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Online-Märkte und Wettbewerbsrecht

Implikationen der Platform Revolution für das EU-Vertriebskartellrecht
Autor:innen:
Verlag:
 26.07.2017

Zusammenfassung

Die als „Platform Revolution“ bezeichnete sprunghafte Zunahme plattformbasierter Geschäftsmodelle hat im Handel zu weitreichenden und tiefgreifenden Veränderungen geführt. Das Geschäftsmodell der Online-Plattformen wirft dabei zahlreiche Rechtsfragen auf. Insbesondere das Vertriebskartellrecht ist von diesen Veränderungsprozessen betroffen.

Die interdisziplinäre Arbeit befasst sich mit der EU-kartellrechtlichen Bewertung vertikaler Sachverhaltskonstellationen mit Plattformbezug. Schwerpunktmäßig werden wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen im Plattform-Nutzer-Verhältnis und Vertriebsverbote über Online-Plattformen untersucht. Die Arbeit bietet einen Überblick über die rechtlichen Bewertungsmaßstäbe und setzt sich kritisch mit der einschlägigen juristischen und ökonomischen Literatur sowie der behördlichen und gerichtlichen Entscheidungspraxis auseinander. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der von Wirtschaftsnobelpreisträger Jean Tirole begründeten Theorie zweiseitiger Märkte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
26.07.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4123-6
ISBN-Online
978-3-8452-8432-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Platform Revolution – von der Pipeline zur Plattform Kein Zugriff
    2. B. Platform Revolution – Fluch oder Segen? Kein Zugriff
    3. C. Plattform-Nutzer-Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. D. Plattformverbote Kein Zugriff
    5. E. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    6. F. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
      1. I. Begrifflichkeiten und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. II. Geschäftsstrategie und Erfolgsparameter Kein Zugriff
        1. 1. Zielgruppe(n) Kein Zugriff
        2. 2. Leistungsumfang Kein Zugriff
        3. 3. Finanzierung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsbeziehungen zwischen Plattformen und Nutzern Kein Zugriff
        2. b) Rechtsbeziehungen zwischen Anbietern und Nachfragern Kein Zugriff
          1. a) Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
          2. b) Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zum Netzwerk Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung zu einseitigen Geschäftsmodellen Kein Zugriff
        1. 1. Transaktions- und Nicht-Transaktionsplattformen Kein Zugriff
        2. 2. Matching- und Aufmerksamkeitsplattformen Kein Zugriff
        3. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Plattform- und Netzwerk-Eigenschaft von Handelsplattformen Kein Zugriff
        1. 1. Chicken-and-Egg-Problem Kein Zugriff
        2. 2. Critical-Mass-Problem Kein Zugriff
        3. 3. Stabilitätsprobleme Kein Zugriff
        4. 4. Fehlverhalten der Nutzer Kein Zugriff
          1. a) Preissetzung Kein Zugriff
          2. b) Verhaltensvorgaben Kein Zugriff
          1. a) Gefahr des Markt-Tipping Kein Zugriff
          2. b) Positive Auswirkungen hoher Marktkonzentration Kein Zugriff
          3. c) Ausgleichende Faktoren Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        2. 2. Marktkonzentration durch Skaleneffekte Kein Zugriff
          1. a) Erfahrungsgüter und Goodwill-Prämien Kein Zugriff
          2. b) Marktabschottungswirkung von Goodwill-Prämien Kein Zugriff
          1. a) Kapazitätsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Heterogenität der Nutzerpräferenzen Kein Zugriff
            1. aa) Einseitiges oder beiderseitiges Multi-Homing Kein Zugriff
            2. bb) Relevante Faktoren Kein Zugriff
            3. cc) Multi-Homing-Möglichkeiten auf Handelsplattformen Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und wettbewerbsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
      1. I. Marktabgrenzung in behördlicher und gerichtlicher Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Bedarfsmarktkonzept und Angebotsumstellungsflexibilität Kein Zugriff
          1. a) SSNIP-Test Kein Zugriff
          2. b) Kreuzpreiselastizität Kein Zugriff
          3. c) Preiskorrelations- und Preisanpassungsanalysen Kein Zugriff
          4. d) Schwäche quantitativer Methoden Kein Zugriff
        3. 3. Konzept der Wirtschaftspläne Kein Zugriff
      3. III. Besonderheiten in Vertikalkonstellationen Kein Zugriff
        1. 1. Innovationen als Ursprung der Marktdynamik Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungspraxis Kein Zugriff
          2. b) Alternative Konzepte Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Nationale Differenzierungen Kein Zugriff
