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Die Verkehrsfähigkeit und Bestandssicherheit urheberrechtlicher Lizenzen

Eine Untersuchung der Disparität zwischen gesetzlichem Rahmen und steigender volkswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Relevanz der Lizenzierung Geistigen Eigentums
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob der die Lizenzierung kreativer Inhalte regelnde, gegenwärtig geltende Rechtsrahmen der gestiegenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Relevanz der Lizenzierung von Kulturgütern im Hinblick auf die Bestandssicherheit und Verkehrsfähigkeit von urheberrechtlichen Lizenzen gerecht wird. Neben der dogmatischen Auseinandersetzung mit den relevanten gesetzlichen Regelungskomplexen wird dabei für einen praxisgerechten Ausgleich der Interessen sämtlicher in der Lizenzkette beteiligter Parteien unter Berücksichtigung volkswirtschaftlicher Wertschöpfungsoptimierung plädiert. Anschließend an eine grundsätzliche Einführung in die methodischen sowie rechtsökonomischen Grundlagen wird der nach gegenwärtiger Rechtslage bestehenden Grad an Bestandssicherheit und Verkehrsfähigkeit von urheberrechtlichen Lizenzen in den Regelungskomplexen der insolvenzrechtlichen Behandlung, des Sukzessionschutzes sowie der Weiterübertragbarkeit untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5802-9
ISBN-Online
978-3-8452-9897-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
286
Sprache
Deutsch
Seiten
405
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. A Einleitung Kein Zugriff 15 - 21
      1. 1. Urheber / Vergütungsniveau Kein Zugriff
      2. 2. Urheber in Anstellungsverhältnissen / Leistungsschutzberechtigte / Werke der „kleinen Münze“ Kein Zugriff
        1. a) Rechteverwerter / Werkvermittler Kein Zugriff
          1. aa) Lizenzen als Unternehmenskapital und Produktionsfaktor Kein Zugriff
          2. bb) Interessen der Allgemeinheit / Entstehung eines lizenzvertraglichen Endverbrauchermarkts Kein Zugriff
        1. a) Machtverhältnisse und Risikolage entlang der Lizenzkette Kein Zugriff
        2. b) Strukturschwäche des Urhebervertragsrechts / Mangelnde Gestaltungsdiversität Kein Zugriff
        3. c) Kumulation von Schutzrechten / Fragilität von Lizenzketten und erschwerte Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Stellungnahme / Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Spannungsverhältnis zwischen gesetzgeberischem Paternalismus und Wertschöpfungsoptimierung Kein Zugriff
      2. 2. Spannungsverhältnis zwischen Innovations- und Investitionsschutz Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme / Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eigentumsrechtlicher Schutz nach Art. 14 Abs. 1 GG / Recht auf angemessene Vergütung Kein Zugriff
      2. 2. Urheberpersönlichkeitsrechtlicher Schutz nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG / Einfachgesetzliche Ausprägungen Kein Zugriff
      3. 3. Rangverhältnis zwischen eigentums- und urheberpersönlichkeitsrechtlichem Schutz Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme / Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Ökonomische Wohlfahrt und Marktversagen / Externe Effekte Kein Zugriff
        2. b) Ausgangslage: Absoluter Wettbewerb ohne staatliche Eingriffe / Marktversagen bei öffentlichen Gütern Kein Zugriff
        3. c) Property Rights-Theorie: Schaffung von Internalisierungsanreizen durch den Staat Kein Zugriff
          1. aa) Transaktionsakationsökonomik Kein Zugriff
          2. bb) Informationsökonomik / Principal-Agent-Theorie Kein Zugriff
      2. 2. Ökonomische Grundzüge des Marktes für kreative Inhalte / Das Urheberrecht als Property Right Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsökonomische Analyse der allokativen Effizienz kreativer Inhalte im Wege der Lizenzierung Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen / Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Schlussfolgerungen / Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Ausschließliche oder einfache Nutzungsberechtigungen Kein Zugriff
      2. 2. Obligatorische oder dingliche Nutzungsberechtigungen Kein Zugriff
