Die Selbstbezichtigungspflicht des Aufsichtsrats nach eigenem Fehlverhalten

RegR&#039;in Dr. Caroline Böhme

doi:10.5771/9783828851573

Zusammenfassung

Dürfen Aufsichtsräte zur Selbstbezichtigung gezwungen werden? Diese Frage hat in der juristischen Literatur bislang wenig Beachtung gefunden. Dies hat sich jedoch mit dem sog. Easy-Software-Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.09.2018 grundlegend geändert. Der vorliegende Band nimmt dieses Urteil zum Anlass, die Selbstbezichtigungspflicht des Aufsichtsrats aus rechtsökonomischer und rechtsdogmatischer Sicht zu beleuchten. Die bestehende Informationsasymmetrie zwischen Aufsichtsrat und Gesellschaft macht die Offenlegung eigenen Fehlverhaltens erforderlich. Dabei gelingt es, die Pflicht auf die organschaftliche Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder zu stützen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8288-5156-6
ISBN-Online: 978-3-8288-5157-3
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 221
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung der Selbstbezichtigungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. II. Anlass Kein Zugriff
  3. III. Diskussionsstand Kein Zugriff
3. C. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Der Aufsichtsrat als Kollegialorgan Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. II. Ausgestaltung der Überwachungstätigkeit Kein Zugriff
3. C. Haftung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Die erstmalige Einführung der Pflicht durch das Reichsgericht Kein Zugriff
      2. (1) Fehlende Überzeugungskraft der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Der Vorwurf der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
      3. c. Abschaffung des § 51b BRAO – Abschaffung der Hinweispflicht? Kein Zugriff
    2. 2. Die Übertragung der Grundsätze auf Architekt und Steuerberater Kein Zugriff
    3. 3. „Gescheiterte“ Übertragung der Pflicht auf Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff
    4. 4. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Aufklärung zum Zweck der strafbefreienden Einwilligung Kein Zugriff
      2. b. „Wirtschaftliche“ Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a. Fehlende Vergleichbarkeit von Rechtsanwalt und Arzt Kein Zugriff
      2. (1) Schutzinteresse überragend wichtiger Rechtsgüter Kein Zugriff
        (2) Vorbereitung eines Arzthaftungsprozesses Kein Zugriff
      3. c. Die (ausdrückliche) Einführung der Fehleroffenbarungspflicht durch das Patientenrechtegesetz Kein Zugriff
      4. d. Das Wohl des Patienten als Maßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Annahme einer Offenlegungspflicht durch den Court of Appeal Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Swain v. West (Butchers) Ltd. Kein Zugriff
      2. b. Sybron Corporation v. Rochem Ltd. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichtverletzung durch Nichtoffenlegung (Chancery Division des High Court) Kein Zugriff
    2. 2. Bestätigung durch den Court of Appeal Kein Zugriff
    3. 3. Kritik und Erwiderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Equity als „Lückenfüllung“ Kein Zugriff
        (2) Die Entstehung des trust law Kein Zugriff
        (3) Fiduciary law als „Oberkategorie“ Kein Zugriff
      2. b. Fiduciary duties als Billigkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. „Free-standing duty“? Kein Zugriff
      2. (1) Gesetzlicher Inhalt Kein Zugriff
        (2) Hintergrund Kein Zugriff
        (3) Auseinandersetzung und Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Das Treueverhältnis als „Schlüsselfaktor“ Kein Zugriff
3. 1. I. Sekundärhaftung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Beeinträchtigung des Emittenteninteresses Kein Zugriff
        (2) Corporate Governance-Schranke Kein Zugriff
      2. b. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Haftung des Vorstandsmitglieds bei Nichterfüllung der Ad-hoc-Publizitätspflicht Kein Zugriff
      2. b. Übertragung der Erfüllungspflicht auf unbetroffenes Organmitglied Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Allgemeine Informationsweiterleitungspflicht Kein Zugriff
      2. b. Übertragung auf die Selbstbezichtigungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. III. (Noch) keine einheitliche Linie Kein Zugriff
4. 1. I. Tätigwerden im fremden Interesse Kein Zugriff
  2. II. „Nähebeziehung“ Kein Zugriff
  3. III. Informationsasymmetrie Kein Zugriff
1. 1. I. Ökonomische Grundlegung Kein Zugriff
  2. II. Adverse Selektion als Folge der Informationsasymmetrie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Grundmodell Kein Zugriff
    2. 2. Der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft als Agent i.S.d. principal-agent-theory Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Präliminarien Kein Zugriff
    2. 2. Die Sicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 3. Die Sicht der Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reduzierung der Überwachungskosten Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Dubovitskayas Kein Zugriff
    3. 1. a. Keine Vergrößerung des Überwachungsaufwands Kein Zugriff
      2. b. Verhältnis von Überwachungskosten und Schäden in Form nicht erforschter Informationen Kein Zugriff
      3. c. Geeignetheit der Selbstbezichtigungspflicht bei hohem Pflichtbewusstsein Kein Zugriff
    4. 1. a. Kosten der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
      2. (1) Erforderlichkeit eines Durchsetzungsinstruments Kein Zugriff
        aa. Grundkonstellation Kein Zugriff
        i. Bereits bestehende Pflicht des Vorstands zur Überwachung des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