        2. 2. Käuferverhalten und -präferenzen Kein Zugriff
        3. 3. Produktcharakteristika Kein Zugriff
        4. 4. Transporterfordernisse Kein Zugriff
        5. 5. Unterscheidung zwischen digitalen und hybriden Gütern Kein Zugriff
        6. 6. Sonderfall Reiseleistungen Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Unentgeltlichkeit als Geschäftsmodell Kein Zugriff
          1. a) Behördliche und gerichtliche Entscheidungspraxis Kein Zugriff
            1. aa) Gesamtbetrachtung entgeltlicher und unentgeltlicher Angebote Kein Zugriff
            2. bb) Kein Verzicht auf Austauschbeziehung im konkreten Fall Kein Zugriff
            3. cc) Fehlende Verpflichtung zur Leistungserbringung Kein Zugriff
            1. aa) Bloße Wechselwirkungen konstituieren noch keinen Markt Kein Zugriff
            2. bb) Leistungsaustausch als Kernelement des Marktes Kein Zugriff
              1. (I) Keine Notwendigkeit eines pekuniären Preises Kein Zugriff
              2. (II) Keine Notwendigkeit einer einheitlichen Preisstruktur Kein Zugriff
            4. dd) Exkurs: Vorübergehende Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Regierungsentwurf zur 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung und Konsequenzen Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzlich separate Ermittlung der Substitutionsbeziehungen Kein Zugriff
          2. b) (Keine) Sonderfälle symmetrischer Marktabgrenzung Kein Zugriff
          1. a) Europäische Entscheidungspraxis Kein Zugriff
          2. b) Deutsche Entscheidungspraxis Kein Zugriff
          3. c) Wissenschaftlicher Diskurs Kein Zugriff
            1. aa) Wechselseitige Vermittlung vs. einseitiger Kontakt Kein Zugriff
            2. bb) Einheitlicher Plattformmarkt nur bei einheitlichem Bedarf und ähnlichen Präferenzen Kein Zugriff
            3. cc) Praktische Auswirkungen Kein Zugriff
          1. a) Modifizierter SSNIP-Test Kein Zugriff
          2. b) Weitere Anwendungsschwierigkeiten des SSNIP-Tests auf mehrseitigen Märkten Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        4. 4. Berücksichtigungsschwelle Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Ausblick: Herausfordernde Marktdefinitionen in der Internet- und Plattformökonomie Kein Zugriff
      1. I. Geringe(re) Aussagekraft hoher Marktanteile Kein Zugriff
      2. II. Weitere Schwierigkeiten klassischer (einseitiger) Bestimmungsmethoden Kein Zugriff
      3. III. Alternative Kriterien Kein Zugriff
    1. A. Verlauf der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Effizienzsteigernde Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Wettbewerbsschädliche Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
        3. 3. Kontext und Zielsetzung der Vereinbarung Kein Zugriff
      2. II. Treue- und Bündelrabatte Kein Zugriff
      3. III. Kopplungsbindungen Kein Zugriff
            1. aa) Echte und unechte Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff
            2. bb) Meistbegünstigungsklauseln zulasten des Anbieters/Abnehmers Kein Zugriff
          2. b) Across Platform Parity Agreement (APPA) Kein Zugriff
          1. a) Verfahren auf nationaler Ebene Kein Zugriff
          2. b) Verfahren auf internationaler Ebene Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerb auf Ebene der Produktanbieter Kein Zugriff
              1. (I) Beschränkung des Konditionenwettbewerbs Kein Zugriff
              2. (II) Marktabschottungswirkung Kein Zugriff
              3. (III) Steigerung der Kollusionsgefahr Kein Zugriff
              1. (I) Trittbrettfahren auf der Vermittlungsleistung Kein Zugriff
              2. (II) Lösungsmöglichkeiten – APPAs und alternative Strategien Kein Zugriff
            2. bb) Suchkostenreduktion Kein Zugriff
            3. cc) APPAs und Nutzergewinnung Kein Zugriff
            4. dd) Weitere Effizienzeinwände Kein Zugriff
        4. 4. Steuerungsfunktion und Beurteilungsmaßstäbe Kein Zugriff
      5. V. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff
        1. 1. Effizienzförderliche Auswirkungen Kein Zugriff
        2. 2. Wettbewerbsschädliche Auswirkungen Kein Zugriff
        3. 3. Einzelfallbetrachtung unter Berücksichtigung der Marktstruktur Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestandliche Wettbewerbsbeschränkung (Artikel 101 Absatz 1 AEUV) Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze der Freistellung Kein Zugriff
            1. aa) Gruppenfreistellung (Vertikal-GVO) Kein Zugriff
            2. bb) Einzelfreistellung (Artikel 101 Absatz 3 AEUV) Kein Zugriff
          3. c) Ergebnissicherung Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Mittel der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        3. 3. Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        4. 4. Spürbarkeit Kein Zugriff
