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Die Regelungen des redlichen Erwerbs und des Rangs in der Genfer Wertpapierkonvention

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Genfer Wertpapierkonvention enthält materiell-rechtliche Regelungen für intermediär verwahrte Wertpapiere. Die Wertpapierurkunde wurde durch elektronische Buchungen auf Depotkonten verdrängt. An die Stelle der Besitzübergabe sind Gutschrift- und Belastungsbuchungen getreten. In Deutschland findet ein traditionelles sachenrechtliches Konzept Anwendung, das sich im Hinblick auf die Rechte des Anlegers grundlegend vom englischen Treuhandkonzept unterscheidet. Die Konvention hat das Ziel, einerseits durch einheitliche Regelungen die Rechtssicherheit zu erhöhen, andererseits aber Eingriffe in die unterschiedlichen rechtlichen Konzepte der Vertragsstaaten zu vermeiden (funktionaler Ansatz). Anhand des deutschen und englischen Rechts werden die Bestimmungen der Konvention zum regulären und redlichen Erwerb und zur Rangfolge verschiedener Rechte daraufhin untersucht, inwieweit diese beiden, sich widerstreitenden Vorgaben der Konvention umgesetzt werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4006-2
ISBN-Online
978-3-8452-8291-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band
70
Sprache
Deutsch
Seiten
355
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Die Regelungen des redlichen Erwerbs und des Rangs in der Genfer Wertpapierkonvention Kein Zugriff 21 - 26
      1. Inländische sammelverwahrte Inhaberpapiere (Cascade) Kein Zugriff
      2. Inländische Namensaktien (Cascade-RS) Kein Zugriff
      3. Ausländische Wertpapiere (Creation) Kein Zugriff
      4. Weitere von CBF erbrachte Dienstleistungen Kein Zugriff
      1. Vom DepotG erfasste Wertpapiere Kein Zugriff
      2. Verwahrer Kein Zugriff
      3. Sonderverwahrung Kein Zugriff
      4. Sammelverwahrung (Immobilisierung) Kein Zugriff
      5. Verdrängung der Einzel- durch Sammelurkunden und unverbriefte Wertrechte (Entmaterialisierung) Kein Zugriff
      1. Der schuldrechtliche Erwerb eines Wertpapiers Kein Zugriff
      2. Clearing Kein Zugriff
        1. Übertragung nach § 24 Abs. 2 DepotG Kein Zugriff
            1. Differenzierung nach der Art des schuldrechtlichen Rechtsgeschäfts zwischen der Depotbank und dem Kunden Kein Zugriff
            2. Dingliche Einigung beim Kommissionsgeschäft Kein Zugriff
              1. Bejahung mittelbaren Besitzes Kein Zugriff
              2. Verneinung mittelbaren Besitzes Kein Zugriff
              1. Verneinung mittelbaren Besitzes Kein Zugriff
              2. Bejahung mittelbaren Besitzes Kein Zugriff
            3. Stellungnahme: sachenrechtliche Bestimmungen passen nicht zur Sammelverwahrung Kein Zugriff
              1. H.M. für Beibehaltung des sachenrechtlichen Modells Kein Zugriff
              2. Lehmanns Kritik Kein Zugriff
              3. Stellungnahme: Einschaltung des Zentralen Kontrahenten kein unüberwindliches Hindernis für das deutsche Konzept Kein Zugriff
        3. Übereignung nach §§ 929 S. 2 oder 931 BGB Kein Zugriff
          1. Fehlende Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
          2. Rechtsscheinsträger Kein Zugriff
          3. Subjekt der Gut- bzw. Bösgläubigkeit Kein Zugriff
          4. Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs bei Hausübertragungen Kein Zugriff
          5. Verteilung des Verlusts infolge eines gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
        5. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb nach § 936 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        6. Stellungnahme: Widersprüchlichkeit des sachenrechtlichen Konzepts Kein Zugriff
