Der KMU-Begriff im StaRUG

RA Dr. Alexander Holler

doi:10.5771/9783689000417

Zusammenfassung

Mit der Umsetzung der Restrukturierungsrichtlinie im StaRUG wurde in Deutschland eine eigene Beteiligtenkategorie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Vorschriften zur gerichtlichen Unternehmenssanierung geschaffen. Alexander Holler untersucht anhand der Richtlinienvorgaben, der bestehenden Beteiligten- und Größendifferenzierungen sowie der praktischen Anforderungen, wie das Merkmal KMU im StaRUG zu verstehen ist. Der KMU-Begriff des StaRUG bildet nunmehr die grundlegende Größenunterscheidung von Beteiligten im Restrukturierungs- und Insolvenzrecht. Auf der Grundlage des ermittelten KMU-Begriffs regt dieser Band die Schaffung größenspezifischer Regelungen für KMU als Schuldner an und liefert erste Beispiele.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-68900-040-0
ISBN-Online: 978-3-68900-041-7
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 230
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Terminologie der Arbeit und Verständnis von KMU Kein Zugriff
1. I. Standortbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. Krisenstadien Kein Zugriff
  2. 2. Freie Sanierung und Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen der Unternehmenssanierung innerhalb und außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff
3. 1. 1. KMU als Begriff Kein Zugriff
  2. 1. a. Qualitative Unternehmensmerkmale Kein Zugriff
    2. b. Quantitative Unternehmensmerkmale Kein Zugriff
  3. 1. a. KMU-Förderung im öffentlichen Recht Kein Zugriff
    2. b. KMU im Privatrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. IV. KMU im Insolvenzgeschehen Kein Zugriff
5. 1. 1. Unterscheidungskriterien der Insolvenzordnung bei natürlichen Personen Kein Zugriff
  2. 2. KMU in Gesetzgebungsverfahren zur Insolvenzordnung Kein Zugriff
  3. 3. Die Größenunterscheidung des § 22a Abs. 1 InsO Kein Zugriff
  4. 4. Bezugnahmen auf § 22a Abs. 1 InsO durch das SanInsFoG Kein Zugriff
  5. 5. § 92 Abs. 1 Nr. 3 2. HS SAG Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Regelungsüberblick über die Richtlinie Kein Zugriff
2. II. Vorgaben zum Präventiven Restrukturierungsrahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Der KMU-Begriff nach der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. KMU im PRR als Schuldner Kein Zugriff
  3. 3. KMU im PRR als Gläubiger Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Der präventive Restrukturierungsrahmen als Teil des StaRUG Kein Zugriff
  3. 3. Die Sanierungsmoderation Kein Zugriff
  4. 4. Weitere relevante Änderungen Kein Zugriff
  5. 5. Nachbesserung des StaRUG im Juli 2022 Kein Zugriff
5. VII. Die konzeptionelle Ausgestaltung der Regelungen des StaRUG Kein Zugriff
6. VIII. Die Umsetzung der KMU Vorgaben im Überblick Kein Zugriff
7. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Überblick über die bisherige Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      2. (a) Schwellenwerte Kein Zugriff
        (aa) Verbundene Unternehmen Kein Zugriff
        (bb) Partnerunternehmen Kein Zugriff
        (cc) Keine Umgehung der formalen Kriterien Kein Zugriff
      3. (a) Berechnung der Schwellenwerte Kein Zugriff
        (b) Veränderung des KMU-Status und damit verbundene Folgen Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      2. (a) Schwellenwerte Kein Zugriff
        (aa) Verbundene Unternehmen (Control-Konzept) Kein Zugriff
        (bb) Unternehmensgruppe und zu konsolidierende Unternehmen Kein Zugriff
        (cc) Assoziierte Unternehmen Kein Zugriff
      3. (a) Keine Auswirkungen von wirtschaftlichen Verflechtungen auf die Terminologie Kein Zugriff
        (b) Veränderung des KMU-Status und damit verbundene Folgen Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c. Gegenüberstellung der Rechtssätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) § 16 StaRUG – Checkliste für Restrukturierungspläne Kein Zugriff
