Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Ralph Heiden

doi:10.5771/9783845200361

Zusammenfassung

Zielvereinbarungen finden als modernes Führungs- und Entgeltinstrument immer stärkere Verbreitung in vielen Branchen und auf allen Ebenen der Unternehmenshierarchie.

Die Arbeit untersucht die rechtliche Struktur und die zahlreichen im Zusammenhang mit der Ein- und Durchführung zielvereinbarungsgestützter Entgeltbemessung zusammenhängenden individualvertraglichen Probleme.

Nach einer Einführung zum Konzept der Zielvereinbarung werden das Zustandekommen der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede und der Zielfestlegung selbst sowie die daraus für die Parteien resultierenden Rechtsfolgen erörtert. Ein dritter Teil der Arbeit widmet sich neben der Frage einer unterjährigen Zielkorrektur der Feststellung der Zielerreichung und dem Entstehen des Zielbonusanspruchs. Daneben werden praxisrelevante Sonderprobleme wie das unterjährige Ausscheiden des Arbeitnehmers, Änderungen der vertraglichen Arbeitszeit, Arbeitsausfallzeiten und mögliche arbeitsrechtliche Sanktionen und die Grenzen vertraglicher Gestaltungsvarianten erörtert.

Das Werk stellt damit ein ideales Hilfsmittel sowohl für den im Unternehmen bzw. Verband mit der Thematik beschäftigten Juristen als auch für Anwälte und Richter dar.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 10.01.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2507-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0036-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 447
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 29
1. 1. Geschichte und theoretische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 30 - 35
  2. Rechtstatsächliche Angaben zur Verbreitung von Zielvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 35 - 39
2. 1. 1. Mitarbeiter-Motivation Kein Zugriff
    2. Steuerung und Kontrolle der Mitarbeiter Kein Zugriff
    3. Ausschöpfen des Mitarbeiter-Potentials Kein Zugriff
    4. Partizipationsmöglichkeiten der Mitarbeiter bei der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
    5. Relevanz für die Personalentwicklung Kein Zugriff
    6. Einsatz als Entgeltinstrument – Flexibilisierung der Vergütung Kein Zugriff
  2. Das Zielspektrum – Abgrenzung zu unternehmenserfolgsabhängigen Entgeltbestandteilen Kein Zugriff Seiten 51 - 57
  3. Modus der Zielfestlegung – Vereinbarung oder Vorgabe? Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  4. Begriffliche Differenzierung der zu treffenden Abmachungen – Entgeltabrede und Zielfestlegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  5. Ergebnis: Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 60 - 61
3. 1. Risiken aus Arbeitgebersicht Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  2. Risiken aus Arbeitnehmersicht Kein Zugriff Seiten 63 - 64
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
1. 1. 1. Vertragliche Grundlage Kein Zugriff
    2. Art des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
    3. 1. Zielbonus als Entgelt im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Leistungsentgeltcharakter Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit der Verknüpfung mit dem Arbeitsergebnis Kein Zugriff
    4. Zielerreichung als Bedingung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
      3. Verbrauchereigenschaft der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. AGB-Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      5. Allgemeine Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      6. Vorrang kollektivrechtlicher Bestimmungen und Mitbestimmung Kein Zugriff
      7. Form Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Direktionsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 1. Keine Umgehung des Kündigungsschutzes Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeitskontrolle Kein Zugriff
        Zulässiger Umfang der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
        Sachgrundangabe als materielle Beschränkung des Leistungsbestimmungsrechts Kein Zugriff
        Art und Gewicht der zu fordernden Sachgründe Kein Zugriff
        Kritik an der Heranziehung der §§ 1, 2 KSchG als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Kritik an der bipolaren Unterscheidung nach dem synallagmatischen Charakter der Leistung - Gesichtspunkt mangelnde Eindeutigkeit Kein Zugriff
        Kritikpunkt fehlende sachliche Rechtfertigung der Unterscheidungen Kein Zugriff
        Irrelevanz des Verhältnisses zum Tarifentgelt bzw. zum marktüblichen Entgelt Kein Zugriff
        Fazit: Bewahrung des Äquivalenzverhältnisses als Ausgangspunkt für die Bewertung der Angemessenheit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
