Kodex und Entsprechenserklärung

Jan Stenger

doi:10.5771/9783845248745

Zusammenfassung

Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die einrahmenden gesetzlichen Vorschriften sind zunehmend in die Kritik geraten. Die Kodexregulierung sollte vereinfacht und gestrafft werden, damit ihre Stärken besser zur Geltung kommen.

Das Werk beleuchtet die Entwicklung seit Schaffung des DCGK und der gesetzlichen Verankerung in § 161 AktG im Jahr 2002. Dabei stehen die Verschiebung von Kodexinhalten ins Gesetz, die Rechtswirkungen der Entsprechenserklärung und die gestiegenen Anforderungen an die Corporate-Governance-Publizität im Vordergrund. Kritikpunkte werden aufgegriffen und Schwachstellen herausgestellt. Der Autor untersucht Verbesserungsvorschläge und erarbeitet Lösungsansätze.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0622-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4874-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 811
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Zehn Jahre Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Viele offene Fragen Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. Untersuchungsansatz, Themenabgrenzung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
4. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. Begriffsbestimmung »Corporate Governance« Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. Internationale Entwicklungen Kein Zugriff
    2. Deutschland als Nachzügler Kein Zugriff
  3. 1. Druck des Kapitalmarktes Kein Zugriff
    2. Unternehmensschieflagen als weiterer Anstoß Kein Zugriff
  4. Der Vorschlag der Baums-Kommission Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Einsetzung und Besetzung der Kodexkommission Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Entstehung des Kodex Kein Zugriff Seiten 36 - 36
  3. Laufende Weiterentwicklung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  4. Arbeitsweise und Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  5. Kritik am Verfahren bei Kodexänderungen Kein Zugriff Seiten 38 - 40
3. 1. 1. Informationsfunktion Kein Zugriff
    2. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. »Comply or Explain« anstatt zwingender Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Druck des Kapitalmarktes als Grundprinzip Kein Zugriff
      2. Zweifel an Kapitalmarktrelevanz Kein Zugriff
  3. 1. Empfehlungen Kein Zugriff
    2. Anregungen Kein Zugriff
    3. Informationsteil Kein Zugriff
    4. Sonstige Bestandteile Kein Zugriff
    5. Kritik Kein Zugriff
  4. Inhaltlicher Aufbau Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  5. 1. Welche Gesellschaften sind betroffen? Kein Zugriff
    2. Kleinere börsennotierte Unternehmen Kein Zugriff
    3. Nicht börsennotierte Gesellschaften Kein Zugriff
4. 1. Aktionäre und Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 54 - 57
  2. Zusammensetzung des Vorstands Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  3. Organisation und Aufgaben des Vorstands Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  4. 1. Variable Vergütungsinstrumente Kein Zugriff
    2. Abfindungscap Kein Zugriff
    3. Verfahren der Festsetzung der Vergütung Kein Zugriff
  5. 1. Wahl und Bestellung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. Zusammensetzungsziele Kein Zugriff
    3. Qualifikation der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    4. Unabhängigkeitsanforderungen Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Ausschussbildung Kein Zugriff
    3. Prüfungsausschuss Kein Zugriff
  7. Überwachung des Vorstands durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  8. Zusammenarbeit des Aufsichtsrats mit dem Abschlussprüfer Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  9. Vergütung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  10. Transparenz Kein Zugriff Seiten 74 - 76
5. 1. Gesetzesdarstellender Teil Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. Anregungen Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  3. 1. Negative Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. Rechtsquelle sui generis Kein Zugriff
  4. 1. Für die Einordnung als privates Werk Kein Zugriff
    2. Für die Einordnung als dem Staat zurechenbares Werk Kein Zugriff
    3. Hybrides Regulierungsinstrument Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
1. 1. Die Kodexkommission als »Ersatzgesetzgeber« Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. Häufung der Fälle Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. Sonderfall: Gesetzesdarstellender Teil des Kodex als Vorlage für den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 90 - 91
