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Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen

Eine Untersuchung zu Art. 293 2. Spiegelstrich EGV
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt einen Weg für die Beseitigung von schädlicher Doppelbesteuerung im Europäischen Binnenmarkt auf. Der Europäische Binnenmarkt ist zwar zentraler Kern der europäischen Einigung, seine Vollendung liegt aber noch in weiter Ferne. Insbesondere ist Doppelbesteuerung zwischen den Mitgliedstaaten der EU ein anhaltendes Problem, ohne dass eine Lösung in Sicht ist. So stellt der EuGH in ständiger Rechtsprechung fest, dass die Grundfreiheiten kein Verbot genuiner juristischer Doppelbesteuerung enthalten.

Der Autor untersucht als Lösung den Art. 293 2. Spiegelstrich EGV, welcher die Instrumente des Internationalen Steuerrechts für das Europäische Steuerrecht eröffnet hat. Im Ergebnis enthielt diese Norm eine Verpflichtung zur Beseitigung von Doppelbesteuerung im Europäischen Binnenmarkt durch Doppelbesteuerungsabkommen. Zum Übertrag auf aktuelles Recht wird der Kerngehalt der Norm auf einen Richtlinienentwurf übertragen.

Der Autor ist Rechtsanwalt und Steuerberater in Stuttgart.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2961-6
ISBN-Online
978-3-8452-7353-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
414
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
        1. a) Wirtschaftliche Bewertung Kein Zugriff
        2. b) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Das Ziel des Binnenmarktes nach Art. 3 Abs. 1 lit. c), Art. 14 EGV Kein Zugriff
        2. b) Doppelbesteuerung und der Europäische Binnenmarkt Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Begriffsbestimmung – Was ist ein Treaty Override? Kein Zugriff
          2. bb) Beispiel 1 – §§ 11 Abs. 4, 16 Abs. 2 Satz 2 und 3, 20 Abs. 4 Satz 2 und 3 REIT-G Kein Zugriff
          3. cc) Beispiel 2 – § 50d Abs. 1 und 3 EStG (2009) Kein Zugriff
            1. aaa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bbb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
            1. aaa) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. bbb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        2. b) Beispiel 5 – § 1 Abs. 3 Sätze 9 ff. AStG – Funktionsverlagerung Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. bb) Lösung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        9. i) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteil Kein Zugriff
            1. aaa) Schlussanträge Kein Zugriff
            2. bbb) Urteile Kein Zugriff
          8. hh) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Verpflichtungsgehalt des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
          2. bb) Von Art. 293 2. Spiegelstrich EGV erfasste Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          3. cc) Von Art. 293 2. Spiegelstrich EGV intendierte Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          4. dd) Treaty Override und Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
          5. ee) Subjektives Recht aus Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
          6. ff) Die „Erforderlichkeit“ nach Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
            1. aaa) Das Abkommen Kein Zugriff
            2. bbb) Rechtliche Qualität des Übereinkommens Kein Zugriff
          8. hh) Auswertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. 2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Vorgehensweise Kein Zugriff
    1. I. Zur juristischen Methodik der Auslegung von Gesetzen Kein Zugriff
      1. 1. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
      2. 2. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Systematische Auslegung Kein Zugriff
        1. a) Die wertende Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        2. b) „Effet utile“ Kein Zugriff
        3. c) „Implied powers doctrine“ Kein Zugriff
          1. aa) Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
          2. bb) Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, Art. 5 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
          3. cc) Grundsatz der Subsidiarität, Art. 5 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
          4. dd) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Art. 5 Abs. 3 EGV Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Auslegung europäischen Steuerrechts Kein Zugriff
    1. I. Die Geschichte des Art. 293 EGV Kein Zugriff
    2. II. Die Regelungsinhalte des Art. 293 EGV Kein Zugriff
    3. III. Das Instrumentarium des Art. 293 EGV Kein Zugriff
    4. IV. Praktische Relevanz und Auswirkungen Kein Zugriff
          1. aa) Juristische Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          2. bb) Wirtschaftliche Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          3. cc) Virtuelle und effektive Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        2. b) Begriffsbestimmung – schädliche Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        1. a) Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen Kein Zugriff
        2. b) Schiedsverfahrenskonvention Kein Zugriff
        3. c) Richtlinien Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Juristische und wirtschaftliche Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          2. bb) Sonderproblem: negative Einkünfte Kein Zugriff
          1. aa) Doppelbesteuerung und Binnenmarkt Kein Zugriff
          2. bb) Doppelnichtbesteuerung erfasst? Kein Zugriff
          3. cc) „Nebenabreden“ eines Abkommens Kein Zugriff
          4. dd) Rechtsharmonisierung? Kein Zugriff
        3. c) Rechtsvergleichende Momente Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Indirekte Steuern Kein Zugriff
          2. bb) Indirekte Steuern und der EG-Vertrag Kein Zugriff
          3. cc) Auslegung des Steuerbegriffs in Art. 293 2. Spiegelstrich EGV hinsichtlich indirekter Steuern Kein Zugriff
          1. aa) Direkte Steuern Kein Zugriff
          2. bb) Erfasste Steuern Kein Zugriff
          3. cc) Vergleichbarkeit der Steuerarten Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Virtuelle Doppelbesteuerung erfasst? Kein Zugriff
      2. 2. Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Das Merkmal „leiten […] ein“ Kein Zugriff
          2. bb) Das Merkmal „soweit erforderlich“ Kein Zugriff
          3. cc) Das Merkmal der „Beseitigung der Doppelbesteuerung innerhalb der Gemeinschaft“ Kein Zugriff
          1. aa) Der Zweck der Norm: die Beseitigung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          2. bb) Das Merkmal „soweit erforderlich“ Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) „Soweit erforderlich“ als Subsidiaritätsvorbehalt? Kein Zugriff
        2. b) Problem: inhärente Subsidiarität und Subsidiaritätsprinzip nach Art. 5 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die Dogmatik der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          1. aa) Juristische Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          2. bb) Wirtschaftliche Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. c) Einschränkungen des Binnenmarktprinzips Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Tatbestand Kein Zugriff
        2. b) Richtlinien mit Bezug zu Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. c) Subsidiaritätsprinzip und Art. 94 EGV Kein Zugriff
      4. 4. Art. 308 EGV und Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Subjektives Recht direkt aus Art. 293 EGV Kein Zugriff
      2. 2. Subjektives Recht aus Art. 293 EGV in Verbindung mit Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. aa) Das OECD-Musterabkommen Kein Zugriff
          2. bb) Das US-Musterabkommen Kein Zugriff
          3. cc) Das UN-Musterabkommen Kein Zugriff
          4. dd) Modell der Anden-Gruppe Kein Zugriff
          5. ee) Das multilaterale Nordische Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          1. aa) Die Systematik eines Doppelbesteuerungsabkommens am Beispiel des OECD-Musterabkommens Kein Zugriff
            1. aaa) Freistellungsmethode Kein Zugriff
            2. bbb) Anrechnungsmethode Kein Zugriff
            3. ccc) Vergleich Kein Zugriff
          3. cc) Durch die Abkommen erfasste Doppelbesteuerung Kein Zugriff
            1. aaa) Das Merkmal der „Verhandlungen“ Kein Zugriff
            2. bbb) Das Merkmal „innerhalb der Gemeinschaft“ Kein Zugriff
          2. bb) Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. aaa) Teleologie – die Beseitigung der Doppelbesteuerung innerhalb der Gemeinschaft Kein Zugriff
            2. bbb) Teleologie – der steuerliche Binnenmarkt als Ziel von Art. 293 2. Spiegelstrich EGV? Kein Zugriff
            3. ccc) Problemfälle des bilateralen Abkommensrechts Kein Zugriff
          4. dd) Bewertung Kein Zugriff
        2. b) Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Auslegung: Freistellungs- oder Anrechnungsmethode Kein Zugriff
          1. aa) Die Anrechnungsmethode Kein Zugriff
          2. bb) Die Freistellungsmethode Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Grundsatz loyaler Zusammenarbeit, Art. 10 EGV Kein Zugriff
      5. 5. Im Konkreten: Welche Maßnahmen haben die Mitgliedstaaten zu ergreifen? Kein Zugriff
      6. 6. Abkommen nach Art. 293 2. Spiegelstrich EGV und übriges Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Durch Art. 293 2. Spiegelstrich EGV erfasste Doppelbesteuerungsabkommen unter dieser Stoßrichtung Kein Zugriff
          1. aa) Auslegung nach dem Wortlaut und dem Zweck: „leiten Verhandlungen ein“ Kein Zugriff
          2. bb) Auslegung nach dem Zweck: Beseitigung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        2. b) Zweckgebundene Auslegung eines bestehenden Abkommens bezüglich der Beseitigung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Auslegung zur Meistbegünstigung Kein Zugriff
        2. b) Ein Musterabkommen gemäß Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
        1. a) Die Kündigung eines Doppelbesteuerungsabkommens Kein Zugriff
        2. b) Das Auslaufen eines Doppelbesteuerungsabkommens Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Rechtfertigungsgrund der Missbrauchsverhütung Kein Zugriff
      2. 2. Zusammenfassung und Fallanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Rechtliche Qualität von Abkommen nach Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
      1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
    3. III. Das Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EGV Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Die Fragestellung nach der Abschaffung des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV Kein Zugriff
        1. a) Präambel des Vertrages über die Europäische Union Kein Zugriff
        2. b) Präambel des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Problematik der Doppelbesteuerung unter Anwendung des AEUV Kein Zugriff
      3. 3. Mitteilung der Europäischen Kommission zur Problematik der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Verbot von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        2. b) Verpflichtung zur Beseitigung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. c) Bruch von Doppelbesteuerungsabkommen als Verstoß gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Abrundungskompetenz nach Art. 352 AEUV Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Richtlinie des Ratesvom 18. Januar 2016 Kein Zugriff
      2. Artikel 1Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Artikel 2Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      4. Artikel 3Abkommen Kein Zugriff
      5. Artikel 4Kündigung eines Abkommens Kein Zugriff
      6. Artikel 5Missbrauch Kein Zugriff
      7. Artikel 6Umsetzung Kein Zugriff
      8. Artikel 7Inkrafttreten Kein Zugriff
      9. Artikel 8Adressaten der Richtlinie Kein Zugriff
  10. I) Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 383 - 386
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 387 - 412
  12. Register Kein Zugriff 413 - 414

Literaturverzeichnis (469)

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