        Ermessensmaßstab Kein Zugriff
        Kompensatorische Vorteile Kein Zugriff
        Transparenz Kein Zugriff
      2. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Anpassung an die unternehmensspezifischen Gegebenheiten Kein Zugriff
      2. Rechtliche Schranken Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    5. 1. Regelungskompetenz der Betriebsparteien Kein Zugriff
      2. Rechtliche Schranken Kein Zugriff
      3. Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Prämienlohn Kein Zugriff
        Betriebliche Einführung von Zielvereinbarungen bei Leistungszulage Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Problem des Tarifvorrangs Kein Zugriff
        Übertarifliche Entgeltbestandteile Kein Zugriff
        Keine Begründung zielvereinbarungsbezogener Entgeltansprüche durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        Anspruchsbegründung durch Sprecherausschussvereinbarung Kein Zugriff
        Arbeitsvertraglich-betriebliches System Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. Anspruchsbegründung durch betriebliche Übung Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz – Beschränkung des Zielvereinbarungssystems auf bestimmte Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
    7. 1. Anwendungsbereich und Voraussetzungen des § 612 I BGB Kein Zugriff
      2. Art der Arbeitsleistung Kein Zugriff
        Zeitlicher Umfang der Arbeitsleistung Kein Zugriff
        Intensität der Arbeitsleistung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        Risikokompensation durch erhöhte Entgeltchancen Kein Zugriff
        Wahlrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Mindestentgeltklausel Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit bei Fixvergütungen Kein Zugriff
        Prüfungsgegenstand: Leistungsversprechen nicht Leistung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Verdienstchance Kein Zugriff
        Unmöglichkeit der Missverhältnis-Kontrolle der abstrakten Entgeltabrede Kein Zugriff
        Beschränkung der bei der Äquivalenzkontrolle anrechenbaren Verdienstchancen aufgrund der Gefahrtragungsregel Kein Zugriff
        Kein Fall der Substratsgefahr Kein Zugriff
        Begründung durch Arbeitnehmerschutzüberlegungen Kein Zugriff
        Konkretisierung bezüglich zielvereinbarungsbezogener Entgeltbestandteile Kein Zugriff
        Existenzschutz Kein Zugriff
        Rechtsfolge bei Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Kontrollmaßstab der §§ 307 I 1, II, 308 f. BGB Kein Zugriff
        Allgemeine Angemessenheits- bzw. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Zielerreichung Kein Zugriff
        Feste Budgetierung bzw. Grenzwerte für das Kollektivbudget Kein Zugriff
        Abhängigkeit vom Unternehmenserfolg Kein Zugriff
        Bestimmung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        Summarisches Verfahren – einseitige Bonusfestsetzung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Zielvereinbarungen mit Gruppen und Vereinbarung von Gruppenzielen Kein Zugriff
    2. Dauer der Zielvereinbarungsperiode, Fälligkeit, Abschlagzahlungen Kein Zugriff
    3. 1. Änderung arbeitsvertraglicher Entgeltabreden Kein Zugriff
        Änderung von Betriebsvereinbarungen, Sprecherausschussvereinbarungen und Tarifverträgen Kein Zugriff
      2. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
        Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
        Befristung Kein Zugriff
        Bedingung Kein Zugriff
        Anrechnungsvorbehalt Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Verhältnis von Zielfestlegung und Entgeltabrede Kein Zugriff Seiten 248 - 251
  2. 1. Vertraglich vorgesehenes Zielfestlegungsverfahren Kein Zugriff
    2. Modus der tatsächlichen Zielfestlegung Kein Zugriff
    3. Schranken der Vereinbarung eines Rechts zur Zielvorgabe Kein Zugriff
    4. Zielfestlegung bei Gruppenzielen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine rechtliche Grenzen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
      2. Zielspektrum bei Zielvorgabe Kein Zugriff
        Zielspektrum bei Zielvereinbarung Kein Zugriff
    3. Zielschwierigkeit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Form Kein Zugriff Seiten 276 - 276
  5. Dokumentation der Rahmen- / Leistungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 276 - 278
3. 1. 1. Recht auf und Pflicht zum Abschluss von Zielvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. Konkretisierung oder Erweiterung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
      2. Keine Erfolgsverpflichtung Kein Zugriff