          1. Gutschrift in Wertpapierrechnung als Treuhand Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des Reichsgerichts und des BGH zu Geldkonten Kein Zugriff
            2. Ansichten in der Literatur zu Depotkonten Kein Zugriff
            3. Stellungnahme: Offenkundigkeit und Bestimmbarkeit als Kriterien des Insolvenz- und Vollstreckungsschutzes Kein Zugriff
          3. Einschaltung der Wertpapiersammelbank bei der Anschaffung von Wertpapieren im Ausland (Treuhandgiroverkehr) Kein Zugriff
        2. Zweitverbriefung Kein Zugriff
        3. Gegenseitige Kontoverbindung nach § 5 Abs. 4 DepotG Kein Zugriff
        1. Die Finalitätsrichtlinie Kein Zugriff
        2. Die Finanzsicherheitenrichtlinie Kein Zugriff
          1. Verpfändung an einen Pfandgläubiger, der kein Glied der Verwahrungskette ist Kein Zugriff
          2. Verpfändung an einen höherstufigen Verwahrer Kein Zugriff
            1. Verpfändung von Kundenbeständen nach § 12 DepotG Kein Zugriff
            2. Verpfändung von Kundenbeständen nach § 12a DepotG Kein Zugriff
            1. Gutgläubiger Erwerb eines Pfandgläubigers, der kein Glied der Verwahrungskette ist Kein Zugriff
            2. Kein gutgläubiger Erwerb des höherstufigen Verwahrers Kein Zugriff
          5. Regelung des Rangs Kein Zugriff
            1. Pfandgläubiger, der kein Glied der Verwahrungskette ist Kein Zugriff
            2. Höherstufiger Verwahrer Kein Zugriff
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Verpfändung des Auslieferungsanspruchs nach § 7 Abs. 1, 1. HS DepotG Kein Zugriff
          2. Verpfändung des verbrieften Rechts Kein Zugriff
      3. Verpfändung von ausländischen intermediär verwahrten Wertpapieren Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Direkt gehaltene inländische unverbriefte Wertrechte Kein Zugriff
        2. Indirekt gehaltene inländische unverbriefte Wertrechte Kein Zugriff
      2. Ausländische Wertpapiere Kein Zugriff
      3. Staatliche Schuldverschreibungen (gilts) Kein Zugriff
      4. Geldmarktinstrumente (money market instruments) Kein Zugriff
      5. Weitere im Rahmen von CREST erbrachte Dienstleistungen Kein Zugriff
    2. Clearing Kein Zugriff
      1. Exkurs: common law und equity Kein Zugriff
        1. Inhaberpapiere Kein Zugriff
          1. Erwerb von Namenspapieren durch Abtretung (assignment) oder Novation (novation) Kein Zugriff
          2. Verkehrsschutz durch die Regel des bona fide purchase for value Kein Zugriff
            1. Estoppel gegenüber dem Emittenten Kein Zugriff
            2. Estoppel gegenüber dem Inhaber des Namenspapiers Kein Zugriff
        3. Unverbriefte Wertrechte Kein Zugriff
        1. An Wertpapieren vermittelte Rechte Kein Zugriff
          1. Die Ansicht Austen-Peters‘ Kein Zugriff
          2. Die Ansicht Benjamins Kein Zugriff
          3. Die Ansicht McFarlanes / Stevens‘ Kein Zugriff
          4. Die Ansicht Pretto-Sakmanns Kein Zugriff
          5. Stellungnahme: Einordnung als dingliche Rechte Kein Zugriff
          1. Schriftformerfordernis für Verfügungen über equitable interests? Kein Zugriff
            1. Verfügungen über geteilte und ungeteilte Teile (divided and undivided fractions) einer Menge Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung Hunter v Moss und ihr folgende Entscheidungen Kein Zugriff
            3. Auslegung der Entscheidung Hunter v Moss in der Literatur Kein Zugriff
            4. Stellungnahme: Unteilbarkeit einer Emission von Namensaktien maßgeblich Kein Zugriff
            1. Exkurs: tracing in equity Kein Zugriff
            2. Kein Verkehrsschutz durch die Regel des gutgläubigen Erwerbs als holder in due course und estoppel Kein Zugriff
