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Die Mordmerkmale im deutschen und kalifornischen Strafrecht

Eine rechtvergleichende Untersuchung der Merkmale „Heimtücke“, „Grausamkeit“, „Habgier“ und des „sonst niedrigen Beweggrundes“ am Beispiel des California Penal Code
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 114
Verlag:
 14.06.2022

Zusammenfassung

Der deutsche Mordparagraf ist reformbedürftig, das steht fest. Doch, dass ein Verzicht auf sämtliche Mordmerkmale nicht gewinnbringend ist, versucht die Arbeit darzulegen. Die Besonderheit der Bearbeitung liegt darin, dass zur Feststellung eines möglichen „Kernanwendungsbereichs“ der vier untersuchten Mordmerkmale (Heimtücke, Grausamkeit, Habgier und des sonst niedrigen Beweggrundes) das kalifornische Strafgesetzbuch unterstützend hinzugezogen wird. Auch dort rechtfertigt nur das Vorliegen (wenigstens) eines sogenannten special circumstance die Verhängung der dortigen Höchststrafe. Die Verwirklichung der schwersten Form der Tötung – 1st degree murder – genügt allein nicht. Die special circumstances erfüllen damit in etwa die Funktion von Regelbeispielen. Der rechtsvergleichende Blickt zeigt erstaunlich viele Übereinstimmungen bei der Einordnung von bestimmten Umständen einer vorsätzlichen Tötung als besonders strafwürdig. Die Arbeit kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass für jedes Merkmal ein Kernanwendungsbereich bestimmt werden kann, gleichwohl benötigt man einen flexiblen Strafrahmen. Eine mögliche Reform sollte sich daher im Kern mit der Rechtsfolgenseite beschäftigen – einer Abschaffung der Mordmerkmale bedarf es hingegen nicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
14.06.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8832-3
ISBN-Online
978-3-7489-3392-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 13 - 19
    1. I. Vom germanischen Recht bis zum geltenden § 211 StGB – ein kurzer Überblick Kein Zugriff
    2. II. BVerfGE 45, 187 Kein Zugriff
  4. C. Das Tötungsdelikt im kalifornischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff 27 - 38
          1. aa. Zeitpunkt der Arglosigkeit – Regelfall und Ausnahmen Kein Zugriff
            1. (1) Kleinstkinder und Schlafende Kein Zugriff
            2. (2) Normative Einschränkungen der Heimtücke – der nicht arglose Erpresser Kein Zugriff
        2. b. Wehrlosigkeit des Opfers Kein Zugriff
        3. c. Das Ausnutzungsbewusstsein Kein Zugriff
          1. aa. Die feindliche Willensrichtung – BGHSt 9, 385 und BGHSt 64, 111 Kein Zugriff
          2. bb. Die Rechtsfolgenlösung – BGHSt 30, 105 Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung: Heimtückische Tötung im Sinne des § 211 StGB Kein Zugriff
          1. aa. Richards v. Superior Court 146, Cal. App. 3d 310 (1983) Kein Zugriff
          2. bb. People v. Morales 48 Cal. 3d 527 (1989) Kein Zugriff
          3. cc. People v. Webster 54 Cal. 3d 412 (1991) Kein Zugriff
          1. aa. People v. Edwards 54 Cal. 3d 787 (1991) Kein Zugriff
          2. bb. People v. Sims 5 Cal. 4th 405 (1993) Kein Zugriff
          1. aa. People v. Ceja 4 Cal. 4th 1134 (1993) Kein Zugriff
          2. bb. People v. Hillhouse 27 Cal. 4th, 469 (2002) Kein Zugriff
          3. cc. People v. Padayao 24 Cal. App. 4th 1610 (1994) Kein Zugriff
          4. dd. People v. Michaels 28 Cal. 4th 486 (2002) Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung: lying in wait special circumstance Kein Zugriff
        1. a. Restriktion durch das Kriterium des „abwartenden Beobachtens“ (waiting and watching) Kein Zugriff
        2. b. Restriktion durch das Kriterium der „im Verborgenen besonders weitgehend vorbereiteten Tötung“ Kein Zugriff
        3. c. Restriktion durch das Kriterium „Missbrauch von Vertrauen“ Kein Zugriff
        4. d. Restriktion durch das Kriterium der „besonderen List/Verschlagenheit“ Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung: Heimtücke als Mordmerkmal (aus rechtsvergleichender Sicht) Kein Zugriff
        1. a. körperliche und seelische Qualen Kein Zugriff
          1. aa. Vorbereitende Grausamkeit Kein Zugriff