        (a). Fehlender Nutzen Kein Zugriff
        (b). Hohe Kosten Kein Zugriff
        (c). Fazit Kein Zugriff
        (a). Checks-and-balances Kein Zugriff
        (b). Legalitätskontrollpflicht des Vorstands Kein Zugriff
        (c). Ziel: Abschreckung Kein Zugriff
        aa. „Zuckerbrot“ als neuer Trend? Kein Zugriff
        bb. Anreize als Vergünstigungen in der Kosten/Nutzen-Analyse Kein Zugriff
        cc. Sanktion und Belohnung aus psychologischer Sicht Kein Zugriff
        i. Haftungserleichterung Kein Zugriff
        ii. Konkrete Ausgestaltungsmöglichkeit: Selbstbehalt der D&O-Versicherung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Begriff und Grundlage der Treuepflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Konkrete Ausformung Kein Zugriff
      2. b. Kollision zwischen Offenlegungs- und Verschwiegenheitspflicht? Kein Zugriff
    2. 2. Verbot der Ausnutzung der Organstellung zum eigenen Vorteil Kein Zugriff
    3. 1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. (1) Eingrenzung der kollidierenden „Interessen“ Kein Zugriff
        (2) Abstrakter vs. konkreter Interessenkonflikt Kein Zugriff
        (3) Wesentlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Bestehende Offenlegungspflicht? Kein Zugriff
      4. (1) Offenlegungsinteresse der Gesellschaft vs. Verschweigen der Pflichtverletzung als Interesse des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (2) Offenlegung der Pflichtverletzung als Auflösung des Interessenkonflikts Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundlagen zur arbeitsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
      2. i. Pflicht zur Selbstbezichtigung? Kein Zugriff
        ii. Mittelbare Fremdbelastung Kein Zugriff
        bb. Keine Selbstbezichtigungspflicht für einfache Arbeitnehmer Kein Zugriff
        aa. Gesteigerte Treuepflicht Kein Zugriff
        bb. Besondere Informationspflichten Kein Zugriff
        cc. Abgeschwächter Einwand der Selbstbelastung Kein Zugriff
      3. c. Parallele zwischen leitendem Angestellten und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. 1. a. Das Gebot von Treu und Glauben Kein Zugriff
      2. b. Die besondere Kontrollfunktion des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. c. Informationsbedürfnis als Auslöser der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendbarkeit des § 666 Var. 1 BGB auf die Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. „Erforderlichkeit“ der Nachricht Kein Zugriff
    3. 1. a. Mittelbare Selbstbezichtigung für Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. b. Selbstbezichtigungspflicht bei besonderer Vertrauensprägung Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Verschweigen als Fortsetzung der Pflichtverletzung Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        (2) Eigenständige Verjährung bei bewusstem Verheimlichen Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. Eigenständige Verjährung als Konsequenz der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a. Objektiver Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. (1) Keine Aufteilung in tägliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        (2) Beendigung einer einheitlichen Dauerhandlung Kein Zugriff
        (3) Ausnahme: Endgültiger Teilschaden Kein Zugriff
        (4) Ausscheiden eines Mitglieds aus dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. aa. Erforderlichkeit eines eigenen wirtschaftlichen Interesses? Kein Zugriff
        bb. Vertiefung des Schadens Kein Zugriff
        cc. Entstehungszeitpunkt Kein Zugriff
        (2) Beendigung des Verschweigens: Vereinbarkeit mit objektivem Fristbeginn Kein Zugriff
      4. aa. Zweck der Verjährung Kein Zugriff
        bb. Objektiver Fristbeginn interessengerecht Kein Zugriff
        aa. Pro: Fehlende Schutzbedürftigkeit des Schuldners Kein Zugriff
        bb. Contra: Keine Erforderlichkeit eines subjektiven Fristbeginns Kein Zugriff
        i. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        ii. Frankreich Kein Zugriff
        iii. Belgien Kein Zugriff
        iv. Delaware Kein Zugriff
        v. Übernahme der Regel in Deutschland? Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a. Keine ewige Verjährung: Sekundärhaftung Kein Zugriff
      2. (1) Erforderlichkeit der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
        (2) Keine vorsätzliche Gesetzesumgehung Kein Zugriff
        (3) Erfordernis einer eigenständigen Verjährungsfrist Kein Zugriff
        (4) „Verjährungsverdoppelung“ als schlichte Nebenfolge Kein Zugriff
        aa. Möglichkeit 1: Verkürzte Verjährungsfrist für Sekundärhaftung Kein Zugriff
        bb. Möglichkeit 2: Keine Fortführung der Schadensbilanz für ursprüngliche Pflichtverletzung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. (1) Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Alternative Maßnahmen Kein Zugriff
      3. c. Angemessenheit der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a. Nemo tenetur se ipsum accusare Kein Zugriff
      2. b. Vorrang der Selbstbelastungsfreiheit des Einzelnen im Strafverfahren Kein Zugriff
      3. c. Einschränkung, aber keine Aufhebung Kein Zugriff
1. 1. I. Kodifikation der Selbstbezichtigungspflicht Kein Zugriff
  2. II. Gesetzesvorschlag: § 116 AktG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Organschaftliche Treuepflicht Kein Zugriff
    2. 2. Legalitätspflicht Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit Kein Zugriff
§ 7 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 249 - 256
Literatur Kein Zugriff Seiten 257 - 278