      3. 3. Individuelle inhaltliche Konturierung Kein Zugriff
      1. 1. Funktion absoluter Rechte im Sachen- sowie im Urheberrecht Kein Zugriff
      2. 2. Aufgabe der apodiktischen Trennung zwischen einfacher und ausschließlicher Lizenz Kein Zugriff
        1. a) Mangelnder Typenzwang bedingt fehlenden Maßstab der Dinglichkeit Kein Zugriff
        2. b) Verfügungscharakter der Lizenzeinräumung Kein Zugriff
          1. aa) Sukzessionsschutz Kein Zugriff
            1. (1) Grundsätzliches zur insolvenzrechtlichen Vermögenszuordnung Kein Zugriff
            2. (2) Insolvenzrechtliche Behandlung urheberrechtlicher Lizenzen Kein Zugriff
          3. cc) Abwehrrecht / Klagebefugnis Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung / Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        5. e) Abgrenzung zur schuldrechtlichen Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
      4. 4. Evaluierung und de lege ferenda Betrachtung Kein Zugriff
    3. III. Vertragliche Konstruktion der Lizenzeinräumung Kein Zugriff
        1. a) Mangelnder Typenzwang im Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
        2. b) Analoge Anwendung des § 9 VerlG Kein Zugriff
        3. c) Zweckübertragungsgrundsatz, § 31 Abs. 5 UrhG / Fiktion des § 158 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        4. d) Schlussfolgerungen / Maßgeblichkeit der Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit des Abstraktionsprinzips auf späterer Lizenzierungsstufe Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen der Vertragsbeendigung auf erster Stufe auf die übrige Lizenzkette Kein Zugriff
      1. 1. Verfügungen eines Nichtberechtigten Kein Zugriff
      2. 2. Scheinrechte und Leerübertragungen Kein Zugriff
      3. 3. Exkurs: Patent- und Markenrecht Kein Zugriff
    1. I. Regelungssystematik und Rechtsfolgen des § 103 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. II. Lizenzverträge im Anwendungsbereich des § 103 Abs. 1 InsO / Auswirkungen auf die eingeräumte Lizenz Kein Zugriff
    3. III. Herausstellung der zu untersuchenden Prämissen der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      1. 1. Einräumung der Lizenz als einmaliger, punktueller Verfügungsakt Kein Zugriff
      2. 2. Lizenz berechtigt unmittelbar zur Nutzung / Keine Erforderlichkeit einer „Aufrechterhaltung“ der Lizenz Kein Zugriff
      3. 3. Differenzierung zwischen obligatorischen Rechtsposition und Rechtspositionen auf Verfügungsebene im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Hinsichtlich der Lizenzeinräumung Kein Zugriff
      2. 2. Hinsichtlich noch ausstehender Lizenzentgeltzahlungsverpflichtungen Kein Zugriff
      3. 3. Hinsichtlich weiterer, noch nicht vollständig erfüllter Vertragspflichten Kein Zugriff
      1. 1. Spezialgesetzliche Regelungen der § 36 Abs. 3 VerlG und § 41 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        1. a) Insolvenz des Lizenznehmers Kein Zugriff
        2. b) Insolvenz des Lizenzgebers Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Weiterübertragung der Lizenz, § 34 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. 2. Unterlizenzierung der Hauptlizenz, § 35 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    8. VIII. Evaluierung und de lege ferenda Betrachtung Kein Zugriff
      1. 1. Vertragliche Konstruktion der Einräumung Kein Zugriff
      2. 2. Zustimmungsvorbehalt des Urhebers in Unterlizenzierung, § 35 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. 3. Das Recht zur Unterlizenzierung / Voraussetzungen an das Tochterrecht Kein Zugriff
    2. II. Darstellung der Rechtsprechung des BGH zum Sukzessionsschutz von Unterlizenzen Kein Zugriff
      1. 1. Verfügungscharakter der Lizenzeinräumung Kein Zugriff
      2. 2. Wirksam entstandene Unterlizenz Kein Zugriff
      3. 3. Kein gutgläubiger Erwerb des Unterlizenznehmers Kein Zugriff
      4. 4. Kein Entgegenstehen des (nicht anwendbaren) Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
      5. 5. Keine Korrektur über § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
      1. 1. Erlöschen der Hauptlizenz mit ex tunc Wirkung Kein Zugriff