        5. 5. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. aa) Der kartellrechtliche Begriff des Handelsvertreters Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
            3. cc) Reichweite des Handelsvertreterprivilegs Kein Zugriff
          2. b) Ansatz des BKartA im HRS-Beschluss Kein Zugriff
            1. aa) „Ursprung“ der Vertragsklauseln Kein Zugriff
              1. (I) Vertragsspezifische Risiken Kein Zugriff
              2. (II) Risiken marktspezifischer Investitionen Kein Zugriff
              3. (III) Risiken in Verbindung mit anderen Tätigkeiten Kein Zugriff
              4. (IV) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (I) Die Problematik der Mehrfachvertretung Kein Zugriff
              2. (II) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (I) Reaktivierung des Eingliederungserfordernis Kein Zugriff
              2. (II) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung und Anwendung der Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
            1. aa) Unterschiedliche Ebenen der Produktions- oder Vertriebskette Kein Zugriff
              1. (I) Die Diskussion um den inneren Zusammenhang Kein Zugriff
              2. (II) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Vereinbarungen über den Bezug der Vermittlungsleistung Kein Zugriff
              1. (I) Vertikalverhältnis betreffend die Vermittlungsleistung Kein Zugriff
              2. (II) Vertikalverhältnis betreffend die vermittelten Produkte Kein Zugriff
              1. (I) Erwägungen der Vertikal-GVO Kein Zugriff
              2. (II) Vergleichbare Konfliktlage im Plattformvertrieb Kein Zugriff
            4. dd) Angemessenheit der marktanteilsabhängigen Beurteilung Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Flexibilisierung der Marktanteilsschwelle Kein Zugriff
            2. bb) Erhöhung der Marktanteilsschwelle Kein Zugriff
            3. cc) Absenkung der Marktanteilsschwelle Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (I) Strenges Wortlautverständnis Kein Zugriff
              2. (II) Erweiternde Auslegung Kein Zugriff
              1. (I) Artikel 4 litera a) Vertikal-GVO Kein Zugriff
              2. (II) Artikel 4 litera b) Vertikal-GVO Kein Zugriff
            3. cc) Revision der Kernbeschränkungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Vertikale Vereinbarungen zwischen Effizienzgewinnen und Verbotsgrundsatz Kein Zugriff
        2. 2. Freistellungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Nachweis der Freistellungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. E. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      1. I. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      2. II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zu anderen Vertriebsformen Kein Zugriff
        2. 2. Selektive Vertriebssysteme als tatbestandliche Wettbewerbsbeschränkung im Sinne des Artikels 101 Absatz 1 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
        4. 4. Selektive Vertriebssysteme außerhalb der tatbestandlichen Privilegierung Kein Zugriff
          1. a) Die Entscheidung des KG zu Sternjakob Kein Zugriff
          2. b) Die Entscheidung des OLG Karlsruhe zu Sternjakob Kein Zugriff
          3. c) Verfahren vor dem OLG Frankfurt a.M. Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungspraxis im nicht-selektiven Vertrieb Kein Zugriff
        3. 3. Plattformverbote außerhalb der deutschen Entscheidungspraxis Kein Zugriff
        1. 1. Einfacher, kostengünstiger und risikoarmer Zugang zum Online-Vertrieb Kein Zugriff
        2. 2. Erweiterung der Kundenreichweite Kein Zugriff
      2. II. Die Endverbraucher-Perspektive Kein Zugriff
          1. a) Prinzipiell hinreichende Beratungsmöglichkeiten und Serviceangebote im Internet- und Plattformvertrieb Kein Zugriff
          2. b) Keine Verbotsrechtfertigung selbst bei höherem Suchaufwand und geringeren Beratungsstandards Kein Zugriff
          1. a) Trittbrettfahren reiner Plattform-Händler Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Problematik des Internetvertriebs Kein Zugriff
          3. c) Mildere Mittel Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. a) Marken- und Produktimage als Schutzziel Kein Zugriff
              1. (I) Luxusprodukte Kein Zugriff
              2. (II) Erweiterung auf Markenprodukte Kein Zugriff
            2. bb) Produktimage als Qualitätssignal Kein Zugriff
            1. aa) Markenprodukte mit Qualitätsimage Kein Zugriff
            2. bb) Luxusprodukte mit Prestigecharakter Kein Zugriff
            3. cc) Unzulässigkeit pauschaler Verbote Kein Zugriff
          4. d) Imagebeeinträchtigung durch niedrige Produktpreise Kein Zugriff
              1. (I) eBay Kein Zugriff
