Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 1
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Zielvereinbarungen finden als modernes Führungs- und Entgeltinstrument immer stärkere Verbreitung in vielen Branchen und auf allen Ebenen der Unternehmenshierarchie.
Die Arbeit untersucht die rechtliche Struktur und die zahlreichen im Zusammenhang mit der Ein- und Durchführung zielvereinbarungsgestützter Entgeltbemessung zusammenhängenden individualvertraglichen Probleme.
Nach einer Einführung zum Konzept der Zielvereinbarung werden das Zustandekommen der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede und der Zielfestlegung selbst sowie die daraus für die Parteien resultierenden Rechtsfolgen erörtert. Ein dritter Teil der Arbeit widmet sich neben der Frage einer unterjährigen Zielkorrektur der Feststellung der Zielerreichung und dem Entstehen des Zielbonusanspruchs. Daneben werden praxisrelevante Sonderprobleme wie das unterjährige Ausscheiden des Arbeitnehmers, Änderungen der vertraglichen Arbeitszeit, Arbeitsausfallzeiten und mögliche arbeitsrechtliche Sanktionen und die Grenzen vertraglicher Gestaltungsvarianten erörtert.
Das Werk stellt damit ein ideales Hilfsmittel sowohl für den im Unternehmen bzw. Verband mit der Thematik beschäftigten Juristen als auch für Anwälte und Richter dar.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2507-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0036-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 447
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Ralph Heiden
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Ralph Heiden
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 29 Ralph Heiden
- Geschichte und theoretische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 30 - 35 Ralph Heiden
- Rechtstatsächliche Angaben zur Verbreitung von Zielvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 35 - 39 Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Mitarbeiter-Motivation Kein Zugriff Ralph Heiden
- Steuerung und Kontrolle der Mitarbeiter Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ausschöpfen des Mitarbeiter-Potentials Kein Zugriff Ralph Heiden
- Partizipationsmöglichkeiten der Mitarbeiter bei der Leistungsbestimmung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Relevanz für die Personalentwicklung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Einsatz als Entgeltinstrument – Flexibilisierung der Vergütung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Das Zielspektrum – Abgrenzung zu unternehmenserfolgsabhängigen Entgeltbestandteilen Kein Zugriff Seiten 51 - 57 Ralph Heiden
- Modus der Zielfestlegung – Vereinbarung oder Vorgabe? Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Ralph Heiden
- Begriffliche Differenzierung der zu treffenden Abmachungen – Entgeltabrede und Zielfestlegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Ralph Heiden
- Ergebnis: Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Ralph Heiden
- Risiken aus Arbeitgebersicht Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Ralph Heiden
- Risiken aus Arbeitnehmersicht Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Vertragliche Grundlage Kein Zugriff Ralph Heiden
- Art des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Zielbonus als Entgelt im engeren Sinne Kein Zugriff Ralph Heiden
- Leistungsentgeltcharakter Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zulässigkeit der Verknüpfung mit dem Arbeitsergebnis Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielerreichung als Bedingung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Verbrauchereigenschaft der Arbeitnehmer Kein Zugriff Ralph Heiden
- AGB-Inhaltskontrolle Kein Zugriff Ralph Heiden
- Allgemeine Inhaltskontrolle Kein Zugriff Ralph Heiden
- Vorrang kollektivrechtlicher Bestimmungen und Mitbestimmung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Form Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Direktionsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Keine Umgehung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Ralph Heiden
- Sittenwidrigkeitskontrolle Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Zulässiger Umfang der Leistungsbestimmung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Sachgrundangabe als materielle Beschränkung des Leistungsbestimmungsrechts Kein Zugriff Ralph Heiden
- Art und Gewicht der zu fordernden Sachgründe Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Kritik an der Heranziehung der §§ 1, 2 KSchG als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kritik an der bipolaren Unterscheidung nach dem synallagmatischen Charakter der Leistung - Gesichtspunkt mangelnde Eindeutigkeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kritikpunkt fehlende sachliche Rechtfertigung der Unterscheidungen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Irrelevanz des Verhältnisses zum Tarifentgelt bzw. zum marktüblichen Entgelt Kein Zugriff Ralph Heiden
- Fazit: Bewahrung des Äquivalenzverhältnisses als Ausgangspunkt für die Bewertung der Angemessenheit und Zumutbarkeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ermessensmaßstab Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kompensatorische Vorteile Kein Zugriff Ralph Heiden
- Transparenz Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ausübungskontrolle Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Anpassung an die unternehmensspezifischen Gegebenheiten Kein Zugriff Ralph Heiden
- Rechtliche Schranken Kein Zugriff Ralph Heiden