            3. Mindermeinung: bereits nach geltendem Recht Verkehrsschutz durch die Regel des bona fide purchase Kein Zugriff
            4. H.M.: nach geltendem Recht kein Verkehrschutz durch die Regel des bona fide purchase Kein Zugriff
            5. Stellungnahme: Schutzlücke zulasten des Erwerbers von an Wertpapieren vermittelten Rechten Kein Zugriff
              1. Die Entscheidung Clayton’s Case als Ausgangspunkt der Verlusttragung in gemischten Fonds Kein Zugriff
              2. Die Entscheidungen Re Ontario (Securities Commission) v Greymac Credit Corp. und Barlow Clowes International Ltd. (in liquidation) v Vaughan Kein Zugriff
            1. Grundsatz: Priorität Kein Zugriff
            2. Stellungnahme: Anwendung der Kriterien der Regel des bona fide purchase auch bei Rangkonflikten verschiedener Rechte nach equity Kein Zugriff
      1. Exkurs: Die Finanzsicherheitenrichtlinie und ihre Umsetzung im englischen Recht Kein Zugriff
        1. Pfandrecht (Pledge) Kein Zugriff
        2. Lien Kein Zugriff
        3. Legal und equitable mortgage Kein Zugriff
          1. Fixed charge Kein Zugriff
          2. Floating charge Kein Zugriff
        5. Unterscheidung zwischen attachment und perfection Kein Zugriff
        6. Formerfordernisse Kein Zugriff
        7. Rang von Sicherungsrechten Kein Zugriff
      3. Vollrechtsübertragung zu Sicherungszwecken (outright collateral transfer) Kein Zugriff
      4. Recht des Sicherungsnehmers eines beschränkten dinglichen Sicherungsrechts, über den Sicherungsgegenstand zu verfügen (right of use or rehypothecation) Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Die unterschiedlichen rechtlichen Konzepte Kein Zugriff
    3. Der Funktionale Ansatz Kein Zugriff
      1. Wertpapiere (securities) Kein Zugriff
      2. Depotkonto (securities account) Kein Zugriff
      3. Intermediär (intermediary) Kein Zugriff
      4. Intermediär verwahrte Wertpapiere (intermediated securities) Kein Zugriff
        1. Art. 9 Abs. 1(a) GWK Kein Zugriff
        2. Art. 9 Abs. 1(b) GWK Kein Zugriff
        3. Art. 9 Abs. 1(c) GWK Kein Zugriff
        4. Art. 9 Abs. 3 GWK Kein Zugriff
      2. Bewertung von Art. 9 GWK Kein Zugriff
        1. Regelungsinhalt des Art. 11 GWK Kein Zugriff
        2. Konstitutive oder deklaratorische Wirkung der Gutschrift- und Belastungsbuchung? Kein Zugriff
        3. Für den Erwerb maßgebliche Buchung? Kein Zugriff
        4. Derivativer oder originärer Erwerb? Kein Zugriff
        5. Erwerb fortbestehender Rechte? Kein Zugriff
        6. Bewertung von Art. 11 GWK Kein Zugriff
          1. Die drei in Art. 12 Abs. 1, 3 GWK geregelten Methoden Kein Zugriff
          2. Keine weiteren formalen Voraussetzungen (Art. 12 Abs. 2 GWK) Kein Zugriff
          3. Gegenstand des erworbenen Rechts nach Art. 12 Abs. 4 GWK Kein Zugriff
          4. Bestellung einer floating charge nach englischem Recht gemäß Art. 12 GWK? Kein Zugriff
        2. Bewertung von Art. 12 GWK Kein Zugriff
          1. Maßstab der Redlichkeit Kein Zugriff
          2. Subjekt der Redlichkeit Kein Zugriff
          3. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Redlichkeit Kein Zugriff
          4. Bezugspunkt der Redlichkeit: Verletzung der Rechte einer anderen Person Kein Zugriff
          5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
            2. Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
          2. Fehlen einer mit der Gutschrift korrespondierenden Belastungsbuchung Kein Zugriff
          3. Bewertung: Unvereinbarkeit des Art 18 Abs. 1 GWK mit dem deutschen Konzept Kein Zugriff