      3. Bemühen um Erfolg Kein Zugriff
  2. 1. Pflicht zur Zielvorgabe und Zahlung des Zielbonusses Kein Zugriff
    2. Einschränkung des Direktionsrechts und seiner Ausübung Kein Zugriff
    3. Pflicht zu unterstützenden Maßnahmen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 294 - 295
1. 1. 1. Änderungen in der Erreichbarkeit der Ziele Kein Zugriff
    2. Zielkorrektur aufgrund unternehmerischer Entscheidung oder Notwendigkeit Kein Zugriff
    3. Auswirkungen von Arbeitsausfallzeiten Kein Zugriff
  2. 1. Anfechtung der Zielfestlegung Kein Zugriff
    2. Anwendung von Leistungsstörungsregeln – §§ 323, 326, 615 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      2. Ausfüllungsbedürftige Vertragslücke Kein Zugriff
      3. Korrektur zu Gunsten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Anpassung zu Lasten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. Korrektur einer Zielvereinbarung Kein Zugriff
  3. Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung Kein Zugriff Seiten 319 - 321
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 321 - 323
2. 1. Zielerreichung als Bedingungseintritt für das Entstehen des Vergütungsanspruchs oder als unverbindliches Bemessungskriterium Kein Zugriff Seiten 323 - 324
  2. 1. Quantitative und qualitative Ziele – Tatsachenfeststellung oder Beurteilung? Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung der vertraglichen Regelung Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Zielerreichung durch Tatsachenermittlung Kein Zugriff
      3. Bestimmung der Zielerreichung im Wege der Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. Kontrolle der durch den Arbeitgeber getroffenen Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kontrolle der durch Dritte getroffenen Entscheidung Kein Zugriff
      3. Kontrolle bei fehlender Einigung ohne Kommissionsentscheid Kein Zugriff
      4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    4. Informations- und Unterrichtungsrechte des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    5. Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer und Datenschutz Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beurteilungs- und Ermessensspielraum bei der Feststellung der Zielerreichung bzw. der Bestimmung des Bonusanspruchs Kein Zugriff
      2. Fiktion des Bedingungseintritts – § 162 BGB Kein Zugriff
      3. Regelungslücke Kein Zugriff
        Nachträgliche Berücksichtigung der Fremdeinflüsse Kein Zugriff
        Unvorhergesehene Fremdeinflüsse und Risikozuordnung Kein Zugriff
        Anpassung der Ziele, Korrektur der Zielerreichung oder Unwirksamkeit der Zielfestlegung Kein Zugriff
    2. Möglichkeiten der vertraglichen Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abhängigkeit des Entgeltanspruchs von der erbrachten Arbeit Kein Zugriff
      2. Beachtung der Bedingtheit des Zielbonusanspruchs Kein Zugriff
      3. Minderung auch bei voller Zielerreichung Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit von Verfall- oder Stichtagklauseln Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundregel des § 326 I BGB – Teilwegfall des Bonusanspruchs Kein Zugriff
        Abweichung durch Entgeltfortzahlungsregeln oder Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Reichweite der Entgeltfortzahlungsregeln Kein Zugriff
        Ergänzende Auslegung der Entgeltabrede Kein Zugriff
      3. Klarstellende Regelungen Kein Zugriff
        Abweichen von zwingenden Entgeltfortzahlungsvorschriften Kein Zugriff
        Proportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
        Überproportionale Kürzung außerhalb zwingender Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
    2. Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Fortbestehen des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
      2. Anspruchsentstehung analog § 162 BGB Kein Zugriff
      3. Anspruchsbestimmung nach § 315 III 2 BGB Kein Zugriff
      4. Anspruch wegen Annahmeverzugs Kein Zugriff
      5. Anspruchsermittlung im Wege ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
      6. Eigene Auffassung Kein Zugriff
      7. Schadensersatz Kein Zugriff
    2. Vertragliche Regelung Kein Zugriff
    3. Sonderkonstellation: mehrfache Zielbonuszahlung ohne Zielfestlegung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Verletzung von mit der Zielfestlegung verbundenen Pflichten Kein Zugriff
      2. Allgemeine Schlecht- oder Minderleistung Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 416 - 428
Ausblick Kein Zugriff Seiten 429 - 430
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 447

Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen