Das strafrechtliche Kompensationsverbot in der Umsatzsteuer
Insbesondere unter dem Blickwinkel des Unionsrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Strafrecht, Band 90
- Verlag:
- 27.06.2018
Zusammenfassung
Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatischen Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrechts ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- Erscheinungsdatum
- 27.06.2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5077-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9281-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Strafrecht
- Band
- 90
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 268
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- A. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
- 1. Das Kompensationsverbot im deutschen Steuerstrafrecht Kein Zugriff
- a. Rechtslage vor Einführung der RAO 1919 Kein Zugriff
- b. Urteil des Reichsgerichts vom 14.10.1912, Az. III 320/12 (Bordellzins) Kein Zugriff
- c. Kodifizierung des Kompensationsverbots mit der Reichsabgabenordnung vom 13.12.1919 Kein Zugriff
- d. Neufassung der Reichsabgabenordnung 1931 und 1968 Kein Zugriff
- e. Neufassung der Reichsabgabenordnung vom 16.03.1976 Kein Zugriff
- f. Rezeption des Kompensationsverbotes in der frühen Rechtsprechung Kein Zugriff
- g. Rezeption des Kompensationsverbotes in der bundesdeutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Keine Geltung bei Vortrag vor Einleitung des Strafverfahrens Kein Zugriff
- 2. Die sog. klassischen „Austauschfälle“ Kein Zugriff
- 3. Anfallende Umsatz- und Gewerbesteuern Kein Zugriff
- 4. Klassische Betriebsausgaben und Werbungskosten Kein Zugriff
- 5. Umsatzsteuer Kein Zugriff
- 6. Weitere Kasuistik Kein Zugriff
- 1. Kompensationsverbot und Tatbestandsirrtum Kein Zugriff
- 2. Kompensationsverbot und Strafzumessung Kein Zugriff
- 1. Der legitimierende Zweck des § 370 Abs. 4 S. 3 AO Kein Zugriff
- a. Besonders geregelter untauglicher Versuch Kein Zugriff
- b. Strafbarkeitsandrohung angelegter Steuerausfälle Kein Zugriff
- c. Bloß deklaratorische Norm Kein Zugriff
- a. Sinn und Zweck des Kompensationsverbots Kein Zugriff
- b. Dogmatik Kein Zugriff
- 1. Hinterziehung im großen Ausmaß, § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO Kein Zugriff
- 2. Leichtfertige Steuerverkürzung, § 378 AO Kein Zugriff
- 3. Materielles Steuerrecht Kein Zugriff
- 1. Freigrenze der Selbstanzeige, § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 AO Kein Zugriff
- 2. Strafverfolgungsfreiheit nach § 398 a AO Kein Zugriff
- 1. Umsatzsteuer als Festsetzungssteuer kraft Anmeldung im Besteuerungszeitraum Kein Zugriff
- 2. Kompensationsverbot und Unterlassen Kein Zugriff
- 3. Kompensationsverbot und zeitweise Hinterziehung Kein Zugriff
- a. Ergangene Rechtsprechung Kein Zugriff
- b. Literaturansichten Kein Zugriff
- c. Stellungnahme Kein Zugriff
- aa. Begriffsidentität mit Terminologie insbesondere der EuGH-Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug Kein Zugriff
- bb. Begriffsdefinition: Enger Zusammenhang Kein Zugriff
- cc. Maß der notwendigen Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
- α) Art. 168 MWStSystRL Kein Zugriff
- β) EuGH. v. 14.02.1985, C-268/83 (Rompelman) und EuGH v. 06.04.1995, C-4/94 (BLP) Kein Zugriff
- γ) EuGH v. 21.03.2000, C-110/98 bis C-147/98 (Gabalfrisa) sowie weitere Rechtssachen Ghent Coal, Schloßstraße und INZO Kein Zugriff
- δ) EuGH v. 08.06.2000, C-98/98 (Midland) Kein Zugriff
- ε) EuGH v. 22.02.2001, C-408/98 (Abbey National) sowie EuGH v. 27.09.2001, C-16/00 (Ciba Participations) Kein Zugriff
- ζ) EuGH v. 08.02.2007, C-435/05 (Investrand) Kein Zugriff
- η) EuGH v. 13.03.2008, C-437/07 (Securenta) Kein Zugriff
- θ) EuGH v. 29.10.2009, C-29/08 (SKF) Kein Zugriff
- ι) EuGH v. 16.02.2012, C-118/11 (Eon Aset) sowie EuGH v. 22.03.2012, C-153/11 (Klub) Kein Zugriff
- κ) EuGH v. 21.02.2013, C-104/12 (Becker) Kein Zugriff
- λ) EuGH v. 22.10.2015, C-126/14 (Sveda) Kein Zugriff
- μ) Zusammenfassung Kein Zugriff
- α) § 15 UStG Kein Zugriff
- β) § 16 Abs. 2 S. 1 UStG Kein Zugriff
- γ) § 4 Nr. 28 UStG Kein Zugriff
- δ) Weitere Fundstellen im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
- ε) Rechtsprechung sowie Verwaltungspraxis Kein Zugriff
- ζ) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (3) Wirtschaftliche Zusammenhänge Kein Zugriff
- α) Vergleichbarkeit mit Sach- und Rechtslage im Ertragssteuerrecht Kein Zugriff
- β) Bewertung der Wahrscheinlichkeit eines angelegten Steuerausfalls Kein Zugriff
- γ) Zusammenfassung Kein Zugriff
- ee. Abschnittsbesteuerung Kein Zugriff
- aa. Innergemeinschaftlicher Erwerb nach §§ 1 Abs. 1 Nr. 5, 1 a UStG Kein Zugriff
- bb. Reverse-Charge-Verfahren nach § 13 b UStG Kein Zugriff
- cc. Einfuhrumsatzsteuer nach §§ 1 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. 11 UStG Kein Zugriff
- III. Austauschsachverhalte Kein Zugriff
- IV. Kompensationsverbot auf der Ausgangsseite des Missing Traders Kein Zugriff
- V. Änderung der Bemessungsgrundlage nach § 17 UStG und Rechnungskorrektur Kein Zugriff
- VI. Abschließende Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
- VII. De lege ferenda Kein Zugriff
- D. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 254 - 256
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 268
Literaturverzeichnis (248 Einträge)
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