2. 1. 1. 1. Kontrolle durch die Aktionäre Kein Zugriff
      2. Information des Kapitalmarktes Kein Zugriff
      3. Schutz vor zügelloser Vergütung Kein Zugriff
    2. Argumente gegen die Offenlegung Kein Zugriff
  2. Die Ausgangslage des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 95 - 95
  3. 1. Ausweis der Gesamtbezüge nach einzelnen Komponenten Kein Zugriff
    2. Erläuterung der Grundzüge des Vergütungssystems Kein Zugriff
    3. 1. Anregung Kein Zugriff
      2. Empfehlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Ausnahme bei Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
      3. Kritische Stimmen Kein Zugriff
    2. Erläuterung des Vergütungssystems im Lagebericht Kein Zugriff
    3. Erweiterung der Offenlegungsvorschriften durch das VorstAG Kein Zugriff
  5. 1. Zunächst missverständliche Wiedergabe des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Erneute Anpassung Kein Zugriff
  6. Bewertung der Entwicklung Kein Zugriff Seiten 101 - 104
3. 1. 1. 1. Kontrollfunktion Kein Zugriff
      2. Widerstand gegen Strategiewechsel Kein Zugriff
      3. Einfluss auf die Höhe der eigenen Altersversorgung Kein Zugriff
    2. 1. Persönliche Motivation des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
      2. Fachkompetenz und Erfahrung Kein Zugriff
      3. Kontinuität Kein Zugriff
    3. Besonderheiten beim Wechsel an die Spitze des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    4. Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und Qualifikation Kein Zugriff
  2. 1. Keine Beschränkung des Wechsels Kein Zugriff
    2. Keine allgemeine Forderung nach Unabhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Kodexempfehlung: Nur zwei ehemalige Vorstandsmitglieder im Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Wechsel in besonderes Aufsichtsratsamt soll nicht die Regel sein Kein Zugriff
    3. Ausreichende Anzahl unabhängiger Mitglieder Kein Zugriff
  4. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. Zweck der Ausnahme Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  5. Kodexanpassung infolge der Gesetzesänderung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  6. Bewertung der Entwicklung Kein Zugriff Seiten 118 - 120
4. 1. 1. Grundlagen zur D&O-Versicherung Kein Zugriff
    2. In wessen Interesse liegt der Abschluss einer D&O-Versicherung? Kein Zugriff
    3. Beschränkung der Anreizfunktion der Haftung Kein Zugriff
  2. Ausgangslage des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 125 - 125
  3. 1. Empfehlung eines Selbstbehalts Kein Zugriff
    2. Zum Merkmal der »Angemessenheit« Kein Zugriff
    3. Niedrige Befolgungsquoten Kein Zugriff
  4. 1. Regelung für den Vorstand Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich: Innen- und Außenhaftung Kein Zugriff
      2. Fragen der Umsetzung Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen bei Verstoß Kein Zugriff
      4. Selbstbehaltsversicherung Kein Zugriff
    3. Höhe des Selbstbehalts Kein Zugriff
    4. Adressatenkreis Kein Zugriff
    5. Kritik an der Machart des Gesetzes Kein Zugriff
  5. Der Kodex nach dem VorstAG Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  6. Bewertung der Entwicklung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
5. 1. Geringe Akzeptanz der Kodexbestimmungen Kein Zugriff Seiten 137 - 137
  2. 1. Betroffenheit von Eigeninteressen der Organe Kein Zugriff
    2. Mangelnde Präzision der Kodexempfehlungen Kein Zugriff
  3. Vorzüge gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  4. Beitrag des Kodex zur gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Seiten 140 - 141
6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 141 - 143
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144
1. 1. Gegenstand der Erklärung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  2. 1. Abweichungen Kein Zugriff
    2. Begründungspflicht nach der Neufassung des § 161 AktG durch das BilMoG Kein Zugriff
    3. Begrenzte Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff
    4. Begründungstiefe Kein Zugriff
    5. Darstellung alternativer Maßnahmen? Kein Zugriff
  3. Erläuterungen bei positiver Erklärung? Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  4. 1. Zukunftsbezogener Teil Kein Zugriff
    2. 1. Erklärungszeitraum Kein Zugriff
      2. Maßgebliche Kodexfassung Kein Zugriff
2. 1. Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  2. Zustandekommen der Erklärung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  3. Kritik an der Zuständigkeit der Organe gem. § 161 AktG Kein Zugriff Seiten 158 - 159
3. 1. 1. Keine Aktualisierungspflicht bei unterjähriger Kodexänderung Kein Zugriff