          4. Treuwidrige Verfügung des Intermediärs Kein Zugriff
          5. Bewertung: Vereinbarkeit des Art. 18 Abs. 1 GWK mit dem englischen Konzept Kein Zugriff
        1. Regelungsinhalt des Art. 18 Abs. 2 GWK Kein Zugriff
          1. Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
          2. Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
        3. Fehlen einer korrespondierenden Belastungsbuchung Kein Zugriff
        4. Erwerb eines Sicherungsrechts nach Art 12 GWK an intermediär verwahrten Wertpapieren, die einem Konto bedingt gutgeschrieben wurden Kein Zugriff
        5. Bewertung: Unvereinbarkeit des Art. 18 Abs 2 GWK mit dem deutschen Konzept Kein Zugriff
        1. Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. Englisches Recht Kein Zugriff
        1. Enges und weites Verständnis des Rangs Kein Zugriff
        2. Verhältnis zwischen Art. 18 und Art. 19 GWK Kein Zugriff
        3. Regelungsinhalt des Art. 19 GWK Kein Zugriff
        4. Bewertung: Vereinbarkeit des Art. 19 GWK mit den Konzepten Deutschlands und Englands Kein Zugriff
        1. Weites Verständnis des Rangs Kein Zugriff
        2. Regelungsinhalt des Art. 20 Abs. 2 GWK Kein Zugriff
        3. Unterschiedliche Bedeutung des Art. 20 Abs 2 GWK in Systemen der Wertpapierrechtsinhaberschaft und in Systemen mehrstufiger wirtschaftlicher Berechtigung Kein Zugriff
        4. Bewertung: Unvereinbarkeit des Art. 20 Abs 2 GWK mit dem deutschen Konzept Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Giovannini Berichte Kein Zugriff
      1. Empfehlungen aus dem Jahre 2006 Kein Zugriff
      2. Weitere Empfehlungen aus dem Jahre 2008 Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Mindestrechte des Konteninhabers Kein Zugriff
        2. Bestimmungen zur Ausübung der Rechte des Konteninhabers Kein Zugriff
        1. Vier Methoden des Erwerbs und der Verfügung über kontenverbuchte Wertpapiere Kein Zugriff
        2. Rechtliche Wirksamkeit und Ausnahmen Kein Zugriff
          1. Derivativer Erwerb aus tatsächlichen Gründen kaum möglich Kein Zugriff
          2. Rechte gegenüber dem Emittenten? Kein Zugriff
      4. Schutz in der Insolvenz Kein Zugriff
        1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. Bewertung: geringe Bedeutung des redlichen Erwerbs Kein Zugriff
        1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. Bewertung: Vereinbarkeit mit unterschiedlichen rechtlichen Konzepten Kein Zugriff
      7. Weitere Bestimmungen Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Anwendung der Bestimmungen des Wertpapierrechts im Wege der Gesamtanalogie Kein Zugriff
      2. Stellungnahme: Voraussetzung einer Analogie nicht gegeben Kein Zugriff
      1. Einführung eines Rechts der Finanzinstrumente im Zivilrecht Kein Zugriff
      2. Stellungnahme: Widersprüche Lehmanns Modells Kein Zugriff
      1. Einführung unkörperlicher Bucheffekten Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Modell einer fiduziarischen Treuhand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme: Überwindung der Widersprüche des sachenrechtlichen Modells durch Einseles Modell Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 337 - 338
  9. Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff 339 - 339
  10. Entscheidungen der englischen Gerichte und des Privy Council Kein Zugriff 339 - 339
  11. Entscheidungen der australischen Gerichte Kein Zugriff 340 - 340
  12. Entscheidungen der kanadischen Gerichte Kein Zugriff 340 - 340
  13. Entscheidungen der Gerichte in Hong Kong Kein Zugriff 341 - 342
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 343 - 355

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