              2. (II) Amazon Marketplace Kein Zugriff
              3. (III) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. (I) Abstrahlungswirkung von Verkaufsstätten (Irradiation) Kein Zugriff
              2. (II) Imagebegründung und -erhaltung Kein Zugriff
              3. (III) Negative Beeinflussung Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnissicherung Kein Zugriff
      4. IV. Abschließende Überlegungen zu Vor- und Nachteilen des Plattformvertriebs aus wettbewerblicher Sicht Kein Zugriff
      1. I. EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Pierre Fabre Kein Zugriff
        1. 1. Reichweite der Inbezugnahme Kein Zugriff
          1. a) Streitstand Kein Zugriff
            1. aa) Kontext der Entscheidung Kein Zugriff
              1. (I) Das Verhältnis von Marken- und Kartellrecht Kein Zugriff
              2. (II) Markenimage als spezifischer Gegenstand der Marke Kein Zugriff
              3. (III) Kohärentes Verständnis der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnissicherung Kein Zugriff
        1. 1. Imageschutzbezogene Begründungsansätze bei reinen Markenprodukten Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung des EuG im Fall Leclerc Kein Zugriff
          2. b) Rechtfertigung im Hinblick auf Verbraucherbedürfnisse Kein Zugriff
          3. c) Verbraucherinteresse am Schutz des Markenimages Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. 1. Streitstand Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. IV. Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Das Verhältnis von Artikel 4 litera b) und c) Vertikal-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Plattformnutzer als beschränkbare „Kundengruppe“ Kein Zugriff
              1. (I) Kundengruppe im Sinne der Rückausnahme nach Ziffer i) Kein Zugriff
              2. (II) Kundengruppe im Sinne des Kernbeschränkungstatbestandes (vormals: Kundenkreis) Kein Zugriff
            3. cc) Schlussfolgerungen für Plattformverbote Kein Zugriff
            1. aa) Erschwernis der Kundenansprache Kein Zugriff
              1. (I) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (II) Systematik Kein Zugriff
              3. (III) Sinn und Zweck des Artikels 4 litera b) Vertikal-GVO Kein Zugriff
              4. (IV) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. a) Per se zulässige Qualitätsanforderung durch die Logo-Klausel Kein Zugriff
            1. aa) Unzulässige Beschränkung bei Totalverbot des Internetvertriebs Kein Zugriff
            2. bb) Vernünftige und zumutbare Alternativen zum Plattformvertrieb Kein Zugriff
            3. cc) Nichterreichbarkeit exklusiver „Plattformkunden“ Kein Zugriff
            4. dd) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
              1. (I) Keine pauschale Zurückweisung der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
              2. (II) Imageschutzbezogene Gestaltungsanforderungen im stationären Vertrieb Kein Zugriff
              3. (III) Rechtfertigung ohne stationäre Qualitätsvorgaben Kein Zugriff
          4. d) Produktbezogene Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. a) Beschränkung des aktiven Verkaufs im Alleinvertrieb (Ziffer i) Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung des Verkaufs an nicht zugelassene Händler im Selektivvertrieb (Ziffer iii) Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      3. III. Beschränkung des Verkaufs an Endverbraucher im Selektivvertrieb (Artikel 4 litera c) Vertikal-GVO) Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Investitionsschutz Kein Zugriff
      3. III. Schutz vor intensivem Preiswettbewerb Kein Zugriff
      4. IV. Gewährleistung von Beratung und ordnungsgemäßem Gebrauch Kein Zugriff
        1. 1. Verhinderung von Imagebeeinträchtigungen Kein Zugriff
        2. 2. Saldierung der wettbewerblichen Vor- und Nachteile Kein Zugriff
        3. 3. Zusätzliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      1. I. Plattformverbote als tatbestandliche Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        1. 1. Kundengruppenbeschränkung im Sinne des Artikels 4 litera b) Vertikal-GVO Kein Zugriff
          1. a) Vertrieb über eigene Website Kein Zugriff
          2. b) Vertrieb über Online-Plattformen Kein Zugriff
      3. III. Einzelfreistellung gemäß Artikel 101 Absatz 3 AEUV Kein Zugriff
    8. H. Ergebnissicherung Kein Zugriff
    1. A. Herausfordernde Marktdefinitionen Kein Zugriff
    2. B. Plattform-Nutzer-Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. C. Plattformverbote Kein Zugriff
    4. D. Einbeziehung der Gesamtentwicklungen der Platform Revolution Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 387 - 406

Literaturverzeichnis (327)

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