    2. 1. Streitstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt der Aktualisierung Kein Zugriff
    3. Die unbewusste Abweichung von der eigenen Erklärung Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme: Bindungswirkung als Rechtsreflex Kein Zugriff
4. 1. 1. Falsche Information Kein Zugriff
    2. Keine Information Kein Zugriff
    3. Fehler in der Veröffentlichung Kein Zugriff
  2. 1. Ordnungsgemäße Erklärung als Ziel der Mechanismen Kein Zugriff
    2. Adressaten der Sanktion Kein Zugriff
    3. Angemessenheit der Sanktionen Kein Zugriff
  3. Prüfung durch den Abschlussprüfer Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  4. Klage auf Feststellung des Verstoßes gegen § 161 AktG Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  5. 1. 1. Anfechtung des Entlastungsbeschlusses im Fall »Kirch/Deutsche Bank« Kein Zugriff
      2. Weiterentwicklung der Rechtsprechung im Fall »Umschreibungsstopp« Kein Zugriff
      3. Würdigung der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Wahl des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 1. Anfechtung aufgrund eines Inhaltsmangels Kein Zugriff
      2. Anfechtung aufgrund eines Verfahrensfehlers (Informationspflichtverletzung) Kein Zugriff
    4. Beurteilung des Anfechtungsrisikos Kein Zugriff
  6. Strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen fehlerhafter Erklärungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  7. 1. Innenhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Keine Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Haftung für die Verletzung eines Schutzgesetzes Kein Zugriff
      3. § 826 BGB Kein Zugriff
      4. Grundsätze der culpa in contrahendo Kein Zugriff
      5. Spezialgesetzliche Prospekthaftung Kein Zugriff
      6. Allgemein-zivilrechtliche Prospekthaftung Kein Zugriff
    3. Beurteilung der Haftungsrisiken Kein Zugriff
  8. Haftungsrisiken der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  9. Beurteilung der Sanktionsmechanismen Kein Zugriff Seiten 192 - 193
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
1. Informationsbedarf und Aufnahmefähigkeit des Kapitalmarktes Kein Zugriff Seiten 195 - 197
2. 1. Erklärung als Publizitätsinstrument Kein Zugriff Seiten 197 - 197
  2. Zugang auf der Internetseite der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  3. Zeitpunkt der Veröffentlichung Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  4. 1. Terminbezogene und anlassbezogene Publizitätspflichten Kein Zugriff
    2. Einordnung der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
3. 1. Gegenstand der Offenlegungspflicht Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. Modalitäten der Offenlegung Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  3. Zeitpunkt der Einreichung Kein Zugriff Seiten 203 - 203
  4. 1. Doppelte Offenlegung? Kein Zugriff
    2. Dauerhafte Zugänglichkeit? Kein Zugriff
4. 1. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  2. Modalitäten der Aufstellung des Anhangs Kein Zugriff Seiten 205 - 206
5. 1. 1. Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    2. Relevante Angaben zu Unternehmensführungspraktiken Kein Zugriff
    3. Beschreibung der Zusammensetzung und Arbeitsweise der Verwaltungsorgane und Zusammensetzung und Arbeitsweise von deren Ausschüssen Kein Zugriff
    4. Inhaltliche Überschneidungen Kein Zugriff
  2. 1. Welche Unternehmen sind angesprochen? Kein Zugriff
    2. Wer ist im Unternehmen für die Abgabe zuständig? Kein Zugriff
  3. Ort der Veröffentlichung Kein Zugriff Seiten 212 - 214
  4. Zeitpunkt der Veröffentlichung Kein Zugriff Seiten 214 - 214
  5. Ausnahme von der Prüfungspflicht Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  6. Kein Enforcement-Verfahren Kein Zugriff Seiten 215 - 216
6. 1. 1. Erläuterungen zu Abweichungen von Kodexempfehlungen Kein Zugriff
    2. Stellungnahme zu Kodexanregungen Kein Zugriff
    3. Zusammensetzungsziele des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    4. Aktienbesitz von Organmitgliedern Kein Zugriff
    5. Angaben zu Aktienoptionsprogrammen Kein Zugriff
    6. 1. Angaben zur Vorstandsvergütung Kein Zugriff
      2. Individualisierte Angaben zur Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  2. Wer ist zuständig für die Abgabe? Kein Zugriff Seiten 221 - 221
  3. Verortung des Corporate Governance Berichts Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  4. Zeitpunkt der Veröffentlichung Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  5. Verhältnis zur Erklärung zur Unternehmensführung Kein Zugriff Seiten 223 - 224
7. 1. 1. Regelungsadressat Kein Zugriff
