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Monographie Kein Zugriff

Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Zielvereinbarungen finden als modernes Führungs- und Entgeltinstrument immer stärkere Verbreitung in vielen Branchen und auf allen Ebenen der Unternehmenshierarchie.

Die Arbeit untersucht die rechtliche Struktur und die zahlreichen im Zusammenhang mit der Ein- und Durchführung zielvereinbarungsgestützter Entgeltbemessung zusammenhängenden individualvertraglichen Probleme.

Nach einer Einführung zum Konzept der Zielvereinbarung werden das Zustandekommen der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede und der Zielfestlegung selbst sowie die daraus für die Parteien resultierenden Rechtsfolgen erörtert. Ein dritter Teil der Arbeit widmet sich neben der Frage einer unterjährigen Zielkorrektur der Feststellung der Zielerreichung und dem Entstehen des Zielbonusanspruchs. Daneben werden praxisrelevante Sonderprobleme wie das unterjährige Ausscheiden des Arbeitnehmers, Änderungen der vertraglichen Arbeitszeit, Arbeitsausfallzeiten und mögliche arbeitsrechtliche Sanktionen und die Grenzen vertraglicher Gestaltungsvarianten erörtert.

Das Werk stellt damit ein ideales Hilfsmittel sowohl für den im Unternehmen bzw. Verband mit der Thematik beschäftigten Juristen als auch für Anwälte und Richter dar.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2507-9
ISBN-Online
978-3-8452-0036-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
447
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 29
    Autor:innen:
      1. Geschichte und theoretische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 30 - 35
        Autor:innen:
      2. Rechtstatsächliche Angaben zur Verbreitung von Zielvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 35 - 39
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Mitarbeiter-Motivation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Steuerung und Kontrolle der Mitarbeiter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausschöpfen des Mitarbeiter-Potentials Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Partizipationsmöglichkeiten der Mitarbeiter bei der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Relevanz für die Personalentwicklung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Einsatz als Entgeltinstrument – Flexibilisierung der Vergütung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Das Zielspektrum – Abgrenzung zu unternehmenserfolgsabhängigen Entgeltbestandteilen Kein Zugriff Seiten 51 - 57
        Autor:innen:
      3. Modus der Zielfestlegung – Vereinbarung oder Vorgabe? Kein Zugriff Seiten 57 - 59
        Autor:innen:
      4. Begriffliche Differenzierung der zu treffenden Abmachungen – Entgeltabrede und Zielfestlegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
      5. Ergebnis: Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      1. Risiken aus Arbeitgebersicht Kein Zugriff Seiten 61 - 63
        Autor:innen:
      2. Risiken aus Arbeitnehmersicht Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Vertragliche Grundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Art des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Zielbonus als Entgelt im engeren Sinne Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Leistungsentgeltcharakter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zulässigkeit der Verknüpfung mit dem Arbeitsergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zielerreichung als Bedingung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verbrauchereigenschaft der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. AGB-Inhaltskontrolle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Allgemeine Inhaltskontrolle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Vorrang kollektivrechtlicher Bestimmungen und Mitbestimmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Form Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Direktionsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Keine Umgehung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sittenwidrigkeitskontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Zulässiger Umfang der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Sachgrundangabe als materielle Beschränkung des Leistungsbestimmungsrechts Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Art und Gewicht der zu fordernden Sachgründe Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Autor:innen:
                  1. Kritik an der Heranziehung der §§ 1, 2 KSchG als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Kritik an der bipolaren Unterscheidung nach dem synallagmatischen Charakter der Leistung - Gesichtspunkt mangelnde Eindeutigkeit Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  3. Kritikpunkt fehlende sachliche Rechtfertigung der Unterscheidungen Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  4. Irrelevanz des Verhältnisses zum Tarifentgelt bzw. zum marktüblichen Entgelt Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                4. Fazit: Bewahrung des Äquivalenzverhältnisses als Ausgangspunkt für die Bewertung der Angemessenheit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Ermessensmaßstab Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Kompensatorische Vorteile Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Transparenz Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Anpassung an die unternehmensspezifischen Gegebenheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtliche Schranken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Regelungskompetenz der Betriebsparteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtliche Schranken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Prämienlohn Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Leistungszulage Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Fazit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Problem des Tarifvorrangs Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Übertarifliche Entgeltbestandteile Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Keine Begründung zielvereinbarungsbezogener Entgeltansprüche durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Anspruchsbegründung durch Sprecherausschussvereinbarung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Arbeitsvertraglich-betriebliches System Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Anspruchsbegründung durch betriebliche Übung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gleichbehandlungsgrundsatz – Beschränkung des Zielvereinbarungssystems auf bestimmte Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Autor:innen:
          1. Anwendungsbereich und Voraussetzungen des § 612 I BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Art der Arbeitsleistung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zeitlicher Umfang der Arbeitsleistung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Intensität der Arbeitsleistung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Risikokompensation durch erhöhte Entgeltchancen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Wahlrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Mindestentgeltklausel Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Sittenwidrigkeit bei Fixvergütungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Prüfungsgegenstand: Leistungsversprechen nicht Leistung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Berücksichtigung der Verdienstchance Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Unmöglichkeit der Missverhältnis-Kontrolle der abstrakten Entgeltabrede Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Beschränkung der bei der Äquivalenzkontrolle anrechenbaren Verdienstchancen aufgrund der Gefahrtragungsregel Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Kein Fall der Substratsgefahr Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Begründung durch Arbeitnehmerschutzüberlegungen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Konkretisierung bezüglich zielvereinbarungsbezogener Entgeltbestandteile Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Existenzschutz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Rechtsfolge bei Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Zusammenfassung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Kontrollmaßstab der §§ 307 I 1, II, 308 f. BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Allgemeine Angemessenheits- bzw. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Bestimmung der Zielerreichung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Feste Budgetierung bzw. Grenzwerte für das Kollektivbudget Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Abhängigkeit vom Unternehmenserfolg Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Bestimmung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Summarisches Verfahren – einseitige Bonusfestsetzung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zielvereinbarungen mit Gruppen und Vereinbarung von Gruppenzielen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Dauer der Zielvereinbarungsperiode, Fälligkeit, Abschlagzahlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Änderung arbeitsvertraglicher Entgeltabreden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Änderung von Betriebsvereinbarungen, Sprecherausschussvereinbarungen und Tarifverträgen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Befristung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Bedingung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Verhältnis von Zielfestlegung und Entgeltabrede Kein Zugriff Seiten 248 - 251
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vertraglich vorgesehenes Zielfestlegungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Modus der tatsächlichen Zielfestlegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schranken der Vereinbarung eines Rechts zur Zielvorgabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zielfestlegung bei Gruppenzielen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zielspektrum bei Zielvorgabe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zielspektrum bei Zielvereinbarung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Zielschwierigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Form Kein Zugriff Seiten 276 - 276
        Autor:innen:
      5. Dokumentation der Rahmen- / Leistungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 276 - 278
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Recht auf und Pflicht zum Abschluss von Zielvereinbarungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Konkretisierung oder Erweiterung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine Erfolgsverpflichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bemühen um Erfolg Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Pflicht zur Zielvorgabe und Zahlung des Zielbonusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einschränkung des Direktionsrechts und seiner Ausübung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Pflicht zu unterstützenden Maßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 294 - 295
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Änderungen in der Erreichbarkeit der Ziele Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zielkorrektur aufgrund unternehmerischer Entscheidung oder Notwendigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Auswirkungen von Arbeitsausfallzeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anfechtung der Zielfestlegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung von Leistungsstörungsregeln – §§ 323, 326, 615 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Verhältnis zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ausfüllungsbedürftige Vertragslücke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Korrektur zu Gunsten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anpassung zu Lasten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Korrektur einer Zielvereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung Kein Zugriff Seiten 319 - 321
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 321 - 323
        Autor:innen:
      1. Zielerreichung als Bedingungseintritt für das Entstehen des Vergütungsanspruchs oder als unverbindliches Bemessungskriterium Kein Zugriff Seiten 323 - 324
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Quantitative und qualitative Ziele – Tatsachenfeststellung oder Beurteilung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Auslegung der vertraglichen Regelung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestimmung der Zielerreichung durch Tatsachenermittlung Kein Zugriff
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          3. Bestimmung der Zielerreichung im Wege der Beurteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Kontrolle der durch den Arbeitgeber getroffenen Entscheidung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kontrolle der durch Dritte getroffenen Entscheidung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kontrolle bei fehlender Einigung ohne Kommissionsentscheid Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Informations- und Unterrichtungsrechte des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer und Datenschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Beurteilungs- und Ermessensspielraum bei der Feststellung der Zielerreichung bzw. der Bestimmung des Bonusanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fiktion des Bedingungseintritts – § 162 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Regelungslücke Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Nachträgliche Berücksichtigung der Fremdeinflüsse Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Unvorhergesehene Fremdeinflüsse und Risikozuordnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Anpassung der Ziele, Korrektur der Zielerreichung oder Unwirksamkeit der Zielfestlegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Möglichkeiten der vertraglichen Ausgestaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Abhängigkeit des Entgeltanspruchs von der erbrachten Arbeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beachtung der Bedingtheit des Zielbonusanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Minderung auch bei voller Zielerreichung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zulässigkeit von Verfall- oder Stichtagklauseln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Grundregel des § 326 I BGB – Teilwegfall des Bonusanspruchs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Abweichung durch Entgeltfortzahlungsregeln oder Vereinbarung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Reichweite der Entgeltfortzahlungsregeln Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ergänzende Auslegung der Entgeltabrede Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Klarstellende Regelungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Abweichen von zwingenden Entgeltfortzahlungsvorschriften Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Proportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Überproportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
        2. Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Fortbestehen des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anspruchsentstehung analog § 162 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anspruchsbestimmung nach § 315 III 2 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Anspruch wegen Annahmeverzugs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Anspruchsermittlung im Wege ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Eigene Auffassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Schadensersatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Vertragliche Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Sonderkonstellation: mehrfache Zielbonuszahlung ohne Zielfestlegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verletzung von mit der Zielfestlegung verbundenen Pflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeine Schlecht- oder Minderleistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsfolge Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
  4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 416 - 428
    Autor:innen:
  5. Ausblick Kein Zugriff Seiten 429 - 430
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 447
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