      2. (2) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. 1. (1) § 8 StaRUG – Auswahl der Planbetroffenen Kein Zugriff
      2. (2) § 31 StaRUG – Anzeige des Restrukturierungsvorhabens Kein Zugriff
      3. (3) § 73 StaRUG – Bestellung eines Restrukturierungsbeauftragten von Amts wegen Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Richtlinienvorgaben und Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
      2. (2) Die gruppenübergreifende Mehrheitsentscheidung im StaRUG Kein Zugriff
      3. (3) Die Rechte der Anteilsinhaber in Konkurrenz zu den Gläubigern Kein Zugriff
      4. (4) Überstimmung einer Gruppe von Anteilsinhabern Kein Zugriff
    2. b. Die Berücksichtigung der Unternehmensgröße im Rahmen des § 81 Abs. 3 S. 1 StaRUG Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. KMU-Empfehlung Kein Zugriff
    2. b. Bilanzrichtlinie Kein Zugriff
    3. c. Unternehmensverständnis nach StaRUG und InsO Kein Zugriff
    4. d. Handelsrechtliches Unternehmensverständnis Kein Zugriff
    5. e. Unternehmensbegriffe nach §§ 15 ff. AktG Kein Zugriff
    6. f. Unternehmensverständnis nach § 14 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    7. g. Steuerrechtliches Unternehmensverständnis nach UStG Kein Zugriff
    8. h. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Quantitative Unternehmensmerkmale zur Größenbestimmung Kein Zugriff
      2. (2) Höhe der Schwellenwerte und Anforderungen an die Erfüllung einer Größenklasse Kein Zugriff
      3. (3) Handhabung von Grenzfällen Kein Zugriff
    2. 1. (1) KMU-Empfehlung Kein Zugriff
      2. (2) Bilanzrichtlinie (Control-Konzept) Kein Zugriff
      3. (3) Beherrschender Einfluss nach §§ 290 ff. HGB Kein Zugriff
      4. (4) § 2 Abs. 4 S. 1 1. HS StaRUG i. V. m. § 15 AktG Kein Zugriff
      5. (5) § 3e InsO Kein Zugriff
      6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Die amtswegige Ermittlung des KMU-Begriffs Kein Zugriff
    2. 1. (1) Pflicht zur Aufstellung eines Jahresabschlusses Kein Zugriff
      2. (a) Schwellenwerte Kein Zugriff
        (b) Wirtschaftliche Verflechtungen Kein Zugriff
      3. (3) Größenabhängige Erleichterungen und Befreiungen bei Aufstellung und Offenlegung von Jahresabschlüssen Kein Zugriff
      4. (4) Zeitliche Vorgaben bei der Aufstellung und Offenlegung von Jahresabschlüssen und größenabhängige Erleichterungen Kein Zugriff
      5. (5) Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. c. Maßgeblicher Betrachtungszeitpunkt und Veränderung des KMU-Status Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Der KMU-Begriff im StaRUG Kein Zugriff
1. 1. 1. Erweiterung der grundlegenden Größenunterscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Umfassender KMU-Schutz im StaRUG Kein Zugriff
  3. 3. Quantitative Beschreibung von KMU und Höhe der Schwellenwerte Kein Zugriff
  4. 4. Derzeit keine weitere Differenzierung der Größenklassen Kein Zugriff
2. II. Grundsätzliche Eignung des KMU-Begriffs im StaRUG als Merkmal zur Größenunterscheidung von Beteiligten Kein Zugriff
3. 1. 1. Inhaltliche Ansatzpunkte und ihre Behandlung im SanInsFoG Kein Zugriff
  2. 2. Regelungstechnische Ansatzpunkte: Sichtbarkeit im vorhandenen Normgefüge Kein Zugriff
  3. 3. Die Einführung von Größendifferenzierungen und ihre Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. 4. Das Verhältnis des KMU-Begriffs im StaRUG zur Größenunterscheidung nach § 22a Abs. 1 InsO Kein Zugriff
  5. 5. Beispiele einer ausdrücklichen KMU-Förderung Kein Zugriff
F. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 251 - 260
G. Ausblick: Der KMU-Begriff im vereinfachten Liquidationsverfahren für Kleinstunternehmen nach dem Richtlinienentwurf COM(2022) final Kein Zugriff Seiten 261 - 264
H. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 280