. 1. Rückgewährpflicht der Aktionäre Kein Zugriff
    2. Verantwortlichkeit des Geschäftsleiters Kein Zugriff
  4. Ergänzendes Schutzregime Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  5. 1. Der Solvenztest als Kern eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Gläubigerschutz in einem konkret-repressiven Sinn Kein Zugriff
    3. 1. Ausgestaltung des Solvenztests Kein Zugriff
      2. Repressive Schutzmechanismen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    4. Kein Funktionszusammenhang zwischen Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 249 - 249
  2. 1. Nettovermögenstest Kein Zugriff
    2. Liquiditätstest Kein Zugriff
    3. Zusätzliche Liquiditätsmarge? Kein Zugriff
  3. 1. Rückgewährpflicht der Aktionäre? Kein Zugriff
    2. Verantwortlichkeit des Geschäftsleiters Kein Zugriff
  4. Ergänzendes Schutzregime Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  5. 1. Die Solvenzprüfung als Kern eines gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
    2. Gläubigerschutz in einem konkret-präventiven Sinn Kein Zugriff
    3. 1. Ausgestaltung des Solvenztests Kein Zugriff
      2. Repressive Schutzmechanismen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    4. Funktionszusammenhang zwischen Gesellschaftsrecht und Bilanzrecht Kein Zugriff
1. Das gesellschaftsrechtliche Gläubigerschutzsystem – Gegenwart und Zukunft Kein Zugriff Seiten 259 - 261
2. 1. Ökonomische Grundlagen einer Ausschüttung Kein Zugriff Seiten 261 - 261
  2. Ausschüttungsbegrenzungen – Vorgaben der EG-Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  3. Ausschüttungsbegrenzungen im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 262 - 264
  4. Ausschüttungsbegrenzungen im britischen Recht Kein Zugriff Seiten 264 - 264
  5. Die Kapitalherabsetzung Kein Zugriff Seiten 264 - 266
  6. Der Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff Seiten 266 - 268
  7. Die rechtspolitisch konkurrierenden Modelle zur Kapitalerhaltung Kein Zugriff Seiten 268 - 270
Literatur Kein Zugriff Seiten 271 - 288

Gläubigerschutz im Spannungsverhältnis zwischen Gesellschafts-, Bilanz- und Insolvenzrecht

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