Abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte

Dr. Karla Hamborg

doi:10.5771/9783845290737

Zusammenfassung

Das Buch gibt einen detaillierten Überblick über die umfangreichen Herstellerpflichten des 2015 neugeordneten ElektroG. Veränderungen gegenüber dem ElektroG a.F. werden dabei ebenso aufgegriffen, wie herstellerrelevante Auslegungsfragen und Handlungsoptionen. Darauf aufbauend erfolgen eine gebündelte Darstellung drohender Rechtsfolgen im Falle von Zuwiderhandlungen sowie eine Bewertung der Eintrittswahrscheinlichkeit und Eingriffsintensität. Für die verpflichteten Hersteller ergibt sich daraus eine Art Risikoprofil, das anzeigt, auf die Einhaltung welcher Pflichten mit besonderem Nachdruck hingewirkt werden sollte. Die Relevanz und Herausforderung gezielter Compliance-Maßnahmen werden hervorgehoben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4855-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9073-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 933
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Teil I: Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. 1. 1. Verursacherprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Kooperationsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Verankerung in § 23 KrWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Strukturen und Beteiligte gemäß ElektroG Kein Zugriff
    2. 2. Hauptkritikpunkte Kein Zugriff
  4. IV. Konkretisierung für weitere Erzeugnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Persönlicher Anwendungsbereich (Herstellerbegriff) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Elektro- und Elektronikgeräte Kein Zugriff
    2. 1. a) Abfallbegriff gemäß KrWG Kein Zugriff
      2. b) Abfalleigenschaft von Elektro- und Elektronikgeräten sowie ihren Bauteilen Kein Zugriff
      3. c) Ende der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
      4. d) Historische Altgeräte Kein Zugriff
  3. III. Ort der Gerätenutzung Kein Zugriff
  4. IV. Geräteart Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Produktkonzeption, § 4 ElektroG Kein Zugriff
    2. 1. a) Registrierungsantrag und Garantienachweis Kein Zugriff
      2. b) Zweck und Inhalte der Registrierung Kein Zugriff
      3. c) Registrierungsnummer Kein Zugriff
    3. 1. a) Zweck Kein Zugriff
      2. b) Garantiehöhe und -Laufzeit Kein Zugriff
      3. i. Bürgschaft und Garantie auf erstes Anfordern eines Kreditinstituts oder Kreditversicherers Kein Zugriff
        ii. Hinterlegung von Geld zur Sicherheitsleistung Kein Zugriff
        (2) Kollektive Garantie Kein Zugriff
      4. d) Garantiefall Kein Zugriff
      5. e) Ausnahme für b2b-Geräte Kein Zugriff
    4. 1. a) Zweck Kein Zugriff
      2. b) Art und Weise Kein Zugriff
      3. c) Kennzeichnungspflichten nach der ElektroStoffV Kein Zugriff
    5. 5. Stoffbeschränkungen, § 3 Abs. 1 ElektroStoffV Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unentgeltliches Bereitstellen von Sammelbehältnissen Kein Zugriff
      2. (1) Mengenmäßige Verteilung der Abholpflicht Kein Zugriff
        (2) Zeitlich und örtlich gleichmäßige Verteilung der Abholpflicht Kein Zugriff
        (3) Unverzügliche Abholung Kein Zugriff
      3. c) Einrichtung und Betrieb freiwilliger Rücknahmesysteme Kein Zugriff
    2. 2. Rücknahme von Altgeräten aus der nicht-privaten Nutzung (b2b-Altgeräte), § 19 ElektroG Kein Zugriff
    3. 1. a) Wiederverwendung Kein Zugriff
      2. (1) Prüfung einer möglichen Vorbereitung zur Wiederverwendung Kein Zugriff
        (2) Erstbehandlung Kein Zugriff
        (3) Weitere Verwertungs- oder Beseitigungsmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Bildung von Rückstellungen für Rücknahme- und Entsorgungspflichten Kein Zugriff
  3. III. Mitteilungspflichten, § 27 ElektroG Kein Zugriff
  4. IV. Informationspflichten, § 28 ElektroG, § 18 ElektroG Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtliche Grundlagen der Drittbeauftragung Kein Zugriff
  2. II. Typische Anwendungsbereiche der Drittbeauftragung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auswahlpflichten Kein Zugriff
    2. 2. Aufsichtspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Kartellrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    4. 4. Steuerrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Zuständige Behörde Kein Zugriff
  2. 1. 1. Androhung der Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. 2. Festsetzung und Durchführung der Ersatzvornahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen und Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Anwendungsfälle für Durchführungsanordnungen Kein Zugriff
  4. IV. Risikobewertung aus Herstellerperspektive Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unterlassene oder nicht ordnungsgemäße Registrierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeit des Widerrufs Kein Zugriff
      2. b) Widerrufsgründe Kein Zugriff
  2. II. Vertriebsverbot gemäß § 3 Abs. 1 ElektroStoffV Kein Zugriff
  3. III. Risikobewertung aus Herstellerperspektive Kein Zugriff
3. C. Geräterückruf Kein Zugriff
4. 1. I. Vorsatz und Fahrlässigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit dem Anbieten und Inverkehrbringen von Geräten Kein Zugriff
    2. 2. Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit der Sammlung und Rücknahme von Altgeräten Kein Zugriff
    3. 3. Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit der umweltverträglichen Entsorgung von Altgeräten Kein Zugriff
    4. 4. Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit der Mitteilung von Mengen Kein Zugriff
  3. III. Ordnungswidrigkeiten gemäß § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG i.V.m. § 14 Abs. 1 ElektroStoffV Kein Zugriff
  4. IV. Tateinheit Kein Zugriff
  5. V. Täterqualifikation Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
    2. 2. Ermessen Kein Zugriff
    3. 3. Adressat der Geldbuße Kein Zugriff
    4. 1. a) Bußgeldrahmen Kein Zugriff
      2. b) Bemessungskriterien Kein Zugriff
      3. c) Bemessung der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
  7. VII. Risikobewertung aus Herstellerperspektive Kein Zugriff
5. 1. I. Mitbewerber Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemein: Rechtsbruch als unlautere geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuwiderhandlungen gegen § 6 Abs. 1, Abs. 2 ElektroG (Registrierungspflicht und Vertriebsverbot) Kein Zugriff
      2. b) Zuwiderhandlungen gegen § 9 ElektroG (Kennzeichnungspflichten) Kein Zugriff
      3. c) Zuwiderhandlungen gegen § 3 Abs. 1 ElektroStoffV (Stoffbeschränkungen und Vertriebsverbot) Kein Zugriff
      4. d) Zuwiderhandlungen gegen weitere Pflichten Kein Zugriff
    3. 3. Bagatellvorbehalt Kein Zugriff
  3. III. Abmahnung und Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungsverpflichtung, § 12 UWG Kein Zugriff
  4. IV. Anspruch von Mitbewerbern auf Unterlassung, § 8 UWG Kein Zugriff
  5. V. Anspruch von Mitbewerbern auf Schadensersatz, § 9 UWG Kein Zugriff
  6. VI. Anspruchsschuldner / Verantwortlichkeit im Herstellerunternehmen Kein Zugriff
  7. VII. Risikobewertung aus Herstellerperspektive Kein Zugriff
6. 1. I. Konsequenzen der nicht ordnungsgemäßen Erfüllung der auftragsgegenständlichen Herstellerpflichten Kein Zugriff
  2. II. Konsequenzen von Kartellrechtsverstößen Kein Zugriff
  3. III. Konsequenzen von Steuerrechtsverstößen Kein Zugriff
  4. IV. Risikobewertung aus Herstellerperspektive Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundelemente Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesellschaftsrechtliche Organisationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Organisationspflicht gemäß § 130 OWiG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verstöße gegen gesellschaftsrechtliche Organisationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Verstöße gegen § 130 OWiG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Komplexität Kein Zugriff
    2. 2. Dynamik Kein Zugriff
  2. II. Betroffenheit verschiedener Betriebsbereiche im Herstellerunternehmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Pflichtenidentifikation Kein Zugriff
      2. (1) Risikoidentifikation Kein Zugriff
        (2) Risikobewertung Kein Zugriff
      3. c) Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Compliance-Organisation an sich Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
Teil VI: Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 343 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 372
Verzeichnis weiterer Materialien und Internetquellen Kein Zugriff Seiten 373 - 378

Literaturverzeichnis (103 Einträge)

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