    2. 1. Insiderinformation Kein Zugriff
      2. Unmittelbarer Bezug zum Emittenten Kein Zugriff
      3. Befreiungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    3. Modalitäten der Veröffentlichung Kein Zugriff
  2. Verhältnis der Aktualisierungspflicht zur Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff Seiten 228 - 229
8. 1. Aktualisierungspflicht des § 161 AktG und starre terminbezogene Publizität Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  2. Veröffentlichung von Informationen, obwohl entsprechende Empfehlung nicht eingehalten wird? Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  3. Befreiungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 3 WpHG im Konflikt mit der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff Seiten 231 - 233
9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 233 - 234
1. 1. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 235 - 237
  2. Streichung des Anregungsteils Kein Zugriff Seiten 237 - 237
  3. Streichung des Informationsteils Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  4. Anpassung des Empfehlungsteils Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 239 - 239
2. 1. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. 1. Kompetenzverteilung zwischen Kodex und Gesetz Kein Zugriff
    2. Welche Anforderungen müssten die Richtlinien erfüllen? Kein Zugriff
  3. Keine zufriedenstellende Lösung Kein Zugriff Seiten 242 - 243
3. 1. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 243 - 243
  2. 1. Nichtanfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    2. Suspensiveffekt für Hauptversammlungsbeschlüsse Kein Zugriff
    3. Aktionärsklage auf Feststellung der Fehlerhaftigkeit der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    4. Streichung des § 161 AktG und Auflösung der Kodexkommission Kein Zugriff
    5. Ausschluss der gesetzlichen Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzlicher Ausschluss der Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    2. Suspensiveffekt bei nicht erklärungskonformen Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff
    3. Aktionärsklage auf Feststellung der Fehlerhaftigkeit der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    4. Streichung des § 161 AktG bzw. Abschaffung des Kodex Kein Zugriff
    5. Ausschluss der gesetzlichen Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
  4. 1. Der Grundgedanke Kein Zugriff
    2. Transparenzverlust aufgrund des Wegfalls der Zukunftsrichtung Kein Zugriff
    3. 1. Schutzbedürfnis des Kapitalmarktes unterhalb der Schwelle der Kapitalmarktrelevanz? Kein Zugriff
      2. Befreiungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
      3. Erfasst die Ad-hoc-Publizität alle Adressaten der Erklärungspflicht nach § 161 AktG? Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. Bessere Einpassung ins System der Publizitätspflichten Kein Zugriff
    5. Abgabepflicht der Gesellschaft anstatt der Organe Kein Zugriff
    6. Blick über die Grenze Kein Zugriff
    7. 1. Wortlaut der Richtlinie Kein Zugriff
      2. Verortung der Erklärung im Lagebericht Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 259 - 260
4. 1. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  2. 1. Einbeziehung in die Abschlussprüfung Kein Zugriff
    2. Einbeziehung in das Enforcement-Verfahren Kein Zugriff
  3. Würdigung der Vorschläge Kein Zugriff Seiten 265 - 265
5. 1. Wegfall einer eigenständigen Entsprechenserklärung Kein Zugriff Seiten 265 - 267
  2. Heraustrennen aus der Rechnungslegung? Kein Zugriff Seiten 267 - 267
  3. Zusammenlegung von Corporate Governance Bericht und Erklärung zur Unternehmensführung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  4. Beseitigung von Spannungspunkten in § 289a HGB Kein Zugriff Seiten 268 - 269
  5. Streichung der Angaben nach § 285 Abs. 1 Nr. 16 HGB Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  6. Anpassung des § 325 Abs. 1 Satz 3 HGB Kein Zugriff Seiten 270 - 270
6. 1. Modifizierung des Regelungsmodells auf mehreren Ebenen Kein Zugriff Seiten 270 - 271
  2. Formulierungsvorschlag für gesetzliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 271 - 272
1. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 273 - 274
2. 1. Entwicklung auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  2. Anforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 275 - 276
3. 1. Bisherige Entwicklung und aktuelle Rechtslage Kein Zugriff Seiten 276 - 280
  2. Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 280 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 302

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