      2. 2. Auflösend bedingte Einräumung der Unterlizenz, § 158 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Lediglich obligatorische Unterlizenz Kein Zugriff
      4. 4. Umgehungsgeschäfte Kein Zugriff
      1. 1. Regelfall / Abwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahmefälle: Anspruch auf angemessene Vergütung, § 32a Abs. 2 UrhG (analog) Kein Zugriff
      1. 1. Geltendmachung des Kündigungsrechts des Hauptlizenznehmers (infolge Abtretung oder gewillkürter Prozessstandschaft) Kein Zugriff
      2. 2. Mitwirkungspflicht des Hauptlizenznehmers bei etwaiger Kündigung des Unterlizenzvertrags Kein Zugriff
      3. 3. Rückabwicklung des Unterlizenzvertrags im Falle einer Kündigung Kein Zugriff
    7. VII. Tatsächliche Ausübungsmöglichkeit der Unterlizenz / Auswirkungen auf die Vertragsbeziehungen innerhalb der Lizenzkette Kein Zugriff
    8. VIII. Evaluierung und de lege ferenda Betrachtung Kein Zugriff
      1. 1. Vertragliche Konstruktion Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer Kein Zugriff
      3. 3. Grundsätzlicher Zustimmungsvorbehalt des Urhebers Kein Zugriff
        1. a) Keine treuwidrige Zustimmungsverweigerung, § 34 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        2. b) Ausschluss des Zustimmungsvorbehalts bei Filmwerken, § 90 UrhG Kein Zugriff
        3. c) Einschränkung des Zustimmungsvorbehalts bei Sammelwerken, § 34 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        4. d) Ausschluss des Zustimmungsvorbehalts im Rahmen von Unternehmensveräußerungen, § 34 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
      5. 5. Grundsätzliche Disposivität, § 34 Abs. 5 S. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. II. Verwertungs- oder Nutzungslizenz: Zu differenzierende Interessenlagen Kein Zugriff
      1. 1. Praktische Probleme bei der Zustimmungseinholung Kein Zugriff
      2. 2. Transaktionsökonomische Bedenken bei der Zustimmungseinholung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Grundsätzliche Festlegung des Umfangs der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
        1. a) Durchschlagen kaufrechtlicher Vorschriften bei unbefristeter Lizenzeinräumung Kein Zugriff
        2. b) Stetige (nationale) Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
          2. bb) Inhalt der UsedSoft-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          3. cc) Auswirkungen auf die Übertragbarkeit von Lizenzen Kein Zugriff
          4. dd) Übertragbarkeit auf andere Werkkategorien Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. 1. Zustimmungsfreie Weiterübertragbarkeit mit Rückruflösung als Regelfall Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeit einer vorherigen Zustimmungserteilung Kein Zugriff
      3. 3. Kodifizierung eines Ausnahmetatbestands Kein Zugriff
      4. 4. Gesamtschuldnerische Haftung des Erwerbers / Folgen der Kündigung des Lizenzvertrags Kein Zugriff
      1. 1. Keine Pflicht zur Ermöglichung der Lizenzausübung des Lizenzgebers Kein Zugriff
      2. 2. Problem der Nutzerkontenbindung / Bindung an Plattformen Kein Zugriff
      3. 3. Lösungsmöglichkeiten / Auswirkungen der UsedSoft-Entscheidung Kein Zugriff
      4. 4. Cloud- und Streamingangebote Kein Zugriff
      1. 1. Gesamtschuldnerische Haftung, § 34 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
          1. aa) Gesamtschuldnerische Haftung des Erwerbers gemäß § 34 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
          2. bb) Mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers übertragene Lizenz Kein Zugriff
        2. b) Wegfall des Hauptlizenzvertrags mit ex tunc Wirkung Kein Zugriff
      3. 3. Zeitliche Beschränkung der übertragenen Lizenz Kein Zugriff
      4. 4. Rückrufrechte des Urhebers Kein Zugriff
      5. 5. Rückabwicklung von Lizenzverträgen zwischen Lizenznehmern Kein Zugriff
      6. 6. Insolvenz Kein Zugriff
    8. VIII. Evaluierung und de lege ferenda Betrachtung Kein Zugriff
  8. G Fazit / Ausblick Kein Zugriff 379 - 388
  9. H Literaturliste Kein Zugriff 389 - 404
  10. I Abkürzungshinweis Kein Zugriff 405 - 405

Literaturverzeichnis (326)

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