- Fazit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Regelungskompetenz der Betriebsparteien Kein Zugriff Ralph Heiden
- Rechtliche Schranken Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Prämienlohn Kein Zugriff Ralph Heiden
- Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Leistungszulage Kein Zugriff Ralph Heiden
- Fazit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Problem des Tarifvorrangs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Übertarifliche Entgeltbestandteile Kein Zugriff Ralph Heiden
- Keine Begründung zielvereinbarungsbezogener Entgeltansprüche durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anspruchsbegründung durch Sprecherausschussvereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Arbeitsvertraglich-betriebliches System Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Anspruchsbegründung durch betriebliche Übung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Gleichbehandlungsgrundsatz – Beschränkung des Zielvereinbarungssystems auf bestimmte Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Anwendungsbereich und Voraussetzungen des § 612 I BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Art der Arbeitsleistung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zeitlicher Umfang der Arbeitsleistung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Intensität der Arbeitsleistung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
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- Ralph Heiden
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- Öffnungsklauseln Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Risikokompensation durch erhöhte Entgeltchancen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Wahlrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff Ralph Heiden
- Mindestentgeltklausel Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Sittenwidrigkeit bei Fixvergütungen Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Prüfungsgegenstand: Leistungsversprechen nicht Leistung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Berücksichtigung der Verdienstchance Kein Zugriff Ralph Heiden
- Unmöglichkeit der Missverhältnis-Kontrolle der abstrakten Entgeltabrede Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Beschränkung der bei der Äquivalenzkontrolle anrechenbaren Verdienstchancen aufgrund der Gefahrtragungsregel Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kein Fall der Substratsgefahr Kein Zugriff Ralph Heiden
- Begründung durch Arbeitnehmerschutzüberlegungen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Konkretisierung bezüglich zielvereinbarungsbezogener Entgeltbestandteile Kein Zugriff Ralph Heiden
- Existenzschutz Kein Zugriff Ralph Heiden
- Rechtsfolge bei Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kontrollmaßstab der §§ 307 I 1, II, 308 f. BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Allgemeine Angemessenheits- bzw. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Bestimmung der Zielerreichung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Feste Budgetierung bzw. Grenzwerte für das Kollektivbudget Kein Zugriff Ralph Heiden
- Abhängigkeit vom Unternehmenserfolg Kein Zugriff Ralph Heiden
- Bestimmung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff Ralph Heiden
- Summarisches Verfahren – einseitige Bonusfestsetzung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielvereinbarungen mit Gruppen und Vereinbarung von Gruppenzielen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Dauer der Zielvereinbarungsperiode, Fälligkeit, Abschlagzahlungen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Änderung arbeitsvertraglicher Entgeltabreden Kein Zugriff Ralph Heiden
- Änderung von Betriebsvereinbarungen, Sprecherausschussvereinbarungen und Tarifverträgen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff Ralph Heiden
- Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff Ralph Heiden
- Befristung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Bedingung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Verhältnis von Zielfestlegung und Entgeltabrede Kein Zugriff Seiten 248 - 251 Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Vertraglich vorgesehenes Zielfestlegungsverfahren Kein Zugriff Ralph Heiden
- Modus der tatsächlichen Zielfestlegung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Schranken der Vereinbarung eines Rechts zur Zielvorgabe Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielfestlegung bei Gruppenzielen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Zielspektrum bei Zielvorgabe Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielspektrum bei Zielvereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielschwierigkeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Form Kein Zugriff Seiten 276 - 276 Ralph Heiden
- Dokumentation der Rahmen- / Leistungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 276 - 278 Ralph Heiden
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- Recht auf und Pflicht zum Abschluss von Zielvereinbarungen Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Konkretisierung oder Erweiterung der Arbeitspflicht Kein Zugriff Ralph Heiden
- Keine Erfolgsverpflichtung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Bemühen um Erfolg Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Pflicht zur Zielvorgabe und Zahlung des Zielbonusses Kein Zugriff Ralph Heiden
- Einschränkung des Direktionsrechts und seiner Ausübung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Pflicht zu unterstützenden Maßnahmen Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Ralph Heiden