          2. bb. Nachträgliche Grausamkeit Kein Zugriff
          3. cc. Aufeinanderfolgende Gewaltanwendung als „grausame Handlung“ Kein Zugriff
        3. c. Die „gefühllose und unbarmherzige Gesinnung“ Kein Zugriff
            1. (1) Schmerzempfinden des Opfers – People v. Davenport 41 Cal. 3d 247 (1985) und People v. Crittenden 9 Cal. 4th 83 (1994) Kein Zugriff
            2. (2) Extrem schmerzhafte Handlung (infliction of extreme pain and suffering) Kein Zugriff
            1. (1) Zusammenhang zwischen Grausamkeit und Tod im Rahmen des 1st degree torture murder – People v. Jennings 50 Cal. 4th 616 (2010) Kein Zugriff
            2. (2) Zusammenhang zwischen Grausamkeit und Tod im Rahmen des special circumstance – People v. Barnett 17 Cal. 4th 1044 (1998) Kein Zugriff
          3. cc. Absichtliches Quälen (intent to torture) Kein Zugriff
        2. b. Zusammenfassung torture murder (Sect. 189 und 190. 2 (a) (18) Cal. Pen. Code) Kein Zugriff
        1. a. Leidensfähigkeit des Opfers Kein Zugriff
        2. b. Seelische Qualen Kein Zugriff
        3. c. Grausamkeit und Tötung – Anforderungen an einen Zusammenhang Kein Zugriff
        4. d. Grausamkeitsvorsatz oder gefühllose und unbarmherzige Gesinnung Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung: Grausamkeit als Mordmerkmal (aus rechtsvergleichender Sicht) Kein Zugriff
        1. a. Das Streben nach Vermögensvorteilen als taterschwerendes Kriterium Kein Zugriff
        2. b. Tötung zur Durchsetzung eines Anspruchs – OLG Hamburg NJW 1947/48, S. 350 Kein Zugriff
        3. c. Tötung zur Vermeidung von Zahlungsverpflichtungen – BGH NJW 1957, 1808 Kein Zugriff
        4. d. Rücksichtsloses und übersteigertes Streben nach Vermögensvorteilen – moralisch aufgeladen oder notwendige Restriktion? Kein Zugriff
          1. aa. Tod des Opfers als Gegenleistung für den angestrebten Vermögensvorteil (The victim’s death is the consideration for, or an essential prerequisite to, the financial gain sought by the defendant) Kein Zugriff
          2. bb. Tötung zur Vermeidung von Zahlungs- und Unterhaltsansprüchen – People v. Edelbacher (1989) 47 Cal. 3d 983 Kein Zugriff
          3. cc. Der „erlangte“ Vermögensvorteil Kein Zugriff
        2. b. Das Motiv des Gewinnstrebens als tatleitend? Kein Zugriff
      3. 3. Das Merkmal der Habgier als taterschwerendes Kriterium – ein Rechtsvergleich Kein Zugriff
        1. a. Der Beweggrund Kein Zugriff
        2. b. Leitkriterien als Auslegungshilfe der Niedrigkeit des Beweggrundes Kein Zugriff
          1. aa. Der „La Belle“-Anschlag – der politisch-terroristische Anschlag Kein Zugriff
          2. bb. Die religiös-terroristisch motivierte Tötung – OLG Hamburg Urt. v. 01.03.2018 – 3 St 4/17 und BGH Beschl. v. 23.04.2020 – Akt 9/20 Kein Zugriff
          3. cc. Die „rein politische“ Tötung (NStZ-RR 2018, 245 und Startbahn-West-Urteil) Kein Zugriff
          1. aa. BGH NStZ 2019, 82 Kein Zugriff
          2. bb. BGH NStZ 2019, 518 Kein Zugriff
          3. cc. BGH NStZ 2020, 617 Kein Zugriff
          1. aa. Der Ehrenmord als niedriger Beweggrund – BGH NStZ 2020, 86 Kein Zugriff
          2. bb. Blutrache als niedriger Beweggrund Kein Zugriff
        6. f. Rachemotivierte Tötung als niedriger Beweggrund am Beispiel der Entscheidung BGH NStZ 2006, 97 Kein Zugriff
        1. a. 190.2 (a) Nr. 14 Cal. Pen. Code – Exceptional Depravity Kein Zugriff
        2. b. 190.2(a) Nr. 16 Cal. Pen. Code – Hate Murder Kein Zugriff
        3. c. Sonstige Tötungsbeweggründe als special circumstance – Rache als straferhöhendes Motiv am Beispiel des „witness special circumstance“ Kein Zugriff
        1. a. Moralisch zu aufgeladen? Kein Zugriff
        2. b. Rassistisch motivierte Tötungen als „niedriger Beweggrund“ Kein Zugriff
        3. c. Der menschenverachtende Beweggrund als niedriger Beweggrund Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung: Der niedrige Beweggrund als Mordmerkmal Kein Zugriff
  6. E. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 282 - 290
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 299

Literaturverzeichnis (175)

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