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- Änderungen in der Erreichbarkeit der Ziele Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zielkorrektur aufgrund unternehmerischer Entscheidung oder Notwendigkeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Auswirkungen von Arbeitsausfallzeiten Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Anfechtung der Zielfestlegung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anwendung von Leistungsstörungsregeln – §§ 323, 326, 615 BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Verhältnis zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ausfüllungsbedürftige Vertragslücke Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Korrektur zu Gunsten des Arbeitnehmers Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anpassung zu Lasten des Arbeitnehmers Kein Zugriff Ralph Heiden
- Korrektur einer Zielvereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung Kein Zugriff Seiten 319 - 321 Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 321 - 323 Ralph Heiden
- Zielerreichung als Bedingungseintritt für das Entstehen des Vergütungsanspruchs oder als unverbindliches Bemessungskriterium Kein Zugriff Seiten 323 - 324 Ralph Heiden
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- Quantitative und qualitative Ziele – Tatsachenfeststellung oder Beurteilung? Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Auslegung der vertraglichen Regelung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Bestimmung der Zielerreichung durch Tatsachenermittlung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Bestimmung der Zielerreichung im Wege der Beurteilung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ralph Heiden
- Kontrolle der durch den Arbeitgeber getroffenen Entscheidung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kontrolle der durch Dritte getroffenen Entscheidung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Kontrolle bei fehlender Einigung ohne Kommissionsentscheid Kein Zugriff Ralph Heiden
- Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Ralph Heiden
- Informations- und Unterrichtungsrechte des Arbeitnehmers Kein Zugriff Ralph Heiden
- Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer und Datenschutz Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Beurteilungs- und Ermessensspielraum bei der Feststellung der Zielerreichung bzw. der Bestimmung des Bonusanspruchs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Fiktion des Bedingungseintritts – § 162 BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Regelungslücke Kein Zugriff Ralph Heiden
- Nachträgliche Berücksichtigung der Fremdeinflüsse Kein Zugriff Ralph Heiden
- Unvorhergesehene Fremdeinflüsse und Risikozuordnung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anpassung der Ziele, Korrektur der Zielerreichung oder Unwirksamkeit der Zielfestlegung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Möglichkeiten der vertraglichen Ausgestaltung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Abhängigkeit des Entgeltanspruchs von der erbrachten Arbeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Beachtung der Bedingtheit des Zielbonusanspruchs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Minderung auch bei voller Zielerreichung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zulässigkeit von Verfall- oder Stichtagklauseln Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Grundregel des § 326 I BGB – Teilwegfall des Bonusanspruchs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Abweichung durch Entgeltfortzahlungsregeln oder Vereinbarung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Reichweite der Entgeltfortzahlungsregeln Kein Zugriff Ralph Heiden
- Ergänzende Auslegung der Entgeltabrede Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Klarstellende Regelungen Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Abweichen von zwingenden Entgeltfortzahlungsvorschriften Kein Zugriff Ralph Heiden
- Proportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Überproportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Fortbestehen des Entgeltanspruchs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anspruchsentstehung analog § 162 BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anspruchsbestimmung nach § 315 III 2 BGB Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anspruch wegen Annahmeverzugs Kein Zugriff Ralph Heiden
- Anspruchsermittlung im Wege ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Eigene Auffassung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Schadensersatz Kein Zugriff Ralph Heiden
- Vertragliche Regelung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Sonderkonstellation: mehrfache Zielbonuszahlung ohne Zielfestlegung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung Kein Zugriff Ralph Heiden
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- Verletzung von mit der Zielfestlegung verbundenen Pflichten Kein Zugriff Ralph Heiden
- Allgemeine Schlecht- oder Minderleistung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Rechtsfolge Kein Zugriff Ralph Heiden
- Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff Ralph Heiden
- Fazit Kein Zugriff Ralph Heiden
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 416 - 428 Ralph Heiden
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 429 - 430 Ralph Heiden
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 447 Ralph Heiden





